Wirkungsorientierte Haushaltskonsolidierung Anpassung Schulschwimmen, Sonderveranstaltungen der Vereine

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
23.10.2012 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Sportamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. Beschluss-
fassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2012/0366 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.: 126020 
Kostenstelle:       Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto:       
 
Betreff: Wirkungsorientiert e Haushaltskonsolidierung 
Anpassung Schulschwimmen, Sonderveranstaltungen der Vereine 
 
Vorlage vom: 01.10.2012 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Magistrat stimmt den nachstehenden A npassungen wie vorgeschlagen zu: 
 
1. Die Erstattungen für das Schulschwimmen werden zum 1. Januar 2013 von bisher 0,50 € auf 
1,00 € erhöht.  
2. Als finanzieller Ausgleich bei Sonderveranstaltungen werden zum 1. Januar 2013 pro       Veran-
staltungstag 200,00 € erhoben. 
 
 
Anlagen:    
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 2 - 
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 01.10.2012:  
 
 
Aufgrund von Konsolidierungsoptionen im Eigenbetrieb Bäder ergibt sich folgende Anpassung:  
  
1. Schulschwimmen 
 
Die Erstattung durch das Schulamt für das Schulschwimmen entspricht nicht annähernd den Kosten 
für die tatsächliche Nutzung. Ab 1994 wurden pro Schüler 0,25 €, seit 2007 0,50 € pro Besuch dem 
Eigenbetrieb Bäder erstattet. Ab dem 1. Januar 2013 wird ein Betrag von  
1,00 € pro Schüler erhoben. 
In 2011 besuchten 69.372 Schülerinnen und Schüler die städtischen Bäder, was zu einer Kostener-
stattung von 34.686,50 € durch das Schulamt geführt hat. 
Die Ansätze für die Erstattung bei den Kostenstellen 10200 (Bezirksbad Bessungen, 10300 (Nord-
bad) und 10400 (Schul- und Trainingsbad) sind beim jeweiligen SK 500101 um 
13.000 €, 13.000 € und 8.000 €, insgesamt rund 34.000 € zu erhöhen. Eine Entlastung des gesamt-
städtischen Haushaltes findet aufgrund der in gleicher Höhe steigenden Zuschüsse beim Schulamt 
nicht statt. 
 
 
2. Finanzieller Ausgleich bei Sonderveranstaltungen durch Vereine 
 
Durch Sonderveranstaltungen der Vereine entstehen dem Eigenbetrieb Bäder Einnahmeausfälle, 
weil die Bäder stundenweise oder ganztägig für die zahlende Öffentlichkeit nicht zur Verfügung ste-
hen. Um die Einnahmeausfälle zu kompensieren, schlägt die Betriebsleitung vor, den Vereinen ei-
nen moderaten Ausgleich für entgangene Einnahmen in Rechnung zu stellen. Eine interne Kosten-
berechnung hat einen Differenzbetrag zu den durchschnittlichen Einnahmeausfällen von rund 200 € 
pro Tag ergeben.  
Die kalkulierten Mehreinnahmen liegen bei rund 2.200 € pro Jahr bei den Kostenstellen 10300 
(Nordbad) SK 5000101.  
 
Darmstadt, 01. Oktober 2012 
 
 
 
Dezernat II     Dezernat IV 
 
 
 
 
 
Rafael Reißer     André Schellenberg 
Bürgermeister     Stadtkämmerer