Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 29. Januar 2025 um 17:15 Uhr
Tagesordnung (189)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: vertagt
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte
Ergebnis: vertagt
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240003
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240002
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad Rüngsdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad Rüngsdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage zu Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Bau- und Schulsanie-rungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU Große Anfrage: Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 104 d
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umwandlung des Sommerbergwegs ab Einmündung Heiderhofring bis einschließlich des Bereichs vor der Kita Sommerberg in eine verkehrsberuhigte Straße (Spielstraße)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße 253
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg
Ergebnis: vertagt
Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Muffendorfer Hauptstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Muffendorfer Hauptstraße
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule
Ergebnis: geändert beschlossen
Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne-Änderungsantrag: Umsetzung von Maßnahmen des Schwammstadtkonzepts auf dem Gelände der KGS Donatusstraße – Änderungsantrag zu DS-Nr. 241724.
Ergebnis: geändert beschlossen
SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
SPD-Antrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Prüfung einer Boulebahn für Mehlem
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Änderungsantrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem Antrag zur Vorlage 242233
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Fällgenehmigung für eine Zeder auf dem Baugrundstück Pappelweg 114, 53177 Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Fällgenehmigung für eine Zeder auf dem Baugrundstück Pappelweg 114, 53177 Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fällgenehmigung für eine mehrstämmige Eibe auf dem Baugrundstück Rüdigerstraße 72 - 74, 53179 Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Fällgenehmigung für eine mehrstämmige Eibe auf dem Baugrundstück Rüdigerstraße 72 - 74, 53179 Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fällgenehmigung für einen Feldahorn auf dem Baugrundstück Am Stadtwald 62, 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Tränen-Kiefer auf dem Grundstück Am Büchel 51 a – d, 53173 Bonn.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer (Pinus nigra ssp. nigra) auf dem Grundstück Rolandswerther Straße 138, 53179 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne Änderungsantrag: Rückholung der an den Stadtbezirk Bonn abgegebenen Komposttoilette zur Aufstellung auf dem Ria-Maternus-Platz – zu DS 242339
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne-AA: „Alles-Rot“-Schaltung Ampelkreuzung Hochkreuzallee / Martin-Luther-Allee bzw. Godesberger Straße – zu DS 242345
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
AfD-Änderungsantrag zu CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
AfD-Änderungsantrag zum BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt, Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne Änderungsantrag: Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf – Bau einer Tief- oder Quartiersgarage – zu DS 241590
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Anhörungen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: geändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: nicht abgestimmt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: nicht abgestimmt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Interfraktioneller Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SPD-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Sanierung der Fußgängerzone im Bereich der Bad Godesberger Innenstadt; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag: Mittel für den Ankauf von Grundstücken zur Verbreiterung des Marienforster Steinweges im Abschnitt zwischen Goldbergweg; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag: Mittel für den Neuausbau der ehemaligen Endhaltestelle Rheinallee; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Verschönerung der Uferpromenade zwischen der Südbrücke und der Landesgrenze in Bad Godesberg Mehlem; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Erneuerung des Fahrbahnbelages in der Wiedemannstraße; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag: Bereitstellung von Mitteln für die beabsichtigte Transformation des Amerikanischen Clubs; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag: Umbau der Kreuzung Aennchenplatz/Bonner Straße/Plittersdorfer Straße; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag: Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung der Godesburg; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag: Umbau der Kreuzung Kennedyallee/Ludwig-Erhard-Allee/Mittelstraße; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag: Umbau der Kreuzung Koblenzer Straße/Friedrich-Ebert-Straße; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag: Erhöhung Zuschuss Festausschuss Godesberger Karneval; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Austausch des Belages auf dem Sportplatz Plittersdorf; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag: Auskömmliche Bereitstellung von Mitteln zum Austausch des Belages auf dem Sportplatz Mehlem; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: abgelehnt
SPD-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne/SPD-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 - hier IEK Mehlem Antrag zur Vorlage 240986
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung von Mitteln für den Spotplatz Heiderhof; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: abgelehnt
Wirtschaftsplan SGB 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
FDP-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 242080
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Stellungnahmen
Anregungen
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Dringlichkeitsantrag Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien hier: Abgabe einer Stellungnahme während der Offenlage
Ergebnis: abgelehnt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hochwasserschutz Godesberg Bach - Arbeitsstand
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Papierkorb-Abbau in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.03.2025 · 710.2 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 29.01.2025 17:15 Uhr
- Ende
- 29.01.2025 23:59 Uhr