Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 17. Januar 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (159)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
CDU-Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen in Bad Godesberg
CDU-Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen in Bad Godesberg
Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen
Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
ÖPNV-Anbindung der Godesburg
ÖPNV-Anbindung der Godesburg
ÖPNV-Anbindung der Godesburg
BBB-Anfrage: Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee
BBB-Anfrage: Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee
CDU-Anfrage zur Godesburg
CDU-Anfrage zur Godesburg
CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542
CDU-Große Anfrage: Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg
Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg
CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72
BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg
BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg
Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg
BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“
BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“
BBB-Große Anfrage „Widerrechtliches Parken von Kraftfahrzeugen auf dem als Fußgängerzone ausgewiesenen Teil des Aennchenplatzes"
BBB-Große Anfrage „Widerrechtliches Parken von Kraftfahrzeugen auf dem als Fußgängerzone ausgewiesenen Teil des Aennchenplatzes"
Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6
Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6
FDP/CDU - Große Anfrage: Aktuelle und anstehende Veränderungen der Parkplatzsituation in Rüngsdorf
FDP/CDU - Große Anfrage: Aktuelle und anstehende Veränderungen der Parkplatzsituation in Rüngsdorf
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526
Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof
Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof
Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof
CDU-Große Anfrage: Die Rolle und Arbeit des Zentrenmanagements in der Innenstadt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2023
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.12.2023
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße
Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße
Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße
SPD-AA: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße Antrag zur Vorlage 230625
Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße
Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg
„Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg
Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg
Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg
Bürgerantrag: Teilweise Umwandlung vom Dorfplatz Mehlem in Parkplätze
Bürgerantrag: Teilweise Umwandlung vom Dorfplatz Mehlem in Parkplätze
Bürgerantrag: Teilweise Umwandlung vom Dorfplatz Mehlem in Parkplätze
Bürgerantrag: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrende im Bereich Königsplatz/Augustastraße
Bürgerantrag: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrende im Bereich Königsplatz/Augustastraße
FDP-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrende im Bereich Königsplatz/Augustastraße Antrag zur Vorlage 231929
Bürgerantrag: Straßenbenennung nach Gerd Höllige
Straßenbenennung nach Gerd Höllige
Bürgerantrag: Entfernung der Parkbuchten im Bereich "Freier Weg"
Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm
Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm
Umbenennung der Fuß- und Radwege des Magnolienweges in Weißdornweg in Bad Godesberg-Heiderhof
Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage)
Bessere Ausschilderung des Schauspielhauses
CDU-Antrag: Erneuerung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Str.
CDU-Antrag: Erfassung der Leerstandsquote
Antrag Grüne: Straßenschild Kreisauer Straße
Antrag Grüne: Straßenschild Kreisauer Straße
Antrag Grüne: Verbesserung der Verkehrssituation auf der Brunnenallee
BBB-Antrag Stromanschlüsse auf öffentlichen Plätzen
Empfehlungen
CDU-Antrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg
BBB-Änderungsantrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg Drucksachengruppe 232184
Benennung einer von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden Erschließungsanlage im Bereich des zukünftigen EZMW in Bad Godesberg-Hochkreuz
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7014-1 Deutschherrenstraße 175-187, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
BBB-Antrag Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße
Anhörungen
CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
CDU-Änderungsantrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230546
CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ausschreibungsergebnis Carsharing
BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing
BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing
BBB/CDU/FDP-Änderungsantrag Ausschreibungsergebnis Carsharing Hier Brunnenplatz Lannesdorf Drucksachengruppe 221504
Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332
Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord
FDP-Änderungsantrag: Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord Antrag zur Vorlage 232010
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
Stellungnahmen
Anregungen
Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg
Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg Antrag zur Vorlage 201997
BBB/CDU/FDP-Antrag Einhaltung der Vorgaben des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“ Drucksachengruppe 211954
SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz
Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark
Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn
Gewaltprävention im Innenstadtbereich von Bad Godesberg
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße
Erprobung Tempo 30
Digitalisierung der Gremienarbeit
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn
Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051
Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnisse der Mobilitäts- und Parkraumuntersuchung Hochkreuz / Plittersdorf
Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen
Quartiersentwicklung: Bericht zur Arbeitsgemeinschaft der dezentralen Einrichtungen der Bildung, Begegnung und Beratung des Amtes für Soziales und Wohnen: Allgemeine Informationen und Jahreserhebung des Berichtsjahrs 2022
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
BBB-Antrag Überwachung des Verkehrs auf der Koblenzer Straße
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
Anstrahlbeleuchtungsanlagen der Straßenbeleuchtung - Wiederinbetriebnahme
Punkte der nicht-öffentlichen Sitzung
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichGremien
Details
- Beginn
- 17.01.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 17.01.2024 23:59 Uhr