Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 31. Januar 2024 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (90)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Umsetzung Förderprogramm “Kommunaler Klimaschutz. NRW“ – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: Umsetzung Förderprogramm “Kommunaler Klimaschutz. NRW“ – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung ST
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Fraktion: Große Anfrage zum Stadthaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Fraktion: Große Anfrage zum Stadthaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen Drucksachengruppe 231491 und Drucksache 221697-108 ST
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen Drucksachengruppe 231491 und Drucksache 221697-108 ST
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Einsparungen in Folge der Bewirtschaftungsverfügung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Einsparungen in Folge der Bewirtschaftungsverfügung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Haushaltsplan 2023/24, Ansätze der Bindungsgrade 2-7
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage Haushaltsplan 2023/24, Ansätze der Bindungsgrade 2-7
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage Neue und unbesetzte Stellen
Ergebnis: vertagt
Neue und unbesetzte Stellen
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschriften
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Einmalige Zuwendung an das Bonner Tierheim zur Deckung der Medikamentenkosten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachrüstung von städt. Lkw mit Onboardunits zur Mauterfassung
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Einleitung des Vergabeverfahrens über die Bereitstellung von breitbandigen Internetanschlüssen für 50 städtische Bonner Grund- und Förderschulen für ein Jahr mit der Option der der dreimaligen Verlängerung um jeweils ein weiteres Jahr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Bewachung von Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünften für den Zeitraum 01.01.2025 – 31.12.2026 mit der Option der dreimaligen Verlängerung bis längstens 31.12.2029
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für den Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Roleber
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einleitung des Vergabeverfahrens für ein Upgrade der Software zur Prozessdatenerfassung auf den 4 Bonner Kläranlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung der Wartungsarbeiten an dem Blockheizkraftwerk auf der Kläranlage Duisdorf für die Jahre 2024-2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für Fallschutzmaterial 2024-2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Sandaustausch auf Sandspielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung von Palisaden und Einfassungen auf Spielplätzen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen
Ergebnis: abgelehnt
Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen - hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung Kita-Träger
Ergebnis: abgelehnt
Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung Kita-Träger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung 01.02.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
20. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ohne Votum
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
PW Haus Carstanjen, Ertüchtigung der bau-, maschinen- und elektrotechnischen Einrichtungen - Auftragsvergabe - Überschreitung der Schätzkosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Anpassung der Erbpachtzinsen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2019 der bonnorange AöR
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Jahresabschluss 2020 der bonnorange AöR
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis III. Quartal 2023 (Stichtag 30.9.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Controlling 1. bis 3. Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2023/24
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.02.2024 · 246.9 KB
Details
- Beginn
- 31.01.2024 18:00 Uhr
- Ende
- 31.01.2024 19:25 Uhr