Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg
Stellungnahme der Verwaltung 241301-02 ST vom 23.10.2024
zur Kenntnis genommen Stand: Am 05.11.2024 im Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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23.10.2024
Stellungnahme der Verwaltung
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05.11.2024 zuletzt
Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit
zur Kenntnis genommen
TOP 6.3.2, Kenntnisnahme.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 241301-02 ST Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 03 Amt für Wirtschaftsförderung Dezernat: Dez. OB Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg Beratungsfolge Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit 05.11.2024 Kenntnisnahme Bezirksvertretung Bad Godesberg 30.10.2024 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme zum Änderungsantrag 01 AA und 03 AA: Die Verwaltung möchte darauf aufmerksam machen, dass in Bezug auf Einsetzung und Verwendung von Stellen im Amt für Wirtschaftsförderung keine Beschlusskompetenz seitens der Bezirksvertretung Bad Godesberg vorliegt und ein solcher Beschluss im Rahmen des § 54 GO NRW von der Oberbürgermeisterin beanstandet werden müsste. Was die Vorschläge zu textlichen Änderungswünschen und der Ergänzungen des Maßnahmenkatalogs betrifft, so würde im Falle einer Beschlussfassung gemeinsam mit der dwif geprüft werden, inwieweit diese umsetzbar sind. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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