Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 19. Januar 2023 um 15:30 Uhr Stadthaus Deutz, Raum 16F43 (Westgebäude, Riegel F, 16 Etage, Raum 43), Willy-Brandt-Platz 2, 50679 Köln. Beachten Sie bitte die aktuell geltenden Hygienehinweise. Bitte melden Sie sich im Vorfeld der Sitzung bei der Schriftführung an.
Tagesordnung (66)
Gleichstellungsrelevante Themen
Integration und Vielfalt
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts
Ergebnis: zurückgestellt
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderung Frauenberatungsstelle Paula e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der Globalmittel 2023 an die Wohlfahrtsverbände
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschüsse aus dem Konzept "Wir im Quartier - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel" hier: Maßnahmebewilligungen 2023 und 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag des Integrationsrates zur Sicherstellung der Gleichbehandlung von geflüchteten Personen sowie konsequente Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes
Ergebnis: zurückgestellt
Verteilung der Fördermittel 2023 "SeniorenNetzwerke / Offene Altenarbeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "BOREA - Beratung und Orientierung für erwerbs- und arbeitslose Menschen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Strukturförderfonds 2023 / 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderprogramm zur Stärkung der Beratungsstrukturen im Rahmen der Energiekrise
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Änderung der Richtlinie für die Anerkennung und Förderung der Interkulturellen Zentren – hier: Anlage 4 (Förderungshöhe)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in den Haushaltsjahren 2023 und 2024
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Wohnen
Jobcenter Köln
Bericht des Jobcenter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Welcome-Center für geflüchtete Menschen aus der Ukraine am Hauptbahnhof Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Berichte zur Situation Geflüchteter
Ergebnis: zurückgestellt
3. Quartalsbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Mündliche Anfrage aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 29.03.2022 zur Versorgung der Kölner Bevölkerung mit stationären Pflegeplätzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fragen zur Umsetzung des Bürgergeld-Gesetzes
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der AN/1839/2022 Ausbau und Sicherstellung der Betreuung in der Bildungskette
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zeitnahe Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug von Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Seniorenvertretung zum Thema Pflegenotstand
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der Seniorenvertreterin Dr. Köhler der Stadt Köln zu Beantwortungen der Verwaltung in der Sitzung der Stadt AG Seniorenpolitik vom 28.10.2022
Ergebnis: zurückgestellt
Schleuserskandal in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Bevölkerungsentwicklung in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anregung der Seniorenvertretung zu AN/1928/2022 "Stationäre Pflege in Köln zukunftssicher aufstellen"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung der Anfrage zur Evaluation der kommunalen Seniorenprogramme der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Nachfrage zu TOP 9.4 Gewaltschutzkonzept aus der Sitzung vom 22.09.2022
Ergebnis: zurückgestellt
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Stadt kassiert einstweilige Anordnung durch das Verwaltungsgericht
Ergebnis: zurückgestellt
Räumung eines Obdachlosenlagers in Köln-Kalk am 08.12.2022
Ergebnis: zurückgestellt
Berichtswesen Wohnungslose/Obdachlose Menschen
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Köln 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiteres Bevölkerungswachstum in Köln bis zum Jahr 2050
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Förderung von anerkannten Betreuungsvereinen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Projekt "Zukunft Pflege Köln" - Sachstand
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Inklusionsbericht 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand bezüglich der geplanten Strom- und Gassperren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dritte Sachstandsmitteilung zu "Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinwohlbilanzierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrs- und Logistikbranche erweist sich in der Coronapandemie insgesamt als robust
Ergebnis: Kenntnis genommen
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
A Mündlicher Bericht des Dezernenten
B Mündlicher Bericht der Liga der Wohlfahrt Köln
Änderungsantrag zu TOP 3.1 „Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts“ (AN/1627/2022)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu Vorlage 4259/2022, Strukturförderfonds 2023 / 2024
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Nachfrage der Seniorenvertretung zu Vorlage 1620/2022
Anfrage der SPD-Fraktion zur Umsetzung des Bürgergeld-Gesetzes (AN/2033/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Seniorenvertretung zum "Pflegenotstand in der Stadt Köln" (AN/1727/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion zu "Schleuserskandal in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion zur Bevölkerungsentwicklung in Köln (AN/2028/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Ende
- 18:30 Uhr
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