mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 21. August 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (154)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt
  4. 2.1.1

    Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt
  5. 2.1.2

    SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt
  6. 2.2

    CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg

    vertagt
  7. 2.3

    Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt
  8. 2.3.1

    Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt
  9. 2.4

    Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  10. 2.4.1

    Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  11. 2.5

    CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  12. 2.5.1

    CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  13. 2.5.2

    CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  14. 2.5.3

    CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  15. 2.6

    CDU-Große Anfrage: Maßnahmen der Gewaltprävention

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  16. 2.6.1

    CDU-Große Anfrage: Maßnahmen der Gewaltprävention

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  17. 2.7

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  18. 2.7.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  19. 2.7.2

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  20. 2.8

    Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn

    zur Kenntnis genommen
  21. 2.8.1

    Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn

    zur Kenntnis genommen
  22. 2.9

    FDP u. A. - Große Anfrage zu DS 220012; Bürgerantrag: Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  23. 2.9.1

    ST zur Große Anfrage der FDP-Fraktion: Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  24. 2.10

    BBB-Anfrage: Schutz von Passanten vor Radfahrern in der Bad Godesberger Fußgängerzone Drucksachengruppe 221901; hier: Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  25. 2.10.1

    Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  26. 2.11

    BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn; hier Rodungen von Bäumen im und in direkter Nähe zum Vorhabengebiet Drucksachengruppe 231627

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  27. 2.11.1

    ST der Verwaltung: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn; hier: Rodungen von Bäumen im und in direkter Nähe zum Vorhabengebiet

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  28. 2.12

    BBB-Anfrage: Einhaltung der Vorgaben für Gehwege und der Gestaltungs- und Werbesatzung für Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  29. 2.12.1

    BBB-Anfrage: Einhaltung der Vorgaben für Gehwege und der Gestaltungs- und Werbesatzung für Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  30. 2.13

    BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400

    zur Kenntnis genommen
  31. 2.13.1

    BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 231400-04

    zur Kenntnis genommen
  32. 2.14

    Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  33. 2.14.1

    Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  34. 2.15

    Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  35. 2.15.1

    Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  36. 2.16

    Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  37. 2.17

    BBB-Anfrage Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240003

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    • Große Anfrage 240003-02: BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240003
  38. 2.17.1

    BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240002

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  39. 2.18

    BBB-Anfrage Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    • Große Anfrage 231871-03: BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
  40. 2.19

    BBB-Anfrage Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  41. 2.20

    BBB-Anfrage Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Alte Bahnhofstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    • Große Anfrage 241290: BBB-Anfrage: Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Alte Bahnhofstraße
  42. 2.20.1

    BBB-Anfrage: Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Alte Bahnhofstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  43. 2.21

    BBB-Anfrage Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Koblenzer Straße 58-62

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  44. 2.21.1

    BBB-Anfrage Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Koblenzer Straße 58-62

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  45. 2.22

    BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  46. 2.22.1

    BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  47. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 3.1

    Einführung und Verpflichtung von Bezirksverordneten

  49. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  50. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 5. Juni 2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  51. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  52. 6

    Beschlüsse

  53. 6.1

    Bürgerantrag: Optimierung der Gehwege im Bereich vor der "Alten Schmiede" in Mehlem

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.1.1

    Bürgerantrag: Optimierung der Gehwege im Bereich vor der "Alten Schmiede" in Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.2

    Bürgerantrag: Umgestaltung der Straße "Im Meisengarten" in eine Einbahnstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  56. 6.2.1

    Bürgerantrag: Umgestaltung der Straße "Im Meisengarten" in eine Einbahnstraße

    zur Kenntnis genommen
  57. 6.3

    Bürgerantrag: Beibehaltung der Durchfahrtssperre in der Martin-Luther-King-Straße, Plittersdorf

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  58. 6.3.1

    Bürgerantrag: Beibehaltung der Durchfahrtssperre in der Martin-Luther-King-Straße, Plittersdorf

    zur Kenntnis genommen
  59. 6.4

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  60. 6.4.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  61. 6.4.2

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  62. 6.4.3

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  63. 6.4.4

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  64. 6.4.5

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  65. 6.4.6

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  66. 6.4.7

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  67. 6.4.8

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  68. 6.4.9

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  69. 6.4.10

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  70. 6.4.11

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  71. 6.4.12

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  72. 6.5

    Bürgerantrag: Antrag zur Änderung des absoluten Halteverbots in der Muffendorfer Hauptstraße in ein eingeschränktes Halteverbot

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 6.6

    Bürgerantrag: Rückbau von Gartenhäusern im "Grünen Bad zum Kottenforst" zwischen Dottendorf und Friesdorf

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  74. 6.7

    Bürgerantrag: Aufstellung eines "Offenen Bücherschranks" im Ortsteil Heiderhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 6.7.1

