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Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße

Stellungnahme der Verwaltung 240454-01 ST vom 27.03.2024

zur Kenntnis genommen Stand: Am 10.04.2024 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 27.03.2024

    Stellungnahme der Verwaltung

  2. 10.04.2024 zuletzt

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.3.1, Kenntnisnahme.

  3. 10.07.2024

    Anregungen und Beschwerden

    240454, federführend: Stabsstellle Bürgerbeteiligung.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 240454-01 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 63 Bauordnungsamt Dezernat: Dez. III Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 10.04.2024 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Zusatzschilder mit Hinweisen zu den betreffenden Personen können nach einer Entscheidung des Rates der Stadt Bonn vom 03.05.2016 DS 1511587NV8 nur aufgrund eines Beschlusses angebracht werden. Besteht ein entsprechender Wunsch bzw. liegt wie hier eine Anregung einer Bürgerin oder eines Bürgers vor, ist nach der v. g. Ratsentscheidung zusätzlich durch die Bürgerin oder den Bürger eine Zusage zur Übernahme der damit verbundenen Herstellungs- und Montagekosten in Höhe von ca. 155 Euro pro Schild erforderlich. Bei Annahme der Anregung wird sich die Verwaltung wegen der Kostenüber - nahme und der Anzahl der anzubringenden Zusatzschilder mit dem Antragstel - ler in Verbindung setzen. Für die Schilder wird seitens der Verwaltung folgender Text (117 Stellen) vor - geschlagen, wobei zu berücksichtigen ist, dass auf den Schildern nur ein be - grenzter Platz von maximal 120 Stellen (einschließlich Leerstellen) zur Verfü - gung steht. Paul Löbe (1875 - 1967), Politiker, 1920-1924/1925-1932 Reichstagspräsi - dent, 1949-1953 Alterspräsident des Bundestags Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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