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Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Beuel, Zulaufpumpwerk Austausch der Schnecke 1

Beschlussvorlage: Einleitung 232081 vom 11.11.2023

beschlossen Stand: Am 05.12.2023 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 11.11.2023

    Beschlussvorlage: Einleitung

  2. 05.12.2023 zuletzt

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 5.6, Entscheidung.

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    Beschlussvorlage: Einleitung öffentlich 232081 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Beuel, Zulaufpumpwerk Austausch der Schnecke 1 Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 05.12.2023 Entscheidung Beschlussvorschlag Der Einleitung des Vergabeverfahrens zum Austausch der Schnecke 1 im Zu - laufpumpwerk der Kläranlage Beuel wird zugestimmt. Begründung Auf der Kläranlage Beuel wird zur Hebung des Rohabwassers ein Zulaufpumpwerk betrieben. Dieses Zulaufpumpwerk ist als Schneckenpumpwerk ausgeführt und Teil der mechanischen Reinigungsstufe. Das Zulaufpumpwerk ist seit ca. 1983 in Betrieb. Demnach sind die insgesamt vier Schnecken seit ca. 40 Jahren im Einsatz. Mit der wiederkehrenden Wartung wurden an der Schnecke 1 erhebliche Schäden festgestellt. Die Einhaltung der von der Bezirksregierung genehmigten Abwasserannahmemenge ist daher nicht mehr sichergestellt. Zur Annahme der genehmigten maximalen Abwasserannahmemenge sind alle vier bestehenden Schneckenpumpen erforderlich. Gegenstand dieser Maßnahme ist der Austausch der schadhaften Schnecke 1 ohne den zugehörigen Schneckentrog, um die Betriebs- und Funktionssicherheit schnellstmöglich wiederherzustellen. Angesichts der bestehenden Dringlichkeit ist eine Freihändige Vergabe gemäß §3a Abs. 3 Satz 2 VOB/A beabsichtigt. Nach der Wiederherstellung der Betriebs- und Funktionssicherheit ist anschließend beabsichtigt, das Zulaufpumpwerk in seiner Gesamtheit zu sanieren. Der Betrieb und die Instandsetzung der Kläranlage ist Bestandteil der rechtlichen Pflichtaufgabe in der Produktgruppe 11.03 – Entwässerung und Abwasserbeseitigung. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Die Mittel sind im Haushalt eingestellt. Vergabeart öffentlich offen (EU) 1 aufgeforderte Firmen beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb X Freihändig bzw. Verhandlungsvergabe Verhandlungsverfahren (EU) X Abweichung von der vorgeschriebenen Vergabeart Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto BN-2023-6858 X VOB UVgO VgV 04/2024 bis 08/2024 85.000 € Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) / Finanzposition (investiv) CO-Kontierung (konsumtiv) / Finanzstelle (investiv) 11.03 Entwässerung und Abwasser- beseitigung 521120 663303 Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel ja X nein ja X nein freigegeben x vorgesehen Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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