Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 27. November 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (163)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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1.1
Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.1.1
Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen
zur Kenntnis genommen -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
zur Kenntnis genommen -
2.1.2
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
zur Kenntnis genommen -
2.1.3
Stellungnahme zu SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
zur Kenntnis genommen -
2.2
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.2.1
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.2.2
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.3
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.3.1
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.4
Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.4.1
Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.4.2
Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.5
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.5.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.5.2
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.6
Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.6.1
Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.7
Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.7.1
Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.8
BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240003
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.8.1
BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240002
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.9
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.9.1
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.10
BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.10.1
BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.11
BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.11.1
BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.12
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.13
Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.14
CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.14.1
CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.15
CDU-Große Anfrage: Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad Rüngsdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.15.1
CDU-Große Anfrage: Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad Rüngsdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.16
BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.16.1
BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.16.2
BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.17
BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.17.1
BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.18
CDU-Große Anfrage zu Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.18.1
Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.19
CDU-Große Anfrage: Bau- und Schulsanie-rungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.19.1
Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.20
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.21
CDU Große Anfrage: Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.22
CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.22.1
CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.08.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.2
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.3
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.4
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.5
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.6
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.7
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.8
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.9
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.10
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.11
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.12
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.13
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Verlegung der Ladestation Giselherstraße [Hausnummer ausgelassen] in Mehlem
abgelehnt -
6.2.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: Verlegung der Ladestation Giselherstraße [Hausnummer ausgelassen] in Mehlem
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.
vertagt -
6.3.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
vertagt -
6.4.1
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
vertagt -
6.6
CDU-Antrag: Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.6.1
Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung
zur Kenntnis genommen -
6.6.2
Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung
zur Kenntnis genommen -
6.7
Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.7.1
Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz
zur Kenntnis genommen -
6.8
BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.8.1
BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404
zur Kenntnis genommen -
6.9
BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger
beschlossengeändert beschlossen
-
6.9.1
BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger
zur Kenntnis genommen -
6.9.2
FDP-Änderungsantrag zu BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger Antrag zur Vorlage 241510
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.10
Gemeinsamer Prüfauftrag FDP und BBB zu Engstellen am Bad Godesberger Rheinufer
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.10.1
Gemeinsamer Prüfauftrag FDP und BBB zu Engstellen am Bad Godesberger Rheinufer
zur Kenntnis genommen -
6.11
CDU-Antrag zwecks Anschaffungen von Bänken und Sitzgelegenheiten im Kottenforst mit Mitteln der Stiftung Fritz Kirstein
beschlossengeändert beschlossen
-
6.12
CDU-Antrag: Anlage einer insektenfreundlichen Bepflanzung auf dem Grünstreifen in der Mitte der Augustastraße in Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.12.1
CDU-Antrag: Anlage einer insektenfreundlichen Bepflanzung auf dem Grünstreifen in der Mitte der Augustastraße in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
6.12.2
Baumbepflanzung und Versickerungsanlage zur Umsetzung der Schwammstadt auf dem Grünstreifen in der Augustastraße - Änderungsantrag zu DS-Nr. 241719
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.12.3
FDP-Änderungsantrag: Anlage einer insektenfreundlichen Bepflanzung auf dem Grünstreifen in der Mitte der Augustastraße in Bad Godesberg
abgelehnt -
6.12.4
Baumbepflanzung und Versickerungsanlage zur Umsetzung der Schwammstadt auf dem Grünstreifen in der Augustastraße hier: Vertagungsbitte aufgrund Änderungsanträge DS241719-02AA & DS241719-03AA
zur Kenntnis genommen -
6.13
CDU-Antrag: Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule
vertagt -
6.13.1
Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule
vertagt -
6.14
CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.15
Beschluss der Entwurfsplanung und Einleitung Vergabeverfahren der Sanierung Skateanlage auf der Rigal’sche Wiese
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.16
Fällgenehmigung für eine Rot-Buche auf dem Grundstück Simrockallee [Hausnummer ausgelassen], 53173 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.17
Fällgenehmigung für eine Zeder auf dem Baugrundstück Pappelweg [Hausnummer ausgelassen], 53177 Bonn
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.18
Fällgenehmigung für eine Esche auf dem Grundstück Drachenfelsstr. [Hausnummer ausgelassen], 53177 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.19
Fällgenehmigung für eine mehrstämmige Eibe auf dem Baugrundstück Rüdigerstraße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.20
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2025
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.21
-
6.22
Kommunale Gartenanlage Godesberg - Standort hier: N-Vorlage zur zum Beschlusspunkt erhobenen Mitteilungsvorlage
beschlossengeändert beschlossen
-
6.23
Kinderspielplatz Plittersdorfer Straße: hier: Einleitung Sanierung und Vergrößerung Sandspielbereich
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.24
CDU-Dringlichkeitsantrag:Zuschuss zu den Fahrtkosten zur Prinzenproklamation für den „Festausschuss Godesberger Karneval e.V.
beschlossengeändert beschlossen
-
6.25
CDU-Dringlichkeitsantrag: Sportpark Pennenfeld und Sporthallensituation in Bad Godesberg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.26
BBB/CDU/SPD/FDP-Dringlichkeitsantrag: Mobile Umkleiden am Sportplatz Heiderhof
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
8
Anhörungen
-
8.1
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
vertagt -
8.1.1
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
vertagt -
8.1.2
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
vertagt -
8.2
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
beschlossengeändert beschlossen
-
8.2.1
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
8.2.2
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
zur Kenntnis genommen -
8.2.3
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
zur Kenntnis genommen -
8.2.4
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
zur Kenntnis genommen -
8.3
Fahrradabstellanlagen Sportstätten
beschlossengeändert beschlossen
-
8.3.1
FDP-Änderungsantrag Fahrradabstellanlagen Sportstätten Antrag zur Vorlage 240184
abgelehnt -
8.4
Schaffung eines Ersatzbaus in der Margaretenstraße für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten und planungsrechtlich zulässigen Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule
zurückgezogen -
8.4.1
FDP-Änderungsantrag: Schaffung eines Ersatzbaus in der Margaretenstraße für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten und planungsrechtlich zulässigen Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule Antrag zur Vorlage 240661
zurückgezogen -
8.4.2
Schaffung eines Ersatzbaus in der Margaretenstraße für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten und planungsrechtlich zulässigen Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule
zurückgezogen -
8.5
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagt -
8.5.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagt -
8.5.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagt -
8.6
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.7
Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern
beschlossenungeändert beschlossen
- 8.8
-
8.8.1
Änderungsantrag der Grünen-Bezirksfraktion: Prüfauftrag zum Ausbau der Wendestelle „Stadthalle“ und zur Verlängerung der Stadtbahn nach Lannesdorf im Rahmen der Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 – Antrag zur Vorlage 241684
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.9
N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn.
abgelehnt -
8.10
Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.11
Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.12
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
abgelehnt -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.1.1
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.1.2
Grüne Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.2
CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.3
CDU-Dringlichkeitsantrag: Räumung der Gartenhütten in Lannesdorf sowie in umliegenden Bereichen
beschlossengeändert beschlossen
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Errichtung von Ökotoilettenanlagen, aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
12.2
Leerstehende städtische Gebäude
zur Kenntnis genommen -
12.3
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
13.1
Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
670.8 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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