Mandari Insight

Hauptausschuss

Mittwoch, 29. August 2007 um 17:34 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (45)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

2.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Nr.: A-R/0023/2007

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Antrag Nr. A-R/0029/2007 der SPD-Fraktion vom 05.06.2007:"Hauptbahnhof Münster: Den Umbau gestalten"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.3

Kostenbewusstsein bei öffentlichen Einrichtungen schaffen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2.4

Antrag der Fraktionsgemeinschaft UWG/ödp Nr. A-R/0014/2007 "Ausreichende Über-Mittag-Betreuung

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

2.5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0004/2007

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

2.6

Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0026/2007 vom 05.06.2007 "Münster für alle. Jugendarbeitslosigkeit .

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.7

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0027/2007 vom 04.06.2007

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.8

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat A-R/0020/2007 vom 02.05.2007 "Münster gibt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Bericht über die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen und schwerbehinderten Menschen Gleichgeste

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

4

Umsetzung des Bäderkonzeptes

4.1

Modernisierung und Attraktivierung Hallenbad-Ost in Münster

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

4.2

Modernisierung und Attraktivierung Freibad Stapelskotten in Münster

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5

Erweiterung des Hansa-Berufskollegs, Hansaring 80, 48155 Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Mitgliedschaft der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Teilnahme der Stadt Münster an dem Programm des Landes NRW Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit"

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

9

Gesamtkonzept der Pflegekinderarbeit in Münster

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2007)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Entlastung für die Jahresrechnung 2006

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

13

Aktuelle Haushaltsentwicklung 2007

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Über- u. außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 1. Halbjahr 2007

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Feststellung des Jahresabschlusses von MÜNSTER MARKETING für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Stellungnahmen der örtlichen Selbstverwaltungsorganisationen zur Gründung der Stadtwerke Neue Energi

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Entwurf der Stellungnahme Stadt Münster zum Deckblatt I der Planfeststellung für den Ausbau der B51

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

19

Aufhebung der Schulbezirke für die städtischen Grundschulen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

20

Albert-Schweitzer-Schule, städt. Förderschule, Förderschwerpunkt Lernen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Weiterentwicklung der kommunalen psychosozialen Versorgung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Konzept für die Wiederherstellung der Kyrillschäden

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

23

Bauleitplanung

23.1

Stadtbezirk Mitte

23.1.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 512: Kardinal-von-Galen-Ring / Robert-Koch-Straße / Pottkamp

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

23.2

Stadtbezirk West

23.2.1

Bebauungsplan Nr. 507: Nienberge - Waltruper Weg / Beerwiede

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.3

Stadtbezirk Nord

23.3.1

11. Änderung des Bebauungsplanes STM 8: Sprakel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.4

Stadtbezirk Südost

23.4.1

11. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

24

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Verschiedenes

44

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

45

Vorberatung von Ratsentscheidungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.09.2007

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
29.08.2007 17:34 Uhr
Ende
29.08.2007 20:22 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage