Mandari Insight

Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 16. Januar 2024 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (78)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Querungshilfe Villemombler Straße „Villehuus“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Querungshilfe Villemombler Straße „Villehuus“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

CDU-Große Anfrage: Planungen zum Derletal und den Teichen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

CDU-Große Anfrage: Planungen zum Derletal und den Teichen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.2

CDU-Große Anfrage: Planungen zum Derletal und den Teichen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

CDU-Große Anfrage: Zentrenmanagement und Standortförderung im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: vertagt

2.3.1

CDU-Große Anfrage: Zentrenmanagement und Standortförderung im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: vertagt

2.4

CDU-Große Anfrage: Beleuchtung Hainstraße - Provinzialstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.1

CDU-Große Anfrage: Beleuchtung Hainstraße - Provinzialstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

CDU-Große Anfrage: Grünpfeile im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: vertagt

2.6

Bushaltestelle „Rathaus Hardtberg“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.1

Bushaltestelle „Rathaus Hardtberg“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.11.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines Friedwaldes/Ruheforstes im Hardtbergwald

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines Friedwaldes/Ruheforstes im Hardtbergwald

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Bürgerantrag: Einrichtung eines Friedwaldes/Ruheforstes im Hardtbergwald

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.3

CDU-Änderungsantrag: Einrichtung eines Friedwaldes/Ruheforstes im Hardtbergwald Antrag zur Vorlage 230882

Ergebnis: abgelehnt

6.2

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Julius-Leber-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Julius-Leber-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.2

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Julius-Leber-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder

Ergebnis: vertagt

6.3.1

CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder

Ergebnis: vertagt

6.3.2

CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder Antrag zur Vorlage 231449

Ergebnis: vertagt

6.4

Gewährung eines Zuschusses für den Lengsdorfer Karnevalszug an den Ortsfestausschuss Lengsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

CDU-Antrag: Sicherung des Schulweges Réamurstraße/Edisonallee Brüser Berg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6

CDU-Antrag: Fahrgastinformationstafeln auf dem Brüser Berg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

CDU-Antrag: Fahrgastinformationstafeln auf dem Brüser Berg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Graffitiwand und Einstiegs-Parkouranlage zur Aufwertung des Parks Medinghoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

CDU-Antrag: Beleuchtung Haltestelle Hallestraße - Celsiusstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7

Empfehlungen

8

Anhörungen

8.1

Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.2

CDU-Änderungsantrag: Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg Antrag zur Vorlage 230750

Ergebnis: abgelehnt

8.2

Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.2.1

CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.3

CDU-Antrag: Park & Ride

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.3.1

CDU-Antrag: Park & Ride

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.3.2

CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Antrag zur Vorlage 231639

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.4

Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.5

Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027

Ergebnis: geändert beschlossen

8.5.1

CDU-Änderungsantrag: Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

CDU-Antrag: Fahrplananpassungen der Buslinien 606/607

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6.1

CDU-Antrag: Fahrplananpassungen der Buslinien 606/607

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

10

Anregungen

10.1

CDU-Antrag: Parkraumstrategie und Parkverbote im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.1.1

CDU-Antrag: Parkraumstrategie und Parkverbote im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Mitteilung Derleteiche

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Aufstellung der mietzinsfreien oder -ermäßigten Veranstaltungen im Ortsteilzentrum Brüser Berg, Fahrenheitstraße 49, im Jahre 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Gewährung von Zuwendungen in besonderen Fällen durch den Bezirksbürgermeister im Jahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Gewährung von Zuschüssen an Schulen und Vereine im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen Villemomble und dem Stadtbezirk Hardtberg im Jahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Quartiersentwicklung: Bericht zur Arbeitsgemeinschaft der dezentralen Einrichtungen der Bildung, Begegnung und Beratung des Amtes für Soziales und Wohnen: Allgemeine Informationen und Jahreserhebung des Berichtsjahrs 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Anstrahlbeleuchtungsanlagen der Straßenbeleuchtung - Wiederinbetriebnahme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan) – Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 31.01.2024 · 244.7 KB

Details

Beginn
16.01.2024 18:00 Uhr
Ende
16.01.2024 20:54 Uhr