Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Mittwoch, 29. November 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (63)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser
vertagt -
1.2.1
BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser
zur Kenntnis genommen -
1.3
FDP-Große Anfrage CO²-Bilanz des Bonner ÖPNV
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Umsetzung weiterer ausstehender Fahrradstraßen aus dem Fahrradstraßenkonzept
nicht abgestimmt -
5.1.1
Umsetzung weiterer ausstehender Fahrradstraßen aus dem Fahrradstraßenkonzept
beschlossengeändert beschlossen
-
5.1.2
Umsetzung weiterer ausstehender Fahrradstraßen aus dem Fahrradstraßenkonzept Antrag zur Vorlage 231704-01
beschlossengeändert beschlossen
-
5.2
Ausfall von Fahrten SWB
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.3
Koalitions-Dringlichkeitsantrag: Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Empfehlungen
- 6.1
-
6.1.1
Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
abgelehnt -
6.2
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Änderungsantrag der Koalition - Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3.2
CDU- Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
abgelehnt -
6.4
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4.1
FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.4.2
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
zur Kenntnis genommen -
6.5
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.6
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
verwiesenverwiesen - mit Maßgabe
-
6.6.1
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
verwiesenverwiesen - mit Maßgabe
-
6.7
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.8
Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9
Genehmigung der Entwurfsplanung LPH 3 zum Ausbau der vom Landgrabenweg abgehenden öffentlichen Erschließungsanlage zur Erschließung des Vorhabens R(H)EIN-Wohnen, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich
beschlossengeändert beschlossen
-
6.10
BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63
abgelehnt -
6.10.1
BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63
zur Kenntnis genommen -
6.11
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.11.1
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
-
6.12
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.12.1
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
abgelehnt -
6.12.2
FDP-Änderungsantrag Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
abgelehnt -
6.12.3
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt hier: Stellungnahme zu den beiden FDP Änderungsanträgen DS 231736-01 AA & 231736-02 AA
zur Kenntnis genommen - 6.13
-
6.13.1
FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
vertagt -
6.14
Regionales Fahrradmietsystem - gemeinsame Ausschreibung -
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.15
Koalitionsantrag zur Rückgabe von einspurigen Elektroleihfahrzeugen nur noch in dafür vorgesehene Zonen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.15.1
Stellungnahme zum Koalitionsantrag zur Rückgabe von einspurigen Elektroleihfahrzeugen nur noch in dafür vorgesehene Zonen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7
Anhörungen
-
7.1
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
verwiesen -
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
-
9.1
Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen
weitere Lesung erforderlich -
9.2
Fahrgastresonanz Bus und Bahn Januar bis Juni 2023
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9.3
Änderung der Liniennummerierung der Buslinien SB55 und 550
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9.4
Bewertung der Betriebsqualität im 2. Quartal 2023
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9.5
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz