Fünf-Millionen-Euro-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Erweiterung der Kindertagesstätte des Vereins Zwergnasen e.V., Moosbergstraße 95, 64285 Darmstadt

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
11.12.2012 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat V Fachdienst Zentrale Verwaltung 
(Dez. V) 
Dezernat IV 
Finanzverwaltung 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Jugendamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2012/0476 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.: 365010 
Kostenstelle: 051-007-1400 (HH-Jahr 2013) 
                     051-007-1440 (HH-Jahr 2014) 
Investitionsnummer: 13051-8652 
Kostenträger: 3650-30 Sachkonto: 71 28 625 (HH-Jahr 2013) 
                  71 28 630 (HH-Jahr 2014)  
 
Betreff: Fünf-Millionen-Euro-Sof ortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt 
hier: Erweiterung der Kindertagesstätte des Vereins Zwergnasen e.V., Moosbergstraße 
95, 64285 Darmstadt 
 
Vorlage vom: 29.11.2012 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Der Magistrat beschließt die Erweiterung der Kindertagesstätte des Vereins Zwergnasen  
    e.V. um eine Kindergartengruppe mit 20 Plätzen am Standort Moosbergstraße 95, 64285  
    Darmstadt. 
  
2. Die Stadt Darmstadt gewährt dem Verein diesbezüglich einen einmaligen  
    Investitionskostenzuschuss in Höhe von bis zu 168.000,00 Euro. Die Finanzierung  
    erfolgt aus Mitteln des Fünf-Millionen-Euro-Sofortfonds unter der Investitionsnummer  
    13051-8652.

- 2 - 
3. Der Verein Zwergnasen e.V. erhält für das Haushaltsjahr 2013 für die neue  
    Kindergartengruppe ab Mai 2013 einen städtischen Betriebskostenzuschuss in Höhe von  
    bis zu 130.000,00 Euro. Die hierfür benötigten Haushaltsmittel stehen im  
    Haushaltsjahr 2013 im Rahmen des Fünf-Milli onen-Euro-Sofortfonds unter der  
    Kostenstelle 051-007-1400, Sachkonto 7128625, Kostenträger 3650-30 zur Verfügung. 
 
4. Der Verein Zwergnasen e.V. erhält ab dem Haushaltsjahr 2014 für die neue  
    Kindergartengruppe einen städtischen Betriebskostenzuschuss in Höhe von jährlich bis zu   
    150.000,00 Euro. Die hierfür notwendigen Haushaltsmittel sind unter der Kostenstelle 051-  
    007-1440, Sachkonto 7128630, Kostenträger 3650-30 ab dem Haushaltsjahr 2014 zu  
    etatisieren. 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

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Begründung zur Magistratsvorlage vom 29.11.2012  
 
 
Bereits im Jahr 2009 wurde im Hinterhaus der Moosbergstraße 95 eine Krippengruppe mit 10 
Kindern unter drei Jahren eröffnet. Dies wurde mit Magistratsbeschluss Nr. 336 vom 15.07.2009 
entsprechend beschlossen (Vorlagen-Nr. 2009/0270). 
 
Der Verein hat bereits seit längerer Zeit nach adäquaten Räumen für eine mögliche Erweiterung 
gesucht, um den bislang in der Krippengruppe betreuten Kindern, ab der Vollendung des dritten 
Lebensjahres, einen Übergang in den Kindergarten ermöglichen zu können.  
 
Die im Vorderhaus der Moosbergstraße 95 liegenden Räumlichkeiten, welche bislang durch die 
„Moosberg-Apotheke“ genutzt wurden, stehen aktuell für eine neue Nutzung zur Verfügung. Diese 
sowie weitere zusätzliche Räume im Hinterhaus, wurden dem Verein von den Vermietern der 
Liegenschaft zur Anmietung angeboten. 
  
Der Verein hat sich daher, in Absprache mit der Fachaufsicht für Kinderbetreuungs-einrichtungen, 
für die Installierung einer weiteren Gruppe mit 20 Plätzen für Kinder von über drei Jahren 
entschlossen. 
 
