mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 29. Januar 2025 um 17:15 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (177)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.1.2

    CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.1

    Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  7. 2.2.2

    Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  8. 2.3.1

    Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  9. 2.3.2

    Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  10. 2.4

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    vertagt
  11. 2.4.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte

    vertagt
  12. 2.4.2

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03

    vertagt
  13. 2.5

    Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.5.1

    Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.6

    Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.6.1

    Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.7

    BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240003

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  18. 2.7.1

    BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240002

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  19. 2.8

    BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  20. 2.8.1

    BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  21. 2.9

    BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  22. 2.9.1

    Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  23. 2.10

    BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  24. 2.10.1

    BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  25. 2.10.2

    BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  26. 2.11

    BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167

    vertagt
  27. 2.12

    Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg

    vertagt
  28. 2.13

    CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern

    vertagt
  29. 2.14

    CDU-Große Anfrage: Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad Rüngsdorf

    zur Kenntnis genommen
  30. 2.14.1

    CDU-Große Anfrage: Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad Rüngsdorf

    zur Kenntnis genommen
  31. 2.15

    BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  32. 2.15.1

    BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  33. 2.15.2

    BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  34. 2.16

    BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  35. 2.16.1

    BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  36. 2.17

    CDU-Große Anfrage zu Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  37. 2.17.1

    Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  38. 2.17.2

    Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  39. 2.18

    CDU-Große Anfrage: Bau- und Schulsanie-rungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  40. 2.18.1

    Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  41. 2.19.1

    Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  42. 2.20

    Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  43. 2.20.1

    Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  44. 2.21

    CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  45. 2.21.1

    CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  46. 2.22

    interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  47. 2.23

    FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  48. 2.24

    SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  49. 2.24.1

    Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  50. 2.25

    BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  51. 2.26

    CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  52. 2.26.1

    CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  53. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  55. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  56. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  57. 6

    Beschlüsse

  58. 6.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  59. 6.1.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  60. 6.1.2

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  61. 6.1.3

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  62. 6.1.4

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  63. 6.1.5

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  64. 6.1.6

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  65. 6.1.7

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  66. 6.1.8

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  67. 6.1.9

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  68. 6.1.10

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  69. 6.1.12

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  70. 6.1.13

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  71. 6.2

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf

    vertagt
  72. 6.3

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.

    vertagt
  73. 6.3.2

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.

    vertagt
  74. 6.4

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  75. 6.4.1

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  76. 6.4.2

    Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  77. 6.5

    Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße

    vertagt
  78. 6.6

    Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  79. 6.7

    Bürgerantrag: Umwandlung des Sommerbergwegs ab Einmündung Heiderhofring bis einschließlich des Bereichs vor der Kita Sommerberg in eine verkehrsberuhigte Straße (Spielstraße)

    vertagt
  80. 6.8

    Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  81. 6.9

    Bürgerantrag: Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg

    vertagt
  82. 6.9.1

    Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg

    vertagt
  83. 6.10

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Muffendorfer Hauptstraße

    vertagt
  84. 6.10.1

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Muffendorfer Hauptstraße

    vertagt
  85. 6.11

    CDU-Antrag: Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule

    beschlossen

    geändert beschlossen

  86. 6.11.1

    Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule

    zur Kenntnis genommen
  87. 6.11.2

    Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule

    zur Kenntnis genommen
  88. 6.11.3

    Grüne-Änderungsantrag: Umsetzung von Maßnahmen des Schwammstadtkonzepts auf dem Gelände der KGS Donatusstraße – Änderungsantrag zu DS-Nr. 241724.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  89. 6.12

    SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  90. 6.12.1

    SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  91. 6.13.1

    Prüfung einer Boulebahn für Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  92. 6.13.2

    FDP-Änderungsantrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem Antrag zur Vorlage 242233

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  93. 6.14.1

    Fällgenehmigung für eine Zeder auf dem Baugrundstück Pappelweg [Hausnummer ausgelassen], 53177 Bonn

    zur Kenntnis genommen
  94. 6.15

    Fällgenehmigung für eine mehrstämmige Eibe auf dem Baugrundstück Rüdigerstraße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn

    abgelehnt
  95. 6.15.1

    Fällgenehmigung für eine mehrstämmige Eibe auf dem Baugrundstück Rüdigerstraße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn

    zur Kenntnis genommen
  96. 6.16

    Fällgenehmigung für einen Feldahorn auf dem Baugrundstück Am Stadtwald [Hausnummer ausgelassen], 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  97. 6.17

    Fällgenehmigung für eine Tränen-Kiefer auf dem Grundstück Am Büchel [Hausnummer ausgelassen] – d, 53173 Bonn.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  98. 6.18

    Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer (Pinus nigra ssp. nigra) auf dem Grundstück Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  99. 6.19

    CDU-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  100. 6.20

    CDU-Antrag: Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  101. 6.20.1

    Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  102. 6.20.2

    Grüne Änderungsantrag: Rückholung der an den Stadtbezirk Bonn abgegebenen Komposttoilette zur Aufstellung auf dem Ria-Maternus-Platz – zu DS 242339

