Übersicht Feuerwehrtopf Bad Godesberg 2024
Mitteilungsvorlage 241742 vom 10.10.2024
zur Kenntnis genommen Stand: Am 30.10.2024 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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10.10.2024
Mitteilungsvorlage
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Mitteilungsvorlage öffentlich 241742 Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: Bezirksverwaltungsstelle Bad Godesberg Dezernat: Dez. I Übersicht Feuerwehrtopf Bad Godesberg 2024 Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 30.10.2024 Kenntnisnahme Mitteilung: Im Jahr 2024 wurden folgende Beschlüsse der Bezirksvertretung Bad Godes- berg zum Feuerwehrtopf umgesetzt bzw. beschlossen: • 221875, Gedenktafel zur Zwangsarbeit während der NS Zeit: o 1.525,04 € • 231528, Ziff. 5 Verschönerung weiterer städtischer Verteilerkästen (Ri- gal’sche Wiese/Theodor-Heuss-Str., Bernkasteler Str. Friesdorf) o 3.570,00 € (wurden aus dem Jahr 2023 übertragen)1 • 230931, Mauer am Draitschbrunnen: o ca. 7.200 €2 • 241216, Aufstellung eines offenen Bücherschrankes in Heiderhof: o 2.000 € • 241209, Verschönerung von Strom- und Verteilerkästen in Schweinheim und ggf. ein weiterer Kasten: o 4.000 € Summe Ausgaben Feuerwehrtopf 2024: 14.725,04 € (zzgl. 3.570 € aus dem Jahr 2023) Noch ausstehende Beschlüsse im Jahr 2024 mit Angabe der, im Falle einer Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Bad Godesberg, anfallenden Kosten: • 241736, Hinweisschild Draitschbrunnen o ca. 1.560 € • 241716, Pfandringe in Bad Godesberg: o ca. 1.320 € (bei drei Pfandringen, pro weiterem Ring: 440,30 €) Summe: 2.880 € Gesamtsumme: 17.605,04 € (zzgl. 3.570 € aus dem Jahr 2023) Sofern die Bezirksvertretung Bad Godesberg beschließt, die Mittel zur Umset- zung des Antrages 241717, Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad, ebenfalls dem Feuerwehrtopf zu entnehmen, fallen hierfür rd. 900 € an. Seite 1 von 2 Seite 2 — — Erläuterungen: zu 1): Eine Übertragung der Mittel in das Folgejahr ist möglich, wenn im lau - fenden Haushaltsjahr bereits der Auftrag erteilt wurde. zu 2): Die BV Bad Godesberg hat die Verwaltung beauftragt, den Zustand der Mauer am Draitschbrunnen in der Brunnenallee zu untersuchen und schnellstmöglich die für die Sanierung der Mauer nötigen Schritte einzu- leiten. Sofern keine Mittel im Haushalt zur Verfügung stehen, werden diese außerplanmäßig bereit gestellt - unter Anwendung etwaiger Restmittel aus dem Feuerwehrtopf. Vor Sanierung der Mauer ist nach verwaltungsinterner Abstimmung eine Überprüfung der Anlagen der Heilquellen notwendig. Die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 7.000 €. Es stehen keine regulären Mittel im Haushalt zur Verfügung, aus diesem Grund muss die Summe aus dem Feuerwehrtopf gedeckt werden. Mit der Überprüfung wird eine Fachfir- ma beauftragt, die die Stadt Bonn bereits bei der Einrichtung eines Heil- quellenschutzgebietes (Verfahren läuft noch) begleitet hat. Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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