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Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung 232235 vom 13.12.2023

zur Kenntnis genommen Stand: Am 18.12.2023 im Rat zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 12.12.2023

    Rat

    vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    TOP 7.9, Kenntnisnahme.

  2. 13.12.2023

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

  3. 18.12.2023 zuletzt

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 7.9, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung öffentlich 232235 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: Geschäftsbereich OB-1: Dezernats- und Verwaltungssteue- rung Dezernat: Dez. OB Punkte der nichtöffentlichen Sitzung Beratungsfolge Rat 12.12.2023 Kenntnisnahme Mitteilung: Derzeit stehen folgende Tagesordnungspunkte zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung an: Beschlüsse: 13.1 Wirtschaftsplan 2024 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH 13.2 Wirtschaftsplan 2024 der Klärschlammverwertung am Rhein GmbH (KLAR GmbH) 13.3 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen, Ver - spätungszuschläge und Nebenforderung in Höhe von 83.230,52 EUR 13.4 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern und Nebenforde - rung in Höhe von 53.030,05 EUR 13.5 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen, Ver - spätungszuschläge und Nebenforderung in Höhe von 127.056,16 EUR 13.6 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen und Neben - forderung in Höhe von 51.548,58 EUR 13.7 SWB GmbH - Gewährung eines Liquiditätskredits - hier: weitere Verlän - gerung des Zeitraumes der Inanspruchnahme 13.8 Verkauf von Teilflächen im Viktoriakarree 13.9 Geschäftsführung Internationale Beethovenfeste Bonn gGmbH ab 2025 13.10. Änderungsvereinbarung zur Nutzungsvereinbarung zwischen Bundes - stadt Bonn und Stadtwerke Bonn GmbH betr. Garagenbauwerke 13.11 MVA Geschäftsführungsangelegenheiten 13.12 Der Rat der Bundesstadt Bonn bestätigt die Zustimmung des Vertreters Seite 1 von 2 Seite 2 —— der Bundesstadt Bonn in der Gesellschafterversammlung der Auto- Schnellfähre Bad Godesberg-Niederdollendorf (ASF) GmbH am 13.11.2023 zum Beschlussvorschlag über den Wirtschaftsplan 2024 13.13 Wiederbestellung eines Geschäftsführers bei der Elektrischen Bahnen der Stadt Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises GmbH (SSB) ab dem 04.12.2023 13.14 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethoven - halle Bonn Hier: Vergleichsvereinbarung 13.15 Ausführung Stellenplan 13.16 Angelegenheiten der Geschäftsführung im SWB Konzern; hier SWB Regional GmbH Mitteilungen: 15.1 Finaler Sachstand Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Ra - binstraße; Anerkennung weiterer Kosten und Schlusszahlung Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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