Mandari Insight

3165/2022

Liste der Großbauprojekte

Mitteilung Hauptausschuss 05.01.2023

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Nächste Beratung: Hauptausschuss, Sitzung am 10.07.2023, TOP 2.1.1

Anlage 3 - Anmerkungen Fragen aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschuss 08.11.2022

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Ansehen

Anlage 2 - Auszug Niederschrift Hauptausschuss 17.10.2022, TOP 2.1.6

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Ansehen

Anlage 9 - Auszug Niederschrift Finanzausschuss 05.12.2022, TOP 2.2

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Ansehen

Anlage 1 - Liste Großbauprojekte

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Ansehen

Mitteilung Hauptausschuss

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Anlage 7 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Kalk 24.11.2022, TOP 10.2.3

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Anlage 4 - (Vorab-)Auszug Niederschrift Verkehrsausschuss 22.11.2022, TOP 7.2.4

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Anlage 5 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Chorweiler 27.10.2022, TOP 10.2.4

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Anlage 6 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Ehrenfeld 07.11.2022, TOP 12.7

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Anlage 8 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Mülheim 28.11.2022, TOP 10.2.7

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Ansehen

Anlage 3 - Anmerkungen Fragen aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschuss 08.11.2022

3094 Zeichen

Anlage 3 
(aktualisierte Fassung)  
 
Aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses  vom 08.11.2022 
TOP 6.4 – Anmerkungen/Fragen zur Vorlage 3165/2022, Liste der Großbauprojekte 
 
Der Rechnungsprüfungsausschuss bittet die Verwaltung, die vorgelegte Liste Großbauprojekte 
um folgende Informationen zu ergänzen: 
 
1. Die Liste um den ursprünglichen Baubeschluss (mit beschlossenem Baubudget und der 
Prognose für die Fertigstellung) der die Grundlage der Projektrealisierung darstellt, zu er-
gänzen. 
Die Vorlage ist zwar inhaltlich richtig, spiegelt aber nicht das tatsächliche Bild der Maßnah-
men wieder, da die Kosten und Terminentwicklungen nicht erkennbar sind.  
Um die Kostenentwicklung der Großprojekte ablesbar zu machen, müssten die ursprünglich 
geplanten Kosten den aktuellen bzw. den tatsächlichen Gesamtkosten gegenübergestellt 
werden.  
Da aber nicht die ursprünglichen Beschlüsse sondern die aktuellsten Beschlüsse (z.B. Mit-
teilung über Kostensteigerung) erfasst werden, wird das Projektvolumen in bereits fortge-
schriebener Höhe angegeben. Die bereits gegenüber dem Baubeschluss angefallenen z. T. 
erheblichen Kostensteigerungen bleiben unberücksichtigt.  
Für eine größere Transparenz bezüglich der Projektentwicklung wäre die Liste so anzupas-
sen, dass die Kostenfortschreibung erkennbar wird. Gleiches gilt für die Angaben zur Ter-
minsituationen.  
 
2. Den enthaltene Risikozuschlag separat auszuweisen. 
Der Risikozuschlag soll im Projektverlauf anfallende, unvorhergesehene Kostensteigerun-
gen auffangen. Ihn von vorneherein dem zur Verfügung stehenden Budget bzw. den „freien 
Mitteln“ zuzuschreiben, entspricht nicht dem eigentlichen Sinn dieses Zuschlags. Des Wei-
teren müssten sich Risikokosten innerhalb der Planung ändern. 
 
3. Der Liste noch eine Zeile „aller“ Maßnahmen unter 10 Mio. beizufügen. 
Wie hoch ist das restliche Bauvolumen für kleinere Maßnahmen? Hier kann auch noch eine 
große Summe benötigt werden. 
 
4. Eine Spalte zur jährlichen Haushaltsbelastung einzufügen. 
Aus der Liste geht nicht hervor, wie hoch die jährliche Belastung des Haushaltes ist bzw. 
wie der Haushalt weiter nach der Errichtung der Bauvorhaben belastet wird. Die Herstell-
kosten einen Objektes sind meist der kleinere Teil der Haushaltsbelastung. Danach kom-
men die Vor- und Unterhaltungskosten sowie die Kosten der Finanzierung. Durch die jährli-
che Belastung bzw. den jährlichen Mittelabfluss muss vielleicht sogar eine Priorisierung er-
folgen. 
 
Fragen des Ausschussmitglieds Sven Maier  
(Die Ziffern beziehen sich auf die laufenden Nummern der Liste der Großbauprojekte): 
 
- 6 + 26: Beides Tunnel Herkulesstraße: Handelt es sich hier um den gleichen 
Sachverhalt oder sind es unterschiedliche Projekte mit unterschiedlichen Kosten? 
- 106: Wäre ein Abriss und Neubau nicht ggf. schneller und kostengünstiger als ei-
ne Generalinstandsetzung? 
- 109 + 118: Was muss man sich unter Generalinstandsetzung hier vorstellen? Was 
muss alles gemacht werden? 
- 122: Warum gibt es hier keine Fördermöglichkeiten? Nach unserer Info ist der 
Bund Eigentümer.

Anlage 2 - Auszug Niederschrift Hauptausschuss 17.10.2022, TOP 2.1.6

4185 Zeichen

Geschäftsführung  
Hauptausschuss 
Frau Piszczan  
Telefon:  (0221) 221 26014  
Fax:   (0221) 221 26570 
E-Mail:   giulia.piszczan@stadt -koeln.de 
Datum: 19.10.2022 
Auszug 
aus dem Entwurf der Niederschrift der 15. Sitzung des 
Hauptausschusses  vom 17.10.2022  
öffentlich 
2.1.6 Liste der Großbauprojekte 
3165/2022 
Auf Nachfrage von Herrn Joisten erklärt Herr Beigeordneter Greitemann die in der 
Liste enthaltene Spalte „Baubeschluss“ und die Unterscheidung zu einem Planungs-
beschluss. Bezüglich der fehlenden Angaben in der Spalte „Baubudget“ weist Herr 
Beigeordneter Greitemann auf die Projekte hin, zu denen Machbarkeitsstudien 
durchgeführt wurden. In diesen seien prognostizierte Baubudgets hinterlegt.  
Zudem erläutert er die Spalte „personalisiert“. Wenn dort ein „ja“ eingetragen sei, be-
deutet dies die Verwaltung solche Projekte bereits einer Person oder Gruppe feder-
führend zugeordnet habe. 
Herr Beigeordneter Greitemann sagt eine Prüfung über die Übermittlung der Liste in 
Excel-Format zu. 
(Anmerkung der Schriftführung: Das Sitzungsprogramm Session unterstützt das 
Excel-Format nicht. Die Liste der Großbauprojekte kann auf Wunsch durch die Ge-
bäudew irtschaft der Stadt Köln den baupolitischen Sprechern der Fraktionen im 
Excel-Format zur Verfügung gestellt w erden.) 
 
Herr Kockerbeck bittet um Erläuterung des Risikozuschlages. In früheren Beschlüs-
sen seien zuletzt häufig 25 Prozent angegeben worden. In der vorliegenden Vorlage 
stehe nun jedoch 10 Prozent. Er regt diesbezüglich ein Fachgespräch zwischen dem 
Bauausschuss und dem Rechnungsprüfungsausschuss an. 
Die Nachfrage wird schriftlich beantwortet. 
(Anmerkung der Schriftführung: Die tatsächlichen Risikozuschläge sind unter Anmer-
kung 1 (aktuell beschlossenes Baubudget) vermerkt und sind vom Einzelfall abhän-
gig. In Anmerkung 5 w ird grundsätzlich erklärt, dass eine Kostenfortschreibung ge-
mäß den rechtlichen Vorgaben erst dann erforderlich w ird, w enn die Kostenprognose 
mindestens 10 % über den genehmigten Kosten liegt.) 
 
Frau Oberbürgermeisterin Reker weist darauf hin, dass die Liste der Politik einen 
Überblick über die laufenden Bauprojekte ermöglichen solle. Nun obliege das weitere 
Vorgehen in Bezug auf diese Liste der Politik.

Herr Sterck fragt nach, weshalb die Projekte Ostasiatisches Museum und Umgestal-
tung der Neusser und Niehler Straße in der Liste nicht aufgeführt seien. 
Herr Greitemann erklärt, dass die Liste nur Projekte enthalte, für die mit Stand 
31.08.2022 ein Volumen von über 10 Millionen prognostiziert seien. Er sagt eine Prü-
fung der genannten Projekte zu. 
(Anmerkung der Schriftführung: Für das Museum für Ostasiatische Kunst (MOK) ist 
zunächst eine Projektentw icklung vorgesehen, die Auskunft über Art und Umfang der 
notw endigen Sanierungsmaßnahmen und deren Kosten treffen soll. Bis dahin ent-
spricht das MOK also nicht den Vorgaben der Liste der Großbauprojekte.) 
 
Auf Nachfrage von Herrn Cremer erläutert Frau Oberbürgermeisterin Reker, dass es 
sich bei der Liste um eine lebendige Liste handele. Es sei jedoch noch nicht ent-
schieden, in welchem Zyklus die Verwaltung Aktualisierungen veröffentlichen werde. 
 
Herr Zimmermann wirft die Frage auf, ob die große Zahl an Projekten überhaupt 
leistbar und umsetzbar sei oder ob zwingend eine Priorisierung bzw. die Streichung 
von Projekten notwendig sei. Er wünsche sich hierzu auch eine Positionierung der 
Verwaltung.  
  
Der Hauptausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. Sie soll in der nächsten Sit-
zung erneut behandelt werden. . 
 
Die Mitteilung soll zudem folgenden Ausschüssen: 
 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 
 Ausschuss Kunst und Kultur 
 Ausschuss Schule und Weiterbildung 
 Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren 
 Bauausschuss 
 Finanzausschuss 
 Gesundheitsausschuss 
 Liegenschaftsausschuss 
 Rechnungsprüfungsausschuss 
 Stadtentwicklungsausschuss 
 Verkehrsausschuss 
 und allen Bezirksvertretungen zur Kenntnis gegeben werden.  
 
