Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 08. November 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (79)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Kosten Winterdienst Radwege und Fahrradstraßen
vertagt -
1.2
CDU-Anfrage: Auswirkungen Wachstumschancengesetz
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
CDU-Anfrage: Auswirkungen Wachstumschancengesetz
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.08.2023
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Schenkung Eheleute Astrid Steckel und Uwe Volkmer: Ernst Wilhelm Nay, „Drei Orange“
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von acht Stromerzeugern für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Einsatzüberbekleidung für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Gerätewagen Atemschutz und Einsatzstellenhygiene
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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5.6
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung von "Unterhaltungsarbeiten an den Fließgewässern" als 3-Jahresvertrag
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung der Grünpflege auf den Kläranlagen und Pumpwerken als 3-Jahresvertrag
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Einleitung des Vergabeverfahrens 2-Jahres-Vertrag zur Reparatur von Elektromotoren auf den vier Kläranlagen und den Pumpwerken
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wartung der Netzersatzanlagen auf den Bonner Kläranlagen und Pumpwerken
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Einleitung des Vergabeverfahrens, Jahresvertrag Wartung Klärgasverdichter Kläranlage Salierweg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Einleitung des Vergabeverfahrens, Jahresvertrag Wartung Zentrifugen Kläranlagen Salierweg und Duisdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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5.13
Einleitung des Vergabeverfahrens; GS-Manager Betriebsführungssystem der Abteilung Stadtentwässerung des Tiefbauamtes - Generationswechsel
beschlossenungeändert beschlossen
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5.14
Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2024)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.15
Einleitung des Vergabeverfahrens Verkehrsversuch auf der Adenauerallee (B 9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
beschlossenungeändert beschlossen
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5.16
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Neubau eines Zaun des Schwarzwildgeheges „An der Waldau“
beschlossenungeändert beschlossen
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5.17
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des unteren Derleteiches
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6
Empfehlungen
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6.2
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
vertagt -
6.2.1
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte
zur Kenntnis genommen -
6.3
BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197
vertagt - 6.4
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6.4.1
Koalitionsantrag: Anpassung der Erbpachtzinsen
zur Kenntnis genommen -
6.6
Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
vertagt -
6.6.1
Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
vertagt -
6.7
Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7.1
Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
zur Kenntnis genommen -
6.8
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8.1
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11
Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
beschlossengeändert beschlossen
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6.11.1
BBB-Änderungsantrag: Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
abgelehnt -
6.12
Digitalisierung der Gremienarbeit
vertagt -
6.12.1
CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795
vertagt -
6.14
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024
vertagt -
6.15
Parkplatz der Beethovenhalle
nicht abgestimmt -
6.15.1
Parkplatz der Beethovenhalle
beschlossengeändert beschlossen
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6.15.2
FDP-Änderungsantrag: Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
abgelehnt -
6.15.3
Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15.4
Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
abgelehnt -
6.15.5
BBB-Änderungsantrag Parkplatz der Beethovenhalle Drucksachengruppe 231864
abgelehnt -
6.15.6
Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
abgelehnt -
6.16.1
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus
zur Kenntnis genommen -
6.16.2
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus Antrag zur Vorlage 231016
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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6.18
Finanzbuchhaltung Aufwendungen aus Kontoführungsentgelten (Sach- und Dienstleistungen) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 121000121 / Finanzposition 72.1000
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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7.1
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Kläranlage Bad Godesberg, Umbau des Stromnetzes von TNC- auf TNS-Netz - Überschreitung der Schätzkosten
zur Kenntnis genommen -
9.2
Beteiligungsbericht 2022 der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.3
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2023
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:22 Uhr
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