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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 22. September 2022 um 15:30 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (52)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Integration und Vielfalt

2.1

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

2.1.1

Beantwortung: Öffentlichkeitsbeteiligung und Möglichkeit der Teilhabe von Menschen mit Behinderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

2.3

Aktivitäten 2022 des House of Resources (HoR) in Köln und diesjährige Bundeskonferenz der Houses of Resources am 4.11.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Mitteilung Sachstand Prozess der Qualitätsentwicklung Interkulturelle Zentren

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts

Ergebnis: zurückgestellt

4

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2

Förderprogramm "Lebenswerte Veedel - Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln"

Ergebnis: geändert beschlossen

4.3

LSBTI-Förderprogramm: Freigabe und Verteilung der Mittel (1. Antragsphase 2022)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an den Rat

5.1

Verlängerung des Projektes "Guter Lebensabend NRW"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

7

Wohnen

8

Jobcenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung der Anfrage von Frau Dr. Köhler zu TOP 8.1 in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senuiorinnen und Senioren am 18.08.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

Reserveplätze zur Unterbringung Geflüchteter sowie aktuelle Situation zur Zielsetzung der Steigerung der Unterbringung in abgeschlossenen Wohneinheiten von 5% jährlich

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort Alfred-Schütte-Allee 76 in 51105 Köln-Poll

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

2. Quartalsbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Gewaltschutzkonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

10.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

10.1.1

Anfrage der SPD Fraktion: Überlastung der Ausländerbehörden u. a. Ämter und Abteilungen der Stadtverwaltung – Rechtskreiswechsel der Geflüchteten aus der Ukraine in die Grundsicherung

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.2

Anfrage der Fraktion Die Linke: Zeitnahe Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug von Geflüchteten aus der Ukraine

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.3

Anfrage der Fraktion AfD: 86 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) in Köln spurlos verschwunden

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.4

Anfrage der Fraktionen SPD und Die Linke: Armut in Köln: Obdach- und Wohnungslosigkeit 2022 – Winterhilfe und Hitzeschutz

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

10.2.1

Anfrage der Fraktionen SPD und Die Linke: Heizkostennachforderungen für Nichtleistungsempfänger

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.2.2

Anfrage der Fraktionen Grüne, CDU, Volt: Auflösung Gemeinschaftsunterkünfte

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.3

Anfrage der Fraktion AfD: Hilfe für Obdachlose in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.4

Anfrage der Fraktion AfD: Unterstützung von Sea Eye

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Evaluation der kommunalen Seniorenprogramme der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Kölner Statistische Nachrichten 7/2022 – Auswertung der Bautätigkeitsstatistik 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Bevölkerungsentwicklung 2021 - Rückgang der Bevölkerungszahl durch sinkende Zuzüge

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Projekt "Zukunft Pflege Köln" - Sachstand

Ergebnis: zurückgestellt

12.5

Sonderausgabe des Stadtmagazins KölnerLeben

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Winterhilfe 2022/2023 und Hitzeschutz 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Sachstand 3. Frauenhaus

Ergebnis: Kenntnis genommen

46

Bestellung einer Schriftführung

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

47

Mündlicher Bericht des Dezernenten

Ergebnis: Kenntnis genommen

48

Mündlicher Bericht der Liga Wohlfahrt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

49

Änderungsantrag zu TOP 4.2 „ Förderprogramm Lebenswerte Veedel-Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

50

Beantwortung : "Überlastung der Ausländerbehörden u.a. Ämter und Abteilungen der Stadtverwaltung - Rechtskreiswechsel der Geflüchteten aus der Ukraine in die Grundsicherung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

51

Beantwortung der Anfrage AN/1145/2022, 86 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) in Köln spurlos verschwunden

Ergebnis: Kenntnis genommen

52

Beantwortung: Heizkostennachforderungen für Nichtleistungsempfänger*innen (AN/1620/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

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