Frau Oberbürgermeisterin Reker lässt über die Verweisung der Mitteilung in die ge-
nannten Ausschüsse und die Bezirksvertretungen abstimmen. 
 
Abstimmungsergebnis:  
Einstimmig zugestimmt.

Anlage 9 - Auszug Niederschrift Finanzausschuss 05.12.2022, TOP 2.2

1485 Zeichen

Geschäftsführung  
Finanzausschuss  
Herr Müller (20) 
Telefon:  (0221) 221-24649 
Fax:   (0221) 221-23902 
E-Mail:   Michael.Mueller6@stadt-koeln.de 
Datum:  03.01.2023 
Auszug 
aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses vom 
05.12.2022  
öffentlich 
2.2 Liste der Großbauprojekte 
3165/2022 
RM Joisten erinnert an die Bitte seiner Fraktion, die Tabelle um eine Spalte mit den geplanten 
Baukosten zur Zeit des Beschlusses zu ergänzen. 
 
Wenn man die zwei Kategorien „personalisiert“ und „Betriebssicherheit“ heranziehe, dann blie-
ben nur 16 Projekte übrig. Er halte Hinweise der Verwaltung für zwingend notwendig, wo Redu-
zierungen möglich seien, um Ressourcen freizusetzen und die Durchführung der anderen Maß-
nahmen zu sichern. 
 
Er bittet, die Mitteilung zurückzustellen. 
 
Der Ausschuss ist damit einverstanden. 
 
RM Boyens unterstützt die Forderungen der SPD-Fraktion. Die Stadt habe sich zu viel vorge-
nommen. Eine Priorisierung der Maßnahmen sei dringend nötig. 
 
Herr Beigeordneter Greitemann berichtet, die Wünsche zur Methodik der Liste seien in der ver-
waltungsinternen Abstimmung. Die Antworten zu allen Einzelfragen zu den Maßnahmen wer-
den zusammengestellt. 
Die Liste sei der Ausgangspunkt für den politischen Prozess, der nun einsetzen müsse. 
 
RM Joisten sagt, dass ein Verfahrensvorschlag der Verwaltung erforderlich sei. Eine qualifi-
zierte Entscheidung der Politik sei auf der Basis dieser Liste nicht möglich. 
 
 
Anlage 9

Anlage 1 - Liste Großbauprojekte

32536 Zeichen

Liste Bauprojekte 
Hauptausschuss 
Sachstand: 31.08.2022 
Baubeschluss Termine 
Prognose 
Fertigstellung 
aktuelles 
Baubudget * 1 
aktuelle 
Prognose der 
Gesamt-kosten 
Ist-Kosten 
inklusive 
gebundene 
Mittel 
freie Mittel 
(Baubudget abzügl. 
Ist-Kosten u. 
gebundene Mittel) 
aktuelle 
Leistungs- 
phase* 6
erste VOB- 
Vergabe 
(ausgeschriebe 
n oder erfolgt 
*2) 
Baurisiken a,b,c,d * 7 / Erläuterung 
Betriebs- 
sicherheit 
gefährdet? 
personalisiert? 
Förder- 
möglich- 
keiten * 4
lfd. Nr. Ja/Nein 
1 Grunderneuerung Mülheimer Brücke 6901-1202-0-0310  Grunderneuerung Mülheimer Brücke 1105/2016 06/26 301,5 301,5 95,5 k. A. 8 Ja a, b, c und d Ja Ja 60% 
2 Erweiterung der Hohenzollernbrücke - 
Rad- und Fußweg 
6901-1202-0-0350  Erweiterung Hohenzollernbrücke und 
linksrheinische Rampe 
k. A. k. A. 11,4 58,1 0,1 k. A. 1-2 Nein a, b und c Nein Ja 80% 
3 Rheinquerung: Neue Fuß- und 
Radwegbrücken - Bastei und 
Ubierring 
6901-1202-0-0410  Rheinquerung: Neue Fuß- und 
Radwegbrücken 
k. A. k. A. 1,2 162,9 0,0 k. A. 0 Nein a, b und c Nein Ja 80% 
4 Ertüchtigung Tunnel Rheinuferstraße 6901-1202-1-029 0  Ertüchtigung Tunnel Rheinuferstraße k. A. k. A. k. A. 19,6 0,0 k. A. 0 Nein Die Sanierung ist notwendig, um die 
brandschutzrechtlichen Bestimmungen gemäß 
RABT einzuhalten. 
a, b und c 
Ja Nein 70% 
5 Gullivertunnel (ehemals Bahndamm) 6901-1202-1-0450  Tunnel Am Domhof und 
Bahndammstraße 
k. A. 12/26 11,0 11,0 0,0 k. A. 3 Ja Die Sanierung ist notwendig, um die 
brandschutzrechtlichen Bestimmungen gemäß 
RABT einzuhalten. 
A, b , c und d 
Ja Ja 60% 
6 Ertüchtigung Tunnel Herkulesstraße- 
RABT 
6901-1202-4-0330  Ertüchtigung Tunnel Herkulesstraße- 
RABT 
k. A. 12/29 21,0 21,0 0,0 k. A. 3 Nein Die Sanierung ist notwendig, um die 
brandschutzrechtlichen Bestimmungen gemäß 
RABT einzuhalten. 
a, b und c 
Ja Ja 70% 
7 Ersatzneubau Brücke Berger Straße 6901-1202-7-0700  Ersatzneubau Brücke Berger Straße k. A. k. A. 1,1 28,2 0,0 k. A. 1 Nein Die Spannbetonbrücke ist 
spannungsrisskorrosionsgefährdet. Eine 
Sperrung/vorzeitiger Abbruch droht. 
a, b und c 
Ja Ja 70% 
8 Ersatzneubau Brücke Frankfurter 
Straße 
6901-1202-8-0250  Ersatzneubau Brücke Frankfurter 
Straße 
2183/2022 
(in verwaltungsint. 
Mitz.) 
12/26 1,8 19,1 0,3 k. A. 3 Nein Die Spannbetonbrücke ist 
spannungsrisskorrosionsgefährdet. Eine 
Sperrung/vorzeitiger Abbruch droht. 
a, b und c 
Ja Ja 70% 
9 P&R-Anlage Verteilerkreis/ 
Arnoldshöhe 
6902-1202-2-5102  P&R-Anlage im Zuge Nord/Süd- 
Stadtbahn 3. Bauabschnitt 
k. A. 12/26 14,3 15,2 0,5 k. A. 3 Nein a, b, c und d Nein Nein 90% 
10 Erneuerung Fahrtreppen an 
Haltestellen 
6903-1202-0-3000  Erneuerung Fahrtreppen an Haltestellen 1474/2018 k. A. 11,0 11,0 5,3 k. A. 8-9 k. A. a, b, c und d Nein Ja 90% 
11 Ost-West-Stadtbahn - Anteil Amt für 
Brücken, Tunnel und Stadtbahnbau 
6903-1202-0-5200  Ost-West-Stadtbahn k. A. k. A. 115,0 906,8 2,1 k. A. 1-2 Nein a, b, c und d Nein Ja 90% 
12 Bahnsteiganhebung - Herstellung 
Barrierefreiheit auf der Linie 13 
6903-1202-0-6103  L 13 südlicher Gürtel - Bahnsteig-- 
Anhebung 
k. A. k. A. 22,5 139,0 0,0 k. A. 0 Nein Die Barrierefreiheit ist gesetzlich vorgeschrieben 
und wird bei einer Einstellung nicht gewährleistet. 
a, b, c und d 
Ja Nein 90% 
13 Kapazitätserweiterung der Linie 
4,13,18 - Q35 - K35 - 
Bahnsteigverlängerung 
6903-1202-0-9003  Linie 4, 13 und 18 - Bahnsteig- 
Verlängerung 
2430/2021 12/27 1,5 13,1 0,0 k. A. 2 Ja Die Projektrisiken sind durch die KVB näher zu 
bewerten. 
Nein Nein 90% 
14 Hst. Deutz/Messe - Brandschutz Hst. Deutz/Messe - Brandschutz k. A. 12/26 0,7 12,0 0,0 k. A. 3 Nein Brandschutz der Haltestellen wird nicht 
gewährleistet (gesetzliche Vorgabe). 
a, b und c 
Ja Ja k. A. 
15 Hst. Friesenplatz - Einbau von 
Aufzügen 
6903-1202-1-7090  Hst. Friesenplatz - Einbau von Aufzügen k. A. 12/29 4,3 18,0 0,1 k. A. 2 Nein Die Barrierefreiheit ist gesetzlich vorgeschrieben 
und wird bei einer Einstellung nicht gewährleistet. 
a, b und c 
Ja Ja 90% 
16 Nord-Süd Stadtbahn 3. Baustufe 6903-1202-2-5102  N ord-Süd Stadtbahn 3. Baustufe 0685/2015 12/25 40,6 44,6 10,8 k. A. 8 Ja Erfasst ist der stadtbahnbedingte Anteil der 
Maßnahme. Die Maßnahme wird aktuell baulich 
umgesetzt. 
a, b, c und d 
Nein Ja 90% 
17 StadtBahn Süd 6903-1202-2-5103  Stadtbahnanbindung 
Rondorf/Meschenich 
k. A. k. A. 10,7 116,0 2,3 k. A. 2 Nein a, b, c und d Nein Ja 90% 
18 Hst. Nußbaumer und Subbelrather 
Straße Bahnsteig-Anhebung 
6903-1202-5-6011  Hst. Nußbaumer Subbelrather Straße 
Bahnsteig-Anhebung 
k. A. 12/29 10,5 10,5 0,0 k. A. 2 Nein a, b, c und d Nein Ja 90% 
19 Hst. Lohsestraße - Einbau von 
Aufzügen 
6903-1202-5-7112  Hst. Lohsestraße - Einbau von 
Aufzügen 
k. A. 12/27 15,5 15,5 0,4 k. A. 3 Nein Die Barrierefreiheit ist gesetzlich vorgeschrieben 
und wird bei einer Einstellung nicht gewährleistet. 
a, b, und c 
Ja Ja 90% 
20 Verlängerung Linie 7 (Übertragung 
an KVB 1. & 2. Baustufe) 
6903-1202-7-5150  Verlängerung Linie 7 k. A. 12/30 4,3 43,0 0,0 k. A. 4 (1. Baustufe) 
1 (2. Baustufe) 
k. A. Die Federführung für das Projekt wurde an die KVB 
übertragen. Das Projekt steht in engem 
Zusammenhang mit der Realisierung der Linie 17. 
Nein Nein 90% 
21 Stadtbahn Mülheimer Süden 6903-1202-9-9004  Stadtb ahn Mülheim Süd k. A. 12/31 1,3 39,7 0,0 k. A. 2 Nein a, b, c und d Nein Ja 90% 
Erläuterungen & Belastungen in Folgejahren Ausschöpfung Baubudget in 
Mio. EUR 
Ja/Nein 
Amt für Brücken, Tunnel und Stadtbahnbau (Projekte Investiv) 
Projekt in Mio. EUR 
Dezernat III - Mobilität 
in Mio. EUR 
Verzögerungen und Kostensteigerungen, die durch die COVID-Pandemie, die Hochwasserkatastrophe, den Ukraine-Krieg sowie die Energie-Krise ausgelöst wurden und werden, betreffen alle Maßnahmen und werden nicht extra benannt. 
Projektvolumen in Mio. EUR Baustatus

