Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 12. März 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (177)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage zu Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Bau- und Schulsanie-rungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU Große Anfrage: Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 104 d
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umwandlung des Sommerbergwegs ab Einmündung Heiderhofring bis einschließlich des Bereichs vor der Kita Sommerberg in eine verkehrsberuhigte Straße (Spielstraße)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Umwandlung des Sommerbergwegs ab Einmündung Heiderhofring bis einschließlich des Bereichs vor der Kita Sommerberg in eine verkehrsberuhigte Straße (Spielstraße)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße 253
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg
Ergebnis: vertagt
Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Muffendorfer Hauptstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Muffendorfer Hauptstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
SPD-Antrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Prüfung einer Boulebahn für Mehlem
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Änderungsantrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem Antrag zur Vorlage 242233
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne Änderungsantrag: Rückholung der an den Stadtbezirk Bonn abgegebenen Komposttoilette zur Aufstellung auf dem Ria-Maternus-Platz – zu DS 242339
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellungnahme der Verwaltung zu "Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne-AA: „Alles-Rot“-Schaltung Ampelkreuzung Hochkreuzallee / Martin-Luther-Allee bzw. Godesberger Straße – zu DS 242345
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen
Ergebnis: vertagt
AfD-Änderungsantrag zu CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt, Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: vertagt
AfD-Änderungsantrag zum BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: Errichtung von E-Ladesäulen auf dem Parkplatz Kurfürstenallee
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellungnahme der Verwaltung zum Grüne-Antrag: Errichtung von E-Ladesäulen auf dem Parkplatz Kurfürstenallee
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Gewährung eines Zuschusses im Rahmen von städtepartnerschaftlichen Begegnungsmaßnahmen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Fällgenehmigung für drei Robinien auf dem Baugrundstück Germanenstr. 79-83, 53175 Bonn
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
"Regionales Fahrradmietsystem"_Ausbringstandorte und Rückgabemöglichkeiten im Stadtbezirk Bad Godesberg, nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Straßenplanung für die Straße 'Steingasse' in Muffendorf gemäß dem tatsächlichem Ausbau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Bismarckturm Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Änderungsantrag: Gedenken an Niklas Pöhler an der Rheinallee (DS alt: 1711673) Antrag zur Vorlage 202330
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB / FDP Antrag: Bebauungsplan Nr. 7213-2 Schlossallee: Verkauf eines Teilstücks des Mehlemer Spatzenbrunnenparks; hier Beschlussvorlagen 242080 / 242255
Ergebnis: abgelehnt
BBB / FDP Antrag: Bebauungsplan Nr. 7213-2 Schlossallee: Verkauf eines Teilstücks des Mehlemer Spatzenbrunnenparks; hier Beschlussvorlagen 242080 / 242255
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fällgenehmigung für eine Zeder auf dem Baugrundstück Pappelweg 114, 53177 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine mehrstämmige Eibe auf dem Baugrundstück Rüdigerstraße 72 - 74, 53179 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
Ergebnis: weitere Lesung - mit Maßgabe
Empfehlungen
Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne Änderungsantrag: Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf – Bau einer Tief- oder Quartiersgarage – zu DS 241590
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
Ergebnis: geändert beschlossen
SPD-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anhörungen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
Ergebnis: nicht abgestimmt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 242080
Ergebnis: geändert beschlossen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erlass einer Veränderungssperre für ein Gebiet im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord, zwischen Friesdorfer Straße, Pionierstraße, Dietrichstraße sowie der Straße „An Brenigs Ziegelei“
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Schaffung eines Ersatzbaus für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen in der Margaretenstraße auf der städtischen Fläche der bestehenden Lagerhalle sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule im Bereich der bisherigen Kita-Außenspielfläche
Ergebnis: geändert beschlossen
SPD-Änderungsantrag: Schaffung eines Ersatzbaus für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen in der Margaretenstraße auf der städtischen Fläche der bestehenden Lagerhalle sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule im Bereich der bisherigen Kita-Außenspielfläche Antrag zur Vorlage 242198
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahmen
Anregungen
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Hochwasserschutz Godesberg Bach - Arbeitsstand
Ergebnis: vertagt
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Masterplan) - Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentlicher Nahverkehr Schweinheim, Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern - Übersicht der bereits beschlossenen, aber noch nicht umgesetzten Standorte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.03.2025 · 800.7 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 12.03.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 12.03.2025 23:59 Uhr