Winterwartung an Haltestellen | 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 231593
Änderungsantrag eingebracht von CDU 231593-04 AA vom 05.12.2023
Stand: Am 12.12.2023 im Rat nicht abgestimmt.
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Verlauf
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05.12.2023
Änderungsantrag
Gestellt von CDU-Frak.
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05.12.2023
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
beschlossen geändert beschlossen
TOP 6.15.2, Empfehlung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Änderungsantrag öffentlich 231593-04 AA —— Antragsteller/in: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Prof. Dr. Norbert Jacobs Rainer Haid CDU-Änderungsantrag: Winterwartung an Haltestellen | 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 231593 Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 05.12.2023 Empfehlung Rat 12.12.2023 Entscheidung Inhalt des Änderungsantrags Die Verwaltung wird beauftragt zu ermitteln, wie hoch die Kosten für die Stadt Bonn wären, wenn die Winterwartungspflicht für Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs auf die bonnorange AöR übertragen würde. Begründung Ein attraktiver ÖPNV benötigt im Winter sichere, von Schnee und Eis geräumte Haltestellen. Dies könnte durch eine Professionalisierung besser gewährleistet werden. Den Antragstellern ist bewusst, dass bonnorange diese Aufgabe nicht mit eigenem Personal und Material ausführen kann, sondern vermutlich entsprechende Ausschreibungen erfolgen müssen. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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