Antrag in der Stadtverordnetenversammlung vom 7.2.2012 Strategie für digitale Verwaltungsmodernisierung und eGovernment

E-Government-Projekte der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Hauptamt – IT Abteilung 
 
Definition von E-Government 
Die Vereinfachung und Durchführung von Prozessen zur Information, Kommunikation 
und Transaktion innerhalb und zwischen Institutionen der Exekutive (Behörden) sowie 
zwischen diesen Institutionen und den Bürgern, Unternehmen und weiteren 
staatlichen Institutionen durch den Einsatz von Informations- und 
Kommunikationstechnologie. 
Folgende Verfahren werden zurzeit bei der Stadt Darmstadt eingesetzt: 
 
Amt für Wohnungswesen/Wohngeld  Datenaustausch mit der HzD 
Datenpflege mittels HewogWeb Online 
Die Leitung der ekom21 wurde an das Hostverfahren angeschlossen. 
Bürgerservice Virtuelles Rathaus im Internet 
Das virtuelle Rathaus informiert über den größten Teil der städtischen Dienstleistungen im 
Internet und bildet die komplette Struktur der Stadtverwaltung ab. Der Bürger findet einfach 
und schnell Dienstgebäude, Ansprechpartner und entsprechende Formulare. Der Formular-Pool 
wird ständig erweitert und aktualisiert. Auch Lebenslagen werden berücksichtigt. Im Beispiel 
der Lebenslage Heirat bekommt der Bürger anschaulich dargestellt, welche Formulare er 
benötigt und wo er seine entsprechenden Ansprechpartner findet. 
BZR- Abfrage des Bundeszentralregister im Waffenwesen 
Automatische Abfragen im Waffenwesen über bereits eingesetztes Verfahren „Condition-
Workoffice“ 
CMS Barrierefreien Webseiten 
Barrierefreier Internetauftritt 
Dezentrale Aktualisierung der Inhalte: 
Pressemeldungen 
Stellenausschreibungen 
Ausschreibungen 
CMS "Typo3" Open Source CMS 
Ablösung der derzeit verwendeten Systeme. Betroffene Systeme: 
CMS Imperia

Bürgerservice / ProBürger 
Veranstaltungskalender 
Vereinsregister 
Datenaustausch mit anderen Einwohnermeldeämtern X-Meld Amt12  
Medienbruchfreie Ummeldung auch für Bürger die nicht aus dem Einzugsgebiet des 
Datenpools von Südhessen kommen 
Datenaustausch mit dem Kraftfahr-Bundes amt (KBA) bei der KfZ-Zulassungsstelle 
Zum Zweck der Ausfüllung von Zulassungs-bescheinigungen ruft die Kfz-Zulassungsstelle 
technische Fahrzeugdaten direkt beim KBA ab. Der Zugriff erfolgt über die Rechnersysteme der 
eKom21 (XML-Schnittstelle) 
Dienstleistungsrichtlinie 
Umsetzung der IT-Anforderungen für die europäische Dienstleistungsrichtlinie (RL 
2006/123/EG). Angebot von Genehmigungsprozessen über das Internet 
Digitales Einbürgerungssystem in He ssen „e-Einbürgerung“ Ordnungsamt, 
Ausländerbehörde 
Zugriff auf Ausländerdaten des Landes Hessen 
EAD Leerungstermin 
Online bestellbare Infomail zur Erinnerung an Leerungstermin in der Straße 
EGVP Kassen- und Steueramt 
Elektronische Mahnbescheid-anträge beim AG Hünfeld mit Signaturkarte 
Einwohnermelderegister 
Webbasierende Fachauskunft aus dem Melderegister 
Elektronisches Archiv- und Dokumenten-Management-System (DMS) 
Bisher eingesetzt bei: 
Kassen- und Steueramt 
Revisionsamt 
Bürger- & Ordnungsamt-Zulassungsbehörde 
Bürger- & Ordnungsamt-Führerscheinbehörde 
Bürger- & Ordnungsamt-Passwesen 
Das zentral eingesetzte DMS-System wird zur Abwicklung der ständig wachsenden Anforderung  im 
Bereich der revisionssicheren Speicherung und Verwaltung von Anwendungsdaten sowie des 
Dokumentenmanagements eingesetzt. Das System gewährleistet eine schnelle Verarbeitung und 
Verfügbarkeit der Archivdaten.

