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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 05. Juni 2025 um 15:36 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (58)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Integration und Vielfalt

2.1

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

2.2

Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

2.2.1

Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln 02/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Mitteilungen aus dem Bereich Integration und Vielfalt

2.3.1

Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.2

Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 02/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 22.05.2025 (AN/0714/2025) betreffend "Einfache Sprache als Verwaltungsstandard"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.4

Handlungsempfehlungen des Expert*innengremiums (Post)koloniales Erbe

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.5

Tätigkeitsbericht zum Integrationslots*innen-Projekt für das Jahr 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.6

Sachstände der Arbeitsgruppen des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM) zu aktuellen rechtskreisübergreifenden Themen und Prozessen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.7

Modellprojekt House of Resources in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Neue Leitlinien zur Unterbringung und Unterstützung von Geflüchteten

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Chancengerechtigkeit auf dem Wohnungsmarkt – Handeln gegen rassistische Diskriminierung bei der Wohnungsvergabe

Ergebnis: vertagt

4

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Anpassung der Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

LSBTI-Förderprogramm: Freigabe und Verteilung der Mittel 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an den Rat

5.1

Stärkung der Träger zur Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes in Einrichtungen für Geflüchtete

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.2

Energetische Sanierung des Bürgerzentrums Deutz, Tempelstraße 41-43, 50679 Köln Baubeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

5.3

Ombudsstelle für Geflüchtete: Verlängerung der Befristung der Stellen Ombudspersonen bis Ende 2026 und Bezuschussung einer 0,5 Stelle zur Kompetenzerweiterung bis Ende 2026

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.4

Bedarfsfeststellung zur städtischen Unterbringung Geflüchteter 2025 - 2026

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

6.1

Bedarfsfeststellungs- und Mittelfreigabebeschluss zur Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes Wohnen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7

Wohnen

7.1

Sachstand zum Modellprojekt "Housing First der Stadt Köln" und Fortführung ab 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neuer Kölner Mietspiegel 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Arbeit

8.1

Jobcenter Köln

8.1.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Arbeitsmarktförderung

9

Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln

9.1

Bezahlkarte für Geflüchtete - Mitteilung Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Jahresbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

10.1

Anfragen und Beantwortungen aus früheren Sitzungen

10.1.1

Aktueller Sachstand Sanierung und Neubau der Sozialhäuser

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.2

Unterstützung und Anerkennung von pflegenden Angehörigen

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.3

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Glashagen aus der Sitzung vom 13.03. betreffend TOP 3.1 "Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand" (AN/0248/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen in anderen Ausschüssen

10.2.1

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zu "Reformansätze zur Modernisierung der Ausländerbehörde Köln"(AN/0362/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Schriftliche Beantwortung der Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Folgen aus dem Gewalthilfegesetz"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

10.3.1

Maßnahmen zur Förderung sozial gemischter Stadtteile in Köln

Ergebnis: vertagt

10.3.2

Kommunale Eingliederungsleistungen der Schuldnerberatung

Ergebnis: vertagt

11

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Medizinische Versorgung wohnungsloser Menschen in Köln - Jahresbericht 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Auswertung der Kölner Bautätigkeitsstatistik 2024: Bauüberhang auf historischem Höchststand

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Sachstand Einbürgerungsverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

54

A Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen Herrn Dr. Rau

Ergebnis: Kenntnis genommen

55

B Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in Köln - Liga Wohlfahrt Köln Frau Volland-Dörmann

Ergebnis: Kenntnis genommen

56

mündlicher Änderungsantrag zu AN/0664/2025 der Fraktionen vom Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 05.06.2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

57

Beantwortung einer Anfrage zum aktuellen Stand Sanierung und Neubau der Sozialhäuser im Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 13.03.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

58

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren am 13.03.2025 (AN/0443/2025) betreffend "Unterstützung und Anerkennung von pflegenden Angehörigen

Ergebnis: Kenntnis genommen

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