mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 27. November 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (163)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  3. 1.1.1

    Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen

    zur Kenntnis genommen
  5. 2

    Fragestunde öffentlich

  6. 2.1

    SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.1.1

    Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.1.2

    SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.1.3

    Stellungnahme zu SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.2

    CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  11. 2.2.1

    CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  12. 2.2.2

    CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  13. 2.3

    Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  14. 2.3.1

    Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  15. 2.4

    Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  16. 2.4.1

    Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  17. 2.4.2

    Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  18. 2.5

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  19. 2.5.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  20. 2.5.2

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  21. 2.6

    Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  22. 2.6.1

    Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  23. 2.7

    Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  24. 2.7.1

    Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  25. 2.8

    BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240003

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  26. 2.8.1

    BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240002

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  27. 2.9

    BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  28. 2.9.1

    Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  29. 2.10

    BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  30. 2.10.1

    BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  31. 2.11

    BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  32. 2.11.1

    BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  33. 2.12

    BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  34. 2.13

    Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  35. 2.14

    CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  36. 2.14.1

    CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  37. 2.15

    CDU-Große Anfrage: Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad Rüngsdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  38. 2.15.1

    CDU-Große Anfrage: Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad Rüngsdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  39. 2.16

    BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  40. 2.16.1

    BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  41. 2.16.2

    BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  42. 2.17

    BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  43. 2.17.1

    BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  44. 2.18

    CDU-Große Anfrage zu Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  45. 2.18.1

    Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  46. 2.19

    CDU-Große Anfrage: Bau- und Schulsanie-rungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  47. 2.19.1

    Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  48. 2.20

    Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  49. 2.21

    CDU Große Anfrage: Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  50. 2.22

    CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  51. 2.22.1

    CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  52. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  54. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.08.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  55. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  56. 6

    Beschlüsse

  57. 6.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  58. 6.1.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  59. 6.1.2

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  60. 6.1.3

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  61. 6.1.4

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  62. 6.1.5

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  63. 6.1.6

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  64. 6.1.7

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  65. 6.1.8

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  66. 6.1.9

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  67. 6.1.10

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  68. 6.1.11

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  69. 6.1.12

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  70. 6.1.13

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  71. 6.2

    Bürgerantrag: Verlegung der Ladestation Giselherstraße [Hausnummer ausgelassen] in Mehlem

    abgelehnt
  72. 6.2.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: Verlegung der Ladestation Giselherstraße [Hausnummer ausgelassen] in Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  73. 6.3

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.

    vertagt
  74. 6.3.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.

    vertagt
  75. 6.4

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

    vertagt
  76. 6.4.1

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

    vertagt
  77. 6.5

    Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße

    vertagt
  78. 6.6

    CDU-Antrag: Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  79. 6.6.1

    Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung

    zur Kenntnis genommen
  80. 6.6.2

    Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung

    zur Kenntnis genommen
  81. 6.7

    Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  82. 6.7.1

    Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz

    zur Kenntnis genommen
  83. 6.8

    BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 6.8.1

    BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404

    zur Kenntnis genommen
  85. 6.9

    BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger

    beschlossen

    geändert beschlossen

  86. 6.9.1

    BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger

    zur Kenntnis genommen
  87. 6.9.2

    FDP-Änderungsantrag zu BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger Antrag zur Vorlage 241510

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  88. 6.10

    Gemeinsamer Prüfauftrag FDP und BBB zu Engstellen am Bad Godesberger Rheinufer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  89. 6.10.1

    Gemeinsamer Prüfauftrag FDP und BBB zu Engstellen am Bad Godesberger Rheinufer

    zur Kenntnis genommen
  90. 6.11

    CDU-Antrag zwecks Anschaffungen von Bänken und Sitzgelegenheiten im Kottenforst mit Mitteln der Stiftung Fritz Kirstein

    beschlossen

    geändert beschlossen

  91. 6.12

    CDU-Antrag: Anlage einer insektenfreundlichen Bepflanzung auf dem Grünstreifen in der Mitte der Augustastraße in Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  92. 6.12.1

    CDU-Antrag: Anlage einer insektenfreundlichen Bepflanzung auf dem Grünstreifen in der Mitte der Augustastraße in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  93. 6.12.2

    Baumbepflanzung und Versickerungsanlage zur Umsetzung der Schwammstadt auf dem Grünstreifen in der Augustastraße - Änderungsantrag zu DS-Nr. 241719