Liste Bauprojekte 
Hauptausschuss 
Sachstand: 31.08.2022 
Baubeschluss Termine 
Prognose 
Fertigstellung 
aktuelles 
Baubudget * 1 
aktuelle 
Prognose der 
Gesamt-kosten 
Ist-Kosten 
inklusive 
gebundene 
Mittel 
freie Mittel 
(Baubudget abzügl. 
Ist-Kosten u. 
gebundene Mittel) 
aktuelle 
Leistungs- 
phase* 6
erste VOB- 
Vergabe 
(ausgeschriebe 
n oder erfolgt 
*2) 
Baurisiken a,b,c,d * 7 / Erläuterung 
Betriebs- 
sicherheit 
gefährdet? 
personalisiert? 
Förder- 
möglich- 
keiten * 4
lfd. Nr. Ja/Nein 
Erläuterungen & Belastungen in Folgejahren Ausschöpfung Baubudget in 
Mio. EUR 
Ja/Nein Projekt in Mio. EUR in Mio. EUR 
Verzögerungen und Kostensteigerungen, die durch die COVID-Pandemie, die Hochwasserkatastrophe, den Ukraine-Krieg sowie die Energie-Krise ausgelöst wurden und werden, betreffen alle Maßnahmen und werden nicht extra benannt. 
Projektvolumen in Mio. EUR Baustatus 
22 Stadtbahn Stammheim-Flittard 
gesamt 
6903-1202-9-9005  Stadtbahn Stammheim-Flittard k. A. 12/32 0,1 70,5 0,0 k. A. 0 Nein Die Federführung für das Projekt hat die KVB. 
a, b, c und d 
Nein Nein 90% 
23 Hochwasserschutz U-Bahn-Anlagen 6904-1302-0-2505  Hochwasserschutz U-Bahn-Anlagen 0471/2022 
(in verwaltungsint. 
Mitz.) 
12/32 27,4 54,8 2,7 k. A. 3 Nein Die Hochwasserschutztore dienen der Sicherung 
der Infrastruktur (Objektschutz) und sollen 
strategisch die Resilienz der Infrastruktur stärken. 
a, b und c 
Nein Ja 90% 
24 Ersatzneubau Kragplatte Rheinufer 6904-1302-1-0100   Ersatzneubau Kragplatte Rheinufer 2695/2020 12/24 13 ,2 13,2 0,5 k. A. 8 Ja Die Kragplatte ist aus Spannbeton und wird auf 
Grund der Spannungrisskorrosionsgefährdung 
saniert. Eine Einstellung der laufenden 
Baumaßnahme würde zu 
Schadensersatzforderung führen. 
a, b und c 
Ja Ja 0% 
25 Brandschutzsanierung und 
Attraktivierung der Hst.Bf. 
Deutz/Messe 
P82001047001 - HSt. Bf Deutz/Messe k. A. 12/26 0,7 12,0 1,5 -0,8 3 Nein Brandschutz der Haltestellen wird nicht 
gewährleistet (gesetzliche Vorgabe). 
a, b und c 
Ja Ja 60 % 
Brandschutz 
(Komm. 
Schiene), 
90% 
Barrierefreiheit B- 
Passage 
26 Generalsanierung Tunnel 
Herkulesstraße 
P82003202008 - Generalsanierung Herkulesstraße / BAB 
57 
k. A. k. A. 20,5 20,5 0,0 20,5 6 Nein Die Sanierung ist notwendig, um die 
brandschutzrechtlichen Bestimmungen gemäß 
RABT einzuhalten. 
a, b und c 
Ja Ja 70% 
27 Grundhafte Erneuerung der 
Stadtbahninfrastruktur im Rahmen 
des Sonderförderprogramms 
"Kommunale Schiene" 
P82002214213 - Sanierung Kommunale Schiene k. A. 12/3 1 75,0 75,0 0,0 75,0 1 Nein a, b, c und d Ja Ja 60% 
28 Ost-West-Achse / Anteil Amt für 
Straßen und Radwegebau 
6601-1201-0-1088 k.A. k. A. 7,1 Tunnel 13,3 
oberirdisch 3,3 
0,2 k. A. 2 Nein a, b und c Nein Ja ja 
29 Umgestaltung Gürtel (Venloer 
Straße/Luxemburger Straße) 
6601-1201-0-1131 k.A. k. A. 14,9 9,5 0,0 k. A. 0 Nein a, b und c Nein Nein nein 
30 Radschnellweg Frechen-Köln 6601-1201-0-4799 k.A. 12/27 0,9 17,6 0,7 k. A. 2 Nein a, b und c Nein Ja ja 
31 Nord-Süd-Stadtbahn 
Wiederherstellung/ViaCulturalis 
6601-1201-0-6612 1944/2017 
0930/2019 
12/25 8,6 10,3 1,5 k. A. 8 Ja a, b und c Ja Ja ja 
32 Umgestaltung Komödienstraße 6601-1201-1-1019 k.A. k. A. 0,0 10,1 0,0 k. A. 0 Nein a, b und c Nein Ja nein 
33 3. Baustufe Nord-Süd-Stadtbahn 6601-1201-2-1031 0685/2015 12/25 20,5 21,0 3,0 k. A. 8 Ja Di e Maßnahme befindet sich im Bau. Ja Ja ja 
34 Berrenrather Straße, Umgestaltung 6601-1201-3-1053 k.A. 12/26 10,0 10,0 0,2 k. A. 5 Nein a, b und c Nein Ja nein 
35 Umgestaltung Uniboulevard 
(Luxemburger Straße /Bachemer 
Straße) 
6601-1201-3-1129 k.A. k. A. 0,0 10,0 0,0 k. A. 0 Nein a, b und c Nein Nein nein 
36 Vogelsanger Straße (Innere 
Kanalstraße - Oskar-Jäger-Straße) 
6601-1201-4-1022 2175/2015 
(1. BA) 
12/25 4,9 10,9 4,5 k. A. 2 Nein a, b und c Nein Nein nein 
37 Geestemünder Straße 6601-1201-5-1023 2928/2019 12/25 7,9 12,6 0,2 k. A. 6 Nein a, b und c Ja Ja ja 
38 Niehler Gürtel 
Radverkehrsverbindung 
6601-1201-5-5051 k.A. 12/27 0,3 13,2 0,1 k. A. 2 Nein a, b und c Nein Nein nein 
39 Straßen- u. Stadtbahnbau Mülheimer 
Süden 
6601-1201-9-1109 k.A. 12/31 0,1 102,2 0,1 k. A. 2 Nein a, b und c Nein Ja ja 
40 Östlicher Ringschluss Mülheimer 
Süden 
6604-1201-0-1136 k.A. 12/29 22,4 23,2 0,1 k. A. 1 Nein a, b und c Nein Ja ja 
41 Mündelstr. 52 5620-1004-0-5112 Nein k. A. 0,0 12,9 0,0 k. A. 0 Nein c) Das Bauvorhaben wurde aus Kapazitätsgründen 
(aktuell Schaffung von kurzfristigen 
Unterbringungsressourcen für Geflüchtete im 
Fokus) zurückgestellt. Flankierende Maßnahme zur 
Erfüllung der gesetzlichen 
Unterbringungsverpflichtung. 
Nein Nein 30% 
Dezernat V - Soziales, Gesundheit und Wohnen 
Amt für Wohnungswesen 
Projekte Neubau im öffentlich geförderten Wohnungsbau (WBS) 
Amt für Brücken, Tunnel und Stadtbahnbau (Projekte konsumtiv) 
Amt für Straßen und Radwegebau