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  103. 6.21

    Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  104. 6.22

    SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  105. 6.22.1

    Grüne-AA: „Alles-Rot“-Schaltung Ampelkreuzung Hochkreuzallee / Martin-Luther-Allee bzw. Godesberger Straße – zu DS 242345

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  106. 6.22.2

    FDP-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  107. 6.23

    CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  108. 6.23.1

    AfD-Änderungsantrag zu CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  109. 6.24

    BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  110. 6.25

    BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  111. 6.25.1

    AfD-Änderungsantrag zum BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  112. 6.25.2

    BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt, Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  113. 6.26

    Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  114. 7

    Empfehlungen

  115. 7.1

    Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  116. 7.1.1

    Grüne Änderungsantrag: Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf – Bau einer Tief- oder Quartiersgarage – zu DS 241590

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  117. 7.2

    Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

    weitere Lesung erforderlich
  118. 7.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726

    weitere Lesung erforderlich
  119. 8

    Anhörungen

  120. 8.1.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  121. 8.1.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  122. 8.1.3

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  123. 8.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    beschlossen

    geändert beschlossen

  124. 8.2.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    nicht abgestimmt
  125. 8.2.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    nicht abgestimmt
  126. 8.2.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    beschlossen

    geändert beschlossen

  127. 8.2.4

    CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  128. 8.2.5

    Interfraktioneller Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  129. 8.2.6

    SPD-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  130. 8.2.8

    BBB-Änderungsantrag: Mittel für den Ankauf von Grundstücken zur Verbreiterung des Marienforster Steinweges im Abschnitt zwischen Goldbergweg; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    abgelehnt
  131. 8.2.9

    BBB-Änderungsantrag: Mittel für den Neuausbau der ehemaligen Endhaltestelle Rheinallee; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    abgelehnt
  132. 8.2.10

    BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Verschönerung der Uferpromenade zwischen der Südbrücke und der Landesgrenze in Bad Godesberg Mehlem; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    abgelehnt
  133. 8.2.11

    BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Erneuerung des Fahrbahnbelages in der Wiedemannstraße; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    abgelehnt
  134. 8.2.12

    BBB-Änderungsantrag: Bereitstellung von Mitteln für die beabsichtigte Transformation des Amerikanischen Clubs; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    abgelehnt
  135. 8.2.13

    BBB-Änderungsantrag: Umbau der Kreuzung Aennchenplatz/Bonner Straße/Plittersdorfer Straße; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    abgelehnt
  136. 8.2.14

    BBB-Änderungsantrag: Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung der Godesburg; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    abgelehnt
  137. 8.2.15

    BBB-Änderungsantrag: Umbau der Kreuzung Kennedyallee/Ludwig-Erhard-Allee/Mittelstraße; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    abgelehnt
  138. 8.2.16

    BBB-Änderungsantrag: Umbau der Kreuzung Koblenzer Straße/Friedrich-Ebert-Straße; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    abgelehnt
  139. 8.2.17

    BBB-Änderungsantrag: Erhöhung Zuschuss Festausschuss Godesberger Karneval; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    beschlossen

    geändert beschlossen

  140. 8.2.18

    BBB-Änderungsantrag: Austausch des Belages auf dem Sportplatz Plittersdorf; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    abgelehnt
  141. 8.2.19

    BBB-Änderungsantrag: Auskömmliche Bereitstellung von Mitteln zum Austausch des Belages auf dem Sportplatz Mehlem; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    abgelehnt
  142. 8.2.20

    SPD-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  143. 8.2.21

    Grüne/SPD-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 - hier IEK Mehlem Antrag zur Vorlage 240986

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  144. 8.2.22

    Bereitstellung von Mitteln für den Spotplatz Heiderhof; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    abgelehnt
  145. 8.3

    Wirtschaftsplan SGB 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  146. 8.4.1

    FDP-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 242080

    weitere Lesung erforderlich
  147. 9

    Stellungnahmen

  148. 10.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  149. 10.1.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  150. 10.1.2

    Grüne Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  151. 10.2

    CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  152. 10.2.1

    CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  153. 10.3

    BBB-Dringlichkeitsantrag Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien hier: Abgabe einer Stellungnahme während der Offenlage

    abgelehnt
  154. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  155. 12

    Mitteilungen

  156. 12.1

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  157. 12.2

    Hochwasserschutz Godesberg Bach - Arbeitsstand

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  158. 12.3

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  159. 12.4

    SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Papierkorb-Abbau in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  160. 12.5

    Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie

    zur Kenntnis genommen
  161. 12.6

    Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)

    zur Kenntnis genommen
  162. 12.7

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  163. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  164. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  165. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  166. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  167. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  168. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  169. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  170. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  171. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  172. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  173. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  174. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  175. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  176. 23.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  177. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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