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Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung 232033 vom 26.10.2023

zur Kenntnis genommen Stand: Am 09.11.2023 im Rat zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 26.10.2023

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

  2. 09.11.2023 zuletzt

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 7.10, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung öffentlich 232033 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: Geschäftsbereich OB-1: Dezernats- und Verwaltungssteue- rung Dezernat: Dez. OB Punkte der nichtöffentlichen Sitzung Beratungsfolge Rat 09.11.2023 Kenntnisnahme Mitteilung: Derzeit liegen folgende Tagesordnungspunkte zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung vor: TOP 9.1 Nichtöffentliche Stellungnahme betr. „BBB-Anfrage: Blumenwie - se in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltun- gen -> hier Rückmeldung Frage 7 nichtöffentlicher Teil TOP 13.1 Angelegenheiten der Geschäftsführung der Stadtwerke Bonn Dienstleistungs- GmbH TOP 13.2 Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Genehmigung des Grundstückskaufver- trages vom 20.06.2022 und Ergänzung der Nachtragsvereinba- rung TOP 13.3 Verkauf von Teilflächen im Viktoriakarree TOP 13.4 MoD Ausgleichsleistung 2022 TOP 13.5 Bestellung und Abberufung von Prüfenden des Rechnungsprü - fungsamtes TOP 13.6 Erlass von auf Sanierungsgewinn beruhenden Gewerbesteuern und Zinsen in Höhe von insgesamt 48.175.458,69 EUR TOP 13.7 Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn TOP 15.1 BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert" TOP 15.2 Aktueller Stand der Verhandlungen/Klage(n) gegen Banken auf - grund der Nichtauszahlung eines negativen Referenzzinssatzes in Zinssicherungsgeschäften (ohne Negativzinsklausel im Ver- trag) auf Basis der obergerichtlichen Rechtsauffassung (OLG Frankfurt) im Urteil vom 12.05.2021 Seite 1 von 2 Seite 2 —— Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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