mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 12. März 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (177)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.1.2

    Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2

    Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.2.1

    Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.2.2

    Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.2.3

    Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.3

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  11. 2.3.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  12. 2.3.2

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  13. 2.3.3

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  14. 2.3.4

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  15. 2.4

    BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.4.1

    BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.5

    BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  18. 2.5.1

    BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  19. 2.6

    Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  20. 2.6.1

    Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  21. 2.7

    CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  22. 2.7.1

    CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  23. 2.8

    BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  24. 2.8.1

    BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  25. 2.8.2

    BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  26. 2.9

    BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  27. 2.9.1

    BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  28. 2.10

    CDU-Große Anfrage zu Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  29. 2.10.1

    Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  30. 2.10.2

    Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  31. 2.11

    CDU-Große Anfrage: Bau- und Schulsanie-rungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  32. 2.11.1

    Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  33. 2.12

    CDU Große Anfrage: Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  34. 2.12.1

    Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  35. 2.13

    Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  36. 2.13.1

    Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  37. 2.14

    CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  38. 2.14.1

    CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  39. 2.15

    interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  40. 2.16

    FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  41. 2.16.1

    FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  42. 2.17

    SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  43. 2.17.1

    Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  44. 2.18

    BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  45. 2.19

    CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  46. 2.19.1

    CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  47. 2.19.2

    CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  48. 2.20

    CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  49. 2.20.1

    CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  50. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  52. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  53. 6

    Beschlüsse

  54. 6.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    abgelehnt
  55. 6.1.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    abgelehnt
  56. 6.1.2

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    abgelehnt
  57. 6.1.3

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    abgelehnt
  58. 6.1.4

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    abgelehnt
  59. 6.1.5

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    abgelehnt
  60. 6.1.6

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    abgelehnt
  61. 6.1.7

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    abgelehnt
  62. 6.1.8

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    abgelehnt
  63. 6.1.9

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    abgelehnt
  64. 6.1.10

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    abgelehnt
  65. 6.1.11

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    abgelehnt
  66. 6.1.12

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    zur Kenntnis genommen
  67. 6.1.13

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    zur Kenntnis genommen
  68. 6.2

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf

    vertagt
  69. 6.3

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.

    abgelehnt
  70. 6.3.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.

    zur Kenntnis genommen
  71. 6.3.2

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str.

    zur Kenntnis genommen
  72. 6.4

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

    vertagt
  73. 6.4.1

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

    vertagt
  74. 6.4.2

    Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

    vertagt
  75. 6.4.3

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

    vertagt
  76. 6.5

    Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße

    vertagt
  77. 6.5.1

    Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße

    vertagt
  78. 6.6

    Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  79. 6.7

    Bürgerantrag: Umwandlung des Sommerbergwegs ab Einmündung Heiderhofring bis einschließlich des Bereichs vor der Kita Sommerberg in eine verkehrsberuhigte Straße (Spielstraße)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  80. 6.7.1

    Bürgerantrag: Umwandlung des Sommerbergwegs ab Einmündung Heiderhofring bis einschließlich des Bereichs vor der Kita Sommerberg in eine verkehrsberuhigte Straße (Spielstraße)

    vertagt
  81. 6.8

    Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  82. 6.9

    Bürgerantrag: Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg

    vertagt
  83. 6.9.1

    Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg

    vertagt
  84. 6.10

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Muffendorfer Hauptstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  85. 6.10.1

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Muffendorfer Hauptstraße

    zur Kenntnis genommen
  86. 6.11

    SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  87. 6.11.1

    SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  88. 6.12

    SPD-Antrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  89. 6.12.1

    Prüfung einer Boulebahn für Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  90. 6.12.2

    FDP-Änderungsantrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem Antrag zur Vorlage 242233

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  91. 6.13

    CDU-Antrag: Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  92. 6.13.1

    Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  93. 6.13.2

    Grüne Änderungsantrag: Rückholung der an den Stadtbezirk Bonn abgegebenen Komposttoilette zur Aufstellung auf dem Ria-Maternus-Platz – zu DS 242339

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  94. 6.14

    Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  95. 6.14.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu "Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  96. 6.15

    SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  97. 6.15.1

    Grüne-AA: „Alles-Rot“-Schaltung Ampelkreuzung Hochkreuzallee / Martin-Luther-Allee bzw. Godesberger Straße – zu DS 242345

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  98. 6.15.2

    FDP-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  99. 6.15.3

    BBB-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  100. 6.15.4

    SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  101. 6.16

    CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen

    vertagt
  102. 6.16.1

    CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen

    vertagt
  103. 6.16.2

    AfD-Änderungsantrag zu CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen

    vertagt
  104. 6.17

    BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  105. 6.18

    BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt

    vertagt
  106. 6.18.1

    BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt, Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt
  107. 6.18.2

