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BBB-Anfrage: Kosten Winterdienst Radwege und Fahrradstraßen

Stellungnahme der Verwaltung 231425-02 ST vom 20.11.2023

zur Kenntnis genommen Stand: Am 05.12.2023 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 04.08.2023

    Große Anfrage

    231425, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 20.11.2023

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 05.12.2023 zuletzt

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.1.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 231425-02 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III BBB-Anfrage: Kosten Winterdienst Radwege und Fahrradstraßen Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 05.12.2023 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Die bonnorange AöR beantwortet die Punkte 1 und 2 der Großen Anfrage wie folgt: Nach Prüfung und Priorisierung der neu markierten Fahrradstraßen der Bun- desstadt Bonn hat die bonnorange AöR für die Wintersaison 2023/2024, 16 zusätzliche Fahrradstraßen für den Winterdienst in der Priorität 1 verplant. Vor- aussichtlich wird sich der finanzielle Mehraufwand für diese Fahrradstraßen in der kommenden Saison auf unter ein Prozent des Gesamtvolumens des hoheit- lichen Winterdienstes belaufen. Die Höhe des Mehraufwandes hängt stark von der Intensität des Winterverlaufes ab. Die Übernahme der Fahrradstraßen in die Priorität 1 des Winterdienstes soll in den nächsten Jahren stetig erweitert werden. Eine Schätzung des finanziellen Mehraufwandes ist derzeit nicht möglich. Zu Punkt 3 teilt die Verwaltung Folgendes mit: Die bonnorange AöR erhält eine monatliche Umlage für den Winterdienst, die sich aus dem Wirtschaftsplan der AöR ableitet. Im Folgejahr erfolgt seitens der bonnorange AöR eine Spitzabrechnung. Aufgrund der Abhängigkeit zur Inten- sität des jeweiligen Winters kann hierzu in der Höhe keine generelle Aussage getroffen werden Der Winterdienst finanziert sich nicht aus dem Gebührenhaushalt, da er man- gels Winterdienstgebühr nicht in die Gebührenkalkulation einfließt. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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