mandari

Rat

Dienstag, 12. Dezember 2023 um 17:04 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (208)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Klimaneutralität Bonns bis 2035

    vertagt
  3. 1.2

    BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia Drucksachengruppe 200179

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia Drucksachengruppe 200179

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.3

    BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3.1

    BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung ST

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.4

    BBB-Anfrage: Wasserturm der ehemaligen Zementfabrik Oberkassel

    vertagt
  8. 1.5

    BBB-Anfrage: Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle" in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.5.1

    BBB-Anfrage: Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle" in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.6

    BBB-Anfrage: Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Inwertsetzung des Bonner Römerlagers

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.6.1

    BBB-Anfrage: Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Inwertsetzung des Bonner Römerlagers

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.7

    BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024

    vertagt
  13. 1.7.1

    BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024

    vertagt
  14. 1.8

    BBB-Anfrage: Villa Soennecken

    vertagt
  15. 1.8.1

    BBB-Anfrage: Villa Soennecken

    vertagt
  16. 1.9

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    vertagt
  17. 1.9.1

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    vertagt
  18. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  20. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2023

    zur Kenntnis genommen
  21. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  22. 5

    Beschlüsse

  23. 5.1

    Wiederwahl eines Beigeordneten

    abgelehnt
  24. 5.2

    Radverkehrsnetz Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 5.2.1

    Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820

    nicht abgestimmt
  26. 5.2.2

    Änderungsantrag der Koalition - Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.3

    Weiterführung des JOBWÄRTS-Programms

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.4

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 5.4.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897

    abgelehnt
  30. 5.5

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.5.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613 Antrag zur Vorlage 231394

    abgelehnt
  32. 5.6

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 5.6.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 5.7

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    abgelehnt
  35. 5.7.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    abgelehnt
  36. 5.7.2

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    zur Kenntnis genommen
  37. 5.8

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 5.9

    Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 5.9.1

    Änderungsantrag der Koalition - Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489

    nicht abgestimmt
  40. 5.9.2

    CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489

    abgelehnt
  41. 5.10

    Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 5.11

    Aufnahme der Namen Maria Balzer und Franz Brock in die Benennungsliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 5.12

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 5.13

    Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 5.14

    Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 5.14.1

    Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 231148

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 5.15

    Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 5.16

    Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf

    vertagt
  49. 5.16.1

    Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158

    vertagt
  50. 5.17

    Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6719-2 Kurt-Schumacher-Straße, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 5.18

    Neila Siedlungsentwicklungskonzept

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 5.19

    Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 5.20

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 5.20.1

    FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736

    abgelehnt
  55. 5.20.2

    FDP-Änderungsantrag Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736

    abgelehnt
  56. 5.20.3

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt hier: Stellungnahme zu den beiden FDP Änderungsanträgen DS 231736-01 AA & 231736-02 AA

    zur Kenntnis genommen
  57. 5.20.4

    Änderungsantrag der Koalition - Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736

    nicht abgestimmt
  58. 5.20.5

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt

    zur Kenntnis genommen
  59. 5.21

    Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 5.21.1

    FDP-Änderungsantrag: Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord Antrag zur Vorlage 232010

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 5.22

    Sanierung und Erweiterung der Nebenflächen des Sportparks Nord am Mondorfer Bach

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 5.23

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 5.23.1

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH Projekt NQB

    zur Kenntnis genommen
  64. 5.23.2

    CDU-Änderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 221550

    nicht abgestimmt
  65. 5.23.3

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Beantwortung von Fragen und Vergrößerung des Aufsichtsrates

    zur Kenntnis genommen
  66. 5.23.4

    BBB-Änderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft

    abgelehnt
  67. 5.24

    Digitalisierung der Gremienarbeit

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 5.24.1

    CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795

    abgelehnt
  69. 5.24.2

    Digitalisierung der Gremienarbeit

    zur Kenntnis genommen
  70. 5.25

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bonn vom 07.06.22

    abgelehnt
  71. 5.26

    Beanstandung von drei Beschlüssen der Bezirksvertretung Hardtberg vom 31.08.21, 28.02.23 und vom 28.03.23

