Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Donnerstag, 19. Oktober 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (80)
Fragestunde öffentlich
FDP Große Anfrage:Statusbericht zum Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP Große Anfrage:Statusbericht zum Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage: Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Förderfähige Projekte zum Bundesprogramm "Anpassung städtischer Räume an den Klimawandel"
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte
Ergebnis: vertagt
FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte
Ergebnis: vertagt
Empfehlungen
Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
FDP-Änderungsantrag: Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes Antrag zur Vorlage 230704
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes einschließlich der Entwicklung einer Waldwiesenfläche
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
CDU-Änderungsantrag: Bürokratieabbau prüfen - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231765
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
BBB-Änderungsantrag: Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
Ergebnis: abgelehnt
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 231025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neila Siedlungsentwicklungskonzept
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
9.Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkplatz der Beethovenhalle
Ergebnis: ohne Votum
Parkplatz der Beethovenhalle
Ergebnis: ohne Votum
FDP-Änderungsantrag: Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
Ergebnis: ohne Votum
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024 Antrag zur Vorlage 231096
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Überarbeitung der Bonner Katzenkastrationsverordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Überarbeitung der Bonner Katzenkastrationsverordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anhörungen
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf Antrag zur Vorlage 231017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV Antrag zur Vorlage 230733
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen
Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Mitteilungen
Sitzungstermine 2024 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvorhaben an der Kennedyallee 62-72 - Erläuterungen zum Thema Baumfällungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rheingärten (ehem. Rheinaue Nord)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lärmaktionsplanung der Bundesstadt Bonn – Beginn der 4. Runde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Reduzierung des Glyphosat-Eintrages auf dem Schienennetz der Bahn AG im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen an die Einleitung von gereinigtem Abwasser aus der Kläranlage Bonn Salierweg in den Rhein
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Außerbetriebsetzung des Blockheizkraftwerkes auf der Kläranlage Salierweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie zur Zusammenlegung der Kläranlagen der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffnungszeiten Wertstoffhöfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Klima-Preis: Kooperation mit Stadtwerke Energie und Wasser
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ablösung des Solardachkataster Bonn durch das Solarkataster.NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunale Wärmeplanung Sachstand September 2023 und Leistungsverzeichnis
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 19.10.2023 18:00 Uhr
- Ende
- 19.10.2023 22:03 Uhr