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Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 16. Januar 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (78)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Querungshilfe Villemombler Straße „Villehuus“

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    Querungshilfe Villemombler Straße „Villehuus“

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    CDU-Große Anfrage: Planungen zum Derletal und den Teichen

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.1

    CDU-Große Anfrage: Planungen zum Derletal und den Teichen

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.2.2

    CDU-Große Anfrage: Planungen zum Derletal und den Teichen

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.3

    CDU-Große Anfrage: Zentrenmanagement und Standortförderung im Stadtbezirk Hardtberg

    vertagt
  9. 2.3.1

    CDU-Große Anfrage: Zentrenmanagement und Standortförderung im Stadtbezirk Hardtberg

    vertagt
  10. 2.4

    CDU-Große Anfrage: Beleuchtung Hainstraße - Provinzialstraße

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.4.1

    CDU-Große Anfrage: Beleuchtung Hainstraße - Provinzialstraße

    zur Kenntnis genommen
  12. 2.5

    CDU-Große Anfrage: Grünpfeile im Stadtbezirk Hardtberg

    vertagt
  13. 2.6

    Bushaltestelle „Rathaus Hardtberg“

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.6.1

    Bushaltestelle „Rathaus Hardtberg“

    zur Kenntnis genommen
  15. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  17. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.11.2023

    zur Kenntnis genommen
  18. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  19. 6

    Beschlüsse

  20. 6.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Friedwaldes/Ruheforstes im Hardtbergwald

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 6.1.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Friedwaldes/Ruheforstes im Hardtbergwald

    zur Kenntnis genommen
  22. 6.1.2

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Friedwaldes/Ruheforstes im Hardtbergwald

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.1.3

    CDU-Änderungsantrag: Einrichtung eines Friedwaldes/Ruheforstes im Hardtbergwald Antrag zur Vorlage 230882

    abgelehnt
  24. 6.2

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Julius-Leber-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 6.2.1

    Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Julius-Leber-Straße

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.2.2

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Julius-Leber-Straße

    zur Kenntnis genommen
  27. 6.3

    CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder

    vertagt
  28. 6.3.1

    CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder

    vertagt
  29. 6.3.2

    CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder Antrag zur Vorlage 231449

    vertagt
  30. 6.4

    Gewährung eines Zuschusses für den Lengsdorfer Karnevalszug an den Ortsfestausschuss Lengsdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.5

    CDU-Antrag: Sicherung des Schulweges Réamurstraße/Edisonallee Brüser Berg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.6

    CDU-Antrag: Fahrgastinformationstafeln auf dem Brüser Berg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.6.1

    CDU-Antrag: Fahrgastinformationstafeln auf dem Brüser Berg

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.7

    Graffitiwand und Einstiegs-Parkouranlage zur Aufwertung des Parks Medinghoven

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.8

    CDU-Antrag: Beleuchtung Haltestelle Hallestraße - Celsiusstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 7

    Empfehlungen

  37. 8

    Anhörungen

  38. 8.1

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 8.1.1

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  40. 8.1.2

    CDU-Änderungsantrag: Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg Antrag zur Vorlage 230750

    abgelehnt
  41. 8.2

    Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 8.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 8.3

    CDU-Antrag: Park & Ride

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 8.3.1

    CDU-Antrag: Park & Ride

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 8.3.2

    CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Antrag zur Vorlage 231639

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 8.4

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 8.5

    Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 8.5.1

    CDU-Änderungsantrag: Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 8.6

    CDU-Antrag: Fahrplananpassungen der Buslinien 606/607

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 8.6.1

    CDU-Antrag: Fahrplananpassungen der Buslinien 606/607

    zur Kenntnis genommen
  51. 9

    Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

  52. 10

    Anregungen

  53. 10.1

    CDU-Antrag: Parkraumstrategie und Parkverbote im Stadtbezirk Hardtberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 10.1.1

    CDU-Antrag: Parkraumstrategie und Parkverbote im Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  55. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  56. 12

    Mitteilungen der Verwaltung

  57. 12.1

    Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept

    zur Kenntnis genommen
  58. 12.2

    Mitteilung Derleteiche

    zur Kenntnis genommen
  59. 12.3

    Aufstellung der mietzinsfreien oder -ermäßigten Veranstaltungen im Ortsteilzentrum Brüser Berg, Fahrenheitstraße 49, im Jahre 2023

    zur Kenntnis genommen
  60. 12.4

    Gewährung von Zuwendungen in besonderen Fällen durch den Bezirksbürgermeister im Jahr 2023

    zur Kenntnis genommen
  61. 12.5

    Gewährung von Zuschüssen an Schulen und Vereine im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen Villemomble und dem Stadtbezirk Hardtberg im Jahr 2023

    zur Kenntnis genommen
  62. 12.6

    Quartiersentwicklung: Bericht zur Arbeitsgemeinschaft der dezentralen Einrichtungen der Bildung, Begegnung und Beratung des Amtes für Soziales und Wohnen: Allgemeine Informationen und Jahreserhebung des Berichtsjahrs 2022

    zur Kenntnis genommen
  63. 12.7

    Anstrahlbeleuchtungsanlagen der Straßenbeleuchtung - Wiederinbetriebnahme

    zur Kenntnis genommen
  64. 12.8

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan) – Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  65. 12.9

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  66. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  67. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:54 Uhr

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