Liste Bauprojekte 
Hauptausschuss 
Sachstand: 31.08.2022 
Baubeschluss Termine 
Prognose 
Fertigstellung 
aktuelles 
Baubudget * 1 
aktuelle 
Prognose der 
Gesamt-kosten 
Ist-Kosten 
inklusive 
gebundene 
Mittel 
freie Mittel 
(Baubudget abzügl. 
Ist-Kosten u. 
gebundene Mittel) 
aktuelle 
Leistungs- 
phase* 6
erste VOB- 
Vergabe 
(ausgeschriebe 
n oder erfolgt 
*2) 
Baurisiken a,b,c,d * 7 / Erläuterung 
Betriebs- 
sicherheit 
gefährdet? 
personalisiert? 
Förder- 
möglich- 
keiten * 4
lfd. Nr. Ja/Nein 
Erläuterungen & Belastungen in Folgejahren Ausschöpfung Baubudget in 
Mio. EUR 
Ja/Nein Projekt in Mio. EUR in Mio. EUR 
Verzögerungen und Kostensteigerungen, die durch die COVID-Pandemie, die Hochwasserkatastrophe, den Ukraine-Krieg sowie die Energie-Krise ausgelöst wurden und werden, betreffen alle Maßnahmen und werden nicht extra benannt. 
Projektvolumen in Mio. EUR Baustatus 
42 Geisbergstr. 47-53 5620-1004-3-5210 Nein 12/28 0,0 28,4 0,0 k. A. 0 Nein a) Kostenrisiko wegen Entwicklung der 
Marktpreise. Entscheidung über den 
Planungsbeschluss im Rat am 08.09.2022. 
Maßnahme zur Erfüllung der gesetzlichen 
Unterbringungsverpflichtung. 
Nein Ja Nein 
43 Lüderichstr. 1 5620-1004-8-5213 Nein k. A. 0,0 14,1 0,0 k. A. 0 Nein c) Das Bauvorhaben wurde aus Kapazitätsgründen 
(aktuell Schaffung von kurzfristigen 
Unterbringungsressourcen für Geflüchtete im 
Fokus) zurückgestellt. Maßnahme zur Erfüllung der 
gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung. 
Nein Nein Nein 
44 Pallenbergstr. 24 5620-1004-5-5217 Nein k. A. 0,0 28,2 0,0 k. A. 0 Nein c) Das Bauvorhaben wurde aus Kapazitätsgründen 
(aktuell Schaffung von kurzfristigen 
Unterbringungsressourcen für Geflüchtete im 
Fokus) zurückgestellt. Maßnahme zur Erfüllung der 
gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung. 
Nein Nein 30 % von WBS 
45 Longericher Str. 151-153 5620-1004-5-5226 Nein k. A. 0,0 16,7 0,0 k. A. 0 Nein c) Das Bauvorhaben wurde aus Kapazitätsgründen 
(aktuell Schaffung von kurzfristigen 
Unterbringungsressourcen für Geflüchtete im 
Fokus) zurückgestellt. Maßnahme zur Erfüllung der 
gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung. 
Nein Nein 30 % von WBS 
46 Buchholzstr. 12-18 5620-1004-9-5206 Nein k. A. 0,0 11,1 0,0 k. A. 0 Nein c) Das Bauvorhaben wurde aus Kapazitätsgründen 
(aktuell Schaffung von kurzfristigen 
Unterbringungsressourcen für Geflüchtete im 
Fokus) zurückgestellt. Maßnahme zur Erfüllung der 
gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung. 
Nein Nein 30 % von WBS 
Amt für Soziales, Arbeit und 
Senioren 
47 Bürgerhaus MüZe, 
Berliner Straße 77 
Generalsanierung des Bürgerhauses MüZe in Köln-Mülheim 2992/2020 k. A. 5,07 
Das Baubudget 
ist im Budget des 
Amtes 15 
veranschlagt. 
16,8 0,2 k. A. 4 Nein a+b) Aufgrund der hohen Kostensteigerung und 
des frühstens Ende 2023 möglichen Baubeginns 
muss ein neuer Baubeschluss herbeigeführt 
werden. Im Vorfeld ist die Finanzierung aufgrund 
der Kostensteigerung von 5,0 Mio. € auf 16,8 Mio. 
€ zu klären. Die bisherigen Fördergelder können 
wegen Fristablauf nicht abgerufen werden. 
Beabsichtigt ist die Teilnahme an einem neuen 
Förderprogramm des Bundes. Hierfür ist wegen der 
engen Antragsfrist eine Dringlichkeitsentscheidung 
herbeizuführen. 
Ja Ja Akquise von 
neuen 
Fördergeldern 
über ein Förder- 
programm des 
Bundes befindet 
sich in der 
Prüfung. 
48 Heliosgelände - Universitätsschule Neubau Inklusiv e Universität 3635/2020 09/24 111,6 111,6 79,5 32,0 8 Ja a) Rohbauausschreibung, Submissionsergebnis 
ca. 80% höher 
b) Vergabe Elektroarbeiten wegen Einspruch bei 
der Vergabekammer erst circa 6 Monate später 
entfällt Ja Ja 
49 Hansaring 56 BAN Baufeld A 3978/2015 k. A. 45,9 45,9 * 5 56,2 -10,3 8 Ja a+b) Kostenfortschreibung befindet sich im 
Geschäftsgang. Terminplanung wird überarbeitet. 
entfällt Ja Nein 
50 Gereonsmühlengasse 4 BAN Baufeld C 2589/2018 k. A. 32,2 35,1 4,9 27,4 6 Nein d) M aßnahme steht in Abhängigkeit zu Baufeld A. entfällt Ja Nein 
51 Kolkrabenweg 65 Kolkrabenweg Neubau Schule + TH 081 2/2015 BA I: 11/19 
BA II: 12/22 
31,0 27,8 26,5 4,5 9 (BA I) 
8 (BA II) 
Ja a) Mehrfache Durchführung von Vergabeverfahren 
mit Vergabeverlusten, zusätzliche Schadstoffe 
b) Kündigungen / Insolvenzen führten zu erneuten 
Vergabeverfahren 
d) zusätzliche Schadstoffbelastungen 
entfällt Ja Nein 
52 Georgsplatz 10 Erweiterungsbau 1513/2016 03/23 23,1 31,9 * 5 26,2 -3,1 8 Ja a) Höhere Aufwendungen beim Anschluß an den 
Bestand, höhere Submissionsergebnisse, 
zusätzliche Bauleistungen, Mehrkosten infolge von 
Auflagen aus der Baugenehmigung. 
entfällt Ja Nein 
Projekt Generalsanierung Bürgerhäuser 
Projekte Neubau zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung (OH) 
Dezernat VI - Planen und Bauen 
Projekte Schulbau 
Projekte Neubau WBS und OH