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  94. 6.12.3

    FDP-Änderungsantrag: Anlage einer insektenfreundlichen Bepflanzung auf dem Grünstreifen in der Mitte der Augustastraße in Bad Godesberg

    abgelehnt
  95. 6.12.4

    Baumbepflanzung und Versickerungsanlage zur Umsetzung der Schwammstadt auf dem Grünstreifen in der Augustastraße hier: Vertagungsbitte aufgrund Änderungsanträge DS241719-02AA & DS241719-03AA

    zur Kenntnis genommen
  96. 6.13

    CDU-Antrag: Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule

    vertagt
  97. 6.13.1

    Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule

    vertagt
  98. 6.14

    CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  99. 6.15

    Beschluss der Entwurfsplanung und Einleitung Vergabeverfahren der Sanierung Skateanlage auf der Rigal’sche Wiese

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  100. 6.16

    Fällgenehmigung für eine Rot-Buche auf dem Grundstück Simrockallee [Hausnummer ausgelassen], 53173 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  101. 6.17

    Fällgenehmigung für eine Zeder auf dem Baugrundstück Pappelweg [Hausnummer ausgelassen], 53177 Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  102. 6.18

    Fällgenehmigung für eine Esche auf dem Grundstück Drachenfelsstr. [Hausnummer ausgelassen], 53177 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  103. 6.19

    Fällgenehmigung für eine mehrstämmige Eibe auf dem Baugrundstück Rüdigerstraße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  104. 6.20

    Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  105. 6.21

    Festzelt Bad Godesberg 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  106. 6.22

    Kommunale Gartenanlage Godesberg - Standort hier: N-Vorlage zur zum Beschlusspunkt erhobenen Mitteilungsvorlage

    beschlossen

    geändert beschlossen

  107. 6.23

    Kinderspielplatz Plittersdorfer Straße: hier: Einleitung Sanierung und Vergrößerung Sandspielbereich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  108. 6.24

    CDU-Dringlichkeitsantrag:Zuschuss zu den Fahrtkosten zur Prinzenproklamation für den „Festausschuss Godesberger Karneval e.V.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  109. 6.25

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Sportpark Pennenfeld und Sporthallensituation in Bad Godesberg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  110. 6.26

    BBB/CDU/SPD/FDP-Dringlichkeitsantrag: Mobile Umkleiden am Sportplatz Heiderhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  111. 7

    Empfehlungen

  112. 8

    Anhörungen

  113. 8.1

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

    vertagt
  114. 8.1.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897

    vertagt
  115. 8.1.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897

    vertagt
  116. 8.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    beschlossen

    geändert beschlossen

  117. 8.2.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  118. 8.2.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    zur Kenntnis genommen
  119. 8.2.3

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159

    zur Kenntnis genommen
  120. 8.2.4

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    zur Kenntnis genommen
  121. 8.3

    Fahrradabstellanlagen Sportstätten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  122. 8.3.1

    FDP-Änderungsantrag Fahrradabstellanlagen Sportstätten Antrag zur Vorlage 240184

    abgelehnt
  123. 8.4

    Schaffung eines Ersatzbaus in der Margaretenstraße für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten und planungsrechtlich zulässigen Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule

    zurückgezogen
  124. 8.4.1

    FDP-Änderungsantrag: Schaffung eines Ersatzbaus in der Margaretenstraße für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten und planungsrechtlich zulässigen Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule Antrag zur Vorlage 240661

    zurückgezogen
  125. 8.4.2

    Schaffung eines Ersatzbaus in der Margaretenstraße für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten und planungsrechtlich zulässigen Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule

    zurückgezogen
  126. 8.5

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt
  127. 8.5.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt
  128. 8.5.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt
  129. 8.6

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  130. 8.7

    Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  131. 8.8

    Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  132. 8.8.1

    Änderungsantrag der Grünen-Bezirksfraktion: Prüfauftrag zum Ausbau der Wendestelle „Stadthalle“ und zur Verlängerung der Stadtbahn nach Lannesdorf im Rahmen der Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 – Antrag zur Vorlage 241684

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  133. 8.9

    N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn.

    abgelehnt
  134. 8.10

    Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  135. 8.11

    Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  136. 8.12

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    abgelehnt
  137. 9

    Stellungnahmen

  138. 10

    Anregungen

  139. 10.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  140. 10.1.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  141. 10.1.2

    Grüne Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  142. 10.2

    CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  143. 10.3

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Räumung der Gartenhütten in Lannesdorf sowie in umliegenden Bereichen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  144. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  145. 12

    Mitteilungen

  146. 12.1

    Errichtung von Ökotoilettenanlagen, aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  147. 12.2

    Leerstehende städtische Gebäude

    zur Kenntnis genommen
  148. 12.3

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  149. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  150. 13.1

    Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  151. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  153. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  154. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  155. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  156. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  157. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  158. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  159. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  160. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  161. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  162. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  163. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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