Mandari Insight

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 27. Oktober 2022 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (111)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO - Fühlinger See für Schwimmer wieder öffnen, AZ 71/22

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.6
7.1.10

Treppe am Merkenicher Damm Richtung Rheinauen und angrenzende Wegeführung in den Merkenicher Rheinauen unterhalb des Deiches

7.1.14

Prüfung von Potentialflächen für Windkrafträder und Solaralanlagen im Stadtgebiet Köln

7.1.18

Menstruationsartikel an Schulen im Bezirk - Hinweise der Verwaltung erfolgen mündlich

7.2

Neue Anfragen

7.3

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.3.6
7.3.13

Alte Neusser Landstrasse 273 „Haus Worringen“ und zugehörige Liegenschaften in der Elkemannstrasse.

7.3.17
7.3.21

Grünstreifen zwischen Liller Straße und Oxforder Passage / Eingang Hallenbad Chorweiler

7.3.22
8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.1.1

Seitenlinienradargeräte auf der Bruchstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.2

Antrag auf Errichtung eines Taubenschlags

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen, Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich und FDP - hier: Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Planungsbeschluss_Mensa-Neubau GGS Merianstr.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Jahresbericht 2021 von Herrn Jansen, Naturschutzwart im Bezirk 6 Chorweiler Ost

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Aktivitäten 2022 des House of Resources (HoR) in Köln und diesjährige Bundeskonferenz der Houses of Resources am 4.11.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

20. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Liste der Großbauprojekte

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.1.1

Nachfrage anlässlich der Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2023 - 2027

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.2.1

Querung über den Turkuplatz (Baumaßnahmen) - mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

12.1.1
87

Antrag der AfD-Fraktion auf Aktuelle Stunde gemäß §5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen zum Thema: Resolution: Kitanotstand im Bezirk Chorweiler beenden

Ergebnis: geändert beschlossen

88

Ersetzungsantrag zur Bürgereingabe "Fühlinger See für Schwimmer wieder öffnen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

89

Seilbahn im Kölner Norden - Beantwortung Anfrage AN/2599/2021, SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

90

Beantwortung der Anfrage "Verteilung Corona Teststationen" (AN/0535/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

92

Beantwortung Fontänenfeld Pariser Platz AN/1330/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

93

Beschattung von Spielplätzen

Ergebnis: Kenntnis genommen

94

Kletterwand auf die Lyoner Passage an der Außenfassade am City Center - AN/1977/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

95

Umfahrungen der S-Bahn im Bezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

96

Fehlende Beleuchtung auf der Neusser Landstraße in Fühlingen

Ergebnis: Kenntnis genommen

97

Beantwortung der Anfrage 2561/2021, Gewerbesteuer im Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

98

Treppe am Merkenicher Damm Richtung Rheinauen und angrenzende Wegeführung in den Merkenicher Rheinauen unterhalb des Deiches (AN/0727/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

99

Freilaufende Rechtsabbieger im Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

100

Sharing Angebote in Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

101

Neubauprojekt ehemalige ev. Kirche Esch

Ergebnis: Kenntnis genommen

102

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksververtretung Chorweiler am 18.08.2022, hier: Prüfung von Potentialflächen für Windräder im Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

103

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

104

Sachstandsbericht der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

105

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

106

Parksituation am Asternweg in Seeberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

107

Geschwindigkeitsüberschreitungen am Weichselring

Ergebnis: Kenntnis genommen

108

Kunstrasenplatz St.-Tönnis-Str.

Ergebnis: Kenntnis genommen

109

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

110

Spielplatz an der Merkenicher Ringstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

111

B-Plan

Details

Beginn
27.10.2022 17:00 Uhr
Ende
27.10.2022 18:30 Uhr
Ort
Großer Saal