Bezirksvertretung Hardtberg
Dienstag, 16. Januar 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (78)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Querungshilfe Villemombler Straße „Villehuus“
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Querungshilfe Villemombler Straße „Villehuus“
zur Kenntnis genommen -
2.2
CDU-Große Anfrage: Planungen zum Derletal und den Teichen
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
CDU-Große Anfrage: Planungen zum Derletal und den Teichen
zur Kenntnis genommen -
2.2.2
CDU-Große Anfrage: Planungen zum Derletal und den Teichen
zur Kenntnis genommen -
2.3
CDU-Große Anfrage: Zentrenmanagement und Standortförderung im Stadtbezirk Hardtberg
vertagt -
2.3.1
CDU-Große Anfrage: Zentrenmanagement und Standortförderung im Stadtbezirk Hardtberg
vertagt -
2.4
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung Hainstraße - Provinzialstraße
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung Hainstraße - Provinzialstraße
zur Kenntnis genommen -
2.5
CDU-Große Anfrage: Grünpfeile im Stadtbezirk Hardtberg
vertagt -
2.6
Bushaltestelle „Rathaus Hardtberg“
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
Bushaltestelle „Rathaus Hardtberg“
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
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4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.11.2023
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Friedwaldes/Ruheforstes im Hardtbergwald
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Friedwaldes/Ruheforstes im Hardtbergwald
zur Kenntnis genommen- Stellungnahme der Verwaltung 230882-01 ST: Bürgerantrag: Einrichtung eines Friedwaldes/Ruheforstes im Hardtbergwald hier: Vertagungsbitte
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6.1.2
Bürgerantrag: Einrichtung eines Friedwaldes/Ruheforstes im Hardtbergwald
zur Kenntnis genommen -
6.1.3
CDU-Änderungsantrag: Einrichtung eines Friedwaldes/Ruheforstes im Hardtbergwald Antrag zur Vorlage 230882
abgelehnt -
6.2
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Julius-Leber-Straße
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.1
Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Julius-Leber-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Julius-Leber-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.3
CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder
vertagt -
6.3.1
CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder
vertagt -
6.3.2
CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder Antrag zur Vorlage 231449
vertagt -
6.4
Gewährung eines Zuschusses für den Lengsdorfer Karnevalszug an den Ortsfestausschuss Lengsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
CDU-Antrag: Sicherung des Schulweges Réamurstraße/Edisonallee Brüser Berg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
CDU-Antrag: Fahrgastinformationstafeln auf dem Brüser Berg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6.1
CDU-Antrag: Fahrgastinformationstafeln auf dem Brüser Berg
zur Kenntnis genommen -
6.7
Graffitiwand und Einstiegs-Parkouranlage zur Aufwertung des Parks Medinghoven
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
CDU-Antrag: Beleuchtung Haltestelle Hallestraße - Celsiusstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7
Empfehlungen
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8
Anhörungen
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8.1
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
beschlossengeändert beschlossen
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8.1.1
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
8.1.2
CDU-Änderungsantrag: Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg Antrag zur Vorlage 230750
abgelehnt -
8.2
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.2.1
CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.3
CDU-Antrag: Park & Ride
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.3.1
CDU-Antrag: Park & Ride
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.3.2
CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Antrag zur Vorlage 231639
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.4
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 8.5
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8.5.1
CDU-Änderungsantrag: Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.6
CDU-Antrag: Fahrplananpassungen der Buslinien 606/607
beschlossenungeändert beschlossen
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8.6.1
CDU-Antrag: Fahrplananpassungen der Buslinien 606/607
zur Kenntnis genommen -
9
Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung
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10
Anregungen
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10.1
CDU-Antrag: Parkraumstrategie und Parkverbote im Stadtbezirk Hardtberg
beschlossenungeändert beschlossen
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10.1.1
CDU-Antrag: Parkraumstrategie und Parkverbote im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen der Verwaltung
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12.1
Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept
zur Kenntnis genommen -
12.2
Mitteilung Derleteiche
zur Kenntnis genommen -
12.3
Aufstellung der mietzinsfreien oder -ermäßigten Veranstaltungen im Ortsteilzentrum Brüser Berg, Fahrenheitstraße 49, im Jahre 2023
zur Kenntnis genommen -
12.4
Gewährung von Zuwendungen in besonderen Fällen durch den Bezirksbürgermeister im Jahr 2023
zur Kenntnis genommen -
12.5
Gewährung von Zuschüssen an Schulen und Vereine im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen Villemomble und dem Stadtbezirk Hardtberg im Jahr 2023
zur Kenntnis genommen -
12.6
Quartiersentwicklung: Bericht zur Arbeitsgemeinschaft der dezentralen Einrichtungen der Bildung, Begegnung und Beratung des Amtes für Soziales und Wohnen: Allgemeine Informationen und Jahreserhebung des Berichtsjahrs 2022
zur Kenntnis genommen -
12.7
Anstrahlbeleuchtungsanlagen der Straßenbeleuchtung - Wiederinbetriebnahme
zur Kenntnis genommen -
12.8
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan) – Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.9
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
244.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:54 Uhr
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