Liste Bauprojekte 
Hauptausschuss 
Sachstand: 31.08.2022 
Baubeschluss Termine 
Prognose 
Fertigstellung 
aktuelles 
Baubudget * 1 
aktuelle 
Prognose der 
Gesamt-kosten 
Ist-Kosten 
inklusive 
gebundene 
Mittel 
freie Mittel 
(Baubudget abzügl. 
Ist-Kosten u. 
gebundene Mittel) 
aktuelle 
Leistungs- 
phase* 6
erste VOB- 
Vergabe 
(ausgeschriebe 
n oder erfolgt 
*2) 
Baurisiken a,b,c,d * 7 / Erläuterung 
Betriebs- 
sicherheit 
gefährdet? 
personalisiert? 
Förder- 
möglich- 
keiten * 4
lfd. Nr. Ja/Nein 
Erläuterungen & Belastungen in Folgejahren Ausschöpfung Baubudget in 
Mio. EUR 
Ja/Nein Projekt in Mio. EUR in Mio. EUR 
Verzögerungen und Kostensteigerungen, die durch die COVID-Pandemie, die Hochwasserkatastrophe, den Ukraine-Krieg sowie die Energie-Krise ausgelöst wurden und werden, betreffen alle Maßnahmen und werden nicht extra benannt. 
Projektvolumen in Mio. EUR Baustatus 
53 Burgwiesenstraße 125 Neubau Naturwissenschaften 103 7/2016 12/22 12,8 12,8 11,9 0,9 8 Ja a) Mehrfache Durchführung von Vergabeverfahren 
mit Vergabeverlusten 
b) Kündigungen / Insolvenzen führten zu erneuten 
Vergabeverfahren 
d) baubegleitende Planung wegen Problemen mit 
dem Bestand 
entfällt Ja Nein 
54 1. MPS Schulen (GU/TU I) Standorte: 
Kölner Straße/Zusestraße; Sürther Straße; 
Leybergstraße; Severinswall; Frankstraße; Alte 
Wallgasse/Palmstraße; Neue Sandkaul; Siegburger Straße; 
Auf dem Sandberg; Escher Straße; Kretzer Straße; Niehler 
Kirchweg 
0990/2018 09/24 745,0 714,1 610,6 134,4 3 - 9 Ja a) Preissteigerungen aufgrund der aktuellen 
Marktsituation; fehlende Angebote 
Ja / 
entfällt * 3
Ja Ja 
55 2. MPS Schulen (GU/TU II) Standorte: 
Graf-Adolf-Straße; Eumeniusstraße; Im Hasental; 
Thusneldastraße; Stolzestraße; Raderthalgürtel; Görlinger 
Zentrum; Rochusstraße; Paul-Humburg-Straße; 
Gilbachstraße; Hohestraße; Heerstraße; Kupfergasse; 
Hachenburgstraße; Nürnberger Straße; Falckensteinstraße; 
Alter Militärring; Urnenstraße; Kattowitzer Straße; 
Gutnickstraße; Thurner Straße; Berrenrather Straße; 
Fitzmauricestraße 
1474/2020 12/27 1.700,0 1.700,0 21,8 1.678,2 0 - 4 Nein 
[Ausnahme 
Standort 
Fitzmauricestraß 
e 
(Vergabeverfahr 
en)] 
d) Fehlende Grundstücke für Auslagerungen; 
Bausolländerungen; Bau- und Planungsrecht 
Ja / 
entfällt * 3
Nein Nein 
56 Modulbauten Thessaloniki-Allee; Gaedestraße; Statt halterhofallee 3198/2019 
2135/2019 
3270/2019 
03/23 72,7 83,1 * 
5 64,3 8,4 8 Ja b) Terminverschiebung infolge 
Materiallieferschwierigkeiten und "Freigabe 
Kampfmittelräumung" 
Ja / 
entfällt * 3
Ja Nein 
57 Holzmodulbauten Standorte: 
Bernkasteler Straße; Geilenkircher Straße; Erlenweg; 
Langemaß; Osterather Straße; Kopernikusstraße; Am 
Rosenmaar 
3278/2021 12/24 47,9 47,9 0,0 47,9 4 Nein Risikobewertung n och nicht möglich Ja / 
entfällt * 3
Ja Nein 
58 Modulbauten in 
Rahmenvereinbarung 
Standorte: 
Annastraße; Cäsarstraße; Berrenrather Straße; 
Biggestraße; Soldiner Straße; Kupfergasse; Andreas 
Hermes Straße; Diesterwegstraße; Petersenstraße; Alte 
Wipperfürther Straße; Bülowstraße; Berliner Straße; 
Nußbaumer Straße; Zehnthofstraße; Eitorfer Straße 
3278/2021 
3032/2019 
4152/2018 
3518/2017 
03/25 k. A. 130,2 64,4 0,0 4 - 8 Nein Risikobewertung noch  nicht möglich Ja / 
entfällt * 
3
Ja Ja 
59 ÖPP 3 Schulzentrum Ostlandstraße; Lasallestraße / 
Fürstenbergstraße; Wilhelm-Schreiber-Straße 
2205/2017 06/24 104,1 128,6 101,1 3,0 8 Ja a) Siehe Halbjah resbericht ÖPP 1022/2022 Ja Ja Nein 
60 ÖPP 4 Sürther Straße 1060/2020 06/23 27,7 27,8 27,1 0,6 8 Ja a) Si ehe Halbjahresbericht ÖPP 1022/2022 entfällt Ja Nein 
61 Friedrich-Karl-Straße 64 Neubau Grundschule mit Tu rnhalle Nein 08/24 k. A. 32,5 3,6 0,0 6 Nein d) es gibt noch keinen Baubeschluss, Vergabe an 
TU geplant 
entfällt Ja Nein 
62 Erweiterungsbau Nein 11/27 k. A. 0,0 0,0 2 Nein Nein 
63 Planungsaufnahme Erweiterungsbau Nein 11/27 k. A. 0,0 0, 0 2 Nein Nein 
64 Generalinstandsetzung Nein 11/27 k. A. 0,3 0,0 2 Nein Nein 
65 Vogteistraße 19 Mensa und Atelier Gebäude Neubau, BAN 3837/2014 06/22 9,4 12,2 1,1 8,3 8 Ja a) Mehrfache Durchführung von Vergabeverfahren 
mit Vergabeverlusten, Massenmehrungen 
b) Kündigungen / Insolvenzen führten zu erneuten 
Vergabeverfahren 
d) baubegleitende Planung wegen Problemen mit 
dem Bestand (Fundamente der Nachbargebäude) 
entfällt Ja Nein 
66 Venloer Wall 13 Venloer Wall 13, Interimsschulgebä ude 1121/2020 12/23 11,1 12,4 11,3 -0,2 4 Nein a) Umplanung wegen Umweltfragen bei der 
Standortwahl (Baum- und Heckenbestand) 
b) Neustellung des Bauantrages durch notwendige 
Versetzung des Baukörpers 
Ja Ja Nein 
67 Kreutzerstr.11 (Auslagerung) Kreutzerstr Interimss chulgebäude 2188/2020 12/22 10,2 14,0 12,9 -2,7 4 Nein a) Ko stenrisiko wegen Baupreisindex 
b) Rheinenergie, Umsetzung Trafostation 
Ja Ja Nein 
68 Nachtigallenstraße 19-21 Erweiterung Schulgebäude und Mensa 1722/2016/1 03/23 18,4 16,2 15,8 2,6 8 Ja a) Mehrfache Durchführung von Vergabeverfahren 
mit Vergabeverlusten 
b) Kündigungen / Insolvenzen führten zu erneuten 
Vergabeverfahren 
entfällt Ja Nein 
69 Neubau Gesamtschule Lindenthal/Ehrenfeld Nein 05/24 k.  A. k. A. 0,3 0,0 0 entfällt a) jährliche Mietbelastung 3 ,0 Mio. Euro entfällt Ja Nein 
70 Gymnasium Innenstadt, Standort Deutz Nein 05/25 k. A. k . A. 0,2 0,0 0 entfällt a) jährliche Mietbelastung 7,4 M io. Euro entfällt Ja Nein 
71 Bundesligahalle Lindenthal Nein 05/24 k. A. k. A. 0,0 0,0 k. A. entfällt a+b) Mietkosten noch nicht absehbar ent fällt Ja Nein 
72 Grundschule Ehrenfeld Nein 05/26 k. A. k. A. 0,0 0,0 k. A. entfällt a+b) Mietkosten noch nicht absehbar entfällt Ja Nein 
73 Gymnasium Porz Nein 05/25 k. A. k. A. 0,0 0,0 k. A. entfäll t a+b) Mietkosten noch nicht absehbar entfällt Ja Nein 
74 Gesamtschule Kalk Nein 05/28 k. A. k. A. 0,0 0,0 k. A. entf ällt a+b) Mietkosten noch nicht absehbar entfällt Ja Ne in 
75 Gymnasium Nippes Nein 05/25 k. A. k. A. 0,0 0,0 k. A. entfä llt a+b) Mietkosten noch nicht absehbar entfällt Ja Nei n 
76 Gesamtschule Mülheim Nein 05/26 k. A. k. A. 0,0 0,0 k. A. e ntfällt a+b) Mietkosten noch nicht absehbar entfällt J a Nein 
77 Grundschule Mülheim Nein 05/25 k. A. k. A. 0,0 0,0 k. A. en tfällt a+b) Mietkosten noch nicht absehbar entfällt Ja Nein 
Ja Ja Kreuzgasse/Vogelsanger Straße 1 113,0 d) es gibt noch keinen Baubeschluss, Vergabe an 
TU geplant 
Investorenmodelle