Elektronisches Personenstandsregister (Autista) 
Signaturkarten D-Trust 
Standesamt 
Rechtsverbindlicher elektronischer Geschäftsverkehr 
ELSTER 
Elektronische Steuervoranmeldung beim FA Dst (Kassen- und Steueramt, WfB) 
eReiseausweise (DIGANT) 
Erstellung von Reisepässen für ausländische Mitbürger 
eVergabe (E-Procurement) 
Elektronische Vergabeabwicklung und der Verwaltung von Leistungsverzeichnissen 
Lösung wir durch externe Firma ABC Connect bereitgestellt. 
Formularserver 
Formulare und interaktive Formulare im Internet über einen Formularserver bereitstellen  
Fundbüro Online(FundInfo) 
Internetbasiertes Auskunftssystem des Fundbüros 
Meldung und Verwaltung von Fund- und Verlustsachen 
GEKOS-Online mit „DIGANT@FS“ Ord nungsamt, Fahrerlaubnisbehörde 
Erstbeantragung von Führerscheinen v. zu Hause/Fahrschule aus (via Internet) 
Tele-Heimarbeit  für die gesamte Stadtverwaltung 
Verbindung zum städtischen Netz über Standard DSL Anschlüsse  
Auskunftssystem für raumbezogene Daten (RPI) für die gesamte Stadtverwaltung 
An jedem Arbeitsplatz verfügbar 
Einbindung in andere Fachsysteme wie z.B. Baugenehmigungsverfahren 
Auskunft über Fachdaten wie z.B.: 
Katasterkarte, Topografie, Bebauungspläne, Luftbilder, Umweltschutz, Grünobjekte, 
Verkehrsdaten und weiterer Daten 
• Auskunft über Grundstückseigentümer 
• Erfassung von raumbezogenen Fachdaten wie z.B. das Kabelnetz der Stadt 
Interaktiver Stadtplan der Stadt Darmstadt 
Barrierefreier und Interaktiver Stadtplan mit Luftbildern, Bebauungsplanübersicht, 
Bodenrichtwerte, Fahrradverkehrsnetz.

Intranet Webserver / Intranet 
Erweiterung mit interaktiven Programmen für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung 
z. B.: „Schwarzes Brett“, Biete Suche, Bereitstellen von Informationen, Dokumenten und 
Anwendungen für die Stadtverwaltung 
Kassen- und Steueramt Multicash 
Datentransfer (Zahlungsverkehr, Kontoauszüge) von/zu den Banken 
KfZ- Wunschkennzeichen  
Online Recherche innerhalb der freien noch nicht vergebenen Kennzeichen und Reservierung 
Kommunales Finanzwesen 
Komplettes kommunales Finanzmanagement Haushaltsplan (intern), Steuern, Gebühren und 
Beiträge (Bürgerschaft), sämtliche daraus resultierenden Zahlungsvorgänge 
Liegenschaftsinformationssystem 
Verwaltung aller städtischen Grundstücke und vermieteten Gebäude incl. Abrechnung von 
Miete, Nebenkosten, Pacht, Erbbauzins u. a. Melderegisterauskunft ZEMA, sowie einer 
Medienbruchfreien Abwicklung des Geschäftsprozesses vom Frontend des Users bis Backend-
System der Verwaltung 
Mobiler Stadtplan der Stadt Darmstadt 
CityGuide Mobile ist ein interaktives Fußgänger- Navigationssystem für mobile Endgeräte wie 
zum Beispiel Java-fähige Handys, Smartphones und Handheld-Computer. 
Nachrichten Journal aktuelles 
Aktuelle Nachrichten aus dem Rathaus zum Thema Kultur, Politik, Wirtschaft und Umwelt 
Nationales Waffenregister 
Anschluss an das zentrale Waffenregister für die Bundesrepublik Deutschland

Parlamentsinformationssystem 
Einsatzbereiche: 
• Magistratsgeschäftsstelle 
• Büro der Stadtverordnetenversammlung 
• Dezernatsbüros 
• Ämter- und Verwaltungsstellen 
Das Parlamentsinformationssystem wird zur Abwicklung folgender Aufgabenbereiche 
eingesetzt: 
• Vorlagenbearbeitung 
• Sitzungsplanung 
• Niederschrift 
• Verwaltungsinformationssystem (VIS) 
• Internet-Infosystem 
Mit dem Einsatz des Internetinfosystems stehen sowohl für den öffentlichen als auch den 
nichtöffentlichen Bereich des Parlamentsinformationssystems entsprechende 
Recherchemöglichkeiten für den Bürger und die Politik zur Verfügung.  
Personalabteilung REHADAT 
Ausgleichsabgabe – Meldung nach dem Schwerbehindertengesetz an das Arbeitsamt 
Stadtbibliothek Online 
Onlinerecherche im Medienbestand der Stadtbibliothek über die Vormerkung und Reservierung 
von Medien bis hin zur Verlängerung 
Stadtbibliothek Selbstverbuchungsanlage 
Buchausleihe durch den Bürger 
Anbindung Standesamt zum Hess. Stat. Landesamt 
Statistik über alle in Darmstadt erfolgten Geburten, Sterbefälle und Eheschließungen /via 
Internet 
VEMAGS – Online Genehmigungsverfahren  für Schwertransporte (bundesweit) 
Online Beantragung und Genehmigung von Schwertransporten sowie der Stellungnahmen der 
zuständigen Behörden online 
Verfahren „eAntrag“ Versicherungsamt 
Elektronischer Datenaustausch von Rentenversicherungsträgern der Bürger mit den 
Bundesversicherungsanstalt in Berlin

Verfahren „PC-Wahl“ Amt12 
Sofortige Einstellung der Wahlergebnisse bei Wahlen im Internet und Übermittlung der 
Wahlergebnisse an den Kreiswahlleiter 
 
Verfahren „POLITESS“  
Austausch der täglich anfallenden Verkehrsverwarnungen des ruhenden Verkehrs via ekom21 
nach Reg.Präs. Kassel 
VHS-Online 
Online Anmeldung mit Recherche 
VHS-Online SSL 
Online-Buchung der Kurse mit einer SSL verschlüsselten Datenübertragung 
Virtueller Veranstaltungskalender 
Abfrage der aktuellen Veranstaltungen in Darmstadt 
Virtuelles Vereinsregister 
Abfrage der aktuellen Veranstaltungen in Darmstadt 
VITRONIC-Verfahren  
Austausch der täglich anfallenden Verkehrsverwarnungen der Blitzkameras via ekom21 an alle 
erforderlichen Behörden 
VZR (Verkehrszentralregister) 
Abfrage desZFER (Zentr. Fahrerlaubnisregister) in Flensburg via ekom21 und TESTA-Netz 
Wahlschein Online 
Onlineantrag für Briefwahlunterlagen 
Zugriff auf das „Ausländerzentralregister“ 
Datenaustausch mit dem Bundesverwaltungsamt in Köln über das Verfahren „LaDiVA“ via 
ekom21 und TESTA-Netz sowie dem Ordnungsamt, Ausländerbehörde

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
11.12.2012 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Hauptamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. Beschluss-
fassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2012/0465 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:       Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto:       
 
Betreff: Antrag in der Stadtverordnetenversammlung vom 7.2.2012 
Strategie für digitale Verwaltungsmodernisierung und eGovernment 
 
Vorlage vom: 23.11.2012 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Magistrat nimmt den Bericht zur Kenntnis und empfiehlt die Zuständigkeit für Fragen zu eGo-
vernment, OpenData Angeboten und elektronische Bürgerbeteiligung dem Ausschuss für Wirt-
schaftsförderung und Wissenschaft zu übertragen. 
 
 
 
Anlagen: E-Government Projekte der Stadt Darmstadt 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein

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Beschluss des Magistrats vom

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Begründung zur Magistratsvorlage vom 23.11.2012   
 
 
Bericht  zum Antrag – Strategie für digitale Verwaltungsmodernisierung und eGovernment – 
in der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2011.  
 
 
Wachsende Anforderungen bei knappen Budgets werden der Wissenschaftsstadt Darmstadt, 
wie der gesamten öffentlichen Verwaltung in Zukunft noch mehr Leistungsfähigkeit abverlan-
gen. 
 
Die Möglichkeiten moderner IT-Lösungen bieten für viele Bereiche wichtige Unterstützungs-
leistungen, mit denen diese Anforderungen erfolgreich bewältigt werden können.   
 
