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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Donnerstag, 19. Oktober 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (80)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    FDP Große Anfrage:Statusbericht zum Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    FDP Große Anfrage:Statusbericht zum Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    FDP-Große Anfrage: Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  7. 1.3.1

    Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  8. 1.4

    Förderfähige Projekte zum Bundesprogramm "Anpassung städtischer Räume an den Klimawandel"

    vertagt
  9. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  11. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  12. 5

    Beschlüsse

  13. 5.1

    FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  14. 5.1.1

    FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte

    vertagt
  15. 5.1.2

    FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte

    vertagt
  16. 6

    Empfehlungen

  17. 6.1

    Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes

    weitere Lesung erforderlich
  18. 6.1.1

    FDP-Änderungsantrag: Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes Antrag zur Vorlage 230704

    weitere Lesung erforderlich
  19. 6.1.2

    Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes einschließlich der Entwicklung einer Waldwiesenfläche

    weitere Lesung erforderlich
  20. 6.2

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024

    weitere Lesung erforderlich
  21. 6.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Bürokratieabbau prüfen - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231765

    weitere Lesung erforderlich
  22. 6.3

    Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  23. 6.3.1

    BBB-Änderungsantrag: Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge

    abgelehnt
  24. 6.4

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 6.4.1

    Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 231025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.5

    Neila Siedlungsentwicklungskonzept

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.6

    9.Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.7

    Parkplatz der Beethovenhalle

    ohne Votum
  29. 6.7.1

    Parkplatz der Beethovenhalle

    ohne Votum
  30. 6.7.2

    FDP-Änderungsantrag: Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864

    ohne Votum
  31. 6.8

    Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 6.8.1

    Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.8.2

    Änderungsantrag der Koalition - Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024 Antrag zur Vorlage 231096

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.9

    BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 6.9.1

    BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.10

    Koalitionsantrag: Überarbeitung der Bonner Katzenkastrationsverordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.10.1

    Koalitionsantrag: Überarbeitung der Bonner Katzenkastrationsverordnung

    zur Kenntnis genommen
  38. 6.11

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.11.1

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 7

    Anhörungen

  41. 7.1

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 7.2

    Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 7.2.1

    Änderungsantrag der Koalition - Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf Antrag zur Vorlage 231017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 7.3

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 7.3.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 7.3.2

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 7.4

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 7.4.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 7.5

    FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 7.5.1

    FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV

    zur Kenntnis genommen
  51. 7.5.2

    Änderungsantrag der Koalition - FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV Antrag zur Vorlage 230733

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 8

    Anregungen

  53. 8.1

    Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch

    weitere Lesung erforderlich
  54. 9

    Mitteilungen

  55. 9.1

    Sitzungstermine 2024 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

    zur Kenntnis genommen
  56. 9.2

    Bauvorhaben an der Kennedyallee 62-72 - Erläuterungen zum Thema Baumfällungen

    zur Kenntnis genommen
  57. 9.3

    Rheingärten (ehem. Rheinaue Nord)

    zur Kenntnis genommen
  58. 9.4

    Lärmaktionsplanung der Bundesstadt Bonn – Beginn der 4. Runde

    zur Kenntnis genommen
  59. 9.5

    Reduzierung des Glyphosat-Eintrages auf dem Schienennetz der Bahn AG im Bonner Stadtgebiet

    zur Kenntnis genommen
  60. 9.6

    Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen an die Einleitung von gereinigtem Abwasser aus der Kläranlage Bonn Salierweg in den Rhein

    zur Kenntnis genommen
  61. 9.7

    Außerbetriebsetzung des Blockheizkraftwerkes auf der Kläranlage Salierweg

    zur Kenntnis genommen
  62. 9.8

    Machbarkeitsstudie zur Zusammenlegung der Kläranlagen der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  63. 9.9

    Öffnungszeiten Wertstoffhöfe

    zur Kenntnis genommen
  64. 9.10

    Bonner Klima-Preis: Kooperation mit Stadtwerke Energie und Wasser

    zur Kenntnis genommen
  65. 9.11

    Planungen für Windenergieanlagen in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  66. 9.12

    Ablösung des Solardachkataster Bonn durch das Solarkataster.NRW

    zur Kenntnis genommen
  67. 9.13

    Kommunale Wärmeplanung Sachstand September 2023 und Leistungsverzeichnis

    zur Kenntnis genommen
  68. 9.14

    Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  69. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  70. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:03 Uhr

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