Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
Donnerstag, 30. November 2023 um 18:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (118)
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1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
FDP-Große Anfrage: Wohnungsleerstände bei der BImA
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
FDP-Große Anfrage: Wohnungsleerstände bei der BImA
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
FDP-Große Anfrage: Wohnungsleerstände bei der BImA
zur Kenntnis genommen -
1.2
FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.3
Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
vertagt -
1.3.1
Planungen für Windenergieanlagen in Bonn - ST zur Großen Anfrage des BBB
vertagt -
1.4
FDP-Große Anfrage zu DS 231627: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
FDP-Große Anfrage zu DS 231627: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.5.1
BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.6
BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser
vertagt -
1.6.1
BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2023
zur Kenntnis genommen -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2023
zur Kenntnis genommen -
3.3
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.04.2023
zur Kenntnis genommen -
3.4
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.05.2023
zur Kenntnis genommen -
3.5
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.08.2023
zur Kenntnis genommen -
3.6
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2023
zur Kenntnis genommen -
3.7
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.10.2023
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
BBB-Antrag: Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022
abgelehnt -
5.1.1
Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022
zur Kenntnis genommen -
5.2
Qualifizierungsverfahren "Im Rosenfeld" - Aufgabenstellung
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Empfehlungen
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6.1
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
weitere Lesung erforderlich -
6.1.1
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
weitere Lesung erforderlich -
6.1.2
CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
weitere Lesung erforderlich -
6.1.3
Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
weitere Lesung erforderlich -
6.1.4
CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
weitere Lesung erforderlich -
6.2
CDU-Antrag: Park & Ride
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
CDU-Antrag: Park & Ride
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
Fortschreibung des Konzeptes zur Steuerung von Vergnügungsstätten
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3.1
Fortschreibung des Konzeptes zur Steuerung von Vergnügungsstätten
zur Kenntnis genommen -
6.4
Leerstandserfassung
vertagt -
6.5
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
beschlossengeändert beschlossen
-
6.5.1
FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638
abgelehnt -
6.5.2
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
zur Kenntnis genommen -
6.6
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
abgelehnt -
6.6.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
abgelehnt -
6.6.2
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
zur Kenntnis genommen -
6.7
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.7.1
CDU-Änderungsantrag: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom Antrag zur Vorlage 231986
abgelehnt -
6.7.2
CDU-Änderungsantrag: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom Antrag zur Vorlage 231986
zur Kenntnis genommen -
6.8
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.8.1
Koalitionsänderungsantrag: Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf Antrag zur Vorlage 231017
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.9
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9.1
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9.2
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
nicht abgestimmt -
6.10.1
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
beschlossengeändert beschlossen
-
6.10.3
Koalitionsänderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 221550 - Aufsichtsrat
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.10.4
CDU-Änderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 221550
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.11
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
beschlossengeändert beschlossen
-
6.11.1
Änderungsantrag der Koalition - Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.12
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.12.1
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
zur Kenntnis genommen - 6.13
-
6.13.1
Spielleitplanung Auerberg Antrag zur Vorlage 231320
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.14
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
weitere Lesung erforderlich -
6.14.1
CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332
weitere Lesung erforderlich -
6.15
Genehmigung der Entwurfsplanung LPH 3 zum Ausbau der vom Landgrabenweg abgehenden öffentlichen Erschließungsanlage zur Erschließung des Vorhabens R(H)EIN-Wohnen, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.16
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.17.1
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.17.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.17.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.18
Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf, zwischen Christian-Miesen-Straße, Heizkraftwerk Süd, den Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG, Dottendorfer Straße, der Straße In der Raste, Dottendorfer Straße („ehemaliges Christian-Miesen-Gelände“ und „ehemals Lubig“, Bebauungsplan Nr. 6719-5)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.19
Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.20
Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan
beschlossenungeändert beschlossen
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6.20.1
BBB-Änderungsantrag: Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan
abgelehnt -
6.21
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt
beschlossengeändert beschlossen
-
6.21.1
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
abgelehnt -
6.21.2
FDP-Änderungsantrag Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
abgelehnt -
6.21.3
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt hier: Stellungnahme zu den beiden FDP Änderungsanträgen DS 231736-01 AA & 231736-02 AA
zur Kenntnis genommen -
6.21.4
Änderungsantrag der Koalition - Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.22
Leitbildentwicklung im Rahmen des Landesprogramm „kinderstark – NRW schafft Chancen“ - Zustimmung zum Leitbild „Bonn gemeinsam wachsen“
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.23
Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6719-2 Kurt-Schumacher-Straße, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Anhörungen
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7.1
Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022
zurückgezogen -
7.2
Grundstück in Bonn-Zentrum, Regina-Pacis-Weg 3 - Neubau Hochschulgebäude als Interim-Aula für die Uni Bonn Az.: 10424/2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.3
Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021
zurückgezogen -
7.3.1
Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021
zurückgezogen -
7.3.2
Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021
zurückgezogen -
7.4
Grundstück Bonn-Beuel, Maarstr. [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 386) - Nutzungsänderung einer gewerblichen Halle (Nutzungsänderung in ein Lebensmittelgeschäft) Aktenzeichen: 40118/2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.5
Grundstück Bonn, Lievelingsweg [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Bonn, Flur 43, Flurstücke 812, 813) - Nutzungsänderung des best. Bürogebäudes in ein Mehrfamilienhaus, Abbruch eines Betriebsgebäudes und Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage Aktenzeichen: 10833/2022 VO
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.6
Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Mirbachstr. [Hausnummer ausgelassen]/ Wielandstr. [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Rüngsdorf, Flur 5, Flurstück 2399) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Aktenzeichen: 40911/2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.7
Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Waldstr. 2, 4, 6, 8, 10 (Gemarkung Godesberg, Flur 11, Flurstücke 412 u. a.) - Neubau eines Bettenhauses mit Speisesaal und Regenarationsküche Aktenzeichen: 40274/2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.8
Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Marienforster Steinweg [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Godesberg, Flur 21, Flurstück 195) - Bauvoranfrage zur Errichtung eines Zweifamilienhauses Aktenzeichen: 40300/2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
-
9.1
Rheingärten (ehem. Rheinaue Nord)
zur Kenntnis genommen -
9.1.1
Rheingärten (ehem. Rheinaue Nord)
zur Kenntnis genommen -
9.2
Didinkirica; Weltkulturerbe Römerlager Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.3
Grundstück in Bonn-Friesdorf, Godesberger Allee 171 - Errichtung eines Bürokomplexes mit erdgeschossiger Gastronomienutzung und II-geschossiger Tiefgarage Az.: 40847/2022
zur Kenntnis genommen -
9.4
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:03 Uhr
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