Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Dienstag, 31. Oktober 2023 um 18:07 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (65)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage S13, hier: Beteiligung der Stadt Bonn zur Bestellung einer zweiten S-Bahnlinie für die Siegtalstrecke
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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1.1.1
BBB-Anfrage S13, hier: Beteiligung der Stadt Bonn zur Bestellung einer zweiten S-Bahnlinie für die Siegtalstrecke
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2.2
BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn - Stellungnahme der Verwaltung zu der Großen Anfrage des BBB mit DS-Nr. 230636-05
zur Kenntnis genommen -
1.3
FDP-Große Anfrage CO²-Bilanz des Bonner ÖPNV
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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2.1
Verpflichtung von Auschussmitgliedern
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.05.2023
zur Kenntnis genommen -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.09.2023
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlüsse
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5.1
Umsetzung weiterer ausstehender Fahrradstraßen aus dem Fahrradstraßenkonzept
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.2
Ausfall von Fahrten SWB
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6
Empfehlungen
- 6.1
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6.2
Radverkehrsnetz Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
zur Kenntnis genommen -
6.5
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
beschlossengeändert beschlossen
-
6.7
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8.1
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.9
- 6.9.1
-
6.9.2
Änderungsantrag der Koalition - CDU-Antrag: Park & Ride Antrag zur Vorlage 231639
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.10
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10.1
FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
abgelehnt -
6.11.1
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
zur Kenntnis genommen -
6.12
BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12.1
BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13
Koalitionsantrag: Regelmäßiger Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.14
Antrag der Koalition - Verlässliches Fernverkehrsangebot bei Baustellen im Bereich der Rheinstrecken
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.14.1
Antrag der Koalition - Verlässliches Fernverkehrsangebot bei Baustellen im Bereich der Rheinstrecken
zur Kenntnis genommen -
6.15
Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.16.1
Parkplatz der Beethovenhalle
beschlossengeändert beschlossen
-
6.16.2
FDP-Änderungsantrag: Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
abgelehnt -
6.16.3
Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.16.4
Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
abgelehnt -
6.16.5
BBB-Änderungsantrag Parkplatz der Beethovenhalle Drucksachengruppe 231864
abgelehnt -
6.17
Antrag CDU: Resolution: Die ÖPNV/SPNV-Finanzierung benötigt ein neues Fundament und vor allem mehr Tempo
beschlossengeändert beschlossen
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6.17.1
Antrag CDU: Resolution: Die ÖPNV/SPNV-Finanzierung benötigt ein neues Fundament und vor allem mehr Tempo
zur Kenntnis genommen -
6.17.2
Änderungsantrag der Koalition - Antrag CDU: Resolution: Die ÖPNV/SPNV-Finanzierung benötigt ein neues Fundament und vor allem mehr Tempo Antrag zur Vorlage 231895
beschlossenungeändert beschlossen
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6.18.1
FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7
Anhörungen
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7.1
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.2
Information zur Evaluation der aktuellen Verkehrsregelung auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
zur Kenntnis genommen -
9.3
Sitzungstermine 2024 - Ausschuss für Mobilität und Verkehr
zur Kenntnis genommen -
9.4
Mitwirkungsprozess: Bönnsche Viertel (Sachstand Oktober 2023)
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:37 Uhr
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