mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 08. November 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (79)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Kosten Winterdienst Radwege und Fahrradstraßen

    vertagt
  3. 1.2

    CDU-Anfrage: Auswirkungen Wachstumschancengesetz

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1

    CDU-Anfrage: Auswirkungen Wachstumschancengesetz

    zur Kenntnis genommen
  5. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  7. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.08.2023

    zur Kenntnis genommen
  8. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  9. 5

    Beschlüsse

  10. 5.1

    Schenkung Eheleute Astrid Steckel und Uwe Volkmer: Ernst Wilhelm Nay, „Drei Orange“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von acht Stromerzeugern für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Einsatzüberbekleidung für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Gerätewagen Atemschutz und Einsatzstellenhygiene

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  14. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung von "Unterhaltungsarbeiten an den Fließgewässern" als 3-Jahresvertrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.7

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung der Grünpflege auf den Kläranlagen und Pumpwerken als 3-Jahresvertrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.9

    Einleitung des Vergabeverfahrens 2-Jahres-Vertrag zur Reparatur von Elektromotoren auf den vier Kläranlagen und den Pumpwerken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.10

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wartung der Netzersatzanlagen auf den Bonner Kläranlagen und Pumpwerken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.11

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Jahresvertrag Wartung Klärgasverdichter Kläranlage Salierweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.12

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Jahresvertrag Wartung Zentrifugen Kläranlagen Salierweg und Duisdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.13

    Einleitung des Vergabeverfahrens; GS-Manager Betriebsführungssystem der Abteilung Stadtentwässerung des Tiefbauamtes - Generationswechsel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.14

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2024)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.15

    Einleitung des Vergabeverfahrens Verkehrsversuch auf der Adenauerallee (B 9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.16

    Einleitung des Vergabeverfahrens zum Neubau eines Zaun des Schwarzwildgeheges „An der Waldau“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.17

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des unteren Derleteiches

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6

    Empfehlungen

  26. 6.2

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    vertagt
  27. 6.2.1

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.3

    BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197

    vertagt
  29. 6.4

    Koalitionsantrag: Anpassung der Erbpachtzinsen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.4.1

    Koalitionsantrag: Anpassung der Erbpachtzinsen

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.6

    Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex

    vertagt
  32. 6.6.1

    Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex

    vertagt
  33. 6.7

    Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.7.1

    Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.8

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.8.1

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.9

    Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.10

    Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.11

    Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge

    beschlossen

    geändert beschlossen

  40. 6.11.1

    BBB-Änderungsantrag: Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge

    abgelehnt
  41. 6.12

    Digitalisierung der Gremienarbeit

    vertagt
  42. 6.12.1

    CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795

    vertagt
  43. 6.14

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024

    vertagt
  44. 6.15

    Parkplatz der Beethovenhalle

    nicht abgestimmt
  45. 6.15.1

    Parkplatz der Beethovenhalle

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 6.15.2

    FDP-Änderungsantrag: Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864

    abgelehnt
  47. 6.15.3

    Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.15.4

    Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864

    abgelehnt
  49. 6.15.5

    BBB-Änderungsantrag Parkplatz der Beethovenhalle Drucksachengruppe 231864

    abgelehnt
  50. 6.15.6

    Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864

    abgelehnt
  51. 6.16.1

    Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus

    zur Kenntnis genommen
  52. 6.16.2

    Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus Antrag zur Vorlage 231016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.17

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.18

    Finanzbuchhaltung Aufwendungen aus Kontoführungsentgelten (Sach- und Dienstleistungen) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 121000121 / Finanzposition 72.1000

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 7

    Anhörungen

  56. 7.1

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 8

    Anregungen

  58. 9

    Mitteilungen

  59. 9.1

    Kläranlage Bad Godesberg, Umbau des Stromnetzes von TNC- auf TNS-Netz - Überschreitung der Schätzkosten

    zur Kenntnis genommen
  60. 9.2

    Beteiligungsbericht 2022 der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  61. 9.3

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2023

    zur Kenntnis genommen
  62. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  63. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 15.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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