Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 12. März 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (177)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
zur Kenntnis genommen -
2.1.2
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
zur Kenntnis genommen -
2.2
Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249
zur Kenntnis genommen -
2.2.2
Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
zur Kenntnis genommen -
2.2.3
Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
zur Kenntnis genommen -
2.3
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.3.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.3.2
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.3.3
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.3.4
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.4
BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923
zur Kenntnis genommen -
2.5
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.5.1
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.6
Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.6.1
Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.7
CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.7.1
CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.8
BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof
zur Kenntnis genommen -
2.8.1
BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof
zur Kenntnis genommen -
2.8.2
BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof
zur Kenntnis genommen -
2.9
BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.9.1
BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.10
CDU-Große Anfrage zu Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.10.1
Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.10.2
Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.11
CDU-Große Anfrage: Bau- und Schulsanie-rungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.11.1
Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.12
CDU Große Anfrage: Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.12.1
Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.13
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.13.1
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.14
CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.14.1
CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.15
interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.16
FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.16.1
FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.17
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.17.1
Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.18
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.19
CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.19.1
CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.19.2
CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.20
CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.20.1
CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
abgelehnt -
6.1.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
abgelehnt -
6.1.2
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
abgelehnt -
6.1.3
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
abgelehnt -
6.1.4
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
abgelehnt -
6.1.5
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
abgelehnt -
6.1.6
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
abgelehnt -
6.1.7
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
abgelehnt -
6.1.8
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
abgelehnt -
6.1.9
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
abgelehnt -
6.1.10
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
abgelehnt -
6.1.11
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
abgelehnt -
6.1.12
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
zur Kenntnis genommen -
6.1.13
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.
abgelehnt -
6.3.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
vertagt -
6.4.1
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
vertagt -
6.4.2
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
vertagt -
6.4.3
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
vertagt -
6.5.1
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Umwandlung des Sommerbergwegs ab Einmündung Heiderhofring bis einschließlich des Bereichs vor der Kita Sommerberg in eine verkehrsberuhigte Straße (Spielstraße)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.7.1
Bürgerantrag: Umwandlung des Sommerbergwegs ab Einmündung Heiderhofring bis einschließlich des Bereichs vor der Kita Sommerberg in eine verkehrsberuhigte Straße (Spielstraße)
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg
vertagt -
6.9.1
Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Muffendorfer Hauptstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.10.1
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Muffendorfer Hauptstraße
zur Kenntnis genommen -
6.11
SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.11.1
SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.12
SPD-Antrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.12.1
Prüfung einer Boulebahn für Mehlem
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.12.2
FDP-Änderungsantrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem Antrag zur Vorlage 242233
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.13
CDU-Antrag: Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.13.1
Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.13.2
Grüne Änderungsantrag: Rückholung der an den Stadtbezirk Bonn abgegebenen Komposttoilette zur Aufstellung auf dem Ria-Maternus-Platz – zu DS 242339
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14
Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14.1
Stellungnahme der Verwaltung zu "Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.15
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.15.1
Grüne-AA: „Alles-Rot“-Schaltung Ampelkreuzung Hochkreuzallee / Martin-Luther-Allee bzw. Godesberger Straße – zu DS 242345
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.15.2
FDP-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.15.3
BBB-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.15.4
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.16
CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen
vertagt -
6.16.1
CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen
vertagt -
6.16.2
AfD-Änderungsantrag zu CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen
vertagt -
6.17
BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.18
BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt
vertagt -
6.18.1
BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt, Stellungnahme der Verwaltung
vertagt -
6.18.2
AfD-Änderungsantrag zum BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt
vertagt -
6.19
Grüne-Antrag: Errichtung von E-Ladesäulen auf dem Parkplatz Kurfürstenallee
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.19.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Grüne-Antrag: Errichtung von E-Ladesäulen auf dem Parkplatz Kurfürstenallee
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.20
Gewährung eines Zuschusses im Rahmen von städtepartnerschaftlichen Begegnungsmaßnahmen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.21
Fällgenehmigung für drei Robinien auf dem Baugrundstück Germanenstr. [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.22
"Regionales Fahrradmietsystem"_Ausbringstandorte und Rückgabemöglichkeiten im Stadtbezirk Bad Godesberg, nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.23
Straßenplanung für die Straße 'Steingasse' in Muffendorf gemäß dem tatsächlichem Ausbau
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.24
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.25
CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.25.1
CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.26
CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.26.1
CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.27
BBB-Antrag: Bismarckturm Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.28
BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.28.1
FDP-Änderungsantrag: Gedenken an Niklas Pöhler an der Rheinallee (DS alt: 1711673) Antrag zur Vorlage 202330
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.29
BBB / FDP Antrag: Bebauungsplan Nr. 7213-2 Schlossallee: Verkauf eines Teilstücks des Mehlemer Spatzenbrunnenparks; hier Beschlussvorlagen 242080 / 242255
abgelehnt -
6.29.1
BBB / FDP Antrag: Bebauungsplan Nr. 7213-2 Schlossallee: Verkauf eines Teilstücks des Mehlemer Spatzenbrunnenparks; hier Beschlussvorlagen 242080 / 242255
zur Kenntnis genommen -
6.30
Fällgenehmigung für eine Zeder auf dem Baugrundstück Pappelweg [Hausnummer ausgelassen], 53177 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.31
Fällgenehmigung für eine mehrstämmige Eibe auf dem Baugrundstück Rüdigerstraße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.32
Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
weitere Lesung - mit Maßgabe -
7
Empfehlungen
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7.1
Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.1.1
Grüne Änderungsantrag: Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf – Bau einer Tief- oder Quartiersgarage – zu DS 241590
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.2
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
beschlossengeändert beschlossen
-
7.2.1
CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726
beschlossengeändert beschlossen
-
7.2.2
BBB-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
beschlossengeändert beschlossen
-
7.2.3
SPD-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.3
Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.4
BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8
Anhörungen
-
8.1
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
beschlossengeändert beschlossen
-
8.1.1
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
nicht abgestimmt -
8.1.2
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
beschlossengeändert beschlossen
-
8.1.3
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
zur Kenntnis genommen -
8.2
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
beschlossengeändert beschlossen
-
8.2.1
FDP-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 242080
beschlossengeändert beschlossen
-
8.2.2
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
zur Kenntnis genommen -
8.3
Erlass einer Veränderungssperre für ein Gebiet im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord, zwischen Friesdorfer Straße, Pionierstraße, Dietrichstraße sowie der Straße „An Brenigs Ziegelei“
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
8.4
Schaffung eines Ersatzbaus für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen in der Margaretenstraße auf der städtischen Fläche der bestehenden Lagerhalle sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule im Bereich der bisherigen Kita-Außenspielfläche
beschlossengeändert beschlossen
-
8.4.1
SPD-Änderungsantrag: Schaffung eines Ersatzbaus für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen in der Margaretenstraße auf der städtischen Fläche der bestehenden Lagerhalle sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule im Bereich der bisherigen Kita-Außenspielfläche Antrag zur Vorlage 242198
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.5
Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.1.1
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.1.2
Grüne Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.2
CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.2.1
CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Hochwasserschutz Godesberg Bach - Arbeitsstand
vertagt -
12.2
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Masterplan) - Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.3
Öffentlicher Nahverkehr Schweinheim, Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.4
Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.5
Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern - Übersicht der bereits beschlossenen, aber noch nicht umgesetzten Standorte
zur Kenntnis genommen -
12.6
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
800.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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