mandari

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Mittwoch, 29. November 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (63)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.2

    BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser

    vertagt
  4. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.3

    FDP-Große Anfrage CO²-Bilanz des Bonner ÖPNV

    vertagt
  6. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  8. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  9. 5

    Beschlüsse

  10. 5.1

    Umsetzung weiterer ausstehender Fahrradstraßen aus dem Fahrradstraßenkonzept

    nicht abgestimmt
  11. 5.1.1

    Umsetzung weiterer ausstehender Fahrradstraßen aus dem Fahrradstraßenkonzept

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 5.1.2

    Umsetzung weiterer ausstehender Fahrradstraßen aus dem Fahrradstraßenkonzept Antrag zur Vorlage 231704-01

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 5.2

    Ausfall von Fahrten SWB

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  14. 5.3

    Koalitions-Dringlichkeitsantrag: Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 6

    Empfehlungen

  16. 6.1

    Radverkehrsnetz Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 6.1.1

    Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820

    abgelehnt
  18. 6.2

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6.3

    Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 6.3.1

    Änderungsantrag der Koalition - Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.3.2

    CDU- Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489

    abgelehnt
  22. 6.4

    Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 6.4.1

    FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.4.2

    Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.5

    Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.6

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    verwiesen

    verwiesen - mit Maßgabe

  27. 6.6.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159

    verwiesen

    verwiesen - mit Maßgabe

  28. 6.7

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.8

    Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.9

    Genehmigung der Entwurfsplanung LPH 3 zum Ausbau der vom Landgrabenweg abgehenden öffentlichen Erschließungsanlage zur Erschließung des Vorhabens R(H)EIN-Wohnen, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 6.10

    BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63

    abgelehnt
  32. 6.10.1

    BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.11

    FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.11.1

    FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

  35. 6.12

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.12.1

    FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736

    abgelehnt
  37. 6.12.2

    FDP-Änderungsantrag Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736

    abgelehnt
  38. 6.12.3

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt hier: Stellungnahme zu den beiden FDP Änderungsanträgen DS 231736-01 AA & 231736-02 AA

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.13

    FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  40. 6.13.1

    FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors

    vertagt
  41. 6.14

    Regionales Fahrradmietsystem - gemeinsame Ausschreibung -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.15

    Koalitionsantrag zur Rückgabe von einspurigen Elektroleihfahrzeugen nur noch in dafür vorgesehene Zonen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.15.1

    Stellungnahme zum Koalitionsantrag zur Rückgabe von einspurigen Elektroleihfahrzeugen nur noch in dafür vorgesehene Zonen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 7

    Anhörungen

  45. 7.1

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    verwiesen
  46. 8

    Anregungen

  47. 9

    Mitteilungen

  48. 9.1

    Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen

    weitere Lesung erforderlich
  49. 9.2

    Fahrgastresonanz Bus und Bahn Januar bis Juni 2023

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 9.3

    Änderung der Liniennummerierung der Buslinien SB55 und 550

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  51. 9.4

    Bewertung der Betriebsqualität im 2. Quartal 2023

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 9.5

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  53. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  54. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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