Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Mittwoch, 29. November 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (69)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzende STN zum Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung. Bezug DS221847-03
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage CO²-Bilanz des Bonner ÖPNV
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Umsetzung weiterer ausstehender Fahrradstraßen aus dem Fahrradstraßenkonzept
Ergebnis: nicht abgestimmt
Umsetzung weiterer ausstehender Fahrradstraßen aus dem Fahrradstraßenkonzept
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung weiterer ausstehender Fahrradstraßen aus dem Fahrradstraßenkonzept Antrag zur Vorlage 231704-01
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag: Umsetzung weiterer ausstehender Fahrradstraßen aus dem Fahrradstraßenkonzept Antrag zur Vorlage 231704-01
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausfall von Fahrten SWB
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Ausfall von Fahrten SWB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitions-Dringlichkeitsantrag: Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
Ergebnis: abgelehnt
Koalitionsänderungsantrag: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU- Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
Ergebnis: abgelehnt
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613 Antrag zur Vorlage 231394
Ergebnis: abgelehnt
Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Genehmigung der Entwurfsplanung LPH 3 zum Ausbau der vom Landgrabenweg abgehenden öffentlichen Erschließungsanlage zur Erschließung des Vorhabens R(H)EIN-Wohnen, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
Ergebnis: abgelehnt
FDP-Änderungsantrag Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
Ergebnis: abgelehnt
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt hier: Stellungnahme zu den beiden FDP Änderungsanträgen DS 231736-01 AA & 231736-02 AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
Ergebnis: vertagt
Regionales Fahrradmietsystem - gemeinsame Ausschreibung -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag zur Rückgabe von einspurigen Elektroleihfahrzeugen nur noch in dafür vorgesehene Zonen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme zum Koalitionsantrag zur Rückgabe von einspurigen Elektroleihfahrzeugen nur noch in dafür vorgesehene Zonen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Weiterführung des JOBWÄRTS-Programms
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anhörungen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
Ergebnis: verwiesen
Anregungen
Mitteilungen
Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Fahrgastresonanz Bus und Bahn Januar bis Juni 2023
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Änderung der Liniennummerierung der Buslinien SB55 und 550
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bewertung der Betriebsqualität im 2. Quartal 2023
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 29.11.2023 18:00 Uhr
- Ende
- 29.11.2023 23:59 Uhr