Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung 232235 vom 13.12.2023
zur Kenntnis genommen Stand: Am 18.12.2023 im Rat zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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13.12.2023
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung öffentlich 232235 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: Geschäftsbereich OB-1: Dezernats- und Verwaltungssteue- rung Dezernat: Dez. OB Punkte der nichtöffentlichen Sitzung Beratungsfolge Rat 12.12.2023 Kenntnisnahme Mitteilung: Derzeit stehen folgende Tagesordnungspunkte zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung an: Beschlüsse: 13.1 Wirtschaftsplan 2024 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH 13.2 Wirtschaftsplan 2024 der Klärschlammverwertung am Rhein GmbH (KLAR GmbH) 13.3 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen, Ver - spätungszuschläge und Nebenforderung in Höhe von 83.230,52 EUR 13.4 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern und Nebenforde - rung in Höhe von 53.030,05 EUR 13.5 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen, Ver - spätungszuschläge und Nebenforderung in Höhe von 127.056,16 EUR 13.6 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen und Neben - forderung in Höhe von 51.548,58 EUR 13.7 SWB GmbH - Gewährung eines Liquiditätskredits - hier: weitere Verlän - gerung des Zeitraumes der Inanspruchnahme 13.8 Verkauf von Teilflächen im Viktoriakarree 13.9 Geschäftsführung Internationale Beethovenfeste Bonn gGmbH ab 2025 13.10. Änderungsvereinbarung zur Nutzungsvereinbarung zwischen Bundes - stadt Bonn und Stadtwerke Bonn GmbH betr. Garagenbauwerke 13.11 MVA Geschäftsführungsangelegenheiten 13.12 Der Rat der Bundesstadt Bonn bestätigt die Zustimmung des Vertreters Seite 1 von 2 Seite 2 —— der Bundesstadt Bonn in der Gesellschafterversammlung der Auto- Schnellfähre Bad Godesberg-Niederdollendorf (ASF) GmbH am 13.11.2023 zum Beschlussvorschlag über den Wirtschaftsplan 2024 13.13 Wiederbestellung eines Geschäftsführers bei der Elektrischen Bahnen der Stadt Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises GmbH (SSB) ab dem 04.12.2023 13.14 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethoven - halle Bonn Hier: Vergleichsvereinbarung 13.15 Ausführung Stellenplan 13.16 Angelegenheiten der Geschäftsführung im SWB Konzern; hier SWB Regional GmbH Mitteilungen: 15.1 Finaler Sachstand Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Ra - binstraße; Anerkennung weiterer Kosten und Schlusszahlung Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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