Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Dienstag, 31. Oktober 2023 um 18:07 Uhr
Tagesordnung (81)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage S13, hier: Beteiligung der Stadt Bonn zur Bestellung einer zweiten S-Bahnlinie für die Siegtalstrecke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
BBB-Anfrage S13, hier: Beteiligung der Stadt Bonn zur Bestellung einer zweiten S-Bahnlinie für die Siegtalstrecke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn - Stellungnahme der Verwaltung zu der Großen Anfrage des BBB mit DS-Nr. 230636-05
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage CO²-Bilanz des Bonner ÖPNV
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Verpflichtung von Auschussmitgliedern
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.05.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.09.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Umsetzung weiterer ausstehender Fahrradstraßen aus dem Fahrradstraßenkonzept
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umsetzung weiterer ausstehender Fahrradstraßen aus dem Fahrradstraßenkonzept
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umsetzung weiterer ausstehender Fahrradstraßen aus dem Fahrradstraßenkonzept Antrag zur Vorlage 231704-01
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Ausfall von Fahrten SWB
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Empfehlungen
15. Änderung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
15. Änderung der Parkgebührenordnung (Ergänzende Stellungnahme)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radverkehrsnetz Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Park & Ride
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Änderungsantrag der Koalition - CDU-Antrag: Park & Ride Antrag zur Vorlage 231639
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
Ergebnis: abgelehnt
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Koalitionsantrag: Regelmäßiger Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Regelmäßiger Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Koalition - Verlässliches Fernverkehrsangebot bei Baustellen im Bereich der Rheinstrecken
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Antrag der Koalition - Verlässliches Fernverkehrsangebot bei Baustellen im Bereich der Rheinstrecken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkplatz der Beethovenhalle
Ergebnis: nicht abgestimmt
Parkplatz der Beethovenhalle
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
Ergebnis: abgelehnt
Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag Parkplatz der Beethovenhalle Drucksachengruppe 231864
Ergebnis: abgelehnt
Antrag CDU: Resolution: Die ÖPNV/SPNV-Finanzierung benötigt ein neues Fundament und vor allem mehr Tempo
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag CDU: Resolution: Die ÖPNV/SPNV-Finanzierung benötigt ein neues Fundament und vor allem mehr Tempo
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Antrag CDU: Resolution: Die ÖPNV/SPNV-Finanzierung benötigt ein neues Fundament und vor allem mehr Tempo Antrag zur Vorlage 231895
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anhörungen
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen
Mitteilungen
Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information zur Evaluation der aktuellen Verkehrsregelung auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine 2024 - Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitwirkungsprozess: Bönnsche Viertel (Sachstand Oktober 2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.01.2024 · 289.7 KB
Details
- Beginn
- 31.10.2023 18:07 Uhr
- Ende
- 31.10.2023 20:37 Uhr