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1381/2026

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 16.04.2026 betr. "ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025" (2779/2025)

Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV) 03.06.2026

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 6 (Chorweiler), Sitzung am 25.06.2026, TOP 10.2.4

Anlage_Niederschrift 4. Sitzung Mobilitätsausschuss vom 28.04.2026

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Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)

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Anlage_Niederschrift 4. Sitzung Mobilitätsausschuss vom 28.04.2026

2924 Zeichen

Geschäftsführung  
Mobilitätsausschuss 
Angela Krause 
Telefon:  (0221) 221-25909 
E-Mail:  DezIII-session@stadt-koeln.de 
Datum: 06.05.2026 
Auszug 
aus dem Entwurf der Niederschrift der 4. Sitzung des 
Mobilitätsausschusses vom 28.04.2026 
öffentlich 
6.2.1 ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025 
2779/2025 
Die RM Lorenz und Götz machen deutlich, dass die dringend erforderliche Priorisie-
rung offensichtlich durch die Politik erfolgen müsse, beispielsweise im Rahmen der 
Haushaltsplanberatungen. Von Bedeutung sei dann jedoch zu wissen, welche Maß-
nahmen so weit fortgeschritten seien, dass ein Stoppen nicht mehr möglich sei und 
welche Maßnahmen weitestgehend von anderen Beteiligten geplant bzw. finanziert 
werden. Wünschenswert seien sicherlich alle Maßnahmen, umsetzbar jedoch nur we-
nige.  
 
RM Dr. Ertin schließt sich diesem Verfahrensvorschlag an. Er gibt jedoch zu beden-
ken, dass auch die Förderfähigkeit betrachtet werden müsse, hier seien auch weitere 
Informationen von Vorteil. 
 
Auch die SB Wegener und Krüger halten eine Priorisierung für Ziel führend und schla-
gen die Durchführung eines Fachgesprächs vor; dies wäre insbesondere für die 
neuen Ausschussmitglieder sehr hilfreich. 
 
BG Egerer stellt klar, dass diese jährliche Sachstandsmitteilung bisher „lediglich“ ei-
nen Gesamtüberblick mit einer groben zeitlichen Einordnung und keine Priorisierung 
darstellen sollte. Zudem erinnert er daran, dass die Projekte im Bedarfsplan des Lan-
des angemeldet wurden und man somit aufpassen müsse, nicht konträr unterwegs zu 
sein. Auch möchte er auf das Einnahmesicherungskonzept (ESK) aufmerksam ma-
chen, das aktuell noch in Bearbeitung sei. Ein Fachgespräch mache daher aus seiner 
Sicht zum jetzigen Zeitpunkt wenig Sinn. Dennoch plädiere er dafür, sorgfältig abzu-
wägen, welche Projekte im Fokus behalten werden sollten.  
 
RM Lorenz weist darauf hin, dass es der Verwaltung freigestellt sei, in welcher Form 
sie diesen Sachstandsbericht vorlege; insofern könne sie durchaus eine Priorisierung 
vornehmen. Ein politischer Austausch mit der Verwaltung – in welchem Format auch 
immer - nach dem Abschluss des ESK wäre wünschenswert. 
 
RM Bankert merkt an, dass aus ihrer Sicht durchaus eine Prioritätensetzung durch die 
Verwaltung stattfinde: Dies seien „lediglich“ die Projekte Nord-Süd Stadtbahn, Ost-
West-Achse, die Bahnsteigverlängerungen und die StadtBahn Süd.

BG Egerer sagt zu, die Anregungen aus der heutigen Sitzung mitzunehmen. An Frau 
Bankert gerichtet macht er deutlich, dass nicht alle Projekte gleichzeitig mit der glei-
chen Intensität bearbeitet werden können und manche Projekte auch nicht mehr um-
kehrbar seien. 
 
Vorsitzender Hammer fasst zusammen, dass sich der Ausschuss zur Vorbereitung der 
Haushaltsplanberatungen noch in einem geeigneten Rahmen weitergehend von der 
Verwaltung informieren lassen möchte.  
 
