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SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem

Stellungnahme der Verwaltung 240282-03 ST vom 27.05.2024

zur Kenntnis genommen Stand: Am 05.06.2024 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 14.02.2024

    Antrag

    240282, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 27.05.2024

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 05.06.2024 zuletzt

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    TOP 10.1.3, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 240282-03 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 05.06.2024 Kenntnisnahme Stellungnahme der Verwaltung: Die Verwaltung nimmt zum Antrag und den Änderungsanträgen wie folgt Stellung: Für die Erstellung von Integrierten Entwicklungskonzepten und die damit verbundenen personellen wie finanziellen Ressourcen ist eine gesamtstädtische Abwägung erforderlich. In die Abwägung fließen unterschiedliche Aspekte aus verschiedenen Bereichen der Stadtverwaltung mit ein (z.B. soziale Belange, Stärkung von Zentren). Nicht nur die Erstellung sondern auch die Begleitung der Umsetzung von Maßnahmen bindet in den beteiligten Fachämtern Ressourcen. Folgende Konzepte werden derzeit von Seiten der Verwaltung begleitet: Masterplan Innere Stadt ISEK Auerberg ISEK Bad Godesberg ISEK östlich Beueler Bahnhof IEK Buschdorf In Vorbereitung befindet sich derzeit die Aufstellung eines Intergrierten Entwicklungskonzeptes für den Bezirk Hardtberg. Sobald absehbar ist, dass personelle Kapazitäten vorhanden sind, wird die Verwaltung eine Prioritätenliste für weitere ISEKs im Bonner Stadtgebiet erarbeiten und diese in die politische Gremien einbringen. Dem Wunsch der BV Bad Godesberg für Mehlem kurzfristig ein Konzept zu erarbeiten, kann daher nicht entsprochen werden. Die Verwaltung verweist in diesem Zusammenhang auch auf den den Bürgerantrag DS 240421. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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