mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Dienstag, 05. Dezember 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (113)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Kosten Winterdienst Radwege und Fahrradstraßen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Kosten Winterdienst Radwege und Fahrradstraßen

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Umsetzung Förderprogramm “Kommunaler Klimaschutz. NRW“ – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“

    vertagt
  5. 1.3

    BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  6. 1.3.1

    BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung ST

    vertagt
  7. 1.4

    FDP-Große Anfrage zur beabsichtigten Kurzfassung des Klimaplans

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4.1

    Stellungnahme zu FDP-Große Anfrage zur beabsichtigten Kurzfassung des Klimaplans

    zur Kenntnis genommen
  9. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  11. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2023

    zur Kenntnis genommen
  12. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  13. 5

    Beschlüsse

  14. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Büromaterial für die gesamte Verwaltung 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Gerätewagen Atemschutz und Einsatzstellenhygiene

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 5.2.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Gerätewagen Atemschutz und Einsatzstellenhygiene

    zur Kenntnis genommen
  17. 5.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung und Ausgabe von Mittagessen an der Integrierten Gesamtschule Beuel für das Schuljahr 2024/25 mit der Option der dreimaligen Verlängerung längstens bis zum Schuljahr 2027/28

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens für den Jahresvertrag zur Wartung der Schneckenpumpen auf den Bonner Kläranlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens für Erd-, Maurer-, Beton- und Pflasterarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Beuel, Zulaufpumpwerk Austausch der Schnecke 1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.7

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des unteren Derleteiches

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.7.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des unteren Derleteiches

    zur Kenntnis genommen
  23. 5.8

    Einleitung des Vergabeverfahrens (Öffentliche Ausschreibung VOB/A) Mäharbeiten im Stadtgebiet, Wiesenprogramm 2024/2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.9

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Europawahl 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.10

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Kräuter- und Staudenansaaten am ehemaligen Platz d. Vereinten Nationen"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 5.10.1

    FDP-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Kräuter- und Staudenansaaten am ehemaligen Platz d. Vereinten Nationen" Antrag zur Vorlage 232025

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 6

    Empfehlungen

  28. 6.1

    BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197

    vertagt
  29. 6.1.1

    Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.2

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.2.1

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.3

    BBB-Antrag Denkmalgerechte Sanierung Beethovenhalle; Businessplan Drucksachengruppe BoRIS: 1711804

    abgelehnt
  33. 6.3.1

    BBB-Antrag Denkmalgerechte Sanierung Beethovenhalle; Businessplan Drucksachengruppe BoRIS: 1711804

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.4

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.4.1

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.5

    Digitalisierung der Gremienarbeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.5.1

    CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795

    abgelehnt
  38. 6.5.2

    Digitalisierung der Gremienarbeit

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.6

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH

    nicht abgestimmt
  40. 6.6.1

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 6.6.2

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH Projekt NQB

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.6.3

    CDU-Änderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 221550

    nicht abgestimmt
  43. 6.7

    Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 6.7.1

    Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.7.2

    Ergänzende Stellungnahme zu: Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.7.3

    FDP-Änderungsantrag: Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex Antrag zur Vorlage 231160

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 6.8

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.9

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 6.10

    Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrund-fahrten und –Führungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 6.11

    8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 6.11.1

    8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  52. 6.12

    1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 6.12.1

    1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.13

    8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 6.14

    5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 6.15

    9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 6.15.1

    BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    abgelehnt
  58. 6.15.2

    CDU-Änderungsantrag: Winterwartung an Haltestellen | 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 231593

    beschlossen

    geändert beschlossen

  59. 6.16

    42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 6.16.1

    CDU-Änderungsantrag: 42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 231938

    abgelehnt
  61. 6.17

    46. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  62. 6.18

    45. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  63. 6.19

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 6.19.1

    Stellungnahme zum CDU-Änderungsantrag: Bürokratieabbau prüfen - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231765

    zur Kenntnis genommen
  65. 6.19.2

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024

    zur Kenntnis genommen
  66. 6.20

    10. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 6.21

    Bilanzielle Übertragung von Grundstücken und Gebäuden von der Verwaltung zum SGB bzw. vom SGB an die Verwaltung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 6.22

    Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 6.23

    Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  70. 6.24

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 6.25

    Beschlussvorschlag (N-Vorlage nach beschlossenem Bürgerantrag) zum "Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 6.26

    Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen

    vertagt
  73. 6.27

    Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung Kita-Träger

    vertagt
  74. 6.28

    Sicherung der OGS-Finanzierung im laufenden Schuljahr 2023/2024 in den städtischen Bonner Grund- und Förderschulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 7

    Anhörungen

  76. 7.1

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 8

    Anregungen

  78. 9

    Mitteilungen

  79. 9.1

    Staukanal SK012 Gunterstraße, Erneuerung der Maschinen- und Elektrotechnik - Auftragsvergabe - Überschreitung der Schätzkosten

    zur Kenntnis genommen
  80. 9.2

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Controlling 1. Halbjahr 2023

    zur Kenntnis genommen
  81. 9.3

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2023

    zur Kenntnis genommen
  82. 9.3.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2023

    zur Kenntnis genommen
  83. 9.4

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2023

    zur Kenntnis genommen
  84. 9.5

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  85. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  86. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 16.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 16.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 16.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 16.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 16.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 16.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 16.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 16.11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  108. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  109. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 19.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:10 Uhr

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