    abgelehnt
  72. 5.27

    Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex

    beschlossen

    geändert beschlossen

  73. 5.27.1

    Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex

    zur Kenntnis genommen
  74. 5.27.2

    Ergänzende Stellungnahme zu: Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex

    zur Kenntnis genommen
  75. 5.27.3

    FDP-Änderungsantrag: Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex Antrag zur Vorlage 231160

    nicht abgestimmt
  76. 5.28

    Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 5.28.1

    FDP-Änderungsantrag: Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes Antrag zur Vorlage 230704

    abgelehnt
  78. 5.28.2

    Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes einschließlich der Entwicklung einer Waldwiesenfläche

    zur Kenntnis genommen
  79. 5.29

    Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 5.29.1

    FDP-Änderungsantrag: Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231232

    abgelehnt
  81. 5.30

    Klimaplan 2035 hier: Umsetzungsbeschluss zum Steckbrief 2.3.1.1. „Im Bereich Kultur Maßnahmen und Projekte für den Klimaschutz entwickeln und umsetzen“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  82. 5.31

    Zielbeschluss zur Klimaanpassung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  83. 5.31.1

    Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss zur Klimaanpassung Antrag zur Vorlage 231893

    nicht abgestimmt
  84. 5.32

    Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 5.32.1

    BBB-Änderungsantrag: Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan

    abgelehnt
  86. 5.33

    Leitbildentwicklung im Rahmen des Landesprogramm „kinderstark – NRW schafft Chancen“ - Zustimmung zum Leitbild „Bonn gemeinsam wachsen“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  87. 5.34

    Änderung des Konzepts "Kunst im öffentlichen Raum"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  88. 5.35

    Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  89. 5.36

    Beschlussvorschlag (N-Vorlage nach beschlossenem Bürgerantrag) zum "Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  90. 5.36.1

    BBB-Änderungsantrag: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG

    abgelehnt
  91. 5.36.2

    BBB-Änderungsantrag: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG

    abgelehnt
  92. 5.37

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  93. 5.38

    Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat II

    beschlossen

    geändert beschlossen

  94. 5.38.1

    BBB-Änderungsantrag: Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat II

    abgelehnt
  95. 5.39

    Nachbesetzung der Mitglieder aus der Einwohnerschaft im Beirat Bürgerbeteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  96. 5.40

    Nachbenennung für die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

    beschlossen

    geändert beschlossen

  97. 5.41

    Besetzung des Kinder- und Jugendbeirats

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  98. 5.42

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  99. 5.43

    Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrund-fahrten und –Führungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  100. 5.44

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  101. 5.44.1

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  102. 5.45

    Festlegung der Höhe von Betriebsmittelzuschüssen an die freien Träger Traumplast e.V., Brotfabrik Theater gGmbH und Tanzgenerator Bonn für das Haushaltsjahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  103. 5.46

    Bilanzielle Übertragung von Grundstücken und Gebäuden von der Verwaltung zum SGB bzw. vom SGB an die Verwaltung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  104. 5.47

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  105. 5.47.1

    Stellungnahme zum CDU-Änderungsantrag: Bürokratieabbau prüfen - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231765

    zur Kenntnis genommen
  106. 5.47.2

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024

    zur Kenntnis genommen
  107. 5.48

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  108. 5.49

    20. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  109. 5.50

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  110. 5.51

    Sicherung der OGS-Finanzierung im laufenden Schuljahr 2023/2024 in den städtischen Bonner Grund- und Förderschulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  111. 5.52

    Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn

  112. 5.53

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  113. 5.53.1

    Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  114. 5.53.2

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  115. 5.53.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  116. 5.54

    Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf, zwischen Christian-Miesen-Straße, Heizkraftwerk Süd, den Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG, Dottendorfer Straße, der Straße In der Raste, Dottendorfer Straße („ehemaliges Christian-Miesen-Gelände“ und „ehemals Lubig“, Bebauungsplan Nr. 6719-5)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  117. 5.55

    Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  118. 5.55.1

    FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638

    nicht abgestimmt
  119. 5.55.2

    Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung

    zur Kenntnis genommen
  120. 5.56

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  121. 5.57

    9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  122. 5.57.1

    BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    abgelehnt
  123. 5.57.2

    CDU-Änderungsantrag: Winterwartung an Haltestellen | 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 231593

    nicht abgestimmt
  124. 5.57.3

    9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  125. 5.58

    8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  126. 5.58.1

    8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  127. 5.59

    1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  128. 5.59.1

    1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  129. 5.60

    8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  130. 5.61

    10. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  131. 5.62

    42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  132. 5.62.1

    CDU-Änderungsantrag: 42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 231938

    abgelehnt
  133. 5.63

    46. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  134. 5.64

    5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  135. 5.65

    Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  136. 5.65.1

    CDU-Änderungsantrag: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom Antrag zur Vorlage 231986

    zur Kenntnis genommen
  137. 5.66

    45. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  138. 6

    Anträge

  139. 6.1

    BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  140. 6.1.1

    Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  141. 6.2

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  142. 6.2.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  143. 6.2.2

    Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  144. 6.2.3

    CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  145. 6.3

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen

    abgelehnt
  146. 6.3.1

    Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen

    zur Kenntnis genommen
  147. 6.3.2

    Stellungnahme der Bezirksregierung zum Dringlichkeitsantrag: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen

    zur Kenntnis genommen
  148. 6.4

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  149. 6.4.1

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  150. 6.5

    Koalitionsantrag zur Rückgabe von einspurigen Elektroleihfahrzeugen nur noch in dafür vorgesehene Zonen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  151. 6.6

    CDU-Antrag: Park & Ride

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  152. 6.6.1

    CDU-Antrag: Park & Ride

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  153. 6.7

    Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  154. 6.7.1

    Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  155. 6.8

    Koalitionsantrag: Überarbeitung der Sportförderrichtlinien

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  156. 6.9

    BBB-Antrag Denkmalgerechte Sanierung Beethovenhalle; Businessplan Drucksachengruppe BoRIS: 1711804

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  157. 6.9.1

    BBB-Antrag Denkmalgerechte Sanierung Beethovenhalle; Businessplan Drucksachengruppe BoRIS: 1711804

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  158. 6.10

    Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  159. 6.11

    Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung Kita-Träger

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  160. 6.12

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof; hier: Überdachung

    verwiesen
  161. 6.12.1

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof

    verwiesen
  162. 7

    Mitteilungen

  163. 7.1

    Region Köln/Bonn e.V.: Gesteigerter Nutzen des Ausbaus des Vereins für die Stadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  164. 7.2

    Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  165. 7.3

    Sachstand Status quo Erhebung Stadthaus (November 2023)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  166. 7.4

    Zuwendung des Landes Nordrhein-Westfalen für die Errichtung der Sporthalle Tannenbusch Gymnasium

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  167. 7.5

    Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2025 bis 2027

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  168. 7.6

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2023

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  169. 7.6.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2023

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  170. 7.7

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2023

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  171. 7.8

    Wiederbesetzung der Stelle der Betriebsleitung des Städtischen Gebäudemanagements

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  172. 7.9

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  173. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  174. 8.1

    Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  175. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  176. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  177. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  178. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  179. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  180. 12.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  181. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  182. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  183. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  184. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  185. 13.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  186. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  187. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  188. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  189. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  190. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  191. 13.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  192. 13.9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  193. 13.9.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  194. 13.9.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  195. 13.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  196. 13.10.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  197. 13.11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  198. 13.12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  199. 13.13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  200. 13.14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  201. 13.15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  202. 13.16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  203. 13.16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  204. 13.17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  205. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  206. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  207. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  208. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
23:59 Uhr

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