Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 31. Januar 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (90)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Umsetzung Förderprogramm “Kommunaler Klimaschutz. NRW“ – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: Umsetzung Förderprogramm “Kommunaler Klimaschutz. NRW“ – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.2.1
BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung ST
zur Kenntnis genommen -
1.3
CDU-Fraktion: Große Anfrage zum Stadthaus
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
CDU-Fraktion: Große Anfrage zum Stadthaus
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen Drucksachengruppe 231491 und Drucksache 221697-108 ST
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen Drucksachengruppe 231491 und Drucksache 221697-108 ST
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage Einsparungen in Folge der Bewirtschaftungsverfügung
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
BBB-Anfrage Einsparungen in Folge der Bewirtschaftungsverfügung
zur Kenntnis genommen -
1.6
BBB-Anfrage Haushaltsplan 2023/24, Ansätze der Bindungsgrade 2-7
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
1.6.1
BBB-Anfrage Haushaltsplan 2023/24, Ansätze der Bindungsgrade 2-7
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.7
BBB-Anfrage Neue und unbesetzte Stellen
vertagt -
1.7.1
Neue und unbesetzte Stellen
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschriften
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2023
zur Kenntnis genommen -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2023
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Einmalige Zuwendung an das Bonner Tierheim zur Deckung der Medikamentenkosten
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Nachrüstung von städt. Lkw mit Onboardunits zur Mauterfassung
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.3
Einleitung des Vergabeverfahrens über die Bereitstellung von breitbandigen Internetanschlüssen für 50 städtische Bonner Grund- und Förderschulen für ein Jahr mit der Option der der dreimaligen Verlängerung um jeweils ein weiteres Jahr
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Bewachung von Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünften für den Zeitraum 01.01.2025 – 31.12.2026 mit der Option der dreimaligen Verlängerung bis längstens 31.12.2029
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Einleitung des Vergabeverfahrens für den Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Roleber
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.6
Einleitung des Vergabeverfahrens für ein Upgrade der Software zur Prozessdatenerfassung auf den 4 Bonner Kläranlagen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung der Wartungsarbeiten an dem Blockheizkraftwerk auf der Kläranlage Duisdorf für die Jahre 2024-2027
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Einleitung des Vergabeverfahrens für Fallschutzmaterial 2024-2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Sandaustausch auf Sandspielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung von Palisaden und Einfassungen auf Spielplätzen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen
abgelehnt -
6.1.1
Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen - hier: Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.2
Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung Kita-Träger
abgelehnt -
6.2.1
Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung Kita-Träger
zur Kenntnis genommen -
6.3
CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.1
CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.1
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
6.5
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung 01.02.2024
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2024
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
20. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn
ohne Votum -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
PW Haus Carstanjen, Ertüchtigung der bau-, maschinen- und elektrotechnischen Einrichtungen - Auftragsvergabe - Überschreitung der Schätzkosten
zur Kenntnis genommen -
9.2
Koalitionsantrag: Anpassung der Erbpachtzinsen
zur Kenntnis genommen -
9.3
Jahresabschluss 2019 der bonnorange AöR
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.4
Jahresabschluss 2020 der bonnorange AöR
zur Kenntnis genommen -
9.5
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis III. Quartal 2023 (Stichtag 30.9.2023)
zur Kenntnis genommen -
9.6
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Controlling 1. bis 3. Quartal 2023
zur Kenntnis genommen -
9.7
Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2023/24
zur Kenntnis genommen -
9.8
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
zur Kenntnis genommen -
9.9
Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.10
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2023
zur Kenntnis genommen -
9.11
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2024
zur Kenntnis genommen -
9.12
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.5.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 19:25 Uhr
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