mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 31. Januar 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (90)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Umsetzung Förderprogramm “Kommunaler Klimaschutz. NRW“ – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: Umsetzung Förderprogramm “Kommunaler Klimaschutz. NRW“ – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung ST

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    CDU-Fraktion: Große Anfrage zum Stadthaus

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    CDU-Fraktion: Große Anfrage zum Stadthaus

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    BBB-Anfrage Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen Drucksachengruppe 231491 und Drucksache 221697-108 ST

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1

    BBB-Anfrage Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen Drucksachengruppe 231491 und Drucksache 221697-108 ST

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.5

    BBB-Anfrage Einsparungen in Folge der Bewirtschaftungsverfügung

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1

    BBB-Anfrage Einsparungen in Folge der Bewirtschaftungsverfügung

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.6

    BBB-Anfrage Haushaltsplan 2023/24, Ansätze der Bindungsgrade 2-7

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  13. 1.6.1

    BBB-Anfrage Haushaltsplan 2023/24, Ansätze der Bindungsgrade 2-7

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  14. 1.7

    BBB-Anfrage Neue und unbesetzte Stellen

    vertagt
  15. 1.7.1

    Neue und unbesetzte Stellen

    vertagt
  16. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 3

    Bekanntgabe der Niederschriften

  18. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2023

    zur Kenntnis genommen
  19. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2023

    zur Kenntnis genommen
  20. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  21. 5

    Beschlüsse

  22. 5.1

    Einmalige Zuwendung an das Bonner Tierheim zur Deckung der Medikamentenkosten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.2

    Nachrüstung von städt. Lkw mit Onboardunits zur Mauterfassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  24. 5.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens über die Bereitstellung von breitbandigen Internetanschlüssen für 50 städtische Bonner Grund- und Förderschulen für ein Jahr mit der Option der der dreimaligen Verlängerung um jeweils ein weiteres Jahr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Bewachung von Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünften für den Zeitraum 01.01.2025 – 31.12.2026 mit der Option der dreimaligen Verlängerung bis längstens 31.12.2029

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens für den Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Roleber

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens für ein Upgrade der Software zur Prozessdatenerfassung auf den 4 Bonner Kläranlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.7

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung der Wartungsarbeiten an dem Blockheizkraftwerk auf der Kläranlage Duisdorf für die Jahre 2024-2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.8

    Einleitung des Vergabeverfahrens für Fallschutzmaterial 2024-2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.9

    Einleitung des Vergabeverfahrens zum Sandaustausch auf Sandspielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.10

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung von Palisaden und Einfassungen auf Spielplätzen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.11

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6

    Empfehlungen

  34. 6.1

    Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen

    abgelehnt
  35. 6.1.1

    Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen - hier: Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.2

    Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung Kita-Träger

    abgelehnt
  37. 6.2.1

    Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung Kita-Träger

    zur Kenntnis genommen
  38. 6.3

    CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.3.1

    CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.4

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 6.4.1

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.5

    Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.6

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.7

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung 01.02.2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  45. 6.8

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.9

    20. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn

    ohne Votum
  47. 7

    Anhörungen

  48. 8

    Anregungen

  49. 9

    Mitteilungen

  50. 9.1

    PW Haus Carstanjen, Ertüchtigung der bau-, maschinen- und elektrotechnischen Einrichtungen - Auftragsvergabe - Überschreitung der Schätzkosten

    zur Kenntnis genommen
  51. 9.2

    Koalitionsantrag: Anpassung der Erbpachtzinsen

    zur Kenntnis genommen
  52. 9.3

    Jahresabschluss 2019 der bonnorange AöR

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  53. 9.4

    Jahresabschluss 2020 der bonnorange AöR

    zur Kenntnis genommen
  54. 9.5

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis III. Quartal 2023 (Stichtag 30.9.2023)

    zur Kenntnis genommen
  55. 9.6

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Controlling 1. bis 3. Quartal 2023

    zur Kenntnis genommen
  56. 9.7

    Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2023/24

    zur Kenntnis genommen
  57. 9.8

    Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen

    zur Kenntnis genommen
  58. 9.9

    Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  59. 9.10

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2023

    zur Kenntnis genommen
  60. 9.11

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2024

    zur Kenntnis genommen
  61. 9.12

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  62. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  63. 10.1

    Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen

    zur Kenntnis genommen
  64. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 16.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 16.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 16.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 16.5.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 19.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 19.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 19.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 19.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:25 Uhr

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