Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 29. Januar 2025 um 17:15 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (177)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
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2.1
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg
zur Kenntnis genommen -
2.1.2
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.2.2
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.3.1
Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.3.2
Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.4
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagt -
2.4.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte
vertagt -
2.4.2
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
vertagt -
2.5
Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.6
Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022
zur Kenntnis genommen -
2.7
BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240003
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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2.7.1
BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240002
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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2.8
BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.8.1
BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.9
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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2.9.1
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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2.10
BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
2.10.1
BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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2.10.2
BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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2.11
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
vertagt -
2.12
Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg
vertagt -
2.13
CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern
vertagt -
2.14
CDU-Große Anfrage: Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad Rüngsdorf
zur Kenntnis genommen -
2.14.1
CDU-Große Anfrage: Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad Rüngsdorf
zur Kenntnis genommen -
2.15
BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.15.1
BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.15.2
BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.16
BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.16.1
BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.17
CDU-Große Anfrage zu Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.17.1
Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.17.2
Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.18
CDU-Große Anfrage: Bau- und Schulsanie-rungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.18.1
Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.19.1
Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.20
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.20.1
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.21
CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.21.1
CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.22
interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.23
FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.24
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.24.1
Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.25
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.26
CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.26.1
CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.2
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.3
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.4
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.5
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.6
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.7
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.8
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.9
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.10
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.12
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.13
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.
vertagt -
6.3.2
Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.4.1
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.4.2
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.5
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Umwandlung des Sommerbergwegs ab Einmündung Heiderhofring bis einschließlich des Bereichs vor der Kita Sommerberg in eine verkehrsberuhigte Straße (Spielstraße)
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg
vertagt -
6.9.1
Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Muffendorfer Hauptstraße
vertagt -
6.10.1
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Muffendorfer Hauptstraße
vertagt -
6.11
CDU-Antrag: Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule
beschlossengeändert beschlossen
-
6.11.1
Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule
zur Kenntnis genommen -
6.11.2
Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule
zur Kenntnis genommen -
6.11.3
Grüne-Änderungsantrag: Umsetzung von Maßnahmen des Schwammstadtkonzepts auf dem Gelände der KGS Donatusstraße – Änderungsantrag zu DS-Nr. 241724.
beschlossengeändert beschlossen
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6.12
SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.12.1
SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.13.1
Prüfung einer Boulebahn für Mehlem
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.13.2
FDP-Änderungsantrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem Antrag zur Vorlage 242233
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.14.1
Fällgenehmigung für eine Zeder auf dem Baugrundstück Pappelweg [Hausnummer ausgelassen], 53177 Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.15
Fällgenehmigung für eine mehrstämmige Eibe auf dem Baugrundstück Rüdigerstraße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn
abgelehnt -
6.15.1
Fällgenehmigung für eine mehrstämmige Eibe auf dem Baugrundstück Rüdigerstraße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.16
Fällgenehmigung für einen Feldahorn auf dem Baugrundstück Am Stadtwald [Hausnummer ausgelassen], 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens.
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Fällgenehmigung für eine Tränen-Kiefer auf dem Grundstück Am Büchel [Hausnummer ausgelassen] – d, 53173 Bonn.
beschlossenungeändert beschlossen
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6.18
Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer (Pinus nigra ssp. nigra) auf dem Grundstück Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.19
CDU-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem
beschlossenungeändert beschlossen
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6.20
CDU-Antrag: Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.20.1
Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.20.2
Grüne Änderungsantrag: Rückholung der an den Stadtbezirk Bonn abgegebenen Komposttoilette zur Aufstellung auf dem Ria-Maternus-Platz – zu DS 242339
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.21
Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.22
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.22.1
Grüne-AA: „Alles-Rot“-Schaltung Ampelkreuzung Hochkreuzallee / Martin-Luther-Allee bzw. Godesberger Straße – zu DS 242345
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.22.2
FDP-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.23
CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.23.1
AfD-Änderungsantrag zu CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.24
BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.25
BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.25.1
AfD-Änderungsantrag zum BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.25.2
BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt, Stellungnahme der Verwaltung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.26
Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
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7.1
Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.1.1
Grüne Änderungsantrag: Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf – Bau einer Tief- oder Quartiersgarage – zu DS 241590
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.2
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
weitere Lesung erforderlich -
7.2.1
CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726
weitere Lesung erforderlich -
8
Anhörungen
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8.1.1
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.1.2
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.1.3
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
beschlossengeändert beschlossen
-
8.2.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
nicht abgestimmt -
8.2.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
nicht abgestimmt -
8.2.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
beschlossengeändert beschlossen
-
8.2.4
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2.5
Interfraktioneller Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2.6
SPD-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2.8
BBB-Änderungsantrag: Mittel für den Ankauf von Grundstücken zur Verbreiterung des Marienforster Steinweges im Abschnitt zwischen Goldbergweg; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
abgelehnt -
8.2.9
BBB-Änderungsantrag: Mittel für den Neuausbau der ehemaligen Endhaltestelle Rheinallee; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
abgelehnt -
8.2.10
BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Verschönerung der Uferpromenade zwischen der Südbrücke und der Landesgrenze in Bad Godesberg Mehlem; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
abgelehnt -
8.2.11
BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Erneuerung des Fahrbahnbelages in der Wiedemannstraße; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
abgelehnt -
8.2.12
BBB-Änderungsantrag: Bereitstellung von Mitteln für die beabsichtigte Transformation des Amerikanischen Clubs; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
abgelehnt -
8.2.13
BBB-Änderungsantrag: Umbau der Kreuzung Aennchenplatz/Bonner Straße/Plittersdorfer Straße; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
abgelehnt -
8.2.14
BBB-Änderungsantrag: Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung der Godesburg; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
abgelehnt -
8.2.15
BBB-Änderungsantrag: Umbau der Kreuzung Kennedyallee/Ludwig-Erhard-Allee/Mittelstraße; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
abgelehnt -
8.2.16
BBB-Änderungsantrag: Umbau der Kreuzung Koblenzer Straße/Friedrich-Ebert-Straße; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
abgelehnt -
8.2.17
BBB-Änderungsantrag: Erhöhung Zuschuss Festausschuss Godesberger Karneval; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
beschlossengeändert beschlossen
-
8.2.18
BBB-Änderungsantrag: Austausch des Belages auf dem Sportplatz Plittersdorf; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
abgelehnt -
8.2.19
BBB-Änderungsantrag: Auskömmliche Bereitstellung von Mitteln zum Austausch des Belages auf dem Sportplatz Mehlem; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
abgelehnt -
8.2.20
SPD-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2.21
Grüne/SPD-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 - hier IEK Mehlem Antrag zur Vorlage 240986
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2.22
Bereitstellung von Mitteln für den Spotplatz Heiderhof; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
abgelehnt - 8.3
-
8.4.1
FDP-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 242080
weitere Lesung erforderlich -
9
Stellungnahmen
-
10.1
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.1.1
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.1.2
Grüne Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.2
CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.2.1
CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.3
BBB-Dringlichkeitsantrag Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien hier: Abgabe einer Stellungnahme während der Offenlage
abgelehnt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.2
Hochwasserschutz Godesberg Bach - Arbeitsstand
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.3
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.4
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Papierkorb-Abbau in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.5
Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie
zur Kenntnis genommen -
12.6
Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
zur Kenntnis genommen -
12.7
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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