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)

3560 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
III/68/681/1 
 
Vorlagen-Nummer 
 1381/2026 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 25.06.2026 
 
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der Sitzung der Bezirksvertretung 
Chorweiler am 16.04.2026 betr. "ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025" (2779/2025) 
In der Sondersitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 16.04.2026 äußern die Bezirks-
vertreter*in Frau Hermann, Herr Schott und Herr Kersten sowie Ratsmitglied Herr Erkelenz 
folgende Wünsche/Forderungen: 
„Bezirksvertreter Herr Schott wünscht sich endlich einmal Ergebnisse zur Verlängerung 
der Linie 5 und nicht immer noch weitere Prüfungen. 
Bezirksvertreterin Frau Herrmann nimmt Stellung zur Mitteilung. Zudem bitte sie um Ergän-
zung zu folgenden Punkten: 
- Verbindliche Zeitpläne mit Start- und Enddatum für bereits beschlossene Projekte: 
o Verlängerung der Linie 5 nach Pesch, Esch und Auweiler 
o Verlängerung der Linie 12 von Merkenich über Feldkassel bis nach Langel 
- Eine transparente Priorisierung aller Maßnahmen nach klaren, messbaren Kriterien 
Bezirksvertreter Herr Kersten verweist auf die vielen Anträge und Beschlüsse zum 
ÖPNV seitens der Bezirksvertretung und vermisst konkrete Ergebnisse. 
Bezirksbürgermeister Herr Kastenholz bittet darum, für Fragen oder Forderungen 
nicht die Mitteilungen der Verwaltung zu nutzen, sondern hierfür die vorgesehene 
Form der Anfragen oder Anträge zu nutzen. 
Ratsmitglied Herr Erkelenz vermisst in der Mitteilung den Sachstand zur Machbarkeitsstudie 
für die Verlängerung der Linie 5.“ 
 
Stellungnahme der Verwaltung 
Die Verlängerung der Linien 5 (Esch – Persch – Auweiler) und 12 (Merkenich – Feldkassel – 
Langel) wurden mit dem 3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln (NVP) als „langfristig angedachte“ 
Planungsvorhaben beschlossen. Bisher bearbeitet die Verwaltung Vorhaben, die im NVP mit 
höherer Priorität als „mittelfristig vorgesehene“ Netzerweiterungen eingestuft wurden (siehe 
NVP Abb. 8-6: Planungsvorhaben im Kölner Stadtbahnnetz, Stand 12/2015).  
Die in der Mitteilung „ÖPNV-Netzentwicklung“ (vgl. Vorlage-Nr. 2779/2025) aufgeführten 
Stadtbahnnetzvorhaben wurden seitens der Verwaltung nicht priorisiert, sondern lediglich mit 
einer groben zeitlichen Einordnung – die teilweise aus der Projektpriorisierung im Nahver-
kehrsplan herrührt – aufgelistet. Die unter „4. Weitere netzerweiternde – und optimierende 
Prüfaufträge“ aufgeführten Vorhaben sind derzeit weder personalisiert noch projektiert, so-
dass die Verwaltung zu diesen bisher keine Prüfaufträge oder Studien vergeben hat. 
In der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 28.04.2026 wurde angeregt, dass die Politik 
dringend eine Priorisierung der Projekte vornehmen müsse (siehe Anlage).

2 
 
Unabhängig davon hat die Verwaltung u. a. die beiden o.g. Maßnahmen im Rahmen der An-
meldung zum ÖPNV-Bedarfsplan dem Land NRW gemeldet (vgl. Vorlagen-Nr. RR 35/2024). 
Diese werden mit allen anderen Anmeldungen in NRW vom Land anhand einer einheitlichen 
Methodik auf ihre möglichen verkehrlichen Nutzen und somit auf ihre mögliche  Förderwürdig-
keit vorgeprüft und bewertet. Diese Bewertungsergebnisse werden in den nächsten Monaten 
erwartet. Von den Ergebnissen erhofft sich die Verwaltung auch Erkenntnisgewinne bezüglich 
der Entwicklungsperspektiven von Maßnahmen, zu denen bislang keine vertiefenden Untersu-
chungen vorliegen. 
 
Anlage 
Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der 4. Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 
28.04.2026

Beratungsverlauf (1)

25.06.2026 Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
TOP 10.2.4 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
1381/2026
Typ
Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)
Datum
03.06.2026
Erstellt
07.05.2026 14:32