Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 30. Oktober 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (184)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen
Ergebnis: vertagt
Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen
Ergebnis: vertagt
Fragestunde öffentlich
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Stellungnahme zu SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: vertagt
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte
Ergebnis: vertagt
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn; hier Rodungen von Bäumen im und in direkter Nähe zum Vorhabengebiet Drucksachengruppe 231627
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ST der Verwaltung: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn; hier: Rodungen von Bäumen im und in direkter Nähe zum Vorhabengebiet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzende Stellungnahme zu Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240003
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240002
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg/Heiderhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg/Heiderhof inkl. Fragen zu PV
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn Drucksachegruppe 231627
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad Rüngsdorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad Rüngsdorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage zu Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Gestaltung der Parkmöglichkeiten in Straßen des Villenviertels, Rüngsdorfs und Plittersdorfs
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Gestaltung der Parkmöglichkeiten in Straßen des Villenviertels, Rüngsdorfs und Plittersdorfs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Gestaltung der Parkmöglichkeiten in Straßen des Villenviertels, Rüngsdorfs und Plittersdorfs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Antrag für einen zukunftsfähigen Schulhof Paul-Klee-Schule
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Antrag für einen zukunftsfähigen Schulhof Paul-Klee-Schule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Einzäunung des Sportplatzes Plittersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Einzäunung des Sportplatzes Plittersdorf Antrag zur Vorlage 240733
Ergebnis: abgelehnt
Fällgenehmigung für einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück Friesdorfer Str. 213, 53175 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Fällgenehmigung für eine Säulen-Pappel auf dem Grundstück Elisabethstraße 21, 53177 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Bestimmung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretung Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag Treppenanlage am Heiderhofring Drucksachengruppe 200342
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag Treppenanlage am Heiderhofring Drucksachengruppe 200342
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Änderungsantrag zu BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger Antrag zur Vorlage 241510
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB FDP Antrag: Übertragung der Sitzungen der Bezirksvertretung Bad Godesberg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
BBB FDP Antrag: Übertragung der Sitzungen der Bezirksvertretung Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gemeinsamer Prüfauftrag FDP und BBB zu Engstellen am Bad Godesberger Rheinufer
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241301
Ergebnis: geändert beschlossen
Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241301
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag SPD Bezirksfraktion: Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241301
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Pfandringe in Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Pfandringe in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag zwecks Anschaffungen von Bänken und Sitzgelegenheiten im Kottenforst mit Mitteln der Stiftung Fritz Kirstein
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Anlage einer insektenfreundlichen Bepflanzung auf dem Grünstreifen in der Mitte der Augustastraße in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Anlage einer insektenfreundlichen Bepflanzung auf dem Grünstreifen in der Mitte der Augustastraße in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grünen-Antrag: Hinweisschild Draitschbrunnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grünen-Antrag: Hinweisschild Draitschbrunnen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Interfraktioneller Antrag von BBB, CDU, SPD, FDP: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag: Rüngsdorfer Freibad; hier Erneuerung der Beflaggung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumental-vereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg" vom 24.10.2012 in der Fassung vom 1.3.2023" für das Jahr 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen
Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241074
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP/CDU/BBB-Antrag Geflüchtete
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP/CDU/BBB-Antrag Geflüchtete
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anhörungen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
Ergebnis: vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
Ergebnis: vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
Ergebnis: vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
Ergebnis: vertagt
Fahrradabstellanlagen Sportstätten
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Änderungsantrag Fahrradabstellanlagen Sportstätten Antrag zur Vorlage 240184
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"
Ergebnis: geändert beschlossen
SPD-Bezirksfraktion-Änderungsantrag: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" Antrag zur Vorlage 240435
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" Antrag zur Vorlage 240435
Ergebnis: geändert beschlossen
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782
Ergebnis: nicht abgestimmt
CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782
Ergebnis: nicht abgestimmt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark
Ergebnis: abgelehnt
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn.
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Prioritätenliste über die Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern
Ergebnis: geändert beschlossen
SPD-Bezirksfraktion Änderungsantrag: Prioritätenliste über die Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern Antrag zur Vorlage 241584
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellungnahmen
Anregungen
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Fraktion: Bezirksbeigeordnete
Ergebnis: geändert beschlossen
Bezirksbeigeordnete
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Bezirksbeigeordnete Antrag zur Vorlage 241511
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Bürgerantrag: Prüfung von Möglichkeiten und Räumlichkeiten zur Förderung kultureller Angebote für Mehlemer Vereine und Bürger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht Feuerwehrtopf Bad Godesberg 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information über den Bau von 2 Schaugärten im Rheinauenpark linksrheinisch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunale Gartenanlage Godesberg - Standort
Ergebnis: geändert beschlossen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Errichtung von Ökotoilettenanlagen, aktueller Sachstand
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.12.2024 · 793.3 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 30.10.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 30.10.2024 23:59 Uhr