Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 19. Februar 2013 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (53)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Benennung von zwei Urkundspersonen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Wirkungsorientierte Haushaltskonsolidierung Anpassung Schulschwimmen, Sonderveranstaltungen der Vereine
Fluglärm a) Mitwirkung in Institutionen, Prozessen und Verfahren b) Kurzexpose zur Auswertung der Abflüge vom Frankfurter Flughafen über Darmstadt
Verlustausgleich für BgA Zoo Vivarium überplanmäßige Aufwendungen, HHJahr 2011
Fußgängerüberweg Jägertorstraße in Höhe der Straßenbahnhaltestelle 'Kranichstein Bahnhof'
Schließung der Stadtteilbibliotheken Arheilgen und Bessungen
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Bauverein AG zur Wohnraumversorgung in Darmstadt
Straßenbau- und Entwässerungstechnische Erschließung im Bebauungsplangebiet E44.2 - Steigertsweg / Buntspechtweg / Thomasstraße
Betrauung der Centralstation Kulturgesellschaft mbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse entsprechend den Maßgaben des EU-Beihilfenrechts
Wahl einer Patientenfürsprecherin für die Klinikum Darmstadt GmbH
Wahl einer Ortsgerichtsschöffin bzw. eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Arheilgen
Vorliegende Anträge
Antrag der SPD-Fraktion vom 14. Januar 2013 betr. Aufhebung Parkgebühren
Antrag der FDP-Fraktion vom 20. Januar 2013 betr. Schließung Stadtbibliothek Arheilgen
Antrag der SPD-Fraktion vom 21. Januar 2013 betr. Schließung der Stadtbibliotheken vorerst aussetzen
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 24. Januar 2013 betr. Verbindungsstraße 'Beyerweg' zwischen Römerstraße und Blütenallee umbenennen
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 4. Februar 2013 betr. Antrag zum geplanten Kinderförderungsgesetz
Antrag der FDP-Fraktion vom 5. Februar 2013 betr. Gedenktafel für August Metz
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 06.02.2013 betr. Bürokratische Hürden beim Bildungs- und Teilhabepakte beseitigen
Antrag der SPD-Fraktion vom 8. Februar 2013 betr. Verwendung der nicht abgerufenen Restmittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2013 betr. Mitplanen, Mitreden und Mitmachen bei der Umgestaltung des Orangeriegartens
Antrag der Fraktionen UFFBASSE und Die Linke. vom 3. Januar 2013 betr. Mit Bussen den morgendlichen Stau umfahren
Große Anfragen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 30. August 2012 betr. Stand Inklusion in Darmstadt
Fußgängerquerung mit einer Lichtsignalanlage in der Gräfenhäuser Straße auf Höhe der Haltestelle Windmühle
Naturschutzbeirat
Schul-Mobilitätspläne für Darmstadt
Stadttaubenkonzept
Stellungnahme zum Prüfantrag zur Weiterentwicklung des Parlamentsinformationssystems vom 2.12.2011
Antrag in der Stadtverordnetenversammlung vom 7.2.2012 Strategie für digitale Verwaltungsmodernisierung und eGovernment
Mitgliedschaft im Verein Sozialplanung e. V. (VSOP)
Fünf-Millionen-Euro-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Erweiterung der Kindertagesstätte des Vereins Zwergnasen e.V., Moosbergstraße 95, 64285 Darmstadt
Notfallmaßnahme TSZ Blau-Gold Casino Darmstadt e. V.
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis September 2012 zum Haushalt 2012
EDW - Bilanz per 31.12.2011 / Verwendung des Jahresergebnisses 2011 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für den Jahresabschluss 2012 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Betrauung der Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt GmbH & Co. KG mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse nach den Maßgaben des EU-Beihilferechts
Stärkung des Ehrenamtes Verleihung am 26.01.2013
Internationale Schülerspiele hier: Nominierung durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Gleiserneuerung Heidelberger Landstraße - Ausbau der Haltestelle Von-Ketteler-Straße
Zusatzantrag der Stadtverordnetenversammlung zur Magistratsvorlage 2012/0323
Fünf-Millionen-Euro-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Förderung eines bestehenden Hortes des Waldorfschul- und Kindergartenvereins e. V. auf dem Gelände der Freien Waldorfschule Darmstadt, Arndtstraße 6, 64297 Darmstadt
Einrichtung einer Fachschule, Fachbereich Wirtschaft, Fachrichtung Hotel- und Gaststättengewerbe, an der Peter-Behrens-Schule zum Schuljahr 2013/2014 Organisationsänderungsbeschluss nach § 146 Hessisches Schulgesetz
5-Millionen-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Kindertagesstätte der ev. Paulusgemeinde
Kanalumbau Grafenstraße Gesamtkosten 750.000 Euro
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans M 32 und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans M 32.1 - Wilhelm-Glässing-Straße / Wilhelminenstraße -
Betrauung der Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse entsprechend den Maßgaben des EU-Beihilfenrechts
Gremien
Details
- Beginn
- 19.02.2013 17:00 Uhr
- Ende
- 19.02.2013 22:20 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2