mandari

Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße

Antrag eingebracht von BBB 240521-01 vom 21.03.2024

beschlossen Stand: Am 05.06.2024 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 20.03.2024

    Informationsbrief

    240521, „Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße“, federführend: Stabsstellle Bürgerbeteiligung.

  2. 21.03.2024

    Antrag

    Gestellt von BBB.

  3. 10.04.2024

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    TOP 6.15, Entscheidung.

  4. 05.06.2024 zuletzt

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 6.24, Entscheidung.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 59.9 KB

    Herunterladen: Sammeldokument öffentlich

    Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

    Antrag öffentlich 240521-01 —— Antragsteller/in: BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Marcel Schmitt 20.03.2024, gez. Wenzel BBB-Antrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 10.04.2024 Entscheidung Inhalt des Antrags 1. Die in Drucksache 231916-02 DA unter Ziffer 2 beschlossene zentrale Bürgerversammlung ist umgehend im Nachgang zu den mit DS 240521 durchgeführten Rundgängen anzuberaumen. 2. Die dort und von den Bürgern und Bürgerinnen bei den Begehungen vorgebrachten Anregungen und Hinweise sind mit Stellungnahmen zu versehen und der durch Ratsbeschluss vom 9.11.2023 auf vorherige Zusage des Stadtdirektors zur Entscheidung bemächtigten Bezirksvertretung Bad Godesberg zugleich mit einem geeigneten Beschlussvorschlag zur künftigen Regelung des ruhenden Verkehrs in der Cäsariusstraße und Heisterbachstraße vorzulegen. Begründung Die BV Bad Godesberg hat in ihrer Sitzung am 25.10.2023 mit DS 231916-02 DA unter Ziffer 2 beschlossen, dass die Planungen zur Umgestaltung der Cäsariusstraße/Heisterbachstraße im Rahmen einer Bürgerversammlung vorzustellen und eingebrachte Anregungen und Hinweise mit Stellungnahmen zu versehen sind. Die mit DS 240521 im Infobrief an die Bürger und Bürgerinnen angebotenen Rundgänge – übrigens ohne Nennung von Treffpunkten zu den einzelnen Terminen – entsprechen nicht der Beschlussfassung. Eine Bürgerversammlung ist deshalb im Nachgang der angebotenen Rundgänge durchzuführen. Weitere Ausführungen erfolgen mündlich. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz