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BBB-Anfrage Einsparungen in Folge der Bewirtschaftungsverfügung

Große Anfrage eingebracht von BBB 240068 vom 11.01.2024

beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 23.04.2025 geantwortet. Am 31.01.2024 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe zur Kenntnis genommen.

Gefragt und geantwortet

Die Fragen stehen in der Anfrage, die Antwort der Verwaltung in „Stellungnahme der Verwaltung 240068-08 ST“.

Verlauf

  1. 11.01.2024

    Große Anfrage

    Gestellt von BBB.

  2. 24.01.2024

    Antwort der Verwaltung

    Stellungnahme der Verwaltung 240068-01 ST, federführend: 20-1 Haushalt, Internes Rechnungswesen.

  3. 31.01.2024 zuletzt

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.5, Kenntnisnahme.

  4. 06.05.2024

    Große Anfrage

    240068-02, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  5. 16.05.2024

    Antwort der Verwaltung

    Stellungnahme der Verwaltung 240068-03 ST, federführend: 14-1 Finanz- und Verwaltungsprüfungen sowie -beratungen, Korruptionsprävention.

  6. 24.02.2025

    Große Anfrage

    240068-04, „BBB-Anfrage: Einhaltung der Vorgaben aus der Bewirtschaftungsverfügung / Verwaltungsinterne Wirksamkeitskontrolle“, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  7. 26.02.2025

    Antwort der Verwaltung

    Stellungnahme der Verwaltung 240068-05 ST, „BBB-Anfrage: Einhaltung der Vorgaben aus der Bewirtschaftungsverfügung / Verwaltungsinterne Wirksamkeitskontrolle“, federführend: 14-1 Finanz- und Verwaltungsprüfungen sowie -beratungen, Korruptionsprävention.

  8. 15.04.2025

    Große Anfrage

    240068-06, „BBB-Anfrage: Einsparungen in Folge der Bewirtschaftungsverfügung“, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  9. 15.04.2025

    Antrag

    240068-07, „BBB-Antrag: Einsparungen in Folge der Bewirtschaftungsverfügung“, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  10. 23.04.2025

    Antwort der Verwaltung

    Stellungnahme der Verwaltung 240068-08 ST, „BBB-Anfrage: Einsparungen in Folge der Bewirtschaftungsverfügung“, federführend: 14-1 Finanz- und Verwaltungsprüfungen sowie -beratungen, Korruptionsprävention.

Dokumente

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    Große Anfrage öffentlich 240068 —— Fragesteller/in: Marcel Schmitt BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn 10.01.2024 BBB-Anfrage Einsparungen in Folge der Bewirtschaftungsverfügung Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 31.01.2024 Kenntnisnahme Fragestellung 1. Einsparungen in welcher Höhe haben sich zu der Regelung unter Ziffer 1.1 der in 2023 von der Stadtkämmerin ausgesprochenen Bewirtschaftungsverfügung „Die übrigen konsumtiven Ansätze werden zu 80% freigegeben. Höhere Freigaben können auf Antrag mit entsprechender Begründung (z.B. für das Anlegen von Daueranordnungen) durch die Kämmerei genehmigt werden. Wegen der stark defizitären Haushaltslage sind die freigegebenen Mittel äußerst sparsam zu bewirtschaften. Nicht unbedingt erforderliche Ausgaben sind zu unterlassen. Es ist ein strenger Wirtschaftlichkeitsmaßstab anzulegen.“ im Jahr 2023 ergeben? 2. Mit Einsparungen in welcher Höhe rechnet die Oberbürgermeisterin durch die angekündigte Regelung „Grundsätzlich ist bereits jetzt davon auszugehen, dass die HH-Mittel des Planjahres 2024 nur zu max. 80% des Planansatzes zur Verfügung stehen werden.“ in 2024? Begründung Die Stadtkämmerin hat mit Blick auf die prekäre finanzielle Lage der Stadt in Seite 1 von 2 Seite 2 —— 2023 eine Bewirtschaftungsverfügung verhängt, die einen Großteil der laufenden Ausgaben auf 80 % des geplanten Budgets deckeln soll. Welche Folgen diese Maßnahme bisher hatte und welche weiteren Effekte zu erwarten stehen, ist von öffentlichem Interesse. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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