Rat
Dienstag, 12. Dezember 2023 um 17:04 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (208)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Klimaneutralität Bonns bis 2035
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia Drucksachengruppe 200179
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia Drucksachengruppe 200179
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung ST
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage: Wasserturm der ehemaligen Zementfabrik Oberkassel
vertagt -
1.5
BBB-Anfrage: Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle" in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
BBB-Anfrage: Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle" in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
1.6
BBB-Anfrage: Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Inwertsetzung des Bonner Römerlagers
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
BBB-Anfrage: Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Inwertsetzung des Bonner Römerlagers
zur Kenntnis genommen -
1.7
BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024
vertagt -
1.7.1
BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024
vertagt -
1.8
BBB-Anfrage: Villa Soennecken
vertagt -
1.8.1
BBB-Anfrage: Villa Soennecken
vertagt -
1.9
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
vertagt -
1.9.1
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2023
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Wiederwahl eines Beigeordneten
abgelehnt - 5.2
-
5.2.1
Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
nicht abgestimmt -
5.2.2
Änderungsantrag der Koalition - Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.3
-
5.4
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
beschlossengeändert beschlossen
-
5.4.1
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
abgelehnt -
5.5
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.5.1
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613 Antrag zur Vorlage 231394
abgelehnt -
5.6
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.6.1
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.7
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
abgelehnt -
5.7.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
abgelehnt -
5.7.2
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
zur Kenntnis genommen -
5.8
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.9
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
beschlossengeändert beschlossen
-
5.9.1
Änderungsantrag der Koalition - Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
nicht abgestimmt -
5.9.2
CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
abgelehnt -
5.10
Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.11
Aufnahme der Namen Maria Balzer und Franz Brock in die Benennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.12
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.13
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
5.14
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.14.1
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 231148
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.15
Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.16
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
vertagt -
5.16.1
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158
vertagt -
5.17
Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6719-2 Kurt-Schumacher-Straße, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.18
-
5.19
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.20
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt
beschlossengeändert beschlossen
-
5.20.1
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
abgelehnt -
5.20.2
FDP-Änderungsantrag Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
abgelehnt -
5.20.3
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt hier: Stellungnahme zu den beiden FDP Änderungsanträgen DS 231736-01 AA & 231736-02 AA
zur Kenntnis genommen -
5.20.4
Änderungsantrag der Koalition - Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
nicht abgestimmt -
5.20.5
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt
zur Kenntnis genommen -
5.21
Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.21.1
FDP-Änderungsantrag: Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord Antrag zur Vorlage 232010
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.22
Sanierung und Erweiterung der Nebenflächen des Sportparks Nord am Mondorfer Bach
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.23
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
beschlossengeändert beschlossen
-
5.23.1
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH Projekt NQB
zur Kenntnis genommen -
5.23.2
CDU-Änderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 221550
nicht abgestimmt -
5.23.3
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Beantwortung von Fragen und Vergrößerung des Aufsichtsrates
zur Kenntnis genommen -
5.23.4
BBB-Änderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft
abgelehnt - 5.24
-
5.24.1
CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795
abgelehnt -
5.24.2
Digitalisierung der Gremienarbeit
zur Kenntnis genommen -
5.25
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bonn vom 07.06.22
abgelehnt -
5.26
Beanstandung von drei Beschlüssen der Bezirksvertretung Hardtberg vom 31.08.21, 28.02.23 und vom 28.03.23
abgelehnt -
5.27
Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
beschlossengeändert beschlossen
-
5.27.1
Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
zur Kenntnis genommen -
5.27.2
Ergänzende Stellungnahme zu: Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
zur Kenntnis genommen -
5.27.3
FDP-Änderungsantrag: Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex Antrag zur Vorlage 231160
nicht abgestimmt -
5.28
Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.28.1
FDP-Änderungsantrag: Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes Antrag zur Vorlage 230704
abgelehnt -
5.28.2
Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes einschließlich der Entwicklung einer Waldwiesenfläche
zur Kenntnis genommen -
5.29
Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.29.1
FDP-Änderungsantrag: Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231232
abgelehnt -
5.30
Klimaplan 2035 hier: Umsetzungsbeschluss zum Steckbrief 2.3.1.1. „Im Bereich Kultur Maßnahmen und Projekte für den Klimaschutz entwickeln und umsetzen“
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.31
-
5.31.1
Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss zur Klimaanpassung Antrag zur Vorlage 231893
nicht abgestimmt -
5.32
Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.32.1
BBB-Änderungsantrag: Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan
abgelehnt -
5.33
Leitbildentwicklung im Rahmen des Landesprogramm „kinderstark – NRW schafft Chancen“ - Zustimmung zum Leitbild „Bonn gemeinsam wachsen“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.34
Änderung des Konzepts "Kunst im öffentlichen Raum"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.35
Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.36
Beschlussvorschlag (N-Vorlage nach beschlossenem Bürgerantrag) zum "Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG"
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.36.1
BBB-Änderungsantrag: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG
abgelehnt -
5.36.2
