Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung 232179 vom 21.11.2023
zur Kenntnis genommen Stand: Am 05.12.2023 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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21.11.2023
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
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05.12.2023 zuletzt
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
zur Kenntnis genommen
TOP 9.5, Kenntnisnahme.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung öffentlich 232179 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe Kenntnisnahme Mitteilung: Folgendes steht derzeit zur Beratung in der nichtöffentlichen Sitzung an: Beschlüsse TOP 15.1 Ankauf eines bebauten Grundstücks in Bonn, Joachimstraße Empfehlungen TOP 16.1 Erlass von auf Sanierungsgewinn beruhenden Gewerbesteuern und Zinsen in Höhe von insgesamt 48.175.458,69 EUR TOP 16.2 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen, Ver - spätungszuschläge und Nebenforderung in Höhe von 83.230,52 EUR TOP 16.3 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern und Nebenfor - derung in Höhe von 53.030,05 EUR TOP 16.4 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen, Ver - spätungszuschläge und Nebenforderung in Höhe von 127.056,16 EUR TOP 16.5 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen und Nebenforderung in Höhe von 51.548,58 EUR TOP 16.6 Wiederbestellung eines Geschäftsführers bei der Elektrischen Bahnen der Stadt Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises GmbH (SSB) ab dem 04.12.2023 TOP 16.7 Wirtschaftsplan 2024 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH TOP 16.8 Wirtschaftsplan 2024 der Klärschlammverwertung am Rhein GmbH (KLAR GmbH) Seite 1 von 2 Seite 2 —— TOP 16.9 Der Rat der Bundesstadt Bonn bestätigt die Zustimmung des Ver - treters der Bundesstadt Bonn in der Gesellschafterversammlung der Auto-Schnellfähre Bad Godesberg-Niederdollendorf (ASF) GmbH am 13.11.2023 zum Beschlussvorschlag über den Wirt- schaftsplan 2024 TOP 16.10 SWB GmbH - Gewährung eines Liquiditätskredits - hier: weitere Verlängerung des Zeitraumes der Inanspruchnahme TOP 16.11 Änderungsvereinbarung zur Nutzungsvereinbarung zwischen Bundesstadt Bonn und Stadtwerke Bonn GmbH betr. Garagenbau- werke Mitteilungen TOP 19.1 Finaler Sachstand Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße; Anerkennung weiterer Kosten und Schlusszahlung TOP 19.2 Quartalsbericht III-2023 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH (IBFB) TOP 19.3 Jahresabschlusses 2022 der Auto-Schnellfähre Bad Godesberg- Niederdollendorf (ASF) GmbH und Verwendung des Jahresergeb- nisses 2022 sowie Entlastung der Geschäftsführung für das Ge- schäftsjahr 2022 Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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