Bezirksvertretung Hardtberg
Dienstag, 28. November 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (89)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Wegebeleuchtung am Dichbach
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wegebeleuchtung am Dichbach
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weitere Querungsmöglichkeit auf dem Fontainengraben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weitere Querungsmöglichkeit auf dem Fontainengraben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Versorgung mit Elektroladestationen im Stadtbezirk
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Versorgung mit Elektroladestationen im Stadtbezirk
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Versorgung mit Elektroladestationen im Stadtbezirk
Ergebnis: vertagt
Mülleimer am Spielplatz Helmholtzstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mülleimer am Spielplatz Helmholtzstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Querungshilfe Villemombler Straße „Villehuus“
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Querungshilfe Villemombler Straße „Villehuus“
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.10.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Einrichtung eines Friedwaldes/Ruheforstes im Hardtbergwald
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Friedwaldes/Ruheforstes im Hardtbergwald hier: Vertagungsbitte
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Julius-Leber-Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Julius-Leber-Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Pfandringe* für die Rochusstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder Antrag zur Vorlage 231449
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Erneute Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung „Baumpflanzungen Neu-Duisdorf im Rahmen des Baumkonzeptes“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Hardtberg 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung eines Mietzuschusses sowie eines Zuschusses zu den Betriebskosten an den Heimat- und Verschönerungsverein Lengsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an den Ortsfestausschuss Lengsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung einer SportBox im Park Medinghoven im Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Termin für das Derletalfest mit Rock im Tal 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Anhörungen
Digitalisierung der Gremienarbeit
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme zum Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: vertagt
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: vertagt
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
Ergebnis: vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613 Antrag zur Vorlage 231394
Ergebnis: ohne Votum
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Park & Ride
Ergebnis: vertagt
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
Ergebnis: abgelehnt
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Finanzierung des Nachbarschaftszentrums Brüser Berg im Jahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung
Anregungen
CDU-Antrag: Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witterschlicker Allee
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
CDU-Antrag: Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witterschlicker Allee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Grünpfeilschild in der Rochusstraße
Ergebnis: zurückgezogen
Grünpfeilschild in der Rochusstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Grünpfeilschild in der Rochusstraße Antrag zur Vorlage 231457
Ergebnis: zurückgezogen
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: ohne Votum
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Parkraumstrategie und Parkverbote im Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Beschränkung des Autoverkehrs in der Fußgängerzone Brüser Berg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Beschränkung des Autoverkehrs in der Fußgängerzone Brüser Berg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Pfandringe* für die Rochusstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Hardtberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.01.2024 · 271.2 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 28.11.2023 18:00 Uhr
- Ende
- 28.11.2023 20:35 Uhr