Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2024)
Beschlussvorlage: Einleitung 231634 vom 07.09.2023
beschlossen Stand: Am 08.11.2023 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe ungeändert beschlossen.
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Verlauf
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07.09.2023
Beschlussvorlage: Einleitung
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08.11.2023 zuletzt
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
beschlossen ungeändert beschlossen
TOP 5.14, Entscheidung.
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Beschlussvorlage: Einleitung öffentlich 231634 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2024) Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 08.11.2023 Entscheidung Beschlussvorschlag Der Einleitung des Vergabeverfahrens für Markierungs-/Demarkierungs- arbeiten im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag Januar-Dezember 2024) wird zugestimmt. Begründung Die Ausschreibung der Markierungs- und Demarkierungsarbeiten ist erforderlich, da der derzeitige Rahmenvertrag Ende Dezember 2023 ausläuft. Der Folgeauftrag ist für den Zeitraum Januar bis Dezember 2024 vorgesehen. Die Markierungsarbeiten umfassen Unterhaltungsarbeiten, Erneuerungen sowie Ergänzungen von Markierung im Zuge des Kanal- und Straßenbaus sowie Fahrradstraßenmarkierungen. Des Weiteren erfolgen Markierungen auf Anordnung der Straßenverkehrsbehörde und zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. Vergabeart X öffentlich offen (EU) aufgeforderte Firmen beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb Freihändig bzw. Verhandlungsvergabe Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der vorgeschriebenen Vergabeart Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto BN-2023-5605 X VOB UVgO VgV 01.01.2024 – 31.12.2024 524.000,00€ Seite 1 von 2 Seite 2 —— Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) / Finanzposition (investiv) CO-Kontierung (konsumtiv) / Finanzstelle (investiv) 1.11.03; 1.12 Entwässerung u. Abwasserbeseitigung, Verkehrsflächen u. –anlagen, ÖPNV 785200 521130 785200 5660611031600 u.a. 6601410, 6601420,6601430,660 1440 5660012* (div. Investive Maßnahmen bei 66-VA) Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel ja X nein ja X nein X freigegeben vorgesehen Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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