    AfD-Änderungsantrag zum BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt

    vertagt
  108. 6.19

    Grüne-Antrag: Errichtung von E-Ladesäulen auf dem Parkplatz Kurfürstenallee

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  109. 6.19.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum Grüne-Antrag: Errichtung von E-Ladesäulen auf dem Parkplatz Kurfürstenallee

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  110. 6.20

    Gewährung eines Zuschusses im Rahmen von städtepartnerschaftlichen Begegnungsmaßnahmen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  111. 6.21

    Fällgenehmigung für drei Robinien auf dem Baugrundstück Germanenstr. [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  112. 6.22

    "Regionales Fahrradmietsystem"_Ausbringstandorte und Rückgabemöglichkeiten im Stadtbezirk Bad Godesberg, nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  113. 6.23

    Straßenplanung für die Straße 'Steingasse' in Muffendorf gemäß dem tatsächlichem Ausbau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  114. 6.24

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  115. 6.25

    CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  116. 6.25.1

    CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  117. 6.26

    CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  118. 6.26.1

    CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  119. 6.27

    BBB-Antrag: Bismarckturm Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  120. 6.28

    BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  121. 6.28.1

    FDP-Änderungsantrag: Gedenken an Niklas Pöhler an der Rheinallee (DS alt: 1711673) Antrag zur Vorlage 202330

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  122. 6.29

    BBB / FDP Antrag: Bebauungsplan Nr. 7213-2 Schlossallee: Verkauf eines Teilstücks des Mehlemer Spatzenbrunnenparks; hier Beschlussvorlagen 242080 / 242255

    abgelehnt
  123. 6.29.1

    BBB / FDP Antrag: Bebauungsplan Nr. 7213-2 Schlossallee: Verkauf eines Teilstücks des Mehlemer Spatzenbrunnenparks; hier Beschlussvorlagen 242080 / 242255

    zur Kenntnis genommen
  124. 6.30

    Fällgenehmigung für eine Zeder auf dem Baugrundstück Pappelweg [Hausnummer ausgelassen], 53177 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  125. 6.31

    Fällgenehmigung für eine mehrstämmige Eibe auf dem Baugrundstück Rüdigerstraße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  126. 6.32

    Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)

    weitere Lesung - mit Maßgabe
  127. 7

    Empfehlungen

  128. 7.1

    Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  129. 7.1.1

    Grüne Änderungsantrag: Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf – Bau einer Tief- oder Quartiersgarage – zu DS 241590

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  130. 7.2

    Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

    beschlossen

    geändert beschlossen

  131. 7.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726

    beschlossen

    geändert beschlossen

  132. 7.2.2

    BBB-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

    beschlossen

    geändert beschlossen

  133. 7.2.3

    SPD-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  134. 7.3

    Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  135. 7.4

    BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  136. 8

    Anhörungen

  137. 8.1

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

    beschlossen

    geändert beschlossen

  138. 8.1.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897

    nicht abgestimmt
  139. 8.1.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897

    beschlossen

    geändert beschlossen

  140. 8.1.3

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

    zur Kenntnis genommen
  141. 8.2

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

    beschlossen

    geändert beschlossen

  142. 8.2.1

    FDP-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 242080

    beschlossen

    geändert beschlossen

  143. 8.2.2

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  144. 8.3

    Erlass einer Veränderungssperre für ein Gebiet im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord, zwischen Friesdorfer Straße, Pionierstraße, Dietrichstraße sowie der Straße „An Brenigs Ziegelei“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  145. 8.4

    Schaffung eines Ersatzbaus für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen in der Margaretenstraße auf der städtischen Fläche der bestehenden Lagerhalle sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule im Bereich der bisherigen Kita-Außenspielfläche

    beschlossen

    geändert beschlossen

  146. 8.4.1

    SPD-Änderungsantrag: Schaffung eines Ersatzbaus für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen in der Margaretenstraße auf der städtischen Fläche der bestehenden Lagerhalle sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule im Bereich der bisherigen Kita-Außenspielfläche Antrag zur Vorlage 242198

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  147. 8.5

    Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  148. 9

    Stellungnahmen

  149. 10

    Anregungen

  150. 10.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  151. 10.1.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  152. 10.1.2

    Grüne Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  153. 10.2

    CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  154. 10.2.1

    CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  155. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  156. 12

    Mitteilungen

  157. 12.1

    Hochwasserschutz Godesberg Bach - Arbeitsstand

    vertagt
  158. 12.2

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Masterplan) - Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  159. 12.3

    Öffentlicher Nahverkehr Schweinheim, Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  160. 12.4

    Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  161. 12.5

    Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern - Übersicht der bereits beschlossenen, aber noch nicht umgesetzten Standorte

    zur Kenntnis genommen
  162. 12.6

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  163. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  164. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  165. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  166. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  167. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  168. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  169. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  170. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  171. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  172. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  173. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  174. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  175. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  176. 23.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  177. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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