BBB-Änderungsantrag: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG
abgelehnt -
5.37
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.38
Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat II
beschlossengeändert beschlossen
-
5.38.1
BBB-Änderungsantrag: Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat II
abgelehnt -
5.39
Nachbesetzung der Mitglieder aus der Einwohnerschaft im Beirat Bürgerbeteiligung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.40
Nachbenennung für die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas
beschlossengeändert beschlossen
- 5.41
-
5.42
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.43
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrund-fahrten und –Führungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.44
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.44.1
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.45
Festlegung der Höhe von Betriebsmittelzuschüssen an die freien Träger Traumplast e.V., Brotfabrik Theater gGmbH und Tanzgenerator Bonn für das Haushaltsjahr 2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.46
Bilanzielle Übertragung von Grundstücken und Gebäuden von der Verwaltung zum SGB bzw. vom SGB an die Verwaltung
beschlossengeändert beschlossen
-
5.47
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024
beschlossengeändert beschlossen
-
5.47.1
Stellungnahme zum CDU-Änderungsantrag: Bürokratieabbau prüfen - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231765
zur Kenntnis genommen -
5.47.2
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024
zur Kenntnis genommen -
5.48
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.49
20. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.50
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.51
Sicherung der OGS-Finanzierung im laufenden Schuljahr 2023/2024 in den städtischen Bonner Grund- und Förderschulen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.52
Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn
-
5.53
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.53.1
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.53.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.53.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.54
Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf, zwischen Christian-Miesen-Straße, Heizkraftwerk Süd, den Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG, Dottendorfer Straße, der Straße In der Raste, Dottendorfer Straße („ehemaliges Christian-Miesen-Gelände“ und „ehemals Lubig“, Bebauungsplan Nr. 6719-5)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.55
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
beschlossengeändert beschlossen
-
5.55.1
FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638
nicht abgestimmt -
5.55.2
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
zur Kenntnis genommen -
5.56
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.57
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.57.1
BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
abgelehnt -
5.57.2
CDU-Änderungsantrag: Winterwartung an Haltestellen | 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 231593
nicht abgestimmt -
5.57.3
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.58
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.58.1
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.59
1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.59.1
1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.60
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.61
10. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.62
42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.62.1
CDU-Änderungsantrag: 42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 231938
abgelehnt -
5.63
46. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.64
5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.65
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.65.1
CDU-Änderungsantrag: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom Antrag zur Vorlage 231986
zur Kenntnis genommen -
5.66
45. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Anträge
-
6.1
BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.1
Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.2
Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.3
CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
BBB-Dringlichkeitsantrag: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen
abgelehnt -
6.3.1
Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Stellungnahme der Bezirksregierung zum Dringlichkeitsantrag: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen
zur Kenntnis genommen -
6.4
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.1
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5
Koalitionsantrag zur Rückgabe von einspurigen Elektroleihfahrzeugen nur noch in dafür vorgesehene Zonen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6
CDU-Antrag: Park & Ride
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6.1
CDU-Antrag: Park & Ride
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7.1
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8
Koalitionsantrag: Überarbeitung der Sportförderrichtlinien
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9
BBB-Antrag Denkmalgerechte Sanierung Beethovenhalle; Businessplan Drucksachengruppe BoRIS: 1711804
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9.1
BBB-Antrag Denkmalgerechte Sanierung Beethovenhalle; Businessplan Drucksachengruppe BoRIS: 1711804
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.10
Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.11
Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung Kita-Träger
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12
BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof; hier: Überdachung
verwiesen -
6.12.1
BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof
verwiesen -
7
Mitteilungen
-
7.1
Region Köln/Bonn e.V.: Gesteigerter Nutzen des Ausbaus des Vereins für die Stadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.2
Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.3
Sachstand Status quo Erhebung Stadthaus (November 2023)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.4
Zuwendung des Landes Nordrhein-Westfalen für die Errichtung der Sporthalle Tannenbusch Gymnasium
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.5
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2025 bis 2027
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.6
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2023
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.6.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2023
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.7
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2023
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.8
Wiederbesetzung der Stelle der Betriebsleitung des Städtischen Gebäudemanagements
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.9
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
8.1
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.9.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.9.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.10.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
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Gremien
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- Ende
- 23:59 Uhr
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