Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Donnerstag, 19. Oktober 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (80)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
FDP Große Anfrage:Statusbericht zum Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
FDP Große Anfrage:Statusbericht zum Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2
FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.3
FDP-Große Anfrage: Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
1.3.1
Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.4
Förderfähige Projekte zum Bundesprogramm "Anpassung städtischer Räume an den Klimawandel"
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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5.1.1
FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte
vertagt -
5.1.2
FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte
vertagt -
6
Empfehlungen
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6.1
Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes
weitere Lesung erforderlich -
6.1.1
FDP-Änderungsantrag: Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes Antrag zur Vorlage 230704
weitere Lesung erforderlich -
6.1.2
Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes einschließlich der Entwicklung einer Waldwiesenfläche
weitere Lesung erforderlich -
6.2
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024
weitere Lesung erforderlich -
6.2.1
CDU-Änderungsantrag: Bürokratieabbau prüfen - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231765
weitere Lesung erforderlich -
6.3
Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.3.1
BBB-Änderungsantrag: Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
abgelehnt -
6.4
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.1
Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 231025
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Neila Siedlungsentwicklungskonzept
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
9.Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Parkplatz der Beethovenhalle
ohne Votum -
6.7.1
Parkplatz der Beethovenhalle
ohne Votum -
6.7.2
FDP-Änderungsantrag: Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
ohne Votum -
6.8
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
beschlossengeändert beschlossen
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6.8.1
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
zur Kenntnis genommen -
6.8.2
Änderungsantrag der Koalition - Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024 Antrag zur Vorlage 231096
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH
beschlossengeändert beschlossen
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6.9.1
BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH
zur Kenntnis genommen -
6.10
Koalitionsantrag: Überarbeitung der Bonner Katzenkastrationsverordnung
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.10.1
Koalitionsantrag: Überarbeitung der Bonner Katzenkastrationsverordnung
zur Kenntnis genommen -
6.11
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11.1
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7
Anhörungen
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7.1
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
beschlossengeändert beschlossen
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7.2.1
Änderungsantrag der Koalition - Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf Antrag zur Vorlage 231017
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.3.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.3.2
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.4
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.4.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.5
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
beschlossengeändert beschlossen
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7.5.1
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
zur Kenntnis genommen -
7.5.2
Änderungsantrag der Koalition - FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV Antrag zur Vorlage 230733
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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8.1
Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch
weitere Lesung erforderlich -
9
Mitteilungen
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9.1
Sitzungstermine 2024 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
zur Kenntnis genommen -
9.2
Bauvorhaben an der Kennedyallee 62-72 - Erläuterungen zum Thema Baumfällungen
zur Kenntnis genommen -
9.3
Rheingärten (ehem. Rheinaue Nord)
zur Kenntnis genommen -
9.4
Lärmaktionsplanung der Bundesstadt Bonn – Beginn der 4. Runde
zur Kenntnis genommen -
9.5
Reduzierung des Glyphosat-Eintrages auf dem Schienennetz der Bahn AG im Bonner Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen -
9.6
Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen an die Einleitung von gereinigtem Abwasser aus der Kläranlage Bonn Salierweg in den Rhein
zur Kenntnis genommen -
9.7
Außerbetriebsetzung des Blockheizkraftwerkes auf der Kläranlage Salierweg
zur Kenntnis genommen -
9.8
Machbarkeitsstudie zur Zusammenlegung der Kläranlagen der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.9
Öffnungszeiten Wertstoffhöfe
zur Kenntnis genommen -
9.10
Bonner Klima-Preis: Kooperation mit Stadtwerke Energie und Wasser
zur Kenntnis genommen -
9.11
Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.12
Ablösung des Solardachkataster Bonn durch das Solarkataster.NRW
zur Kenntnis genommen -
9.13
Kommunale Wärmeplanung Sachstand September 2023 und Leistungsverzeichnis
zur Kenntnis genommen -
9.14
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
293.9 KB
Details
- Ende
- 22:03 Uhr
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