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BBB-Anfrage: Einsparungen in Folge der Bewirtschaftungsverfügung

Stellungnahme der Verwaltung 240068-08 ST vom 23.04.2025

zur Kenntnis genommen Stand: Am 06.05.2025 im Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 11.01.2024

    Große Anfrage

    240068, „BBB-Anfrage Einsparungen in Folge der Bewirtschaftungsverfügung“, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 23.04.2025

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 06.05.2025 zuletzt

    Rechnungsprüfungsausschuss

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.1.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 240068-08 ST Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 14 Rechnungsprüfungsamt Dezernat: Dez. OB BBB-Anfrage: Einsparungen in Folge der Bewirtschaftungsverfügung Beratungsfolge Rechnungsprüfungsausschuss 06.05.2025 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Zur Anfrage der BBB-Fraktion vom 15.04.2025 (DS-Nr. 240068-06) wird wie folgt Stellung genommen: Wie in der Stellungnahme zur Anfrage der BBB-Fraktion vom 21.02.2025 ge - schildert, hat das Rechnungsprüfungsamt die „Prüfung der Aufstellung des kommunalen Haushaltsplans“ Ende Januar 2025 auf die Fachämter ausgewei - tet, da diese einen wesentlichen Beitrag zur Haushaltsplanaufstellung leisten. Die Rückmeldungen der Fachämter liegen unterdessen größtenteils vor und werden derzeit gesichtet. Im Rahmen dieser Schwerpunktprüfung werden auch die Themen Ermächtigungsübertragungen, Bewirtschaftungsverfügung bzw. „verwaltungsinterne Wirksamkeitskontrolle“ mit beleuchtet. Das RPA strebt an, dem Rechnungsprüfungsausschuss in seiner Sitzung am 01.07.2025 den Prüfungsbericht vorzulegen. Sollte dieses Ziel nicht erreicht werden können, erhält der Ausschuss zumindest einen entsprechenden Zwi - schenbericht. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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