Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
Donnerstag, 30. November 2023 um 18:03 Uhr
Tagesordnung (120)
Fragestunde öffentlich
FDP-Große Anfrage: Wohnungsleerstände bei der BImA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage: Wohnungsleerstände bei der BImA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage: Wohnungsleerstände bei der BImA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
Ergebnis: vertagt
Planungen für Windenergieanlagen in Bonn - ST zur Großen Anfrage des BBB
Ergebnis: vertagt
FDP-Große Anfrage zu DS 231627: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage zu DS 231627: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.04.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.05.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.08.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.10.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
BBB-Antrag: Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022
Ergebnis: abgelehnt
Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Qualifizierungsverfahren "Im Rosenfeld" - Aufgabenstellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
CDU-Antrag: Park & Ride
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Park & Ride
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Fortschreibung des Konzeptes zur Steuerung von Vergnügungsstätten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Konzeptes zur Steuerung von Vergnügungsstätten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638
Ergebnis: abgelehnt
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
Ergebnis: abgelehnt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom Antrag zur Vorlage 231986
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom Antrag zur Vorlage 231986
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag: Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf Antrag zur Vorlage 231017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
Ergebnis: nicht abgestimmt
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH Projekt NQB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsänderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 221550 - Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 221550
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spielleitplanung Auerberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Spielleitplanung Auerberg Antrag zur Vorlage 231320
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Genehmigung der Entwurfsplanung LPH 3 zum Ausbau der vom Landgrabenweg abgehenden öffentlichen Erschließungsanlage zur Erschließung des Vorhabens R(H)EIN-Wohnen, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf, zwischen Christian-Miesen-Straße, Heizkraftwerk Süd, den Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG, Dottendorfer Straße, der Straße In der Raste, Dottendorfer Straße („ehemaliges Christian-Miesen-Gelände“ und „ehemals Lubig“, Bebauungsplan Nr. 6719-5)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan
Ergebnis: abgelehnt
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
Ergebnis: abgelehnt
FDP-Änderungsantrag Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
Ergebnis: abgelehnt
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt hier: Stellungnahme zu den beiden FDP Änderungsanträgen DS 231736-01 AA & 231736-02 AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitbildentwicklung im Rahmen des Landesprogramm „kinderstark – NRW schafft Chancen“ - Zustimmung zum Leitbild „Bonn gemeinsam wachsen“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6719-2 Kurt-Schumacher-Straße, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022
Ergebnis: zurückgezogen
BBB-Antrag Bauvorhaben auf dem Gelände der ehemaligen Deutschen Ausgleichsbank (vormals Lastenausgleichsbank), Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Mirbachstr. 10/ Wielandstr. 4 (Gemarkung Rüngsdorf, Flur 5, Flurstück 2399) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Aktenzeichen: 40911/2022 Drucksachen 231311 und 232073
Ergebnis: abgelehnt
Grundstück in Bonn-Zentrum, Regina-Pacis-Weg 3 - Neubau Hochschulgebäude als Interim-Aula für die Uni Bonn Az.: 10424/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021
Ergebnis: zurückgezogen
Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021
Ergebnis: zurückgezogen
Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021
Ergebnis: zurückgezogen
Grundstück Bonn-Beuel, Maarstr. 42a (Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 386) - Nutzungsänderung einer gewerblichen Halle (Nutzungsänderung in ein Lebensmittelgeschäft) Aktenzeichen: 40118/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück Bonn, Lievelingsweg 102, 104 (Gemarkung Bonn, Flur 43, Flurstücke 812, 813) - Nutzungsänderung des best. Bürogebäudes in ein Mehrfamilienhaus, Abbruch eines Betriebsgebäudes und Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage Aktenzeichen: 10833/2022 VO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Mirbachstr. 10/ Wielandstr. 4 (Gemarkung Rüngsdorf, Flur 5, Flurstück 2399) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Aktenzeichen: 40911/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Waldstr. 2, 4, 6, 8, 10 (Gemarkung Godesberg, Flur 11, Flurstücke 412 u. a.) - Neubau eines Bettenhauses mit Speisesaal und Regenarationsküche Aktenzeichen: 40274/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Marienforster Steinweg 45b (Gemarkung Godesberg, Flur 21, Flurstück 195) - Bauvoranfrage zur Errichtung eines Zweifamilienhauses Aktenzeichen: 40300/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen
Mitteilungen
Rheingärten (ehem. Rheinaue Nord)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rheingärten (ehem. Rheinaue Nord)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Didinkirica; Weltkulturerbe Römerlager Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstück in Bonn-Friesdorf, Godesberger Allee 171 - Errichtung eines Bürokomplexes mit erdgeschossiger Gastronomienutzung und II-geschossiger Tiefgarage Az.: 40847/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.12.2023 · 463.8 KB
Details
- Beginn
- 30.11.2023 18:03 Uhr
- Ende
- 30.11.2023 23:03 Uhr