EGovernment zur Vereinfachung und Durchführung von Prozessen zur Information, Kom-
munikation und Transaktion innerhalb und zwischen Behörden sowie zwischen diesen Insti-
tutionen und den Bürgern und Unternehmen wurden in vielen verschiedenen Projekten be-
reits umgesetzt. Ausführliche Auskunft dazu gibt die als Anlage beigefügte Projektliste der 
eGovernment Verfahren. 
 
Nach über 2 Jahren wurde zum 01.11.2012 die Stelle in der IT-Abteilung mit dem Aufgaben-
schwerpunkt eGoverment-Verfahren wiederbesetzt. Hier soll nun die aktualisierte Projektliste 
zu einem „Masterplan“ erweitert und ein schrittweiser Ausbau geplant und gesteuert werden 
kann. Eine Zusammenarbeit mit der örtlichen Wirtschaft und Wissenschaft erfolgt jetzt schon 
und soll im Rahmen der Projekte noch intensiviert werden. 
 
 
Konkrete Projekte:
 
–  eBürgerbeteiligung   
Mit dem darmstädter Startup-Unternehmen „Wer|denkt|was?“ wurde in diesem Jahr das Pro-
jekt „Bürgerhaushalt“ durchgeführt. Zu den Themen „Neues Rathaus für die Wissenschafts-
stadt“, „Bezirksverwaltungen in den Stadtteilen“, „Ehrenamtliches Engagement“ und „Online-
Bürgerhaushalt 2013“ wurde von Ende Juni an Vorschläge gesammelt und Online diskutiert. 
Danach erfolgte eine 2-wöchige Abstimmungsphase in der die Bürgerinnen und Bürger über 
die Vorschläge abstimmen und entscheiden können. Die Top-5 der Vorschläge zu den ein-
zelnen Themen werden von der Verwaltung auf Ihre Umsetzbarkeit und ihre Auswirkungen 
geprüft.  
Im Oktober fasste der Abschlussbericht die Ergebnisse zusammen und dokumentiert, was 
aus den Vorschlägen geworden ist. Dieser Bericht wird selbstverständlich veröffentlich und 
den einzelnen politischen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung zur Verfügung ge-
stellt.  
 
Derzeit finden Abstimmungsgespräche für eine überarbeitete Version des Bürgerhaushaltes 
2013 statt. Die Verbesserungsvorschläge aus der Bürgerschaft fließen in die Überlegungen 
ein. 
    
-  elektronische Verwaltungsprozesse
 
Elektronische Vorgangsbearbeitung ist der Überbegriff, mit dem die kommunale Verwal-
tung in ganz erheblicher Weise seine Prozesse innerhalb ihrer Organisation aber auch zum 
Kunden, sprich dem Bürger beschleunigen und vereinfachen kann.  
 
Ein Beispiel ist das Projekt D115 (Einheitliche Behördenrufnummer). Es bezeichnet eine 
bundeseinheitliche Rufnummer, die den Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu Auskünf-
ten über Leistungen der öffentlichen Verwaltung erleichtern soll.

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Hierzu sollen auf kommunaler Ebene regionale Service-Center eingerichtet werden, die un-
abhängig von der betroffenen Verwaltungsebene die Fragen der Anrufer kompetent und ab-
schließend beantworten. 
Das Projekt D115 trägt damit zur Erhöhung der Bürgerfreundlichkeit und -nähe bei und 
orientiert sich an den Bedürfnissen von Bürgerinnen, Bürgern und der Wirtschaft, die zu 
Recht von der öffentlichen Verwaltung eine schnelle, einfache und serviceorientierte Erle-
digung ihrer Anliegen erwarten. Sie wollen eine Verwaltung, die sie unterstützt: 
- Die Suche nach Zuständigkeiten und einzelnen Telefonnummern entfällt. 
 
- Der Service im D115-Verbund bietet hohe Qualität und Verlässlichkeit. 
 
- D115 ist nachfrageorientiert strukturiert und konzentriert sich darauf, oft nachge-
fragte Dienstleistungen schnell, präzise und in hohem Maße fallabschließend zu 
beantworten. 
 
- Der D115-Verbund steht zu einheitlichen Servicezeiten zur Verfügung. 
 