Liste Bauprojekte 
Hauptausschuss 
Sachstand: 31.08.2022 
Baubeschluss Termine 
Prognose 
Fertigstellung 
aktuelles 
Baubudget * 1 
aktuelle 
Prognose der 
Gesamt-kosten 
Ist-Kosten 
inklusive 
gebundene 
Mittel 
freie Mittel 
(Baubudget abzügl. 
Ist-Kosten u. 
gebundene Mittel) 
aktuelle 
Leistungs- 
phase* 6
erste VOB- 
Vergabe 
(ausgeschriebe 
n oder erfolgt 
*2) 
Baurisiken a,b,c,d * 7 / Erläuterung 
Betriebs- 
sicherheit 
gefährdet? 
personalisiert? 
Förder- 
möglich- 
keiten * 4
lfd. Nr. Ja/Nein 
Erläuterungen & Belastungen in Folgejahren Ausschöpfung Baubudget in 
Mio. EUR 
Ja/Nein Projekt in Mio. EUR in Mio. EUR 
Verzögerungen und Kostensteigerungen, die durch die COVID-Pandemie, die Hochwasserkatastrophe, den Ukraine-Krieg sowie die Energie-Krise ausgelöst wurden und werden, betreffen alle Maßnahmen und werden nicht extra benannt. 
Projektvolumen in Mio. EUR Baustatus 
78 Gymnasium Rondorf Nord-West Nein 05/25 k. A. k. A. 0,0 0, 0 k. A. entfällt a+b) Mietkosten noch nicht absehbar en tfällt Ja Nein 
79 Grundschule Lindenthal Nein 05/26 k. A. k. A. 0,0 0,0 k. A . entfällt a+b) Mietkosten noch nicht absehbar entfäll t Ja Nein 
80 Grundschule I Rondorf Nord-West Nein 05/25 k. A. k. A. 0 ,0 0,0 k. A. entfällt a+b) Mietkosten noch nicht absehb ar entfällt Ja Nein 
81 Aachener Straße Nein 09/22 k. A. k. A. 0,0 0,0 k. A. entfäl lt a) jährliche Mietbelastung 5,1 Mio. Euro entfällt J a Nein 
82 Gladbacher Wall Nein 05/24 k. A. k. A. 0,0 0,0 k. A. entfä llt a+b) Mietkosten noch nicht absehbar entfällt Ja Nei n 
83 Antwerpener Straße Neubau Schulgebäude und TH Nein 0 3/27 k. A. k. A. 4,1 0,0 k. A. Nein Ja Ja Nein 
84 Blumenthalstraße Generalsanierung Nein 03/36 k. A. k. A. 0,0 0,0 k. A. Nein Ja Ja Nein 
85 Castroper Straße Erweiterung mit Turnhalle und Gan ztag Nein 06/26 k. A. k. A. 3,7 0,0 k. A. Nein b) Planung musste u. a. wegen Änderung 
rechtlicher Vorgaben überarbeitet werden. Eine 
neue Beschlussvorlage ist in Bearbeitung. 
Nein Ja Nein 
86 Merianstraße General- oder Teilsanierung Hauptgebä ude + TH Nein k. A. k. A. k. A. 2,1 0,0 k. A. Nein a+b) Nach einer ersten Kosteneinschätzung für die 
GI in 2020 werden Alternativen gesucht. 
Ja Ja Nein 
87 Ulrichgasse 1-3 General- oder Teilsanierung Schulg ebäude + Werkstatt Nein 03/28 k. A. k. A. 3,5 0,0 k. A. Nei n a+b) Sanierung des Schulgebäudes und der 
Werkstatt erfolgen getrennt voneinander. Der 
Beschluss für das Schulgebäude erfolgt in Kürze. 
Ja Ja Nein 
88 Amsterdamer Straße 34 Schaugewächshaus Botanischer  Garten 1175/2021 12/23 19,3 19,3 16,1 3,2 8 Ja b) Terminris iko durch Insolvenz Nein Ja Nein 
89 Bezirksrathaus Rodenkirchen Neubau 3890/2021 09/26 26,4 26,4 5,8 20,6 3 Nein a) Kosten /  Vergaberisiken Nein Ja Ja 
90 Zusestraße Neubau Betriebshof Zusestraße 2991/2021/ 1 05/26 0,5 k. A. 0,0 k. A. 1 Nein a+b) Kosten und Termine, Beschluss TU-Vergabe 
in nicht-öffentlicher Sitzung 
Nein Ja Nein 
91 Bezirksrathaus Innenstadt Neubau Nein 12/29 0,6 k. A. 0,2 k. A. 1 Nein d) Voruntersuch ung, Raumprogramm ist unklar Nein Ja Nein 
92 Betriebshof Wilhelm-Griesinger-Straße Nein k. A. k. A. k. A. 0,0 k. A. 0 Nein d) Risikenbewertung Nein Nein Nein
93 Neuerburgstraße Hallen Kalk 2293/2021 k. A. 20,0 20,0 0,3 19,7 2 Nein d) Si cherungsmaßnahme Ja Ja Nein 
94 Sürther Straße Neubau Rettungswache und Gerätehaus , Feuerwache 2 0826/2022 04/24 16,0 16,0 0,6 15,4 4, teilw . 5 Nein a+b) Kosten Termine Nein Ja Nein 
95 Bergisch-Gladbacher Straße 179 Erweiterung der Feu er- und Rettungswache 9  3333/2018 09/23 9,0 11,7 9,5 -0, 5 8 Ja a) Ausführungsstand: 45% 
Unterdeckung wird nach Kostenfortschreibungs- / 
Ratsbeschluss in Quartal IV.2022 egalisiert. 
Ja Ja Nein (ggfls. 
Einzelgewerke) 
96 Scheibenstraße 13 Generalsanierung Neubau Feuerwac he 5 3726/2018 06/23 54,5 57,5 52,8 1,7 8 Ja a) Ausführungss tand: 90% 
Unterdeckung zur Prognose wird nach 
Kostenfortschreibungs- / Ratsbeschluss in Quartal 
IV.2022 egalisiert. 
Ja Ja Nein 
97 Agrippastraße 18 Abriss und Neubau Feuerwache 1 028 6/2020 12/32 k. A. k.A. 0,3 3,5 0 Nein a+d) Wettbewerb Stuf e 2. 
Kostenannahme > 50 Mio. Euro. 
(Auswirkungen/ Abhängigkeiten Interimstandort) 
Ja Ja Nein (ggfls. 
Einzelgewerke) 
98 k. A. Neubau Feuerwache West Nein k. A. k. A. Schätz ung: 15- 
20 
0,1 0,0 0 Nein 
d) Sonstiges (Realisierungsbetrachtung läuft ) 
Ja Nein Nein (ggfls. 
Einzelgewerke) 
99 aus Brandschutzbedarfsplan 2022- 
2027 
Verlegung und Neubau der Feuerwache 7 Nein 12/36 k. A. lt. BSBP: 20-30 0,0 0,0 Nein Nein d) Sonstiges (Grundstücksfindung 
Auswirkungen/Abhängigkeiten Interimstandorte) 
Ja Nein Nein (ggfls. 
Einzelgewerke) 
100 aus Brandschutzbedarfsplan 2022- 
2027 
Verlegung und Neubau der Feuerwache 8 Nein 12/35 k. A. lt. BSBP: 20-30 0,0 0,0 Nein Nein d) Sonstiges (Grundstücksfindung 
Auswirkungen/Abhängigkeiten Interimstandorte) 
Ja Nein Nein (ggfls. 
Einzelgewerke) 
101 aus Brandschutzbedarfsplan 2022- 
2027 
Verlegung und Neubau der Feuerwache 14 Nein 12/36 k. A . lt. BSBP: 20-30 0,0 0,0 Nein Nein d) Sonstiges (Grundstücksfindung 
Auswirkungen/Abhängigkeiten Interimstandorte) 
Ja Nein Nein (ggfls. 
Einzelgewerke) 
102 aus Brandschutzbedarfsplan 2022- 
2027 
Neubau einer Feuerwache XI Nein 12/36 k. A. lt. BSBP: 2 0-30 0,0 0,0 Nein Nein d) Sonstiges (Grundstücksfindung) Ja Nein Nein (ggfls. 
Einzelgewerke) 
103 aus Brandschutzbedarfsplan 2022- 
2027 
Neubau einer Feuerwache XII Nein 12/35 k. A. lt. BSBP: 20-30 0,0 0,0 Nein Nein d) Sonstiges (Grundstücksfindung ) Ja Nein Nein (ggfls. 
Einzelgewerke) 
104 Anmietung Güterhaus k. A. Nein k. A. k. A. k. A. 0,0 k. A. k. A. k. A. b) Termi ne d) Nutzerwünsche Nein Nein Nein 
105 Bastei k. A. Nein 12/22 k. A. k. A. 0,9 4,2 0 - 3 Nein d) Risikenbe wertung Ja Ja Nein 
106 Zentralbibliothek 
Josef-Haubrich-Hof 1 
GI Zentralbibliothek LP1-8 0027/2018 12/26 81,1 81,1 * 5 9,9 71,2 7 Nein a) Kosten (GU Verhandlung) b) Termine: Projekt 
und Auslagerung 
Ja Ja Nein 
107 Wallraf-Richartz-Museum WRM Blockrandbebauung -Ve rwaltungsteil 1051/2020 06/26 31,6 31,6 12,2 19,5 8 Ja a) Kosten (GU Vergabe) b) Termine, * 5 Nein Ja Ja 
108 Wallraf-Richartz-Museum Erweiterung WRM, Musealer  Anteil 1051/2020 06/26 63,5 63,5 20,0 43,5 8 Ja a) Kosten (GU Vergabe) b) Termine, * 5 Nein Ja Ja 
109 Wallraf-Richartz-Museum GI Nein 03/27 1,0 16,2 0,1 0,9 1 Nein a) Beschluss TU-Projekt, nicht-öffentliche Sitzung 
b) Termine Wechselwirkung WRM/BB 
Ja Ja Nein 
110 Römisch-Germanisches Museum  Abdichtung über Dom bauhütte 0244/2022 04/23 1,5 5,9 2,5 -1,0 8 Ja a) Kosten (GU Vergabe) b) Termine, * 5 Ja Ja Nein 
111 Römisch-Germanisches Museum  Generalinstandsetzung 8 Nein 8 07/26 6,0 85,1 * 5 4,5 1,5 3 Nein a) Kosten (GU Vergabe) b) Termine, * 5 Ja Ja Nein 
112 MiQua Archäologische Zone und Jüdisches Museum 144 5/2011 12/26 127,0 127,0 * 5 102,0 25,0 8 Ja a+b) Kosten / * 5 / Terminplanfortschreibung Ja Ja Ja 
a+b) Baugrube und Bestand Nachbargebäude,  
Baubeschluss für Abbruch noch nicht genehmigt, 
Zeitpuffer schwindet 
sonstige Projekte 
Dezernat VII - Kunst und Kultur 
Projekte im Service + Feuerwehr

Liste Bauprojekte 
Hauptausschuss 
Sachstand: 31.08.2022 
Baubeschluss Termine 
Prognose 
Fertigstellung 
aktuelles 
Baubudget * 1 
aktuelle 
Prognose der 
Gesamt-kosten 
Ist-Kosten 
inklusive 
gebundene 
Mittel 
freie Mittel 
(Baubudget abzügl. 
Ist-Kosten u. 
gebundene Mittel) 
aktuelle 
Leistungs- 
phase* 6
erste VOB- 
Vergabe 
(ausgeschriebe 
n oder erfolgt 
*2) 
Baurisiken a,b,c,d * 7 / Erläuterung 
Betriebs- 
sicherheit 
gefährdet? 
personalisiert? 
Förder- 
möglich- 
keiten * 4
lfd. Nr. Ja/Nein 
Erläuterungen & Belastungen in Folgejahren Ausschöpfung Baubudget in 
Mio. EUR 
Ja/Nein Projekt in Mio. EUR in Mio. EUR 
Verzögerungen und Kostensteigerungen, die durch die COVID-Pandemie, die Hochwasserkatastrophe, den Ukraine-Krieg sowie die Energie-Krise ausgelöst wurden und werden, betreffen alle Maßnahmen und werden nicht extra benannt. 
Projektvolumen in Mio. EUR Baustatus 
113 Historische Mitte Köln Neubau des Kölnischen Stadtmuseums und der Verwaltung 
/ Werkstätten des Römisch-Germanischen Museums 
Nein 11/29 k. A. 151,5 6,7 1,4 3 Nein d) Archäologische Funde, Hochwasser, 
Kampfmittel, Insolvenzen 
Nein Ja Ja 
114 K³ Waidmarkt Vorprojekt Nein 12/30 k. A. k. A. 0,0 k. A. 0 Nein d) Bedarf sfeststellung/Finanzierung Nein Ja Nein 
115 Bühnen am Offenbachplatz Sanierung 3570/2011 03/24 642,7 628,3 565,8 76,9 8 Ja a+b) K osten bei Eintritt aller Risiken: 649,8 Mio. € Ja Ja Nein 
116 Zentraldepot Errichtung eines Zentraldepots in Mo dulbauweise Nein k. A. 0,0 280 k. A. k. A. 0 Nein a+b) Kost en und Termine Nein Nein noch offen 
117 Museum Ludwig/ Philharmonie/ 
Tiefgarage 
Voruntersuchung Masterplan Nein k. A. 0,5 NN k. A. k. A. 0 Nein c) ohne Beschluss Ja Nein Nein 
118 Museum für Angewandte Kunst Projektentwicklung Ge neralinstandsetzung Nein k. A. 72,0 k. A. k. A. 0 Nein a) Kosten B) Termine c) Personalisierung Ja Nein Nein 
119 Zeughaus Projekt befindet sich in der politischen  Vorabstimmung Nein k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. 
120 Innerer Grüngürtel Parkstadt Süd Nein 12/35 75,0 75,0 k. A. k. A. 2 Nein k. A., da Abstimmung Vorentwurf mit den 
Fachämtern 
Nein Ja noch offen 
121 GrünZug Nippes Nein 12/26 25,0 25,0 k. A. k. A. 2 Nein k. A., da Erstellun g Vorentwurf Nein Ja noch offen 
122 Stilllegungsmaßnahme Altdeponie 
Linder Mauspfad 
Nein 12/28 11,5 15 k. A. k. A. 4 Nein k. A., da Im Planfeststellungsverfahren bei der 
Bezirksregierung 
Ja Ja Nein 
*1: aktuell beschlossenes Baubudget (Kostenberechnung inkl. Risikozuschlag) 
*4: derzeit nur Einzelprüfung möglich 
*5: Kostenfortschreibungsbeschluss erforderlich, da die Prognose 10% über dem genehmigten Budget liegt. Die Beschlüsse werden vorbereitet, sobald die tatsächlichen Kostenfortschreibungen feststehen. 
*8: Es liegt ein Baubeschluss für notwendige vorgezogene Maßnahmen vor (1445/2022). Der eigentliche Baubeschluss soll 2023 getroffen werden. 
*7: Kategorie der Baurisiken: a) Kostenrisiken; b) Terminrisiken; c) Risiken wegen Personalengpässen; d) Sonstige Risiken 
*6: Leistungsphase LP 1 = Bedarfsplanung; LP2 = Grundlagenermittlung; LP3 = Vorplanung; LP4 = Genehmigungsplanung; LP5 = Ausführungsplanung; LP6 = Vorbereitung der Vergabe; LP7 = Mitwirkung bei der Vergabe; 
LP8 = Objektüberwachung; LP9 = Objektbetreuung und Dokumentation 
*3: Bei Maßnahmenpaketen kann keine pauschale Aussage zur Unverzichtbarkeit getroffen werden, da die Pakete sowohl Generalsanierungen zur Wahrung/Wiederherstellung der Betriebssicherheit 
beinhalten als auch Neu- und Erweiterungsbauten zur Kapazitätserweitung, bei denen die Frage nach der Unverzichtbarkeit entfällt. 
*2: Bei eigenen Baumaßnahmen wurde der erste Bauauftrag erteilt, bei Anmiet- und Investor*innenverfahren wurde der Mietvertrag rechtsverbindlich geschlossen (point of no return = es gibt kein „zurück“ mehr)  
Dezernat VIII - Umwelt, Klima und Liegenschaften

