Rat
Dienstag, 12. Dezember 2023 um 17:04 Uhr
Tagesordnung (208)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Klimaneutralität Bonns bis 2035
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia Drucksachengruppe 200179
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia Drucksachengruppe 200179
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung ST
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Wasserturm der ehemaligen Zementfabrik Oberkassel
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle" in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle" in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Inwertsetzung des Bonner Römerlagers
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Inwertsetzung des Bonner Römerlagers
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Villa Soennecken
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Villa Soennecken
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Wiederwahl eines Beigeordneten
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
Ergebnis: nicht abgestimmt
Änderungsantrag der Koalition - Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung des JOBWÄRTS-Programms
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
Ergebnis: abgelehnt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613 Antrag zur Vorlage 231394
Ergebnis: abgelehnt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
Ergebnis: abgelehnt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
Ergebnis: nicht abgestimmt
CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
Ergebnis: abgelehnt
Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme der Namen Maria Balzer und Franz Brock in die Benennungsliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 231148
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
Ergebnis: vertagt
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158
Ergebnis: vertagt
Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6719-2 Kurt-Schumacher-Straße, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neila Siedlungsentwicklungskonzept
Ergebnis: geändert beschlossen
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
Ergebnis: abgelehnt
FDP-Änderungsantrag Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
Ergebnis: abgelehnt
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt hier: Stellungnahme zu den beiden FDP Änderungsanträgen DS 231736-01 AA & 231736-02 AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
Ergebnis: nicht abgestimmt
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord Antrag zur Vorlage 232010
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Sanierung und Erweiterung der Nebenflächen des Sportparks Nord am Mondorfer Bach
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH Projekt NQB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 221550
Ergebnis: nicht abgestimmt
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Beantwortung von Fragen und Vergrößerung des Aufsichtsrates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft
Ergebnis: abgelehnt
Digitalisierung der Gremienarbeit
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795
Ergebnis: abgelehnt
Digitalisierung der Gremienarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bonn vom 07.06.22
Ergebnis: abgelehnt
Beanstandung von drei Beschlüssen der Bezirksvertretung Hardtberg vom 31.08.21, 28.02.23 und vom 28.03.23
Ergebnis: abgelehnt
Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
Ergebnis: geändert beschlossen
Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzende Stellungnahme zu: Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag: Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex Antrag zur Vorlage 231160
Ergebnis: nicht abgestimmt
Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes Antrag zur Vorlage 230704
Ergebnis: abgelehnt
Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes einschließlich der Entwicklung einer Waldwiesenfläche
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231232
Ergebnis: abgelehnt
Klimaplan 2035 hier: Umsetzungsbeschluss zum Steckbrief 2.3.1.1. „Im Bereich Kultur Maßnahmen und Projekte für den Klimaschutz entwickeln und umsetzen“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss zur Klimaanpassung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss zur Klimaanpassung Antrag zur Vorlage 231893
Ergebnis: nicht abgestimmt
Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan
Ergebnis: abgelehnt
Leitbildentwicklung im Rahmen des Landesprogramm „kinderstark – NRW schafft Chancen“ - Zustimmung zum Leitbild „Bonn gemeinsam wachsen“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Konzepts "Kunst im öffentlichen Raum"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschlussvorschlag (N-Vorlage nach beschlossenem Bürgerantrag) zum "Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG
Ergebnis: abgelehnt
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat II
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat II
Ergebnis: abgelehnt
Nachbesetzung der Mitglieder aus der Einwohnerschaft im Beirat Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachbenennung für die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas
Ergebnis: geändert beschlossen
Besetzung des Kinder- und Jugendbeirats
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrund-fahrten und –Führungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Festlegung der Höhe von Betriebsmittelzuschüssen an die freien Träger Traumplast e.V., Brotfabrik Theater gGmbH und Tanzgenerator Bonn für das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bilanzielle Übertragung von Grundstücken und Gebäuden von der Verwaltung zum SGB bzw. vom SGB an die Verwaltung
Ergebnis: geändert beschlossen
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme zum CDU-Änderungsantrag: Bürokratieabbau prüfen - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231765
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
20. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung der OGS-Finanzierung im laufenden Schuljahr 2023/2024 in den städtischen Bonner Grund- und Förderschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf, zwischen Christian-Miesen-Straße, Heizkraftwerk Süd, den Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG, Dottendorfer Straße, der Straße In der Raste, Dottendorfer Straße („ehemaliges Christian-Miesen-Gelände“ und „ehemals Lubig“, Bebauungsplan Nr. 6719-5)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638
Ergebnis: nicht abgestimmt
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: geändert beschlossen
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Winterwartung an Haltestellen | 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 231593
Ergebnis: nicht abgestimmt
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
10. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: 42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 231938
Ergebnis: abgelehnt
46. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom Antrag zur Vorlage 231986
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
45. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Dringlichkeitsantrag: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen
Ergebnis: abgelehnt
Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Bezirksregierung zum Dringlichkeitsantrag: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Koalitionsantrag zur Rückgabe von einspurigen Elektroleihfahrzeugen nur noch in dafür vorgesehene Zonen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Park & Ride
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Park & Ride
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Koalitionsantrag: Überarbeitung der Sportförderrichtlinien
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag Denkmalgerechte Sanierung Beethovenhalle; Businessplan Drucksachengruppe BoRIS: 1711804
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag Denkmalgerechte Sanierung Beethovenhalle; Businessplan Drucksachengruppe BoRIS: 1711804
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung Kita-Träger
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof; hier: Überdachung
Ergebnis: verwiesen
BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof
Ergebnis: verwiesen
Mitteilungen
Region Köln/Bonn e.V.: Gesteigerter Nutzen des Ausbaus des Vereins für die Stadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sachstand Status quo Erhebung Stadthaus (November 2023)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Zuwendung des Landes Nordrhein-Westfalen für die Errichtung der Sporthalle Tannenbusch Gymnasium
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2025 bis 2027
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2023
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2023
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2023
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Wiederbesetzung der Stelle der Betriebsleitung des Städtischen Gebäudemanagements
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.01.2024 · 676.9 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 12.12.2023 17:04 Uhr
- Ende
- 12.12.2023 23:59 Uhr