Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 25. Juni 2026 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (107)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Abriss der alten Hauptschule Holzheimer Weg in Worringen/Neubau der Gesamtschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
Räume im Stadthaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Räume ehemals OT Esch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verstöße gegen die Leinenpflicht rund um die Oxforder Passage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Genehmigung und Gebührenpflicht des Trödelmarkts am Wochenmarkt Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Illegale Technoveranstaltungen (Raves) in Landschafts- und Naturschutzgebieten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Umsetzung des Badeverbots im Rhein
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sperrung mehrerer Parkflächen in Chorweiler-Nord und bei der Kontrollpraxis des Ordnungsamts
Ergebnis: vertagt
Neue Anfragen
Anfrage der AfD-Fraktion der Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) zu Erkenntnissen zu mutmaßlichen Drogendepots im Waldbereich an der Langenbergstraße in Köln-Blumenberg Anfrage der AfD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Illegale Müllablagerungen und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Stadtbezirk Chorweiler in den Jahren 2024 und 2025 Anfrage der AfD-Fraktion
Ergebnis: vertagt
der Ehemaligen OTS an der Grundschule Esch Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Verkehrssicherheit und Lärmbelastung auf der B9 in Fühlingen Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sondernutzungsgebühren Fühlinger See Anfrage der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hitzeschutz in Schulen, Kindergärten, Spielplätzen Anfrage der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausbau Blumenbergsweg / Maßnahmen- und Zeitplan Anfrage Die Linke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkbänke und Verweilmöglichkeiten Anfrage der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beschilderung Parkplatzzufahrt Liverpooler Platz, AN/0148/2024 i.d.S. am 01.02.2024
Anfrage zur aktuellen und zukünftigen Verkehrssituation in Merkenich, AN/1428/2025 i.d.S. am 11.12.2025
Parkplatzsituation Siedlung Chorweiler Nord, AN/1461/2025 i.d.S. am 11.12.2025
Turbokreisel Emdenerstraße - Causemannstraße - Zufahrt Industriestraße, AN/1465/2025 i.d.S. am 11.12.2025
Schulstrassen, AN/1466/2025 i.d.S. am 11.12.2025
Querungshilfe Kreuzung Mengenicher Str. /Johannesstr., AN/0399/2026 i.d.S. am 12.03.2026
Wohnsituation von Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk Chorweiler, AN/0402/2026 i.d.S. am 12.03.2026
Bedarf und Standortprüfung für eine öffentliche Toilettenanlage in Köln Heimersdorf, AN/0428/2026 i.d.S. am 12.03.2026
Barrierefreiheit und Zuverlässigkeit von Fahrgastinformationen, AN/0753/2026 i.d.S. am 07.05.2026
Ausbau des Pescher Pfads von Pesch nach Auweiler, AN/0759/2026 i.d.S. am 07.05.2026
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Drohende Folgen des Jobcenter-Umzugs: Strukturelle Verschlechterungen für Menschen im Kölner Norden verhindern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anwohnerdurchfahrt Schleusenweg Worringen Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen, Die Linke, BSW und FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erarbeitung eines modernen, naturschutzverträglichen Beleuchtungskonzepts für den Bolzplatz Am Pescher Holz (Escher Straße/ Waffenschmidtstr. 12, 50767 Köln) Antrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Hitzeschutz im Stadtbezirk Chorweiler Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Schulwegsicherheit im Umfeld von Grundschulen Antrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: vertagt
Finanzierung der Jugendvertretung in der BV Chorweiler für das Schuljahr 2026/2027 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, Die Linke und FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung zusätzlicher Fahrradabstellanlagen an Nahversorgungszentren Antrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: vertagt
Nachbesserungen bei Buslinien Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Mieterschutz in Osloer Straße Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen, Die Linke und BSW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Innerörtliche Mobilität verbessern- Einrichtung von Fahrrad- und E-Scooter-Leihstationen im Kölner Norden Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erarbeitung eines modernen, naturschutzverträglichen Beleuchtungskonzepts für den Spielplatz Auweiler Dorfplatz Antrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Modernes, zeitgemäßes Beleuchtungskonzept für Park und Sportanlagen Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Faires Parken auch für Pendlerinnen und Pendler- Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten der P+R Anlagen der KVB Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erarbeitung eines modernen, naturschutzverträglichen Beleuchtungskonzepts für den Spielplatz Quettingsveedel Antrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
: Errichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) am Kreisverkehr Alte Römerstraße in Köln-Rheinkassel Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtklima- und Stadtverschönerungsprogramm 2026 Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfauftrag zur Sanierung und verkehrssicheren Neugestaltung der Bruchstraße sowie des Blumenbergswegs zwischen Roggendorf/Thenhoven, Worringen und Blumenberg Antrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: vertagt
Prüfantrag Erweiterung der Spielplatzsituation in Merkenich – Spielplatz „Merkenicher Hauptstraße / Kaplanshof“ (Spielplatz-Nr. 6010301) Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überprüfung und Verbesserung der Busanbindungen in den Randlagen Blumenberg, Worringen und Roggendorf/Thenhoven Antrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: vertagt
Straßensanierung in Köln Langel Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erarbeitung eines modernen, naturschutzverträglichen Beleuchtungskonzepts für den Spielplatz und Calistenics Park in 50765 Köln Antrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Mehr Sauberkeit und Ordnung an zentralen Plätzen in Chorweiler Antrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: vertagt
Erarbeitung eines modernen, naturschutzverträglichen Beleuchtungskonzepts für den Spielplatz Pingenweg Antrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Priorität für Instandsetzung maroder Gehwege und Straßen im Bezirk Chorweiler Antrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: vertagt
Erarbeitung eines modernen, naturschutzverträglichen Beleuchtungskonzepts für den Spielplatz Am Königsweg in Merkenich Antrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Einrichtung zusätzlicher Sitzbänke und Ruhepunkte für Senioren und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen Antrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: vertagt
Aufwertung und Sanierung von Spielplätzen im Bezirk Chorweiler Antrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: vertagt
Erarbeitung eines modernen, naturschutzverträglichen Beleuchtungskonzepts für den Spielplatz Stallagsweg Antrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Berufung der kunstsachverständigen Vertreter*innen der Bezirksvertretungen für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2025 - 2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Weichselring in Köln-Blumenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung einer Planstraße im Baugebiet Volkhovener Straße in Köln-Esch/Auweiler
Ergebnis: vertagt
Anhörung zur Änderung von Busverkehrsleistungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
"Köln baut bezahlbar | Wohnen für alle"
Ergebnis: vertagt
Städtebauliches Planungskonzept "Brombeergasse" in Köln-Worringen; Anhörung der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Ergebnis: vertagt
Beschluss über die Aufstellung Bebauungsplans (Teilaufhebung) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Weichselring, Weserpromenade, Werrastr. in Köln-Chorweiler, 3. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abbruch und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung von Obdachlosigkeit bedrohten Menschen auf dem Grundstück Cohnenhofstraße ohne Nummer, 50769 Köln-Chorweiler hier: Baubeschluss
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Einrichtung von Schulstraßen im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage zu den Vorlagen 0180/2026 und 0189/2026 in der Sitzung am 23.02.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2025 (Fahrplanjahr 2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Lebenswerte Veedel- Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms in den Jahren 2024 und 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
48. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fühlinger See Veranstaltungsplanung Rückblick 2025 / Ausblick 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2026„– Start des Sommerprogramms
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Selbstwirksamkeit stärken - Resilienz fördern"
Ergebnis: Kenntnis genommen
296. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für Straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Erweiterung von Parkmöglichkeiten im verkehrsberuhigten Bereich Hildengasse, Chorweiler, Aktenzeichen 116/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zielvereinbarung 2026 - Bürgerzentrum Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Benennung nach Willy Förster im Neubaugebiet Roggendorf-Thenhoven, Aktenzeichen 55/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen der Seniorenvertretung
O Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen Sanierung von Sportstätten im Kölner Norden - Chancen des Sondervermögens und von Olympia nutzen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Verwaltung liegt vor
Ergebnis: vertagt
Beantwortung der Verwaltung liegt vor
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates der CDU-Fraktion, Die Linke und FDP
Ergebnis: vertagt
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates der CDU-Fraktion, Die Linke und FDP
Ergebnis: vertagt
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates der AfD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates der CDU-Fraktion, Die Linke, BSW und FDP
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gremien
Details
- Beginn
- 25.06.2026 17:00 Uhr
- Ende
- 25.06.2026 19:05 Uhr
- Ort
- Großer Saal