    Bürgerantrag: Aufstellung eines "Offenen Bücherschranks" im Ortsteil Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  76. 6.8

    Bürgerantrag: Prüfung von Möglichkeiten und Räumlichkeiten zur Förderung kultureller Angebote für Mehlemer Vereine und Bürger

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 6.9

    Bürgerantrag: Sanierung Skateanlage Rigal'sche Wiese

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  78. 6.9.1

    Bürgerantrag: Sanierung Skateanlage Rigal'sche Wiese

    zur Kenntnis genommen
  79. 6.10

    Bürgerantrag: Zustand der Toiletten in der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  80. 6.10.1

    Bürgerantrag: Zustand der Toiletten in der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule

    zur Kenntnis genommen
  81. 6.11

    Bürgerantrag: Bau einer Kita auf dem Gelände des Friesdorfer Freibades

    beschlossen

    geändert beschlossen

  82. 6.12

    Bürgerantrag: Gestaltung der Parkmöglichkeiten in Straßen des Villenviertels, Rüngsdorfs und Plittersdorfs

    vertagt
  83. 6.12.1

    Bürgerantrag: Gestaltung der Parkmöglichkeiten in Straßen des Villenviertels, Rüngsdorfs und Plittersdorfs

    vertagt
  84. 6.13

    Bürgerantrag: Fahrgastfreundliche Ausstattung von Bushaltestellen im Stadtbezirk Bad Godesberg-Mehlem

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  85. 6.13.1

    Bürgerantrag: Fahrgastfreundliche Ausstattung von Bushaltestellen im Stadtbezirk Bad Godesberg-Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  86. 6.14

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  87. 6.14.1

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  88. 6.14.2

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  89. 6.15

    Einzäunung des Sportplatzes Plittersdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  90. 6.16

    Fällgenehmigung für einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück Friesdorfer Str. [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn

    vertagt
  91. 6.17

    Fällgenehmigung für eine Säulen-Pappel auf dem Grundstück Elisabethstraße [Hausnummer ausgelassen], 53177 Bonn

    vertagt
  92. 6.18

    Einleitung des Vergabeverfahrens zum Baumersatz Verkehrsgrün Bonn-Heiderhof 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  93. 6.19

    CDU-Antrag: Verschönerung von Strom- und Verteilerkästen mit Mitteln aus dem Feuerwehrtopf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  94. 6.19.1

    CDU-Antrag: Verschönerung von Strom- und Verteilerkästen mit Mitteln aus dem Feuerwehrtopf

    zur Kenntnis genommen
  95. 6.20

    CDU-Antrag: Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  96. 6.20.1

    Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  97. 6.21

    Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  98. 6.21.1

    Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  99. 6.22

    Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  100. 6.23

    BBB-Antrag Treppenanlage am Heiderhofring Drucksachengruppe 200342

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  101. 6.24

    Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  102. 6.25

    BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  103. 6.26

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  104. 6.26.1

    FDP Änderungsantrag zu DS 241097: ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  105. 6.27

    CDU-Dringlichkeitsantrag Kurfürstenbad

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  106. 7

    Empfehlungen

  107. 7.1

    Zielbeschluss zur Entwicklung der Liegenschaft Mallwitzstraße 18 im Ortsteil Lannesdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  108. 7.2

    Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg

    vertagt
  109. 8

    Anhörungen

  110. 8.1

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

    vertagt
  111. 8.1.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897

    vertagt
  112. 8.1.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897

    vertagt
  113. 8.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    vertagt
  114. 8.2.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159

    vertagt
  115. 8.2.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    vertagt
  116. 8.2.3

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159

    vertagt
  117. 8.3

    Fahrradabstellanlagen Sportstätten

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  118. 8.3.1

    FDP-Änderungsantrag Fahrradabstellanlagen Sportstätten Antrag zur Vorlage 240184

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  119. 8.4

    9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  120. 8.5

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  121. 8.6

    Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  122. 8.7

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  123. 8.7.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  124. 8.8

    Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  125. 8.9

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  126. 9

    Stellungnahmen

  127. 10

    Anregungen

  128. 10.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  129. 10.1.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  130. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  131. 12

    Mitteilungen

  132. 12.1

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  133. 12.1.1

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  134. 12.2

    Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden

    zur Kenntnis genommen
  135. 12.3

    Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

    zur Kenntnis genommen
  136. 12.4

    Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2025

    zur Kenntnis genommen
  137. 12.5

    Rahmenplanung Bundesviertel - Evaluation

    zur Kenntnis genommen
  138. 12.6

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  139. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  140. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  141. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  142. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  143. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  144. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  145. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  146. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  147. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  148. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  153. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  154. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:00 Uhr

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