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Einsparungen in Folge der Bewirtschaftungsverfügung

Große Anfrage eingebracht von BBB 240068-06 vom 15.04.2025

beantwortet Stand: Am 06.05.2025 im Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 11.01.2024

    Große Anfrage

    240068, „BBB-Anfrage Einsparungen in Folge der Bewirtschaftungsverfügung“, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 15.04.2025

    Große Anfrage

    Gestellt von BBB.

  3. 06.05.2025 zuletzt

    Rechnungsprüfungsausschuss

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

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    Große Anfrage öffentlich 240068-06 — — Fragesteller/in: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott 15.04.2025 BBB-Anfrage: Einsparungen in Folge der Bewirtschaftungsverfügung Beratungsfolge Rechnungsprüfungsausschuss 06.05.2025 Kenntnisnahme Fragestellung Wie lautet der aktuelle Sachstand und der Umsetzungsgrad bei der Schwerpunktprüfung „Bewirtschaftungsverfügung“ und wie kann ggfls. durch Reduzierung oder Stichprobenverfahren beim Prüfumfang sichergestellt werden, dass der Prüfbericht noch vor der Sommerpause im Rechnungsprüfungsausschuss behandelt werden kann? Begründung Aus Sicht der Fragesteller macht es wenig Sinn, wenn die Ergebnisse der Prüfung der Einhaltung und Kontrolle der Bewirtschaftungsverfügung und deren Wirksamkeitskontrolle für das Haushaltsjahr 2023 erst im Herbst 2025 vorgelegt werden. In diesem Zusammenhang möchten die Fragesteller ob der Stellungnahme DS 240068-05ST den vermeintlichen Eindruck in der Öffentlichkeit vermeiden, der Prüfbericht würde bis nach der Kommunalwahl zurückgehalten. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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