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Wirtschaftsplan SGB 2023

Stellungnahme der Verwaltung 222487-07 ST vom 06.06.2023

zur Kenntnis genommen Stand: Am 13.06.2023 im Rat zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 06.02.2023

    Beschlussvorlage

    222487, federführend: 85-ST Stabsstelle Steuerungsunterstützung.

  2. 06.06.2023

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 13.06.2023 zuletzt

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 5.35.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 222487-07 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 85 Städtisches Gebäudemanagement Bonn Dezernat: SGB Wirtschaftsplan SGB 2023 Beratungsfolge Rat 13.06.2023 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Die BV Bonn hat in ihrer Sitzung am 18.04.2023 über den Wirtschaftsplan des SGB im Rahmen einer Anhörung beraten und ein vom ursprünglichen Beschlussvorschlag abweichendes Votum getroffen: Ein zusätzlicher Punkt 5 wurde ergänzt: Das im Wirtschaftsplan auf Seite 8 aufgeführte Sport- und Begegnungszentrum „Bonn-Nord / Auerberg“ wird von 2024 auf 2023 vorgezogen. Hierzu teilt die Verwaltung Folgendes mit: Der von der BV Bonn geäußerte Wunsch auf Vorziehen der Maßnahme im Wirtschaftsplan von 2024 auf 2023 würde nicht zu einem früheren Beginn der Maßnahme führen. Die Maßnahme befindet sich innerhalb des Vermögensplans, welcher dem Wirtschaftsplan angehängt ist in der Kategorie Maßnahmen, die dem Abschnitt „Die Priorisierung und organisatorische bzw. zeitliche Umsetzung der nachfolgenden Baumaßnahmen steht noch nicht fest“ zugeordnet sind. Dies bedeutet, dass mit der Maßnahme in Ermangelung von Personalkapazitäten derzeit nicht begonnen werden kann und mithin eine Änderung des Wirtschaftsplans die tatsächliche Durchführung der Maßnahme auch nicht beschleunigt. Die Verwaltung schlägt daher vor, aus o.g. Gründen der Anregung der BV Bonn nicht zu folgen. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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