mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 30. Oktober 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (156)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen

    vertagt
  3. 1.1.1

    Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen

    vertagt
  4. 2

    Fragestunde öffentlich

  5. 2.1

    SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  6. 2.1.1

    Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  7. 2.1.2

    SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  8. 2.1.3

    Stellungnahme zu SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  9. 2.2

    CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  10. 2.2.1

    CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  11. 2.3

    Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  12. 2.3.1

    Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  13. 2.4

    Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  14. 2.4.1

    Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  15. 2.5

    CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  16. 2.5.1

    CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  17. 2.5.2

    CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  18. 2.5.4

    CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  19. 2.6

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    vertagt
  20. 2.6.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte

    vertagt
  21. 2.6.2

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03

    vertagt
  22. 2.7

    BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn; hier Rodungen von Bäumen im und in direkter Nähe zum Vorhabengebiet Drucksachengruppe 231627

    zur Kenntnis genommen
  23. 2.7.1

    ST der Verwaltung: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn; hier: Rodungen von Bäumen im und in direkter Nähe zum Vorhabengebiet

    zur Kenntnis genommen
  24. 2.8

    Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen

    zur Kenntnis genommen
  25. 2.8.1

    Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen

    zur Kenntnis genommen
  26. 2.8.2

    Ergänzende Stellungnahme zu Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen

    zur Kenntnis genommen
  27. 2.9

    Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  28. 2.9.1

    Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  29. 2.10

    Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  30. 2.10.1

    Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  31. 2.11

    BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240003

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  32. 2.11.1

    BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240002

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  33. 2.12

    BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  34. 2.12.1

    Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  35. 2.13.1

    BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  36. 2.14

    BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  37. 2.14.1

    BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  38. 2.15

    CDU-Große Anfrage: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg/Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  39. 2.15.1

    CDU-Große Anfrage: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg/Heiderhof inkl. Fragen zu PV

    zur Kenntnis genommen
  40. 2.16

    BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn Drucksachegruppe 231627

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  41. 2.18

    Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  42. 2.19

    CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  43. 2.19.1

    CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  44. 2.20

    CDU-Große Anfrage: Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad Rüngsdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  45. 2.20.1

    CDU-Große Anfrage: Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad Rüngsdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  46. 2.21.1

    BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  47. 2.22

    BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  48. 2.22.1

    BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  49. 2.23

    CDU-Große Anfrage zu Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  50. 2.23.1

    Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  51. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  52. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  53. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  54. 6

    Beschlüsse

  55. 6.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  56. 6.1.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  57. 6.1.2

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  58. 6.1.3

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  59. 6.1.4

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  60. 6.1.5

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  61. 6.1.6

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  62. 6.1.7

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  63. 6.1.8

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  64. 6.1.9

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  65. 6.1.12

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  66. 6.2.2

    Bürgerantrag: Gestaltung der Parkmöglichkeiten in Straßen des Villenviertels, Rüngsdorfs und Plittersdorfs

    zur Kenntnis genommen
  67. 6.4

    Bürgerantrag: Verlegung der Ladestation Giselherstraße [Hausnummer ausgelassen] in Mehlem

    vertagt
  68. 6.5

    Bürgerantrag: Antrag für einen zukunftsfähigen Schulhof Paul-Klee-Schule

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  69. 6.6

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.

    vertagt
  70. 6.6.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.

    vertagt
  71. 6.7

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

    vertagt
  72. 6.7.1

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

    vertagt
  73. 6.8

    Einzäunung des Sportplatzes Plittersdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  74. 6.8.1

    Einzäunung des Sportplatzes Plittersdorf Antrag zur Vorlage 240733

    abgelehnt
  75. 6.9

    Fällgenehmigung für einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück Friesdorfer Str. [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  76. 6.11

    Bestimmung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretung Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 6.12

    CDU-Antrag: Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  78. 6.12.1

    Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  79. 6.13

    Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  80. 6.13.1

    Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  81. 6.14

    BBB-Antrag Treppenanlage am Heiderhofring Drucksachengruppe 200342

    beschlossen

    geändert beschlossen

  82. 6.14.1

    BBB-Antrag Treppenanlage am Heiderhofring Drucksachengruppe 200342

    zur Kenntnis genommen
  83. 6.14.2

    Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342

    beschlossen

    geändert beschlossen

  84. 6.15

    BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  85. 6.15.1

    BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  86. 6.16

    BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  87. 6.16.1

    BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  88. 6.16.2

    FDP-Änderungsantrag zu BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger Antrag zur Vorlage 241510