- Im Sinne der EU-Dienstleistungsrichtlinie erleichtert D115 Wirtschaft, Bürgerin-
nen und Bürgern den Zugang zu einem kompetenten (einheitlichen) Ansprech-
partner. 
 
Darüber hinaus sollen folgende Ziele erreicht werden: 
 
- Wirtschaftlichere Aufgabenerledigung in den Fachämtern durch Verlagerung der ein-
gehenden Anrufe auf die Telefonzentrale. Durch das Ausbleiben von Störungen im 
Arbeitsablauf ergibt sich außerdem eine Verbesserung der Arbeitsqualität für die Mit-
arbeiter. 
 
- Optimierung der zu erteilenden Auskünfte durch den Aufbau einer zentralen Wis-
sensdatenbank. 
 
- Angebot bzw. Nutzung von interkommunaler Zusammenarbeit im Rahmen des Pro-
jekts 
 
 
Voraussetzung dafür ist die Einhaltung mindestens folgender Serviceversprechen für die 
Bürgerinnen und Bürger: 
 
- Servicezeiten: Die Service Rufnummer ist mindestens von Montag bis Freitag von 
8:00 bis 18:00 Uhr erreichbar. 
 
- Erreichbarkeit: 75 Prozent der 115-Anrufe werden innerhalb von 30 Sekunden durch 
eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter angenommen. 
 
- Rückmeldefrist: Wenn ein Anruf weitergeleitet wird, erhalten AnruferInnen innerhalb 
von 24 Stunden innerhalb der Servicezeiten eine Rückmeldung je nach Wunsch per 
Mail, Fax oder Rückruf. 
 
- Erledigung der Anliegen: 55 % der Anliegen werden im Erstkontakt erledigt; d.h. 
Standardfragen und Auskünfte werden direkt beim ersten Anruf erledigt  
(keine Vermittlung). 
 
Die Verwaltung wurde beauftragt eine wirtschaftliche Umsetzung des Projekts für die Stadt 
zu prüfen und eine entsprechende Beschlussvorlage zu erarbeiten.

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DE-Mail bzw. E-Postbrief  sind Möglichkeiten weitere digitale Kanäle für den Bürger zu öff-
nen und zukünftig stärker medienbruchfrei Arbeiten zu können. Gegenüber einer E-Mail er-
höht die DE-Mail erheblich das Niveau an Rechtssicherheit, Vertraulichkeit und Verbindlich-
keit in der elektronischen Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürger. Der E-Postbrief 
bietet durch seine Hybrid-Funktion zusätzlich die Verbindung von elektronischer Kommunika-
tion und klassischer Briefpost. 
 
Die Stadtverwaltung wird als Pilotanwender des kommunalen Rechenzentrums Ekom21 
mögliche Einsatzfelder prüfen und erste Erfahrungen mit der technischen Umsetzung und 
der Verbreitung des Dienstes sammeln. Das gemeinsame Projekt wird durch das Bundesin-
nenministerium gefördert. 
 
Die Abbildung von weiteren Verwaltungsprozessen in elektronischer Form setzt zunächst die 
organisatorische Untersuchung dieser Prozesse und die Beschreibung in einem Soll-
Konzept voraus. Dies wurde zum Beispiel im Bereich Finanzwesen „Belegloser Zahlungs-
verkehr“ projektiert. Durch fehlende Ressourcen muss hier aber zurzeit sukzessive vorge-
gangen werden. 
Im Rahmen des Projekts „zentrales Rathaus“ werden weitere Schritte angegangen, die  auch 
zu elektronischen Verwaltungsprozessen führen werden. Insbesondere sind  Dokumenten-
management Prozesse zu nennen, die zumindest in Teilbereichen die Umsetzung der „eAk-
te“ ermöglichen sollen. 
 
 
-  OpenData Angebote
 
Offene Verwaltungsdaten sind jene Datenbestände des öffentlichen Sektors, die von Staat 
und Verwaltung im Interesse der Allgemeinheit ohne jedwede Einschränkung zur freien Nut-
zung, zur Weiterverbreitung und zur freien Weiterverwendung zugänglich gemacht werden.  
 
Dies können z.Bsp. Statistiken, Raumordnungspläne, Geodaten, Karten, Pläne, Verkehrsda-
ten, Umwelt- und Wetterdaten, Materialien der Parlamente, Volkszählungsergebnisse, Haus-
haltsdaten oder Satzungen sein. 
 
