Hauptausschuss
Mittwoch, 22. März 2023 um 16:08 Uhr
Tagesordnung (39)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Änderung der Richtlinien zur Förderung der internationalen Beziehungen der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzbeschluss zum Maßnahmenprogramm des Amtes für Mobilität und Tiefbau
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
European Climate Adaptation Award (eca) - Klimaanpassungspolitisches Arbeitsprogramm
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl von Vertrauenspersonen in beisitzender Funktion für den beim Amtsgericht zu bildenden Schöffenwahlausschuss
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Digitale Stadt Münster - Bericht zur Gigabitkoordination für die Stadt Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, den 14.05.2023, Sonntag, den 05.05.2024 und Sonntag, den 18.05.2025 in Münster-Hiltrup
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erwerb eines Genossenschaftsanteils - mitgliedschaftliche Beteiligung an der Einkaufs- und Vergabegenossenschaft KoPart e.G.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH aufgrund der Stammkapitalerhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwischenbericht Haushalt 2022 -Ukraine- 4. Quartal
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zur Planänderung im Planfeststellungsverfahren für die Reaktivierung der SPNV WLE-Strecke Sendenhorst-Münster, Strecke 9213 von Bahn-km 14,370 bis Bahn-km 35,531
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Innenstadt stärken: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Münster-Innenstadt (2023)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bürgerumfrage 2021 - Methodik und zentrale Ergebnisse
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Betreuung und Leerung der städtischen Parkscheinautomaten (PSA) und Parkuhren (PU)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Starkregen- und Hochwasserrisikomanagement Stadt Münster - Veröffentlichung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vollzug der Sozialen Erhaltungssatzung Hafen-, Hansa-, Herz-Jesu Viertel - Erster Sachstandsbericht
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Sudmühlenstraße - Planung der DB Netze zur Aufhebung der Bahnübergänge Sudmühlenstraße und Mariendorfer Straße
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Sudmühlenstraße - Planung der DB Netze zur Aufhebung der Bahnübergänge Sudmühlenstraße und Mariendorfer Straße
Errichtungsbeschluss: Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung im York-Quartier im Stadtteil Gremmendorf [Westfälische Bauindustrie GmbH]
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Gumprichstraße (Oxford-Quartier) im Stadtteil Gievenbeck, Bezirk West
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Norfolkweg (York-Quartier) im Stadtteil Gremmendorf, Bezirk Südost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verzicht auf Elternbeiträge bei Einschränkungen der Betreuung in Kindertageseinrichtungen und offenen Ganztagsschulen, Erhöhung der Elternbeiträge für schulische Betreuungsangebote, Anpassung der Elternbeitragssatzung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erweiterter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Ratsgymnasiums zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 unter Beibehaltung der 4-Zügigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung von zwei Schulbauvorhaben durch die Bauwerke Münster GmbH - Melanchthonschule und Pascal-Gymnasium
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verlagerung des Ruderverein Münster von 1882 e. V. in den Stadthafen 1 mit kommunaler Sportförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stand und Entwicklung der Pflegeausbildung in Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Münster - assistenzhundfreundliche Stadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtische Baugrundstücke in dem Baugebiet "Amelsbüren – Nordwestlich Am Dornbusch"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bauleitplanung
Stadtbezirk West
121. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung / Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 634 - Beschluss zur Aufstellung
Stadtbezirk Südost
Entwicklung Quartier Theodor-Scheiwe-Straße - 130. Änderung FNP - Bebauungsplan 642
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Ost
Bebauungsplan Nr. 633 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Anhörung zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 22.03.2023 16:08 Uhr
- Ende
- 22.03.2023 19:21 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage