Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 27. November 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (163)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fragestunde öffentlich
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zu SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240003
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240002
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad Rüngsdorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad Rüngsdorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage zu Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Bau- und Schulsanie-rungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU Große Anfrage: Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.08.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag zu BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger Antrag zur Vorlage 241510
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Prüfauftrag FDP und BBB zu Engstellen am Bad Godesberger Rheinufer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Prüfauftrag FDP und BBB zu Engstellen am Bad Godesberger Rheinufer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag zwecks Anschaffungen von Bänken und Sitzgelegenheiten im Kottenforst mit Mitteln der Stiftung Fritz Kirstein
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Anlage einer insektenfreundlichen Bepflanzung auf dem Grünstreifen in der Mitte der Augustastraße in Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Anlage einer insektenfreundlichen Bepflanzung auf dem Grünstreifen in der Mitte der Augustastraße in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumbepflanzung und Versickerungsanlage zur Umsetzung der Schwammstadt auf dem Grünstreifen in der Augustastraße - Änderungsantrag zu DS-Nr. 241719
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Anlage einer insektenfreundlichen Bepflanzung auf dem Grünstreifen in der Mitte der Augustastraße in Bad Godesberg
Ergebnis: abgelehnt
Baumbepflanzung und Versickerungsanlage zur Umsetzung der Schwammstadt auf dem Grünstreifen in der Augustastraße hier: Vertagungsbitte aufgrund Änderungsanträge DS241719-02AA & DS241719-03AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule
Ergebnis: vertagt
Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss der Entwurfsplanung und Einleitung Vergabeverfahren der Sanierung Skateanlage auf der Rigal’sche Wiese
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Rot-Buche auf dem Grundstück Simrockallee 18, 53173 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Zeder auf dem Baugrundstück Pappelweg 114, 53177 Bonn
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Fällgenehmigung für eine Esche auf dem Grundstück Drachenfelsstr. 32, 53177 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine mehrstämmige Eibe auf dem Baugrundstück Rüdigerstraße 72 - 74, 53179 Bonn
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festzelt Bad Godesberg 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunale Gartenanlage Godesberg - Standort hier: N-Vorlage zur zum Beschlusspunkt erhobenen Mitteilungsvorlage
Ergebnis: geändert beschlossen
Kinderspielplatz Plittersdorfer Straße: hier: Einleitung Sanierung und Vergrößerung Sandspielbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Dringlichkeitsantrag:Zuschuss zu den Fahrtkosten zur Prinzenproklamation für den „Festausschuss Godesberger Karneval e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Dringlichkeitsantrag: Sportpark Pennenfeld und Sporthallensituation in Bad Godesberg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
BBB/CDU/SPD/FDP-Dringlichkeitsantrag: Mobile Umkleiden am Sportplatz Heiderhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Anhörungen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
Ergebnis: vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
Ergebnis: vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradabstellanlagen Sportstätten
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag Fahrradabstellanlagen Sportstätten Antrag zur Vorlage 240184
Ergebnis: abgelehnt
Schaffung eines Ersatzbaus in der Margaretenstraße für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten und planungsrechtlich zulässigen Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule
Ergebnis: zurückgezogen
FDP-Änderungsantrag: Schaffung eines Ersatzbaus in der Margaretenstraße für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten und planungsrechtlich zulässigen Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule Antrag zur Vorlage 240661
Ergebnis: zurückgezogen
Schaffung eines Ersatzbaus in der Margaretenstraße für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten und planungsrechtlich zulässigen Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule
Ergebnis: zurückgezogen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: vertagt
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Grünen-Bezirksfraktion: Prüfauftrag zum Ausbau der Wendestelle „Stadthalle“ und zur Verlängerung der Stadtbahn nach Lannesdorf im Rahmen der Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 – Antrag zur Vorlage 241684
Ergebnis: ungeändert beschlossen
N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn.
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahmen
Anregungen
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Dringlichkeitsantrag: Räumung der Gartenhütten in Lannesdorf sowie in umliegenden Bereichen
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Errichtung von Ökotoilettenanlagen, aktueller Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Leerstehende städtische Gebäude
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.01.2025 · 670.8 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 27.11.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 27.11.2024 23:59 Uhr