1344/2025
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Glashagen aus der Sitzung vom 13.03. betreffend TOP 3.1 "Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand" (AN/0248/2025)
KI-Zusammenfassung
Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.
KI-Analyse läuft...
vergangen
Was passiert gerade?
- 📄 Dokumente werden analysiert...
- 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
- ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
- ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...
Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.
Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
8847 Zeichen
Dezernat, Dienststelle I/I 01, I, V Vorlagen-Nummer 16.05.2025 1344/2025 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren 05.06.2025 Gesundheitsausschuss 17.06.2025 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Glashagen aus der Sitzung vom 13.03. betreffend TOP 3.1 "Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand" (AN/0248/2025) In der Sitzung am 13.03.2025 hat Frau RM Glashagen betreffend TOP 3.1 „Zunehmende Ver- wahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Still- stand“ (AN/0248/2025) mündliche Nachfragen gestellt. Frage 1: Was ist der Aktuelle Stand der Task Force bzw. Arbeitskreis "auf die Plätze" oder ähn- lich, welche Stakeholder sind Mitglieder dieses Arbeitsgremium und arbeiten da zusam- men mit dem Focus auf welche Plätze genau? Antwort der Verwaltung: Im Rahmen des Fachkreises „Plätze mit besonderem Handlungsbedarf“ werden gemeinsam mit unseren Netzwerkpartner*innen – bestehend aus Vertreter*innen der zuständigen Ämter der Stadtverwaltung, der Polizei, den Abfallwirtschaftsbetrieben, den Kölner-Verkehrs-Betrie- ben, der Industrie- und Handelskammer und der RheinEnergie – verschiedene Plätze betrach- tet. Die Plätze, die hierbei zunächst im Fokus stehen sind der Neumarkt, Wiener Platz, Zülpi- cher Platz und Ebertplatz. In den vier Arbeitsgruppen zu den jeweiligen Plätzen werden – gemeinsam mit den Netzwerk- partner*innen vor Ort sowie Bürgerinitiativen und Interessensgemeinschaften – Maßnahmen in einer „Lokalen Agenda“ aufgenommen und umgesetzt, um das subjektive Sicherheitsemp- finden als auch die objektive Sicherheit zu steigern und die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Schwerpunktmäßig werden hierbei die Themen Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit, Drogenkon- sum und Platzgestaltung behandelt. Die Leitung des Fachkreises „Plätze mit besonderem Handlungsbedarf“ als auch der Arbeits- gruppen obliegt Frau Stadtdirektorin Blome. Das Zentrum für Kriminalprävention und Sicher- heit koordiniert die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen, bringt verschiedene Akteur*innen in Unterarbeitsgruppen und Begehungen zusammen und ist Ansprechpartner für Bürgerinitiati- ven und Interessensgemeinschaften. Frage 2: Was ist der Aktuelle Stand der Umsetzung des 10 Punkte Planes und wurde dieser er- weitert bzw. angepasst? 2 Antwort der Verwaltung: Der 10 Punkte-Plan Domumfeld beinhaltet 27 Maßnahmen die auf 10 Handlungsfelder verteilt sind. 24 der angestrebten Maßnahmen konnten umgesetzt werden oder befinden sich aktuell in Umsetzung. Die übrigen Maßnahmen sind weiterhin in Planung. Die Fortschreibung des 10-Punkte-Plans wird aktuell amtsübergreifend abgestimmt. Zielset- zung ist weiterhin, die Attraktivität und Aufenthaltsqualität für alle Akteur*innen und Nutzer*in- nen im Domumfeld als besonderen Stadtraum zu erhalten und zu verbessern. Frage 3 Wie ist der Aktuelle Stand der Anlaufstellen Neumarkt und Dom/Hbf., wer arbeitet da zu- sammen und wie wird es angenommen, wie soll es weiter gehen mit Anlaufstellen? Antwort der Verwaltung: Neumarkt Seit Mai 2022 sind zwei Kümmer*innen in einer Anlaufstelle auf der Ostseite des Neumarkts präsent (werktags jeweils von 9 Uhr bis 12 Uhr und von 13 Uhr bis 15 Uhr, in Kooperation mit der KVB in der HUGO-Passage von 7 Uhr bis 20 Uhr). Die Kümmer*innen sind erste An- sprechpersonen und bieten rund um das Thema „Neumarkt“ ihre Hilfe an. Gemeinsam mit den Kümmer*innen der KVB werden täglich Kontrollgänge auf der Platzfläche als auch in der Um- gebung durchgeführt. Seit der Einführung des Kümmer*innen-Projektes hat sich die Arbeit der Akteure vor Ort posi- tiv verändert. Durch die Arbeit konnte ein umfangreiches Netzwerk von über 18 Netzwerk- partner*innen aufgebaut werden. Die Netzwerkarbeit und die Präsenz vor Ort erleichtern und verkürzen somit viele Prozesse, da die zuständigen Akteur*innen direkt informiert werden. Darüber hinaus führt die Präsenz der Kümmer*innen zu einem erhöhten Sicherheitsgefühl der Bürger*innen und Gewerbetreibenden sowie hilfebedürftige Personen können besser an die jeweiligen Hilfestellen vermittelt werden. Zudem funktioniert die Zusammenarbeit mit den Kümmer*innen der KVB, dem Ordnungs- dienst, dem Streetwork und der Polizei sehr gut. Das Projekt wird aus diesen Gründen zu- nächst fortgeführt. Dom/Hbf Im Bereich des Doms wurde nach Abstimmungen der Behördenleitungen des Polizeipräsidi- ums Köln und der Stadt Köln eine gemeinsame Anlaufstelle eingerichtet; die Einrichtung wird durch Polizeieinsatzkräfte und Mitarbeitende des Kommunalen Ordnungsdienstes besetzt, um von dort aus engmaschige Bestreifungen der öffentlichen Flächen vorzunehmen, präventiv Ordnungswidrigkeiten zu verhindern, festgestellte Verstöße zu ahnden und Maßnahmen zur Beseitigung von Störungen zu veranlassen. Hierdurch wird die ordnungsbehördliche Präsenz im Herzstück der Stadt bedarfsgerecht hochgehalten und somit das Sicherheitsempfinden so- wie die Aufenthaltsqualität der Bürger*innen, Anwohner*innen, Gewerbetreibenden und Besu- cher*innen gestärkt. Ferner haben die Passant*innen und Anliegenden vor Ort die Möglich- keit, ihre Fragen zu klären. Die Einrichtung der Anlaufstelle und die damit einhergehende Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten haben sich in der Praxis als erfolgreich erwiesen. Durch die gemeinsame Abdeckung der jeweiligen Zuständigkeiten, wird für Besucher*innen das subjektive Sicherheitsempfinden gesteigert. Um eine adäquate Einsatzbewältigung si- cherzustellen, spielt die kurze Distanz zu den Einsatzörtlichkeiten - ausgehend von der An- laufstelle - eine wichtige Rolle. Die Fortsetzung dieser Einrichtung für die Besucherinnen und Besucher sowie als Bestandteil zur Erhöhung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der zentralen Innenstadt sollte aus Sicht der Verwaltung beibehalten werden.“ Frage 4: 3 Welche Hindernisse gibt es bei der Realisierung eines Aufenthaltsangebotes im Neu- markt Umfeldes etc. außer dass keine Immobilie gefunden werden konnte, wie Hr. Dr. Rau ausgeführt hat? Antwort der Verwaltung: Es konnte bisher keine Immobile für ein niedrigschwelliges Aufenthaltsangebot im Umfeld des Neumarkts gefunden werden, die sowohl den inhaltlichen und baulichen Erfordernissen ent- spricht als auch eine Akzeptanz in der unmittelbaren Nachbarschaft erfährt. Aus diesen Grün- den konnte bisher kein Aufenthaltsangebot für drogenkonsumierende und obdachlose Men- schen realisiert werden. Frage 5 Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der Entwicklung des Drogenkonsumraumes Neu- markt, und auch der Anlaufstelle/Drogenkonsumraum/ Räume Kalk und Porz, wie ist der Umsetzungsstand und die weitere Planung? Antwort der Verwaltung: Der Drogenkonsumraum Neumarkt ist weiterhin montags, dienstags, donnerstags und freitags von 8:00-23:00 Uhr, mittwochs von 10:00-23:00 Uhr sowie samstags von 11:00-18:30 Uhr ge- öffnet. Es gibt zwei hygienische Konsumräume mit je sechs Plätzen für den inhalativen und den intravenösen Konsum. Der Raum für inhalativen Konsum am Neumarkt steht nach einer vorangegangenen Schließung wegen einer defekten Rauchabzugsanlage seit dem 20.01.25 wieder zunächst nur mit vier Plätzen zur Verfügung. Seit der Wiedereröffnung wird der Raum für den inhalativen Konsum wieder zunehmend fre- quentiert, im März fanden insgesamt 3.977 Konsumvorgänge statt. Weiterhin ist eine Auswei- terung der Öffnungszeit auch samstags bis 23 Uhr anvisiert, jedoch aktuell mitbedingt durch krankheitsbedingte Ausfälle und Fluktuation in der Stellenbesetzung nicht realisierbar. Für die Trägerschaft des Drogenkonsumraum Kalk konnte der Verein Vision e.V. gewonnen werden, die Übernahme der Trägerschaft wird derzeit vorbereitet. Seit Genehmigung des Haushalts am 31.03.2025 durch die Bezirksregierung werden derzeit von Seiten der Verwaltung Planun- gen zur Suchtberatungsstelle Porz finalisiert, um im Gespräch mit einem geeigneten Träger vor Ort ein Angebot entwickeln und realisieren zu können. Frage 6: Wie ist gerade die Nutzung und die Planung für das Drogenkonsum-Mobil/ bzw. der Bus der Beratung etc. wie wird er gerade genutzt und eingesetzt? Antwort der Verwaltung: Das mobile Drogenhilfeangebot, das das Drogenkonsum-Mobil mit ergänzender Beratungs- möglichkeit in einem Bus umfasst, wird aktuell nicht genutzt, da das Drogenkonsum-Mobil nicht einsatzfähig ist. Derzeit wird geprüft, ob eine Instandsetzung des Busses wirtschaftlich tragbar und den aktuellen Bedarfen entspricht oder die Anmietung einer „Ersatzimmobilie“ in Betracht gezogen werden sollte, um ein weiteres dezentrales Drogenkonsumraumangebot schaffen zu können. Gez. Blome
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (5)
- Wiener Platz
- Hugo-Passage
- Ebertplatz
- Neumarkt
- Markt
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Aktenzeichen
- 1344/2025
- Typ
- Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)
- Datum
- 12.06.2025
- Erstellt
- 02.05.2025 13:50