Verlustausgleich für BgA Zoo Vivarium überplanmäßige Aufwendungen, HHJahr 2011

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
03.12.2012 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat IV  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Finanzverwaltung 
        Abteilung Kämmerei 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2012/0475 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.: 253010 
Kostenstelle: 731-020-1000 Investitionsnummer:       
Kostenträger: 2530-11 Sachkonto: 7175600 
 
Betreff: Verlustausgleich für BgA Zoo Vivarium 
überplanmäßige Aufwendungen, HHJahr 2011 
 
Vorlage vom: 28.11.2012 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Auf dem Sachkonto 7175600 (Verlustabdeckung Vivarium) sind überplanmäßige Mittel gemäß  
§ 100 HGO von 47.430 € im Haushaltsjahr 2011 erforderlich. 
 
Die über den Haushaltsansatz von 1.100.000 € hinaus gehenden Aufwendungen sind unvorhersehbar 
und unabweisbar. Deckungsmittel können zu Lasten des Sachkontos 771000 (Bankzinsen) 910-020-
1000 zur Verfügung gestellt werden. 
Die Auszahlung des angeforderten Betrages kann nach Magistratsbeschluss erfolgen. 
 
 
Anlagen:

- 2 - 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  
 
 
Der Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen 
(EAD) wurde dem Magistrat zur Feststellung und Entlastung am 21.11.2012 vorgelegt (MV 
2012/0387).  
 
Der Jahresverlust im BgA Zoo Vivarium beträgt 1.139.626,41 €. Da keine Beteiligungserträge von 
der HEAG im Jahr 2011 zu verzeichnen waren, soll der gesamte Betrag vom Kernhaushalt 
ausgeglichen werden. Der EAD bezieht sich auf einen Magistratsbeschluss 2009/0399 wonach der 
Ausgleichsbetrag auf 1,2 Mio Euro begrenzt ist.  
 
Obwohl im Wirtschaftsplan 2011 des EAD ebenso wie im Haushaltsplan 2011 ein Maximaldefizit 
von 1,1 Mio. Euro geplant wurde, soll der tatsächliche Jahresverlust ausgeglichen werden.  
 
Darüber hinaus werden die kostenlosen Eintritte für Darmstädter Schulen und Kindertagesstätten in 
Höhe von 7.800,00 € übernommen. Ab dem Jahr 2012 trägt der EAD diese Kosten. 
 
Somit werden für das Jahr 2011 insgesamt überplanmäßige Mittel von 47.430,00 € zur Verfügung 
gestellt. 
 
 
Darmstadt, 28. November 2012 
20-ko 
 
 
Der Dezernent IV 
 
 
 
André Schellenberg 
Stadtkämmerer