Die Stadtverwaltung Darmstadt stellt schon jetzt eine Reihe von Daten über den Internet-
auftritt zur Verfügung. Dazu zählen Parlamentsinformationen, statistische Daten (statisti-
sches Jahrbuch), Stadtplan mit vielen Detai linformationen, Bodenrichtwerte, Radwegenetz, 
Bebauungspläne, Haushaltsdaten und vieles mehr. 
 
Ein Portal in dem diese Daten zusammengeführt werden existiert zurzeit noch nicht. Au-
ßerdem ist zu klären in welchen Dateiformaten die Daten zur Verfügung gestellt werden 
sollen. Hier gibt es verschiedene Gesetzesinitiativen, wie für die Geodaten das Geoinfor-
mationszugangsgesetz, das zukünftig diese Fragen regeln sollen. 
 
Zur Realisierung eines solchen Angebots, ist die Integration der Fachämter notwendig, um 
hier die nötige Sensibilität und Bereitschaft für solche Angebote zu wecken. Erste Gesprä-
che hierzu sind erfolgt. 
 
Wenn die Wissenschaftsstadt Darmstadt ein Open Data Angebot bereitstellt, muss für die 
einzelnen Daten entschieden werden, ob diese frei zugänglich sein sollen oder nur ein 
Zugriff mit Einschränkungen (Zugriff nur für bestimmten Personenkreis z.B. Architekten) 
oder wenn diese Daten zur kommerziellen Datenverarbeitung herangezogen werden, die 
Daten nur gegen Gebühr abgegeben werden. 
 
Die Belange des Datenschutzes sind zu wahren. 
 
Es wird hier zurzeit empfohlen die Gesetzesinitiativen abzuwarten, um auf einer rechtlich 
abgesicherten Grundlage eine Entscheidung treffen zu können.

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- Anliegenmanagement 
Auch hier bietet die Firma „Wer|denkt|was“ ein entsprechendes Softwaremodul, das im 
Rahmen eines Pilotprojekts schon Ende 2010 eingeführt werden sollte. Aufgrund von ander-
weitigen Überlegungen in den Fachämtern wurde das Projekt zunächst zurückgestellt. 
 
Seit 15.08.2012 hat die neue Bürgerbeauftragte ihre Arbeit aufgenommen. Bürgeranfragen, 
Beschwerden und Wünsche werden per Telefon, Fax, Brief und persönlich von der Bürger-
beauftragten entgegengenommen. Die Anliegen werden zeitnah geprüft und mit Unterstüt-
zung der Fachämter beantwortet. Darüber hinaus wird das Online-Projekt „Anliegenmana-
gement“  2013 erneut aufgegriffen.  
 
-  Elektronische Parlamentsarbeit und Livestreaming
 
„Parlis“ wird als Produkt von der Entwicklerfirma ständig weiterentwickelt und wird mit der 
neuen Version auch um eine Reihe von neuen Funktionalitäten erweitert. So zum Beispiel 
den „Webkalender für Funktionsträger“, Newsfeed-Funktionalität, Favoritenfunktion und an-
deres mehr. Eine eingehende Stellungsnahme zur Anfrage Parlamentinformationssystem 
erfolgt gesondert. 
Zur Nutzung von Smartphone und Tablet-Computern befindet sich der Hersteller des Parla-
mentsinformationssystems schon seit geraumer Zeit in der Planungsphase. Die Umsetzung 
ist für das laufende Jahr geplant.  
 
In Planung ist folgende Vorgehensweise: 
 
- Smartphones:  
An eine App-Entwicklung ist hier nicht gedacht, da diese Geräte über keine ausreichende 
Displaygröße verfügen. Geplant ist aber eine verbesserte Informationsdarstellung im Brow-
ser des jeweiligen Smartphones. 
 
- iPad und andere Tablet-Computer mit Android-Betriebssystem 
Das iPad bietet aus der Sicht des Herstellers die besten Möglichkeiten zur Unterstützung der 
digitalen und papierlosen Gremienarbeit. Die Fa. more! Software GmbH & Co. KG befindet 
sich zurzeit in der Projektierung für die Entwicklung einer App, die dem Mandatsträger auch 
ein Offline-Arbeiten ermöglichen soll. 
 
