Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 08. November 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (91)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Kosten Winterdienst Radwege und Fahrradstraßen
Ergebnis: vertagt
CDU-Anfrage: Auswirkungen Wachstumschancengesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Anfrage: Auswirkungen Wachstumschancengesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.08.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Schenkung Eheleute Astrid Steckel und Uwe Volkmer: Ernst Wilhelm Nay, „Drei Orange“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von acht Stromerzeugern für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wahrnehmung von Aufgaben als Notfallsanitäterschule für Auszubildende von Feuerwehr und Rettungsdienst im Ausbildungsjahrgang 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Einsatzüberbekleidung für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Gerätewagen Atemschutz und Einsatzstellenhygiene
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung von "Unterhaltungsarbeiten an den Fließgewässern" als 3-Jahresvertrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung der Grünpflege auf den Kläranlagen und Pumpwerken als 3-Jahresvertrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens 2-Jahres-Vertrag für Elektroarbeiten auf den Bonner Kläranlagen und Pumpwerken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens 2-Jahres-Vertrag zur Reparatur von Elektromotoren auf den vier Kläranlagen und den Pumpwerken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wartung der Netzersatzanlagen auf den Bonner Kläranlagen und Pumpwerken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens, Jahresvertrag Wartung Klärgasverdichter Kläranlage Salierweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens, Jahresvertrag Wartung Zentrifugen Kläranlagen Salierweg und Duisdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens; GS-Manager Betriebsführungssystem der Abteilung Stadtentwässerung des Tiefbauamtes - Generationswechsel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2024)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Verkehrsversuch auf der Adenauerallee (B 9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Neubau eines Zaun des Schwarzwildgeheges „An der Waldau“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des unteren Derleteiches
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Empfehlungen
Anmietung von Büroflächen
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197
Ergebnis: vertagt
Koalitionsantrag: Anpassung der Erbpachtzinsen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Anpassung der Erbpachtzinsen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: vertagt
Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
Ergebnis: vertagt
Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
Ergebnis: vertagt
Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
Ergebnis: abgelehnt
Digitalisierung der Gremienarbeit
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795
Ergebnis: vertagt
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024
Ergebnis: vertagt
Parkplatz der Beethovenhalle
Ergebnis: nicht abgestimmt
Parkplatz der Beethovenhalle
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
Ergebnis: abgelehnt
Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag Parkplatz der Beethovenhalle Drucksachengruppe 231864
Ergebnis: abgelehnt
Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
Ergebnis: abgelehnt
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus
Ergebnis: geändert beschlossen
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus Antrag zur Vorlage 231016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzbuchhaltung Aufwendungen aus Kontoführungsentgelten (Sach- und Dienstleistungen) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 121000121 / Finanzposition 72.1000
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen
Mitteilungen
Kläranlage Bad Godesberg, Umbau des Stromnetzes von TNC- auf TNS-Netz - Überschreitung der Schätzkosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsbericht 2022 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.01.2024 · 260.7 KB
Details
- Beginn
- 08.11.2023 18:00 Uhr
- Ende
- 08.11.2023 20:22 Uhr