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  89. 6.17

    BBB FDP Antrag: Übertragung der Sitzungen der Bezirksvertretung Bad Godesberg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  90. 6.17.1

    BBB FDP Antrag: Übertragung der Sitzungen der Bezirksvertretung Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  91. 6.18

    Gemeinsamer Prüfauftrag FDP und BBB zu Engstellen am Bad Godesberger Rheinufer

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  92. 6.19.1

    FDP-Änderungsantrag: Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241301

    beschlossen

    geändert beschlossen

  93. 6.19.2

    Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  94. 6.19.3

    CDU-Änderungsantrag: Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241301

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 6.19.4

    Änderungsantrag SPD Bezirksfraktion: Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241301

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  96. 6.20

    CDU-Antrag: Pfandringe in Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  97. 6.20.1

    CDU-Antrag: Pfandringe in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  98. 6.21

    CDU-Antrag zwecks Anschaffungen von Bänken und Sitzgelegenheiten im Kottenforst mit Mitteln der Stiftung Fritz Kirstein

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  99. 6.22

    CDU-Antrag: Anlage einer insektenfreundlichen Bepflanzung auf dem Grünstreifen in der Mitte der Augustastraße in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  100. 6.22.1

    CDU-Antrag: Anlage einer insektenfreundlichen Bepflanzung auf dem Grünstreifen in der Mitte der Augustastraße in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  101. 6.23

    CDU-Antrag: Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  102. 6.23.1

    Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  103. 6.24

    Grünen-Antrag: Hinweisschild Draitschbrunnen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  104. 6.24.1

    Grünen-Antrag: Hinweisschild Draitschbrunnen

    zur Kenntnis genommen
  105. 6.25

    Interfraktioneller Antrag von BBB, CDU, SPD, FDP: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  106. 6.26

    BBB-Antrag: Rüngsdorfer Freibad; hier Erneuerung der Beflaggung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  107. 7.1

    Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  108. 7.1.1

    Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241074

    beschlossen

    geändert beschlossen

  109. 7.2

    FDP/CDU/BBB-Antrag Geflüchtete

    beschlossen

    geändert beschlossen

  110. 7.2.1

    FDP/CDU/BBB-Antrag Geflüchtete

    zur Kenntnis genommen
  111. 8

    Anhörungen

  112. 8.1

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

    vertagt
  113. 8.1.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897

    vertagt
  114. 8.1.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897

    vertagt
  115. 8.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    vertagt
  116. 8.2.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159

    vertagt
  117. 8.2.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    vertagt
  118. 8.2.3

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159

    vertagt
  119. 8.3

    Fahrradabstellanlagen Sportstätten

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  120. 8.3.1

    FDP-Änderungsantrag Fahrradabstellanlagen Sportstätten Antrag zur Vorlage 240184

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  121. 8.4

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  122. 8.4.1

    SPD-Bezirksfraktion-Änderungsantrag: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" Antrag zur Vorlage 240435

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  123. 8.4.2

    CDU-Änderungsantrag: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" Antrag zur Vorlage 240435

    beschlossen

    geändert beschlossen

  124. 8.5

    Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  125. 8.5.1

    FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782

    nicht abgestimmt
  126. 8.5.2

    CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782

    nicht abgestimmt
  127. 8.6

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt
  128. 8.6.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt
  129. 8.8

    202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  130. 8.9

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  131. 8.10

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  132. 8.11

    N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn.

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  133. 8.14

    Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  134. 9

    Stellungnahmen

  135. 10

    Anregungen

  136. 10.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  137. 10.1.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  138. 10.1.2

    Grüne Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  139. 10.2.1

    Bezirksbeigeordnete

    zur Kenntnis genommen
  140. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  141. 12.1

    Bürgerantrag: Prüfung von Möglichkeiten und Räumlichkeiten zur Förderung kultureller Angebote für Mehlemer Vereine und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  142. 12.2

    Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

    zur Kenntnis genommen
  143. 12.3

    Übersicht Feuerwehrtopf Bad Godesberg 2024

    zur Kenntnis genommen
  144. 12.4

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  145. 12.5

    Information über den Bau von 2 Schaugärten im Rheinauenpark linksrheinisch

    zur Kenntnis genommen
  146. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  147. 13.1

    Errichtung von Ökotoilettenanlagen, aktueller Sachstand

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  148. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 18

    (nichtöffentlich)

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  153. 21

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  154. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  155. 23

    (nichtöffentlich)

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  156. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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