Mitteilung Hauptausschuss

5917 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
VI/26 
 
Vorlagen-Nummer  14.10.2022 
 3165/2022 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Hauptausschuss 17.10.2022 
 
Liste der Großbauprojekte 
Die Covid-Pandemie, die Flutkatastrophe in 2021 und der Krieg in der Ukraine haben erhebliche 
Auswirkungen auf die Inflation und Preissteigerungen im Bausektor sowie die Verfügbarkeit von 
Baumaterial und ausführenden Firmen. Dies wirkt sich auch auf die städtischen Bauprojekte aus.  
 
In der beigefügten Liste sind die Großbauprojekte der Stadt Köln mit einem Investitionsvolumen von 
mehr als 10 Mio. Euro dargestellt. Die Liste gibt nicht nur einen Eindruck des hohen Auftragsbestands 
innerhalb der Gesamtverwaltung, sondern soll in ihrer Methodik auch vergleichbare Informationen zu 
terminlichen und finanziellen Projektständen vermitteln. Zudem werden die Hauptrisiken und perso-
nellen Ausstattungen auf höchster Aggregationsebene dargestellt. Dadurch soll eine klare, vergleich-
bare und schnelle Übersicht der Projektstände sowie eine gute Basis für mögliche notwendige Priori-
sierungen anstehender Projektentscheidungen geschaffen und die Entwicklung der anstehenden Ri-
siken verfolgt werden. 
Der Politik wird damit ein Gesamtüberblick über die großen Bauprojekte der Stadt in den nächsten 15 
Jahren geliefert, um unter anderem fundierte Entscheidungen über die Fortschreibung der Projekte im 
Gesamtzusammenhang treffen zu können. 
Diese als Anlage 1 angefügte Liste ist natürlich als lebendes Dokument zu verstehen, da in der aktu-
ell dynamischen Entwicklung des Baumarktes auf Grund der oben angegebenen Krisen jederzeit 
Kosten, Termine und auch Personalressourcen angepasst werden müssen. 
Sie soll damit als Arbeitsinstrument für Politik und Verwaltung dienen.  
Beschaffungsstrategien wie beispielsweise beim Schulbau (GU/TU-Pakete et cetera), Priorisierungen, 
personelle Ausstattung zur Bewältigung der anstehenden Aufgaben und Maßnahmen gilt es auf die-
ser Grundlage zu diskutieren, auch unter Berücksichtigung der vielen Maßnahmen, Projekte und Ser-
vicedienstleistungen mit einem Volumen von unter 10 Mio. Euro. 
 
Die Liste der Großbauprojekte der Stadt Köln wird dem Hauptausschuss zur Kenntnis gegeben.  
 
Allgemeine Erläuterungen: 
 
1. Berücksichtigt werden in der Liste Projekte, deren beschlossenes Baubudget inklusive Risiko-
zuschlag 10 Mio. Euro übersteigen. Weiterhin werden Investor*innenmodelle der Gebäude-
wirtschaft aufgeführt, bei denen in der Bauphase kein städtisches Baubudget anfällt. Ab der 
Inbetriebnahme wird der jährliche Haushalt durch eine an den Investor*die Investorin zu zah-
lende Miete belastet. 
 
2. Grundsätzlich sind nur Maßnahmen enthalten, die durch die Stadt Köln beziehungsweise ihre 
Dienststellen beauftragt wurden.  
Eine Ausnahme bildet die GbR Historische Mitte. 
 
3. Neben den laufenden Bauprojekten mit Planungs- und Baubeschluss werden auch solche be-

2 
 
nannt, für die zwar ein konkreter Arbeitsauftrag formuliert wurde, die aber beispielsweise noch 
vor einer Machbarkeitsstudie stehen. Dies betrifft insbesondere Aufträge aus der Schulbau-
maßnahmenliste, deren voraussichtliches Bauvolumen über 10 Mio. Euro liegt. .  
Die zuletzt gültigen Beschlüsse (Vorlagen-Nummern) sind in der Spalte „Baubeschluss“ hinter-
legt. 
 
4. Für jede Maßnahme wird in den Spalten „Projektvolumen in Mio. Euro“ das aktuell beschlos-
sene Baubudget sowie eine Prognose der Gesamtkosten angegeben. Bei der Gebäudewirt-
schaft beispielsweise setzt sich das aktuell beschlossene Budget aus dem Baubeschluss in-
klusive des Risikozuschlags und gegebenenfalls einem Kostenfortschreibungsbeschluss zu-
sammen. Letzterer wird erforderlich, wenn die Kosten den Baubeschluss um 10 % bezie-
hungsweise mindestens 100.000 Euro übersteigen. Bei den Investor*innenprojekten werden 
keine Baukosten benannt, da diese der Investor*die Investorin trägt. Stattdessen fällt ab der 
Inbetriebnahme eine jährlich zu zahlende Miete an (siehe oben). Projekte in denen noch keine 
Machbarkeitsstudie oder gleichwertiges zur Definition eines Budgets geführt haben sind in den 
Spalten mit „k.A.“ (keine Angabe) gekennzeichnet. 
 
5. Die Zahlen in „Ausschöpfung des Baubudgets in Mio. Euro“ setzen sich aus bereits abgeflos-
senen Mitteln (Ist-Kosten) und gebundenen Mitteln zusammen. Unter gebundenen Mitteln sind 
verbindliche Bestellungen beziehungsweise Aufträge zu verstehen, die nach Ausführung zu 
einer Zahlungsverpflichtung führen. Freie Mittel sind die im Baubudget noch nicht gebundenen 
Mittel.  
 
6. Im „Baustatus“ wird der Stand des Projektes auf planerischer Ebene nach der aktuell bearbei-
teten Leistungsphase gemäß Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) definiert. 
Die „erste VOB-Vergabe“ definiert im Prinzip den echten Baustart auf der Baustelle. 
 
7. Bei den „Baurisiken“ werden die ursächlichen, das konkrete Projekt betreffenden Risiken dar-
gestellt. Risiken, die in Zusammenhang mit Katastrophen- und Krisenszenarien wie der Covid-
Pandemie oder dem Ukraine-Krieg stehen, betreffen alle Bauprojekte und werden in der Regel 
nicht noch einmal explizit benannt. 
 
Der Eintritt von Personalengpässen sowie sonstiger Risiken, zum Beispiel Lieferengpässe, 
Vertragsrisiken, Risiken aus dem Baubestand et cetera, führen zu einer signifikanten Erhö-
hung der Eintrittswahrscheinlichkeit von Kosten- und Terminrisiko. Eine Verlängerung der Pro-
jektlaufzeit führt in der Regel zu höheren Kosten.  
 
Die Baurisiken sind vor jeder Erläuterung kategorisiert: 
a) Kostenrisiken 
b) Terminrisiken 
c) Risiken wegen Personalengpässen 
d) sonstige Risiken 
 
8. In den Spalten „Betriebssicherheit gefährdet“, „personalisiert“ und „Fördermöglichkeiten“ wer-
den konzentriert die Risiken bei zu sanierenden Gebäuden, bezüglich der personellen Aus-
stattung aber auch die Chancen bezüglich der Förderfähigkeit der einzelnen Projekte darge-
stellt. 
 