Zunächst wird die App-Entwicklung auf der Plattform des iPad (IOS-Betriebssystem) stattfin-
den. Sollte sich am Markt eine Nachfrage auf Basis von Geräten mit Android-Betriebssystem 
ergeben wird der Hersteller entsprechend reagieren. 
 
Die Einrichtung einer Internet-Live-Übertragung (LiveStream) während der Stadtverordne-
tenversammlungen ist aus technischer Sicht grundsätzlich möglich. 
 
Diese Dienstleistung kann nicht durch städtisches Personal erbracht werden. Hierzu fehlen 
die notwendige Personalkapazität, die entsprechende Fachkenntnis und die nötige techni-
sche Ausstattung. 
 
Für die Realisierung der Internet-Live-Übertragung kann die Wissenschaftsstadt Darmstadt 
zwei Alternativen nutzen: 
 
1. In Zusammenarbeit mit der TU Darmstadt, kann im Rahmen einer Projektarbeit mit 
Studenten eine Internet-Live-Übertragung durchgeführt werden. Die Kosten hierfür sind 
noch nicht bekannt. Die TU hat aber ihr grundsätzliches Interesse an einem solchen Pi-
lotprojekt signalisiert.

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2. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt beauftragt einen privaten Dienstleister mit der 
Durchführung einer Internet-Live-Übertragung. 
 
Näheres dazu erfolgt in einer gesonderten Vorlage zum Thema „LiveStream“. 
 
- Städtische Webseite
 
Die Weiterentwicklung der städtischen Webseite ist seit Jahren ein kontinuierlicher Prozess 
zwischen dem Redaktionsteam und den beteiligten Fachämtern und muss aufgrund der dy-
namischen Entwicklung der Internetangebote entsprechend fortgeführt werden. Das als Con-
tent Management System eingesetzte Produkt Typo3 lässt sich modular ausbauen, so dass 
neue Angebote und Erweiterungen eingebunden werden können. 
 
- Social Media Strategie 
Erste Umsetzungen im Social Media Bereich (facebook, Twitter) haben bereits stattgefun-
den. Darmstadt Marketing hat darüber hinaus für sich eine Social Media Strategie entworfen. 
Dies ist für den gesamtstädtischen Bereich wesentlich komplexer wird aber auch angestrebt. 
 
- Fortschreibung von Schutzbedarfsfeststellungen
 
Das BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie) hat umfangreiche Emp-
fehlungen für die Einrichtung von Sicherheitsstandards in der Verwaltung veröffentlicht. Zur-
zeit sind Sicherheitsregelungen über Dienstvereinbarungen und Rundverfügungen geregelt. 
Anhand der BSI Empfehlungen entwickelt die Verwaltung zurzeit eine Sicherheitsleitlinie. 
 
Soweit bei den Projekten personenbezogene Daten verarbeitet werden, wird die städtische 
Datenschutzbeauftragte einbezogen. 
 
- Allgemeiner Softwareeinsatz
 
Softwareentwicklungen speziell für die Wissenschaftsstadt Darmstadt sind aufgrund der er-
heblichen Kosten solcher Projekte kaum umgesetzt worden. Grundsätzlich sind die meisten 
Anforderungen durch am Markt verfügbare Produkte abzudecken. Sollten im Einzelfall spe-
zielle Entwicklungen angestrebt werden, ist es möglich im Rahmen der Vertragsgestaltung 
den Einsatz von OpenSource Software zu vereinbaren. Es sind die entsprechenden Ver-
tragsmodelle und die Regelungen für den Einsatz von OpenSource Software zu beachten. 
Grundsätzlich soll aber verstärkt Open Source Software eingesetzt werden. 
 
Beim Einsatz von Standardsoftware werden in aller Regel die Schnittstellen zum Datenzugriff 
für die Stadt offen gelegt. Bei der Vielfalt an Produkten in den unterschiedlichsten Teilberei-
chen der Verwaltung ist aber keine pauschale Aussage zu treffen. 
 
Die Stadt Darmstadt bleibt aber bei den von ihr eingesetzten Verfahren immer Eigner der 
Daten. Sollte dies bei Projekten im Rahmen einer Kooperation nicht eindeutig sein wird dies 
vertraglich vereinbart. 
 
Darmstadt, den 23.11.2012 
 
 
 
 
Jochen Partsch 
Oberbürgermeister