Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Dienstag, 05. Dezember 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (113)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Kosten Winterdienst Radwege und Fahrradstraßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage: Kosten Winterdienst Radwege und Fahrradstraßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Umsetzung Förderprogramm “Kommunaler Klimaschutz. NRW“ – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung ST
Ergebnis: vertagt
FDP-Große Anfrage zur beabsichtigten Kurzfassung des Klimaplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zu FDP-Große Anfrage zur beabsichtigten Kurzfassung des Klimaplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Büromaterial für die gesamte Verwaltung 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Gerätewagen Atemschutz und Einsatzstellenhygiene
Ergebnis: geändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Gerätewagen Atemschutz und Einsatzstellenhygiene
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung und Ausgabe von Mittagessen an der Integrierten Gesamtschule Beuel für das Schuljahr 2024/25 mit der Option der dreimaligen Verlängerung längstens bis zum Schuljahr 2027/28
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für den Jahresvertrag zur Wartung der Schneckenpumpen auf den Bonner Kläranlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für Erd-, Maurer-, Beton- und Pflasterarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Beuel, Zulaufpumpwerk Austausch der Schnecke 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des unteren Derleteiches
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des unteren Derleteiches
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einleitung des Vergabeverfahrens (Öffentliche Ausschreibung VOB/A) Mäharbeiten im Stadtgebiet, Wiesenprogramm 2024/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Europawahl 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Kräuter- und Staudenansaaten am ehemaligen Platz d. Vereinten Nationen"
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Kräuter- und Staudenansaaten am ehemaligen Platz d. Vereinten Nationen" Antrag zur Vorlage 232025
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen
BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197
Ergebnis: vertagt
Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag Denkmalgerechte Sanierung Beethovenhalle; Businessplan Drucksachengruppe BoRIS: 1711804
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag Denkmalgerechte Sanierung Beethovenhalle; Businessplan Drucksachengruppe BoRIS: 1711804
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Digitalisierung der Gremienarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795
Ergebnis: abgelehnt
Digitalisierung der Gremienarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
Ergebnis: nicht abgestimmt
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH Projekt NQB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 221550
Ergebnis: nicht abgestimmt
Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
Ergebnis: geändert beschlossen
Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzende Stellungnahme zu: Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag: Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex Antrag zur Vorlage 231160
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrund-fahrten und –Führungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Winterwartung an Haltestellen | 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 231593
Ergebnis: geändert beschlossen
42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: 42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 231938
Ergebnis: abgelehnt
46. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
45. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme zum CDU-Änderungsantrag: Bürokratieabbau prüfen - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231765
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
10. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bilanzielle Übertragung von Grundstücken und Gebäuden von der Verwaltung zum SGB bzw. vom SGB an die Verwaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag (N-Vorlage nach beschlossenem Bürgerantrag) zum "Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen
Ergebnis: vertagt
Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung Kita-Träger
Ergebnis: vertagt
Sicherung der OGS-Finanzierung im laufenden Schuljahr 2023/2024 in den städtischen Bonner Grund- und Förderschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen
Mitteilungen
Staukanal SK012 Gunterstraße, Erneuerung der Maschinen- und Elektrotechnik - Auftragsvergabe - Überschreitung der Schätzkosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Controlling 1. Halbjahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.02.2024 · 304.3 KB
Details
- Beginn
- 05.12.2023 18:00 Uhr
- Ende
- 05.12.2023 20:10 Uhr