 
 
gez. Blome i.V

Anlage 7 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Kalk 24.11.2022, TOP 10.2.3

2458 Zeichen

Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 
Frau Brecher 
Telefon: (0221) 221 98313 
Fax: (0221) 221 98347 
E-Mail: corinna.brecher@stadt-koeln.de 
Datum: 01.12.2022 
Auszug 
aus dem Entwurf der Niederschrift der 15. Sitzung der Bezirksvertretung 
Kalk vom 24.11.2022 
öffentlich 
10.2.3
 Liste der Großbauprojekte 
3165/2022 
Bezirksvertreter Grundmeier (Bündnis 90/Die Grünen) stellt fest, dass in der Anlage der Vorlage 
unter Punkt 93 die Hallen Kalk aufgelistet sind. Er weist darauf hin, dass hier die Chance ge-
nutzt und das Amt darauf hingewiesen werden sollte, endlich das angekündigte Nutzungskon-
zept vorzulegen, damit die Hallen unter Dezernat VII (Kunst und Kultur) geführt werden und 
nicht wie hier unter dem Projekt im „Service der Feuerwehr“. 
Bezirksvertreter Fischer (Die LINKE.) unterstreicht dies und erläutert, dass auf der Seite 5 der 
Liste, unter „Service Feuerwehr“, zwar die Hallen Kalk benannt sind. Diese hätten aber nichts 
mit den Hallen Kalk/Osthof zu tun. Hier seien vielmehr diejenigen Hallen gemeint, die im März 
2015 abgerissen werden sollten. Er erinnert, dass diese Hallen nur noch vor Ort stehen, weil die 
Bezirksvertretung Kalk beschlossen hatte, dass diese Hallen nicht abgerissen werden sollen. 
Er 
habe sich die Daten in der Liste genau angesehen und sei erschüttert. Er erklärt, dass nach 7 ½ 
Jahren nicht einmal die Vorplanung erreicht sei. Es gäbe laut Vorlage 9 Vorplanphasen. Hie-
raus schließt er, dass die Planung bei diesem Tempo in 67 Jahren abgeschlossen sei. Auch 
s
eine Fraktion Die LINKE. warte auf das Nutzungskonzept. Er bezweifelt jedoch, dass es dieses 
gebe. Seiner Meinung nach werde wahrscheinlich abgewartet, bis die Hallen verfallen, damit 
das Grundstück teuer verkauft werden könne.  
Er stellt zur Mitteilung 5 Nachfragen: 
1. Wie lassen sich die Aussagen der Verwaltung, dass ein Nutzungs- und Funktionskonzept
erarbeitet sei und die Tatsache, dass man erst in Leistungsphase 2 ist, in Einklang brin-
gen?
2. Anfangs gab es regelmäßige Mitteilungen zum Sachstand der hallen, warum wurde
diese Praxis eingestellt?
3. Welche inneren und äußeren Umstände führen dazu, dass eine Instandsetzung und Wie-
dernutzung sich derart verzögert?
Anlage 7

4. Wäre es sinnvoll Herrn Streitberger nach der Fertigstellung der Oper und des Schau-
spielhauses auch für die Fortführung der Sanierung der Hallen Kalk einzustellen?
5. In welchem Dezernat sind die Hallen zwischenzeitlich angesiedelt?

Anlage 4 - (Vorab-)Auszug Niederschrift Verkehrsausschuss 22.11.2022, TOP 7.2.4

2313 Zeichen

Anlage 4 
 
 
Geschäftsführung  
Verkehrsausschuss 
Frau Krause 
Telefon:  (0221) 221-25909 
Fax:   (0221) 221-24447 
E-Mail:   angela.krause@stadt-koeln.de 
Datum:  25.11.2022 
Auszug 
aus dem Entwurf der Niederschrift der 18. Sitzung des 
Verkehrsausschusses  vom 22.11.2022  
öffentlich 
7.2.4 Liste der Großbauprojekte 
3165/2022 
SB Dr. Beese weist darauf hin, dass er im Vorfeld der Sitzung nachfolgend aufgeführte Fragen 
eingereicht habe. Bis zu einer Beantwortung sollte die Mitteilung zurückgestellt werden. 
 
„Amt 69: 
4: Bitte tragen Sie ein Datum in die Terminspalte ein. 
5: Bitte präzisieren Sie, welche Tunnel hier gemeint sind. Die beiden Tunnel zur bzw. von der Rheinufer-
straße? Der Tunnel zum Parkhaus Philharmonie? Der Tunnel am Domhof ist doch erst vor kurzem neu 
gestaltet worden. 
9: Ist das Datum realistisch, wenn die Maßnahme nicht personalisiert ist? 
10: Gibt es hier ein bestimmtes Projekt, das sich tatsächlich in Leistungsphase 8-9 befindet? Dann 
könnte auch ein Datum dazu. Oder ist das fortlaufend? Dann würden die Gesamtkosten nicht wirklich 
bezifferbar sein. 
13: Ist das Datum realistisch, wenn die Maßnahme nicht personalisiert ist? 
14 und 25: Wieso sind die Kosten beide gleich hoch? 
6 und 26: Wieso sind die konsumtiven Kosten fast genauso hoch wie die investiven? 
 
Generell zum Amt 69: 
Warum sind die folgenden Positionen nicht aufgeführt? 
- Sanierung Deutzer Brücke und Severinsbrücke 
- Weitere Stadtbahnprojekte, also Gürtelverlängerung, Linie 7 bis Langel, Linie 17, Widdersdorf und 
Neubrück 
 
Amt 66: 
29: Wieso ist das aktuelle Baubudget höher als die Prognose der Gesamtkosten? 
32: Bitte tragen Sie ein Datum in die Terminspalte ein. 
36: Ist das Datum realistisch, wenn die Maßnahme nicht personalisiert ist? 
38: Ist das Datum realistisch, wenn die Maßnahme nicht personalisiert ist? 
 
Generell zum Amt 66: 
Bitte ergänzen Sie in der letzten Spalte die jeweilige Prozentzahl für die Förderung. 
Warum sind die folgenden Positionen nicht aufgeführt? 
- Neusser Straße

2 
 
- Quartiersgaragen 
 
Grundsätzlich zur Liste des Dezernats III: 
 
Sind der Finanzdezernentin die Kosten abzüglich der Fördermöglichkeiten übermittelt worden, damit dort 
eine realistische Prognose der tatsächlich für die Stadt Köln anfallenden Kosten erstellt werden kann?“

Anlage 5 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Chorweiler 27.10.2022, TOP 10.2.4

787 Zeichen

Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 
Herr Schulz 
Telefon:  (0221) 221 96313  
Fax       :  (0221) 221 96400 
E-Mail:  christian.schulz1@stadt -koeln.de 
Datum: 16.11.2022 
Auszug 
aus der Niederschrift der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler  
vom 27.10.2022  
öffentlich 
10.2.4 Liste der Großbauprojekte 
3165/2022 
Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, wonach die Großprojekte aufgeschlüsselt 
werden. 
 
Die Bezirksvertretung Chorweiler nimmt die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis. 
 
Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, wonach die Großprojekte aufgeschlüsselt 
werden. Insbesondere in Bezug auf städtebauliche Projekte wie bspw. Kreuzfeld wird 
die Frage gestellt, ob diese ggf. auch in die Liste der Großprojekte aufzunehmen 
seien. 
 
 
Anlage 5

Anlage 6 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Ehrenfeld 07.11.2022, TOP 12.7

902 Zeichen

Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 
Herr Schmitz (02-4) 
Telefon:  (0221) 221-94313 
Fax:   (0221) 221-94342 
E-Mail:   Andreas.Schmitz2@stadt -koeln.de 
Datum:  22.11.2022 
Auszug 
aus der Niederschrift der 18. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld  vom 
07.11.2022  
öffentlich 
12.7 Liste der Großbauprojekte 
3165/2022 
Bezirksvertreterin Bossinger (SPD-Fraktion) merkt an, dass bei den Projekten 18 und 29 (Aus-
bau der Haltestellen Subbelrather Straße und Nußbaumerstraße) der Hinweis auf die gesetzli-
che Barrierefreiheit fehle. Bei Projekt Nr. 36 (Sanierung Vogelsanger Straße) fehle der Hinweis 
auf die Schulwegsicherheit. Diese Hinweise sollten hinsichtlich der Priorisierung ergänzt wer-
den. 
 
Bezirksvertreter Brock-Mildenberger (SPD-Fraktion) führt aus, dass somit im Stadtbezirk Ehren-
feld keine Einsparpotentiale bei Großbauprojekten vorhanden seien. 
 
 
Anlage 6

Anlage 8 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Mülheim 28.11.2022, TOP 10.2.7

610 Zeichen

Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 
Herr Schultheis 
Telefon:  (0221) 221 - 99322 
Fax:   (0221) 221 - 99412 
E-Mail: andre.schultheis@stadt-
koeln.de 
Datum: 10.01.2023 
Auszug 
aus der Niederschrift der 17.Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim 
vom 28.11.2022 
öffentlich 
10.2.7 Liste der Großbauprojekte 
3165/2022 
 
Herr Krüger (CDU-Fraktion) bitte darum, zukünftig eine Sortierung nach Stadtbezirken  
vorzunehmen, um einfacher nachvollziehen zu können, welche Bauwerke und Bau-
vorhaben im eigenen Bezirk betroffen sind. 
 
Die Bezirksvertretung Mülheim nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

Beratungsverlauf (21)

24.10.2022 Bauausschuss
TOP 8.3 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
27.10.2022 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
TOP 9.11 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
27.10.2022 Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
TOP 10.2.4 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
03.11.2022 Bezirksvertretung 7 (Porz)
TOP 10.2.10 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
03.11.2022 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 10.2.15 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
07.11.2022 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
TOP 11.2.8 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
07.11.2022 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 12.7 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
07.11.2022 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
TOP 10.2.10 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
21.11.2022 Ausschuss Schule und Weiterbildung
TOP 8.2 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
21.11.2022 Liegenschaftsausschuss
TOP 6.5 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
22.11.2022 Gesundheitsausschuss
TOP 6.2 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
24.11.2022 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
TOP 7.6 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
24.11.2022 Bezirksvertretung 8 (Kalk)
TOP 10.2.3 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
28.11.2022 Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
TOP 10.2.7 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
01.12.2022 Stadtentwicklungsausschuss
TOP 18.5 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
19.01.2023 Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
TOP 12.7 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
24.01.2023 Verkehrsausschuss
TOP 7.2.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Sache ist erledigt

Zur Sitzung
31.01.2023 Ausschuss Kunst und Kultur
TOP 8.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
06.02.2023 Finanzausschuss
TOP 2.2 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
09.05.2023 Rechnungsprüfungsausschuss
TOP 6.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
10.07.2023 Hauptausschuss
TOP 2.1.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
3165/2022
Typ
Mitteilung Hauptausschuss
Datum
05.01.2023
Erstellt
26.09.2022 14:08