Mai 18

Hauptausschuss

Mittwoch, 18. Mai 2022 um 16:04 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (44)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

2

Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2022)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Fortführung des Digitalisierungsprogrammes an Münsteraner Schulen aller Schulformen in städtischer Trägerschaft

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Vorberatung von Ratsentscheidungen

4

Musik-Campus: Konkretisierung der Grundsatzbeschlüsse

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

4.1

Musik-Campus: Konkretisierung der Grundsatzbeschlüsse

5

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Satzung zur Änderung der Hauptatzung aufgrund von Regelungsbedarfen durch Änderungen in der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Neuordnung der Dezernatsverteilung und Teilung des Rechts- und Ausländeramtes

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

8

Verfahren zur Wahl der Kommunalen Seniorenvertretung Münster 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Bedarf von zusätzlichen Büroräumen im Erdgeschoss des Gebäudes Hafenstraße 30/32, 48153 Münster (Stadtbezirk Mitte)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Umwidmung der Verkehrsservice Gesellschaft Münster mbH in die Bauwerke Münster GmbH und Satzungsänderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Anpassung der Gesellschaftsverträge der items management GmbH und der items GmbH & Co.KG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Entwicklungsorientierte Wohnungsmarktbeobachtung in der Stadtregion Münster "eWoMaB" - Inhalte und Schlussfolgerungen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

14

Resilienzstrategie und Handlungskonzept für den Aasee

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Stärkung der Innenstadt: Handlungsfelder und Leitziele für Münsters Innenstadt - Erarbeitung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Münster-Innenstadt (INSEK MS-Innenstadt)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Integrationsmonitoring 2020/2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.1.1

Integrationsmonitoring 2020/2021

17

Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung und der allgemeinen Bedingungen für die Benutzung der städtischen Bäder

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.1

Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung und der allgemeinen Bedingungen für die Benutzung der städtischen Bäder

18

Konzeptionelle Neuausrichtung der Lernwerkstätten der Schulpsychologischen Beratungsstelle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18.1

Konzeptionelle Neuausrichtung der Lernwerkstätten der Schulpsychologischen Beratungsstelle

19

Bildungsnetzwerk

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Europa.Brücke.Münster plus - Zuschussantrag der Bischof-Hermann-Stiftung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

21

Wahl des künftigen Fachbeirats für den Geschichtsort Villa ten Hompel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Durchführung und Finanzierung der Ausstellung Skulptur Projekte 2027

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Beitritt zum WHO-Netzwerk Age-friendly Cities and Communities

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Grundsatzbeschluss Baumschutzsatzung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

25

Sauberkeit im öffentlichen Raum

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

26

Erweiterung Norbertschule zur 4-Zügigkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

European Energy Award 2022 - Energiepolitisches Arbeitsprogramm

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

29

Grundsätze für die Vergabe städtischer Grundstücke - Mehrfamilienhäuser und Gemeinschaftswohnformen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Bauleitplanung

30.1

Stadtbezirk Mitte

30.1.1

Bebauungsplan Nr. 612 - Geänderter Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30.1.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 630 - Zölibad - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30.2

Stadtbezirk Südost

30.2.1

1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 114

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

31

Verschiedenes

Details

Beginn
18.05.2022 16:04 Uhr
Ende
18.05.2022 17:51 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage