1501/2025
Beantwortung einer Anfrage zum aktuellen Stand Sanierung und Neubau der Sozialhäuser im Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 13.03.2025
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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
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Dezernat, Dienststelle V/562 Vorlagen-Nummer 30.05.2025 1501/2025 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren 05.06.2025 Beantwortung einer Anfrage zum aktuellen Sachstand Sanierung und Neubau der Sozialhäuser im Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 13.03.2025 Die Fraktionen der Grünen und der CDU stellten in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 13. März 2025 unter AN/0289/2025 folgende Fragen: 1. Wie ist der aktuelle Sachstand zum Neubau und Sanierung der Sozialhäuser? 2. Wie ist der aktuelle Planungsstand zu den Projekten Geisbergstraße 47 a - 53 c und Auf dem Ginsterberg 2 - 34? 3. Hat die Verwaltung mittlerweile geprüft, ob eine Veränderung der Nutzung der umge- bauten Sozialhäuser als Mietvertragsobjekte möglich ist? Wenn ja, mit welchem Er- gebnis, wenn nein, warum ist die Prüfung nicht erfolgt? Die Verwaltung teilt hierzu das Folgende mit: zu 1.) Es wird bezüglich des Sachstandes zu Neubau und Sanierung bei den sogenannten “Sozial- häusern“ auf die tabellarischen Übersichten in Anhang 1 und 2 zu dieser Mitteilung verwiesen. Als Sozialhäuser werden von der Verwaltung Mehrfamilienhäuser in städtischem Eigentum bezeichnet, die in den 50er bis 70er Jahren mit sehr einfachem baulichen Standard, schlech- ter Wärmedämmung und Schallisolierung sowie einfacher Heizung (Holz- oder Kohlenhei- zung) zu Unterbringungszwecken errichtet wurden. Sie hatten in der Regel Gemeinschaftssa- nitäranlagen und teilweise Gemeinschaftsküchen. Nicht alle Häuser, die zur städtischen Un- terbringung wohnungsloser und obdachloser Personen dienen, sind somit Sozialhäuser, son- dern es kommt zusätzlich auf das Baualter und den baulichen Zustand an. Diese Sozialhäuser sind Gegenstand eines seit 2006 laufenden städtischen Sanierungs- und Neubauprogramms. Diverse Sozialhäuser wurden aufgrund ihres schlechten baulichen Zu- standes bereits aufgegeben, die maroden Bestandsgebäude wurden niedergelegt und neue zeitgemäße Wohngebäude im öffentlich geförderten Wohnungsbau errichtet. Andere Objekte wurden mit Mitteln der öffentlichen Wohnraumförderung kernsaniert und dienen jetzt als Miet- wohnraum. Es wurden auch entsprechend des Bedarfs freifinanzierte Wohngebäude zur ord- nungsbehördlichen Unterbringung errichtet. zu 2.) a) Häuser Geisbergstraße 47a - 53 c 2 Das Ensemble der vier dreigeschossigen Mehrfamilienhäuser in der Geisbergstraße wird ak- tuell nach Renovierung und Sanierung ausgewählter Wohnungen teilweise weiter genutzt. In einem Haus werden zwei Familien untergebracht. Ferner können seit 1. März 2023 in weite- ren Mehrfamilienhäusern bis zu 170 geflüchtete Personen städtisch untergebracht werden. 98 dieser Plätze sind derzeit belegt (Stand 30. April 2025). Der Beginn der Niederlegung der Bestandsgebäude dieser Sozialhäuser ist für das erste Quartal 2029 geplant. Nach derzeitigem Planungsstand erfolgt der Baubeginn der neuen Häu- ser im ersten Quartal 2030. Zu Einzelheiten der Bauplanung für zwei neue Mehrfamilienhäu- ser mit mehr Wohnfläche nebst Kindertagesstätte wird auf den Planungsbeschluss (Vorlage 0348/2022) verwiesen. b) Auf dem Ginsterberg Es wird auf den Planungsbeschluss des Rates 2814/2023 vom 7. Dezember 2023 hingewie- sen. Danach ist eine Niederlegung der 15 maroden Einfamilienhäuser bis spätestens Ende 2029 geplant sowie ein anschließender Neubau mit gleicher Kubatur auf dem Fußabdruck des Bestandsgebäudes. Diese Einfamilienhäuser sind seit mehreren Jahren leergezogen. Eine weitere Nutzung scheidet angesichts des maroden Bauzustandes und starken Schimmelbe- falls aus. Das Gelände und die unbewohnten Bestandsgebäude wurden gegen Zutritt und un- befugte Nutzung durch Dritte gesichert. Zudem findet eine regelmäßige Anfahrt des Geländes durch einen Sicherheitsdienst statt. Der Auftrag des Rates, die Errichtung der neu zu bauenden Häuser zu einem Festkostenpreis durch einen Generalunternehmer vornehmen zu lassen, bedarf sorgfältiger Planung und Vor- bereitung der Ausschreibung. Für das Mehrfamilienhaus Auf dem Ginsterberg 2, welches bis auf 11 Personen ebenfalls leergezogen ist, wurde entsprechend Ziffer 3 des Beschlusses eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die inzwischen vorliegt und aktuell durch die Verwaltung ausgewertet wird. Das Amt für Wohnungswesen ist bezüglich dieses Projekts im Austausch mit Vertreter*innen des Stadtbezirkes Nippes, dem Amt für Integration und Vielfalt, den verbliebenen Bewoh- ner*innen und mit verschiedenen Vertreter*innen/Akteur*innen der Gruppe der Sinti. zu 3.) Grundsätzlich ist für eine gelingende Integration in die Gesellschaft eine gute Wohnsituation Voraussetzung. Deshalb ist die Verwaltung vom Ziel geleitet, dass alle Menschen in einer Wohnung mit einem individuellen Eigentums- oder Mietverhältnis leben können. Soweit anstelle von alten Sozialhäusern neu entstandener Wohnraum öffentlich gefördert er- richtet wurde, wurden bei der Erstbelegung im Rahmen der integrativen Belegung zu einem Drittel durch das Amt für Wohnungswesen untergebrachte wohnungslose Menschen mit Miet- wohnraum versorgt. Noch zur Unterbringung genutzte und nicht umgebaute Sozialhäuser eignen sich jedoch in ih- rem derzeitigen baulichen Zustand nicht als Mietvertragsobjekte. Eine generelle Vergabe von Mietverträgen an Personen, die in umgebauten Sozialhäusern städtisch als von Obdachlosigkeit bedrohten Personen untergebracht sind, kommt jedoch nach eingehender Prüfung nicht in Betracht. Es sind die erforderlichen Rahmenbedingungen nicht gegeben, um die nachhaltige und akzeptierte Wiedereingliederung als Mieter*innen in den freien Wohnungsmarkt zu gewährleisten. Hierzu ist eine begleitende soziale Betreuung erforderlich, welche sich der dauerhaften Beseitigung der sozialen Ursachen annimmt, die zum ursprünglichen Verlust der Wohnung geführt haben, um dauerhafte und stabile Mietver- hältnisse zu erreichen. Die erforderliche deutliche Ausweitung der sozialen Betreuung für ob- dach- und wohnungslose Personen ist mit hohem personellen und finanziellen Aufwand ver- bunden, der angesichts der derzeitigen Haushaltslage nicht darstellbar ist. Zudem löst eine 3 deutliche Steigerung der durch die Verwaltung betreuten Mietverhältnisse zur Wahrnehmung der daraus zu erfüllenden bzw. auszuübenden Vermieterpflichten/-rechte zusätzlichen Auf- wand aus. Personelle wie finanzielle Ressourcen stehen hierfür nicht zur Verfügung und in Anbetracht der aktuellen Haushaltssituation auch nicht in Aussicht. Zur Vermeidung von Obdachlosigkeit sind häufig sehr kurzfristige Lösungen erforderlich, oft- mals muss innerhalb weniger Stunden eine Unterkunft gefunden werden, weil mit diesem kur- zen Vorlauf keine Wohnung mit eigenständigem Mietverhältnis zur Verfügung steht. In sol- chen Fällen sind Unterbringungsmöglichkeiten ggfs auch in Sozialhäusern bedeutsam, weil diese kurzfristig und in Regie der Verwaltung genutzt werden können. Sozialhäuser sind in der derzeitigen Situation deshalb für die Unterbringung noch unverzichtbar und können deshalb noch nicht aufgegeben werden. Gez. Dr. Rau Anlagen: Übersicht über laufende Maßnahmen (Anlage 1) Übersicht über abgeschlossene Maßnahmen (Anlage 2)
Anlage 2 - Sozialhäuser - Übersicht über abgeschlossene Maßnahmen, Stand 2025
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Anlage 2 Standort Stadtteil geplante Maßnahme Ist-Zustand Umsetzung Alter Deutzer Postweg 11-77 Ostheim Sanierung Das Objekt wurde umgewidmet, so dass Wohnungen auf mietvertraglicher Basis zur Verfügung stehen (klassisches Sozialhaus). saniert und umgewidmet Am Rolshover Hof 3-26 Poll Sanierung (im laufenden Betrieb) Fertig gestellt in 2011, mittlerweile umgewidmet in öffentlich geförderten Wohnungsbau. saniert und umgewidmet Am Springborn 5-9 Teilsanierung abgeschlossene Wohneinheiten mit mangelhaftem, energetischen Standard. teilsaniert Arnsberger Str. 18 Buchheim Verkauf Grundstück an GAG übertragen im Tausch mit der Schaffhausener Str. 4. verkauft Augsburger Straße 4-6 Höhenberg Abriss und Neubau von öffentlich gefördertem Wohnungsbau Fertig gestellt, Bezug Mai 2017. abgerissen und neu errichtet Berliner Straße 221 Mülheim Abriss und Neubau von öffentlich gefördertem Wohnungsbau Fertig gestellt, Bezug Februar 2016; neue Hausnummern: 221, 221a-b. abgerissen und neu errichtet Bonner Straße 407-413 Marienburg Abriss und Neubau von öffentlich gefördertem Wohnungsbau Fertig gestellt, Bezug Juli 2013 abgerissen und neu errichtet Buchholzstraße 14 Mülheim Abriss und Neubau von öffentlich gefördertem Wohnungsbau Fertig gestellt, Bezug Dezember 2011; neue Hausnummern: 14a-b. abgerissen und neu errichtet Buchholzstraße 20 Mülheim Abriss und Neubau von öffentlich gefördertem Wohnungsbau Fertig gestellt, Bezug Juli 2011. abgerissen und neu errichtet Burgenlandstraße 9, 9a Humboldt/ Gremberg Verkauf zwecks Abriss und Neubau von öffentlich gefördertem Wohnungsbau Verkauf, Neubau und Anmietung seit 2016 durch die Stadt Köln sind erfolgt. Neue Hausnummern: 9, 9a, 11. verkauft, neu errichtet und angemietet Sozialhäuser - abgeschlossene Maßnahmen 1/4 Anlage 2 Standort Stadtteil geplante Maßnahme Ist-Zustand Umsetzung Dellbrücker Straße 34 Buchheim Heizungs- und Fenstererneuerung, ergänzende Sanierungsmaßnahmen Fertig gestellt, Bezug Ende 2009 saniert Ensener Weg 38-40 Weiß Sanierung Das Objekt wurde saniert und umgewidmet, so dass Wohnungen auf mietvertraglicher Basis zur Verfügung stehen. saniert und umgewidmet Gießener Straße 32, 32a, 32b Deutz Verkauf an BLB zwecks Abriss und Neubau der TH Deutz Verkauf ist bereits erfolgt, Besitzübergang zum 01.05.2020. Wird in der verbleibenden Nutzungszeit als Flüchtlingsunterkunft genutzt. verkauft Gummersbacher Straße 23, 25 Deutz Verkauf zwecks Abriss und Neubau von öffentlich gefördertem Wohnungsbau Verkauf Nr. 25 im November 2021 an Grubo, Nr. 23 an die GAG. verkauft Homarstr. 84/ Kürtenstr. Sanierung 2020 bis 2021 umgebaut und saniert. saniert Kottenforststraße 1-5 Zollstock Sanierung (im laufenden Betrieb) Fertig gestellt in 2010. saniert Kulmbacher Straße 1, 3 Höhenberg Abriss und Neubau von öffentlich gefördertem Wohnungsbau Fertig gestellt, Bezug Dezember 2013. abgerissen und neu errichtet Kyllburger Str. 1-3 Sülz Übertragung an 26 Erweiterungsfläche Schulbau. In der Verwaltung von 26 Max-Fremery-Straße 1 Bickendorf Verkauf zwecks Abriss und Neubau von öffentlich gefördertem Wohnungsbau Der öffentlich geförderte Neubau durch Investor wurde im Spätsommer 2008 abgeschlossen. Wiederanmietung durch die Stadt unter den neuen Hausnummern 1, 1a (Eigentum 20) mit Abschluss von Mietverträgen. verkauft, neu errichtet und angemietet Max-Fremery-Straße 2 Bickendorf Sanierung Fertig gestellt, Bezug 2008. saniert 2/4 Anlage 2 Standort Stadtteil geplante Maßnahme Ist-Zustand Umsetzung Morkener Straße 20 Heimersdorf Abriss und Neubau von öffentlich gefördertem Wohnungsbau Fertig gestellt, Bezug März 2017. abgerissen und neu errichtet Mühlenweg 216 Bickendorf Verkauf zwecks Abriss und Neubau von öffentlich gefördertem Wohnungsbau An GAG veräußert, neu errichtet. verkauft Neue Kempener Str. 215-219 Mauenheim Sanierung (ggfs. im laufenden Betrieb) Sanierung und Umbau in 1991 und 1992, 2006 neuer Fassadenanstrich saniert Passauer Straße 2 Vingst Sanierung (im laufenden Betrieb) Fertig gestellt in 2010. saniert Ringenstraße 42 Holweide Verkauf an GAG verkauft, umgebaut. verkauft Stammheimer Deichweg 19-49 Flittard Sanierung Das Objekt wurde umgewidmet, so dass Wohnungen auf mietvertraglicher Basis zur Verfügung stehen. saniert und umgewidmet Vitalisstraße 422 Müngersdorf Verkauf zwecks Abriss und Neubau von öffentlich gefördertem Wohnungsbau Verkauf und Neubau sind erfolgt, Wiederanmietung durch die Stadt seit 2016. verkauft, neu errichtet und angemietet Vorgebirgsstraße 22 Neustadt- Süd Sanierung 31.10.2018 fertig gestellt Objekt in der Betreuung von 50, 50 hat saniert und umgebaut. Nutzung durch EU- Zuwanderer. saniert Wikingerweg 10, 12, 14 Höhenhaus Abriss und Neubau von öffentlich gefördertem Wohnungsbau Fertig gestellt, Bezug Juni 2011. abgerissen und neu errichtet Wikingerweg 6 Höhenhaus Abriss und Neubau von öffentlich gefördertem Wohnungsbau Fertig gestellt, Bezug April 2017. abgerissen und neu errichtet 3/4 Anlage 2 Standort Stadtteil geplante Maßnahme Ist-Zustand Umsetzung Flemingstraße 1, 1a, 1b, 3, 3a, 3b, 3c Niehl Planung eingestellt Nach der Seveso-II-Richtlinie müssen angemessene Abstände zu den Störfallbetrieben eingehalten werden, keine Aussicht auf die Genehmigung. Die Richtlinie hat keine Auswirkung auf den Bestand. Belegt. keine Genehmigungs- perspektive für Neubau oder Sanierung Flemingstraße 5 Niehl Planung eingestellt Störbetrieb im Niehler Hafen. Maßnahme lässt sich nur im Zusammenhang mit Entwicklung des Gesamtareals realisieren. Unbewohnt, entkernt, Ruine zu Übungszwecken für Feuerwehr und Polizei. Baugenehmigung erloschen, keine Genehmigungs- perspektive 32 Sozialhäuser 4/4
Anlage 1 - Sozialhäuser - Übersicht über laufende Maßnahmen, Stand 2025
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Anlage 1 Priori- sierung Standort Stadtteil geplante Maßnahme Ist-Zustand 2025 Details 1 Auf dem Ginsterberg 2-34 Longerich Abriss und Neubau Die Machbarkeitsstudie liegt vor, eine finale Entscheidung bzgl. Abriss und Neubau des MFH folgt noch durch den Rat Belegung: teilweise (MFH) Grundlagenermittlung: Gutachten* liegen vor Leistungsphase: 1 Zeitraum: geplante Fertigstellung 2033 3 Buchholzstraße 12, 16, 18 Mülheim Abriss und Neubau von öffentlich rechtlichem und öffentlich gefördertem Wohnungsbau Planungsstudie wurde bauplanungsrechtlich positiv beurteilt Belegung: ja Grundlagenermittlung: Gutachten* liegen vor Leistungsphase: 0 Zeitraum: 10-12 Jahre 2 Burgenlandstraße 3 a- c, 5 a-c, 7 Humboldt/ Gremberg Abriss und Neubau von öffentlich rechtlichem und öffentlich gefördertem Wohnungsbau inkl.Substitutionsambulanz Realisierung über Investor angestrebt Belegung: ja Grundlagenermittlung: Planungsrecht liegt vor Leistungsphase: entfällt Zeitraum: zurzeit wird das Vergaberecht mit dem Liegenschaftamt geklärt 3 Escher Straße 154 Bilderstöck- chen Abriss und Neubau Planungsstudie wurde bauplanungsrechtlich positiv beurteilt Belegung: ja Grundlagenermittlung: Gutachten* liegen vor Leistungsphase: keine Zeitraum: 8 Jahre 2 Escher Straße 304 Bilderstöck- chen Verkauf zwecks Abriss und Neubau Realisierung über Investor angestrebt Belegung: ja Grundlagenermittlung: Planungsstudie liegt vor Leistungsphase: entfällt Zeitraum: zurzeit wird das Vergaberecht mit dem Liegenschaftamt geklärt 1 Geisbergstraße 47a- c, 49a-c, 51a-c, 53a- c Klettenberg Abriss und Neubau von öffentlich rechtlichem und öffentlich gefördertem Wohnungsbau inkl. Kindertagesstätte; alternativ Sanierung Die Verfahren zu Ausschreibungen werden voraussichtlich im September 2025 abgeschlossen sein. Belegung: seit 01.03.2023 mit Geflüchteten Grundlagenermittlung: Gutachten* liegen vor Leistungsphase: 1 Zeitraum: geplante Fertigstellung 2034 Sozialhäuser - laufende Maßnahmen 1/3 Anlage 1 Priori- sierung Standort Stadtteil geplante Maßnahme Ist-Zustand 2025 Details 3 Hermann-Ehlers-Str. 17,19 Neubrück Abriss und Neubau von öffentlich gefördertem Wohnungsbau Planungsstudie wurde bauplanungsrechtlich positiv beurteilt Belegung: teilweise Grundlagenermittlung: Planungsstudie liegt vor Leistungsphase: 0 Zeitraum: 8 Jahre 5 Kalscheurer Weg 2 Zollstock Abriss und Neubau von öffentlich rechtlichem oder öffentlich gefördertem Wohnungsbau Planung noch nicht begonnen Belegung: ja Grundlagenermittlung: Auszug örtl. Bau- und Planungsrecht liegt vor (Prüfvermerk) Leistungsphase: keine Zeitraum: zurzeit wird das Vergaberecht mit dem Liegenschaftamt geklärt 4 Lilienthalstraße 34 Kalk Abriss und Neubau von öffentlich rechtlichem und öffentlich gefördertem Wohnungsbau Planungsstudie wurde bauplanungsrechtlich positiv beurteilt Belegung: ja Grundlagenermittlung: Gutachten* liegen vor Leistungsphase: 0 Zeitraum: 8 Jahre 2 Longericher Straße 151, 151a, 151b, 153 Bilderstöck- chen Abriss und Neubau von öffentlich rechtlichem und öffentlich gefördertem Wohnungsbau inkl. Kindertagesstätte Realisierung über Investor angestrebt Belegung: ja Grundlagenermittlung: Gutachten* und Planungsrecht liegen vor Leistungsphase: 0 Zeitraum: entfällt 1 Lüderichstraße 1 Humboldt/ Gremberg Abriss und Neubau von öffentlich gefördertem Wohnungsbau Planung zweier Gebäude mit Nutzung durch OH und WBS (Housing first), Baubeschluss liegt vor. Belegung: freigezogen Grundlagenermittlung: vollständig Leistungsphase: 0 Zeitraum: 8 Jahre 2 Mündelstraße 52 Mülheim Abriss und Neubau von öffentlich rechtlich und öffentlich gefördertem Wohnungsbau Realisierung über Investor angestrebt Belegung: zurzeit Nutzung durch Geflüchtete Grundlagenermittlung: Planungsrecht liegt vor Leistungsphase: entfällt Zeitraum: zurzeit wird das Vergaberecht mit dem Liegenschaftamt geklärt 2/3 Anlage 1 Priori- sierung Standort Stadtteil geplante Maßnahme Ist-Zustand 2025 Details 2 Wittener Straße 5a-c Buchforst Abriss und Neubau von öffentlich gefördertem Wohnungsbau Realisierung über Investor angestrebt Belegung: Ja Grundlagenermittlung: Planungrecht liegt vor Leistungsphase: 0 Zeitraum: Wann evtl. an Investor Übergabe geplant ? 5 Xantener Straße 72 Nippes Abriss und Neubau von öffentlich rechtlichem und öffentlich gefördertem Wohnungsbau inkl. Kita und Nahversorger Mit dem Stadtplanungsamt wurde eine Planungsstudie entwickelt, der Bebauungsplan wird von 61 vorbereitet. Belegung: Ja Grundlagenermittlung: Bebauungsplan in Vorbereitung Leistungsphase: keine Zeitraum: der Bebauungsplan wird in 10 Jahren rechtskräftig sein 5 Xantener Straße 84 Nippes Abriss und Neubau von öffentlich rechtlichem und öffentlich gefördertem Wohnungsbau inkl. Kita und Nahversorger Mit dem Stadtplanungsamt wurde eine Planungsstudie entwickelt, der Bebauungsplan wird von 61 vorbereitet. Belegung: Ja Grundlagenermittlung: Bebauungsplan in Vorbereitung Leistungsphase: keine Zeitraum: der Bebauungsplan wird in 10 Jahren rechtskräftig sein 15 Sozialhäuser * Gutachten (Beispiele): Artenschutzprüfung Baugrundgutachten Kampfmittelräumdienst Lärmschutzgutachten Schadstoffgutachten Verkehrsgutachten 3/3
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 1501/2025
- Typ
- Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
- Datum
- 30.05.2025
- Erstellt
- 13.05.2025 18:25