Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 21. August 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (154)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt
Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: vertagt
Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Maßnahmen der Gewaltprävention
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
CDU-Große Anfrage: Maßnahmen der Gewaltprävention
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP u. A. - Große Anfrage zu DS 220012; Bürgerantrag: Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
ST zur Große Anfrage der FDP-Fraktion: Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Schutz von Passanten vor Radfahrern in der Bad Godesberger Fußgängerzone Drucksachengruppe 221901; hier: Beschlusskontrolle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn; hier Rodungen von Bäumen im und in direkter Nähe zum Vorhabengebiet Drucksachengruppe 231627
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
ST der Verwaltung: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn; hier: Rodungen von Bäumen im und in direkter Nähe zum Vorhabengebiet
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Einhaltung der Vorgaben für Gehwege und der Gestaltungs- und Werbesatzung für Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Einhaltung der Vorgaben für Gehwege und der Gestaltungs- und Werbesatzung für Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 231400-04
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240003
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240002
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Alte Bahnhofstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Alte Bahnhofstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Koblenzer Straße 58-62
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Koblenzer Straße 58-62
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Einführung und Verpflichtung von Bezirksverordneten
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 5. Juni 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Optimierung der Gehwege im Bereich vor der "Alten Schmiede" in Mehlem
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Optimierung der Gehwege im Bereich vor der "Alten Schmiede" in Mehlem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umgestaltung der Straße "Im Meisengarten" in eine Einbahnstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Umgestaltung der Straße "Im Meisengarten" in eine Einbahnstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Beibehaltung der Durchfahrtssperre in der Martin-Luther-King-Straße, Plittersdorf
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Beibehaltung der Durchfahrtssperre in der Martin-Luther-King-Straße, Plittersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Antrag zur Änderung des absoluten Halteverbots in der Muffendorfer Hauptstraße in ein eingeschränktes Halteverbot
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Rückbau von Gartenhäusern im "Grünen Bad zum Kottenforst" zwischen Dottendorf und Friesdorf
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Aufstellung eines "Offenen Bücherschranks" im Ortsteil Heiderhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Aufstellung eines "Offenen Bücherschranks" im Ortsteil Heiderhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Prüfung von Möglichkeiten und Räumlichkeiten zur Förderung kultureller Angebote für Mehlemer Vereine und Bürger
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Sanierung Skateanlage Rigal'sche Wiese
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Sanierung Skateanlage Rigal'sche Wiese
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Zustand der Toiletten in der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Zustand der Toiletten in der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Bau einer Kita auf dem Gelände des Friesdorfer Freibades
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Gestaltung der Parkmöglichkeiten in Straßen des Villenviertels, Rüngsdorfs und Plittersdorfs
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Gestaltung der Parkmöglichkeiten in Straßen des Villenviertels, Rüngsdorfs und Plittersdorfs
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Fahrgastfreundliche Ausstattung von Bushaltestellen im Stadtbezirk Bad Godesberg-Mehlem
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Fahrgastfreundliche Ausstattung von Bushaltestellen im Stadtbezirk Bad Godesberg-Mehlem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einzäunung des Sportplatzes Plittersdorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Fällgenehmigung für einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück Friesdorfer Str. 213, 53175 Bonn
Ergebnis: vertagt
Fällgenehmigung für eine Säulen-Pappel auf dem Grundstück Elisabethstraße 21, 53177 Bonn
Ergebnis: vertagt
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Baumersatz Verkehrsgrün Bonn-Heiderhof 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Verschönerung von Strom- und Verteilerkästen mit Mitteln aus dem Feuerwehrtopf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Verschönerung von Strom- und Verteilerkästen mit Mitteln aus dem Feuerwehrtopf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag Treppenanlage am Heiderhofring Drucksachengruppe 200342
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP Änderungsantrag zu DS 241097: ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Dringlichkeitsantrag Kurfürstenbad
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Empfehlungen
Zielbeschluss zur Entwicklung der Liegenschaft Mallwitzstraße 18 im Ortsteil Lannesdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Anhörungen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
Ergebnis: vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
Ergebnis: vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
Ergebnis: vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
Ergebnis: vertagt
Fahrradabstellanlagen Sportstätten
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Änderungsantrag Fahrradabstellanlagen Sportstätten Antrag zur Vorlage 240184
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenplanung Bundesviertel - Evaluation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.11.2024 · 625.3 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 21.08.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 21.08.2024 23:00 Uhr