mandari

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Dienstag, 31. Oktober 2023 um 18:07 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (65)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage S13, hier: Beteiligung der Stadt Bonn zur Bestellung einer zweiten S-Bahnlinie für die Siegtalstrecke

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage S13, hier: Beteiligung der Stadt Bonn zur Bestellung einer zweiten S-Bahnlinie für die Siegtalstrecke

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.2

    BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn - Stellungnahme der Verwaltung zu der Großen Anfrage des BBB mit DS-Nr. 230636-05

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3

    FDP-Große Anfrage CO²-Bilanz des Bonner ÖPNV

    vertagt
  8. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 2.1

    Verpflichtung von Auschussmitgliedern

  10. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  11. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.05.2023

    zur Kenntnis genommen
  12. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.09.2023

    zur Kenntnis genommen
  13. 5

    Beschlüsse

  14. 5.1

    Umsetzung weiterer ausstehender Fahrradstraßen aus dem Fahrradstraßenkonzept

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 5.2

    Ausfall von Fahrten SWB

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 6

    Empfehlungen

  17. 6.1

    15. Änderung der Parkgebührenordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 6.2

    Radverkehrsnetz Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 6.2.1

    Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 6.3

    Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 6.3.1

    Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

    zur Kenntnis genommen
  22. 6.5

    Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 6.6

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 6.7

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6.8

    FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.8.1

    FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.9

    CDU-Antrag: Park & Ride

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  28. 6.9.1

    CDU-Antrag: Park & Ride

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  29. 6.9.2

    Änderungsantrag der Koalition - CDU-Antrag: Park & Ride Antrag zur Vorlage 231639

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  30. 6.10

    Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.10.1

    FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.11

    Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen

    abgelehnt
  33. 6.11.1

    Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.12

    BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.12.1

    BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.13

    Koalitionsantrag: Regelmäßiger Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.14

    Antrag der Koalition - Verlässliches Fernverkehrsangebot bei Baustellen im Bereich der Rheinstrecken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  38. 6.14.1

    Antrag der Koalition - Verlässliches Fernverkehrsangebot bei Baustellen im Bereich der Rheinstrecken

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.15

    Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.16.1

    Parkplatz der Beethovenhalle

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 6.16.2

    FDP-Änderungsantrag: Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864

    abgelehnt
  42. 6.16.3

    Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.16.4

    Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864

    abgelehnt
  44. 6.16.5

    BBB-Änderungsantrag Parkplatz der Beethovenhalle Drucksachengruppe 231864

    abgelehnt
  45. 6.17

    Antrag CDU: Resolution: Die ÖPNV/SPNV-Finanzierung benötigt ein neues Fundament und vor allem mehr Tempo

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 6.17.1

    Antrag CDU: Resolution: Die ÖPNV/SPNV-Finanzierung benötigt ein neues Fundament und vor allem mehr Tempo

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.17.2

    Änderungsantrag der Koalition - Antrag CDU: Resolution: Die ÖPNV/SPNV-Finanzierung benötigt ein neues Fundament und vor allem mehr Tempo Antrag zur Vorlage 231895

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.18.1

    FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 7

    Anhörungen

  50. 7.1

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 8

    Anregungen

  52. 9

    Mitteilungen

  53. 9.1

    Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  54. 9.2

    Information zur Evaluation der aktuellen Verkehrsregelung auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

    zur Kenntnis genommen
  55. 9.3

    Sitzungstermine 2024 - Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    zur Kenntnis genommen
  56. 9.4

    Mitwirkungsprozess: Bönnsche Viertel (Sachstand Oktober 2023)

    zur Kenntnis genommen
  57. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  58. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:37 Uhr

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