Straßenbau- und Entwässerungstechnische Erschließung im Bebauungsplangebiet E44.2 - Steigertsweg / Buntspechtweg / Thomasstraße

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
16.01.2013 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat III Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2013/0009 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.: 541010 
Kostenstelle: 066-100-1000 Investitionsnummer:       
Kostenträger: 5410-11 Sachkonto: 6165000 
 
Betreff: Straßenbau- und Entwäs serungstechnische Erschließung im Bebauungsplangebiet 
E44.2 - Steigertsweg / Buntspechtweg / Thomasstraße 
 
Vorlage vom: 07.01.2013 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Der Straßenbau- und Entwässerungstechnischen Erschließung im Bebauungsplangebiet E44.2 –
Steigertsweg / Buntspechtweg / Thomasstraße – wird auf der Basis der beiliegenden 
Planunterlagen zugestimmt. 
2. Die Erschließungsmaßnahmen werden durch Werner Wohnbau GmbH & Co. KG durchgeführt. 
Planung und Bau übernimmt Werner Wohnbau GmbH & Co. KG auf ihre Kosten. Die Anlagen 
werden kostenfrei der Stadt übereignet. Über die Herstellung der Erschließungsanlagen kann 
nach Magistratsbeschluss ein Vertrag zwischen Werner Wohnbau GmbH & Co. KG und der 
Stadt geschlossen werden. Die Folgekosten in Höhe von 2.000,00 Euro pro Jahr werden aus 
dem bestehenden Budget gedeckt und ziehen keine Ausweitung des Ergebnishaushaltes nach 
sich. 
3. Nach Magistratsbeschluss kann mit den Arbeiten begonnen werden.

- 2 - 
Anlagen: Lageplan 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 07. Januar 2013  
 
Die Werner Wohnbau GmbH & Co. KG plant und baut die Erschließungsmaßnahmen für die 
straßenbau- und entwässerungstechnische Erschließung im Bebauungsplangebiet E44.2 auf ihre 
Kosten und übereignet die Anlagen der Stadt kostenfrei. 
 
Die jeweiligen Erschließungsmaßnahmen wurden zwischenzeitlich mit den zuständigen Fachämtern 
abgestimmt und haben deren Zustimmung gefunden. 
 
Das Oberflächenwasser wird hier auch wie im Baugebiet E 44 versickert. In die öffentliche 
Kanalisation ist nur die Einleitung von Schmutzwasser zulässig. 
 
Zur Durchführung der Maßnahmen wurde ein Vertragsentwurf konzipiert, der ebenfalls insgesamt 
abgestimmt ist und nach Magistratsbeschluss unterschrieben werden soll. 
 
Die Risiken aus den vorzeitigen Erschießungsarbeiten, die vor Abschluss des 
Erschließungsvertrages in Abstimm ung mit den städtischen Ämtern und nach Maßgabe des 
Erschließungsvertrages durchgeführt werden, trägt alleine der Vorhabensträger. 
 
Der Stadt entstehen keine unmittelbaren Kosten, jedoch Folgekosten für Unterhaltung in Höhe von 
rund 2000,00 Euro pro Jahr, die aus der Kostenstelle 066-100-1000, Sachkonto 616500 finanziert 
werden. 
 
Die Maßnahme unterliegt keiner Beitragspflicht. 
 
Die Originalpläne sind in der Magistratsgeschäftsstelle einzusehen. 
 
 
Darmstadt, den 07.01.2013 
III-66/2S-Pz-Si 
Nst.: 2767 
 
 
Die Dezernentin III     Der Dezernent IV 
 
 
 
Brigitte Lindscheid     André Schellenberg 
Stadträtin      Stadtkämmerer

LEGENDE:

15 Betonsteinpflaster, Beton 20/10/10 cm

Betonsteinpflaster, gemischte Formate 20/20/8 cm - 20/33/8 cm
 ERAZKERSARERRGE |

L-Stein, Beton 8/40/30/40 cm
Einbau auf Fundament C12/15 verlegen

Entwässerungsrinne

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| \ Straß keh d Tiefb t
| 136/2 | t - =
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Ä 74 | | N. Straßengestaltung Vorhabenbezogener Anlage
| DITZZEZTZ | | \ Bebauungsplan E 44.2 — Steigertsweg /
| | | | N Plan-Nr. ES1
= | | | , | N, Buntspechtweg / Thomasstraße
135/4
| | | I un \ Planet Lageplan
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Darmstadt, November 2012 Straßenverkehrs- und
Dezernat Ill Tiefbauamt 1I-66/2 — S

Gezeichnet:

Datum: 20.11.2012

gez. Lindscheid gez. Boß
Brigitte Lindscheid Dipl.-Ing.(TH) D. BoB gez. Paruzel gez. Stumpf gez. i. V. Hüber
Stadträtin Amtsleiter SBParuzel | SGL ABL
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