Die mit Umsetzung der Maßnahme erzielte, unmittelbare Nähe der beiden Gruppen, welche 
lediglich durch ein, von beiden Gruppen bespielbares Außengelände getrennt ist, erzeugt 
verschiedene Synergieeffekte, welche insbesondere aus pädagogischen Gesichtspunkten zu 
begrüßen sind. 
 
Die Räume der bisherigen Apotheke sowie auch die Wohnräume im ersten Obergeschoss müssen 
dem Bedarf der Kinderbetreuung angepasst und demnach entsprechend hergerichtet werden. 
Renovierungsarbeiten sowie kleinere Baumaßnahmen stehen in diesem Zusammen-hang an.  
 
Weiterhin muss in beiden Gebäudeteilen jeweils ein zweiter Fluchtweg installiert werden, welcher 
über zusätzliche Treppenabgänge gewährleistet werden wird. 
Darüber hinaus muss das Außengelände den nunmehr veränderten Gegebenheiten angepasst 
werden.  
 
Die Kosten der kompletten Maßnahme belaufen sich anhand der eingereichten Kostenschätzung 
auf 240.000,00 Euro. Nach Abzug der Kostenübernahme verschiedener Maßnahmen durch den 
Vermieter, reduziert sich dieser Betrag auf rund 196.000,00 Euro, der hälftig zwischen dem Verein 
sowie der Stadt Darmstadt aufzuteilen ist.  
 
Der Verein kann durch Eigenleistung sowie Spendenakquise rund 28.000,00 Euro seines Anteils 
abdecken. Der Verein beantragt, die Übernahme der Restsumme i.H.v. 70.000,00 Euro durch die 
Wissenschaftsstadt Darmstadt, da dieser bislang kein eigenes Vermögen ansparen konnte, um die 
Baumaßnahme/Investition finanzieren zu können.  
 
Insgesamt ist daher im Haushaltsjahr 2013 ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von bis zu 
168.000,00 Euro an den Träger zu zahlen (Anteil der Stadt 98.000,00 Euro, Übernahme Anteil 
Verein 70.000,00 Euro).

- 4 - 
Dem Verein wird für die zusätzliche Kindergartengruppe ein laufender Zuschuss zu den 
Betriebskosten gewährt.  
 
Dieser beläuft sich anhand der eingereichten Hochrechnung des Vereins auf bis zu 150.000,00 
Euro und setzt sich wie folgt zusammen: 
 
Personalausgaben:    149.000,00 Euro 
Sachausgaben:       66.200,00 Euro
 
= Gesamtausgaben:    215.200,00 Euro 
abzgl. Landesförderung:     15.670,00 Euro
 
= abrechnungsfähige Gesamtausgaben:  199.530,00 Euro 
hiervon 75%      
= rechnerischer städtischer Förderanteil: ~ 150.000,00 Euro 
 
Die Eröffnung ist für Mai 2013 geplant, sodass im Jahr 2013 ein ante iliger Zuschuss in Höhe von bis 
zu 130.000,00 Euro zur Verfügung gestellt werden muss. Hierin inbegriffen sind bereits anfallende 
Vorlaufkosten, welche gemäß Magistratsbeschluss-Nr. 516 vom 01.10.2008 zu 100% durch die 
Stadt Darmstadt finanziert werden. 
 
Die Mittel für den Investitionskostenzuschuss sowie den Betriebskostenzuschuss für das Jahr 2013 
stehen im Rahmen des Fünf-Millionen-Euro-Sofortfonds unter der Investitionsnummer 13051-8652 
sowie der Kostenstelle 051-007-1400, Sachkonto 7128625, Kostenträger 3650-30 zur Verfügung. 
 
Ab dem Haushaltsjahr 2014 sind die notwendigen Haushaltsmittel für den städtischen 
Betriebskostenzuschuss in Höhe von bis zu 150.000,00 Euro unter dem Produkt 365010, Sachkonto 
7128630, Kostenstelle 051-007-1440, Kostenträger 3650-30 zu etatisieren. 
 
Darmstadt, 29.11.2012 
51 js 
 
 
Dezernat IV      Dezernat V 
 
 
 
 
André Schellenberg     Barbara Akdeniz 
Stadtkämmerer     Stadträtin