mandari

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Donnerstag, 30. November 2023 um 18:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (118)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    FDP-Große Anfrage: Wohnungsleerstände bei der BImA

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    FDP-Große Anfrage: Wohnungsleerstände bei der BImA

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    FDP-Große Anfrage: Wohnungsleerstände bei der BImA

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2

    FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1

    FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3

    Planungen für Windenergieanlagen in Bonn

    vertagt
  8. 1.3.1

    Planungen für Windenergieanlagen in Bonn - ST zur Großen Anfrage des BBB

    vertagt
  9. 1.4

    FDP-Große Anfrage zu DS 231627: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.1

    FDP-Große Anfrage zu DS 231627: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5

    BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn

    vertagt
  12. 1.5.1

    BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn

    vertagt
  13. 1.6

    BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser

    vertagt
  14. 1.6.1

    BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser

    vertagt
  15. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  17. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2023

    zur Kenntnis genommen
  18. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2023

    zur Kenntnis genommen
  19. 3.3

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.04.2023

    zur Kenntnis genommen
  20. 3.4

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.05.2023

    zur Kenntnis genommen
  21. 3.5

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.08.2023

    zur Kenntnis genommen
  22. 3.6

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2023

    zur Kenntnis genommen
  23. 3.7

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.10.2023

    zur Kenntnis genommen
  24. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  25. 5

    Beschlüsse

  26. 5.1

    BBB-Antrag: Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022

    abgelehnt
  27. 5.1.1

    Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022

    zur Kenntnis genommen
  28. 5.2

    Qualifizierungsverfahren "Im Rosenfeld" - Aufgabenstellung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6

    Empfehlungen

  30. 6.1

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    weitere Lesung erforderlich
  31. 6.1.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    weitere Lesung erforderlich
  32. 6.1.2

    CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

    weitere Lesung erforderlich
  33. 6.1.3

    Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    weitere Lesung erforderlich
  34. 6.1.4

    CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

    weitere Lesung erforderlich
  35. 6.2

    CDU-Antrag: Park & Ride

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.2.1

    CDU-Antrag: Park & Ride

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.3

    Fortschreibung des Konzeptes zur Steuerung von Vergnügungsstätten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.3.1

    Fortschreibung des Konzeptes zur Steuerung von Vergnügungsstätten

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.4

    Leerstandserfassung

    vertagt
  40. 6.5

    Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 6.5.1

    FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638

    abgelehnt
  42. 6.5.2

    Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.6

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    abgelehnt
  44. 6.6.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    abgelehnt
  45. 6.6.2

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.7

    Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 6.7.1

    CDU-Änderungsantrag: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom Antrag zur Vorlage 231986

    abgelehnt
  48. 6.7.2

    CDU-Änderungsantrag: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom Antrag zur Vorlage 231986

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.8

    Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.8.1

    Koalitionsänderungsantrag: Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf Antrag zur Vorlage 231017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.9

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 6.9.1

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 6.9.2

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  54. 6.10

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH

    nicht abgestimmt
  55. 6.10.1

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH

    beschlossen

    geändert beschlossen

  56. 6.10.3

    Koalitionsänderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 221550 - Aufsichtsrat

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 6.10.4

    CDU-Änderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 221550

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 6.11

    Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  59. 6.11.1

    Änderungsantrag der Koalition - Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 6.12

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 6.12.1

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf

    zur Kenntnis genommen
  62. 6.13

    Spielleitplanung Auerberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 6.13.1

    Spielleitplanung Auerberg Antrag zur Vorlage 231320

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 6.14

    Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen

    weitere Lesung erforderlich
  65. 6.14.1

    CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332

    weitere Lesung erforderlich
  66. 6.15

    Genehmigung der Entwurfsplanung LPH 3 zum Ausbau der vom Landgrabenweg abgehenden öffentlichen Erschließungsanlage zur Erschließung des Vorhabens R(H)EIN-Wohnen, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 6.16

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 6.17

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  69. 6.17.1

    Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  70. 6.17.2

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  71. 6.17.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  72. 6.18

    Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf, zwischen Christian-Miesen-Straße, Heizkraftwerk Süd, den Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG, Dottendorfer Straße, der Straße In der Raste, Dottendorfer Straße („ehemaliges Christian-Miesen-Gelände“ und „ehemals Lubig“, Bebauungsplan Nr. 6719-5)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 6.19

    Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 6.20

    Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 6.20.1

    BBB-Änderungsantrag: Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan

    abgelehnt
  76. 6.21

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  77. 6.21.1

    FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736

    abgelehnt
  78. 6.21.2

    FDP-Änderungsantrag Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736

    abgelehnt
  79. 6.21.3

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt hier: Stellungnahme zu den beiden FDP Änderungsanträgen DS 231736-01 AA & 231736-02 AA

    zur Kenntnis genommen
  80. 6.21.4

    Änderungsantrag der Koalition - Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 6.22

    Leitbildentwicklung im Rahmen des Landesprogramm „kinderstark – NRW schafft Chancen“ - Zustimmung zum Leitbild „Bonn gemeinsam wachsen“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  82. 6.23

    Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6719-2 Kurt-Schumacher-Straße, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  83. 7

    Anhörungen

  84. 7.1

    Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022

    zurückgezogen
  85. 7.2

    Grundstück in Bonn-Zentrum, Regina-Pacis-Weg 3 - Neubau Hochschulgebäude als Interim-Aula für die Uni Bonn Az.: 10424/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 7.3

    Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021

    zurückgezogen
  87. 7.3.1

    Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021

    zurückgezogen
  88. 7.3.2

    Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021

    zurückgezogen
  89. 7.4

    Grundstück Bonn-Beuel, Maarstr. [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 386) - Nutzungsänderung einer gewerblichen Halle (Nutzungsänderung in ein Lebensmittelgeschäft) Aktenzeichen: 40118/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  90. 7.5

    Grundstück Bonn, Lievelingsweg [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Bonn, Flur 43, Flurstücke 812, 813) - Nutzungsänderung des best. Bürogebäudes in ein Mehrfamilienhaus, Abbruch eines Betriebsgebäudes und Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage Aktenzeichen: 10833/2022 VO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  91. 7.6

    Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Mirbachstr. [Hausnummer ausgelassen]/ Wielandstr. [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Rüngsdorf, Flur 5, Flurstück 2399) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Aktenzeichen: 40911/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 7.7

    Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Waldstr. 2, 4, 6, 8, 10 (Gemarkung Godesberg, Flur 11, Flurstücke 412 u. a.) - Neubau eines Bettenhauses mit Speisesaal und Regenarationsküche Aktenzeichen: 40274/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  93. 7.8

    Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Marienforster Steinweg [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Godesberg, Flur 21, Flurstück 195) - Bauvoranfrage zur Errichtung eines Zweifamilienhauses Aktenzeichen: 40300/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  94. 8

    Anregungen

  95. 9

    Mitteilungen

  96. 9.1

    Rheingärten (ehem. Rheinaue Nord)

    zur Kenntnis genommen
  97. 9.1.1

    Rheingärten (ehem. Rheinaue Nord)

    zur Kenntnis genommen
  98. 9.2

    Didinkirica; Weltkulturerbe Römerlager Bonn

    zur Kenntnis genommen
  99. 9.3

    Grundstück in Bonn-Friesdorf, Godesberger Allee 171 - Errichtung eines Bürokomplexes mit erdgeschossiger Gastronomienutzung und II-geschossiger Tiefgarage Az.: 40847/2022

    zur Kenntnis genommen
  100. 9.4

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  101. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  102. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  108. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  109. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  116. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  117. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  118. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:03 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz