Bezirksvertretung Hardtberg
Dienstag, 28. November 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (83)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Wegebeleuchtung am Dichbach
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Wegebeleuchtung am Dichbach
zur Kenntnis genommen -
2.2
Weitere Querungsmöglichkeit auf dem Fontainengraben
zur Kenntnis genommen -
2.3
CDU-Große Anfrage: Versorgung mit Elektroladestationen im Stadtbezirk
vertagt -
2.3.1
CDU-Große Anfrage: Versorgung mit Elektroladestationen im Stadtbezirk
vertagt -
2.3.2
CDU-Große Anfrage: Versorgung mit Elektroladestationen im Stadtbezirk
vertagt -
2.4
Mülleimer am Spielplatz Helmholtzstraße
zur Kenntnis genommen - 2.5
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3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
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4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.10.2023
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Friedwaldes/Ruheforstes im Hardtbergwald
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Julius-Leber-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Julius-Leber-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.3
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6.4
CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.1
CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.2
CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder Antrag zur Vorlage 231449
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5
Erneute Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung „Baumpflanzungen Neu-Duisdorf im Rahmen des Baumkonzeptes“
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Hardtberg 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Gewährung eines Mietzuschusses sowie eines Zuschusses zu den Betriebskosten an den Heimat- und Verschönerungsverein Lengsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an den Ortsfestausschuss Lengsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Aufstellung einer SportBox im Park Medinghoven im Stadtbezirk Hardtberg
beschlossengeändert beschlossen
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6.10
Termin für das Derletalfest mit Rock im Tal 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
-
8
Anhörungen
- 8.1
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8.1.1
CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
8.2.1
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
zur Kenntnis genommen -
8.3
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
vertagt -
8.3.1
Stellungnahme zum Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
vertagt -
8.4
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
beschlossenungeändert beschlossen
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8.5
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
vertagt -
8.6
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.6.1
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613 Antrag zur Vorlage 231394
ohne Votum -
8.7
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.7.1
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
8.8
CDU-Antrag: Park & Ride
vertagt -
8.8.1
CDU-Antrag: Park & Ride
vertagt -
8.9
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
abgelehnt -
8.9.1
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
zur Kenntnis genommen -
8.10
19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn
abgelehnt -
8.11
Finanzierung des Nachbarschaftszentrums Brüser Berg im Jahr 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung
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10
Anregungen
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10.1
CDU-Antrag: Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witterschlicker Allee
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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10.1.1
CDU-Antrag: Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witterschlicker Allee
zur Kenntnis genommen -
10.2
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Grünpfeilschild in der Rochusstraße
zurückgezogen -
10.2.1
Grünpfeilschild in der Rochusstraße
zur Kenntnis genommen -
10.2.2
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Grünpfeilschild in der Rochusstraße Antrag zur Vorlage 231457
zurückgezogen -
10.3
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.3.1
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
zur Kenntnis genommen -
10.3.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
ohne Votum -
10.3.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
abgelehnt -
10.4
CDU-Antrag: Parkraumstrategie und Parkverbote im Stadtbezirk Hardtberg
vertagt -
10.5
CDU-Antrag: Beschränkung des Autoverkehrs in der Fußgängerzone Brüser Berg
beschlossenungeändert beschlossen
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10.5.1
CDU-Antrag: Beschränkung des Autoverkehrs in der Fußgängerzone Brüser Berg
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen der Verwaltung
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12.1
Pfandringe* für die Rochusstraße
zur Kenntnis genommen -
12.2
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.3
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
zur Kenntnis genommen -
12.4
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:35 Uhr
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